Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.662/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_662/2015

Urteil 12. Januar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Faga.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Zobl,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, Strafzumessung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
19. Februar 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ betrieb zusammen mit Y.________ und zeitweise Z.________ im Jahre
2012 bis zu seiner Verhaftung am 18. Februar 2013 im Raum Wil und Umgebung
einen Kokainhandel. Er brachte eine Drogenmenge von 1'270 Gramm Kokaingemisch
in den Verkehr. X.________ werden zudem weitere Delikte zur Last gelegt.

B.
Das Kreisgericht Wil sprach X.________ am 26. Februar 2014 der mehrfachen
qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, des mehrfachen
Betäubungsmittelkonsums, der einfachen Körperverletzung, der Drohung sowie des
Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand schuldig. Vom Vorwurf des
Ungehorsams im Betreibungs- und Konkursverfahren sprach es ihn frei. Das
Kreisgericht verurteilte X.________ zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von
34 Monaten. Den zu vollziehenden Teil der Freiheitsstrafe legte es auf 10
Monate und die Probezeit auf 3 Jahre fest. Zudem fällte das Kreisgericht eine
bedingte Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 100.-- und eine Busse von Fr.
1'100.-- aus.
Das Kantonsgericht St. Gallen bestätigte am 19. Februar 2015 den Schuldspruch
der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Die übrigen Schuldsprüche waren nicht Gegenstand des Berufungsverfahrens. Das
Kantonsgericht erkannte auf eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten,
eine bedingte Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie eine Busse von
Fr. 1'100.--.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des
Kantonsgerichts sei im Strafpunkt (betreffend die Freiheitsstrafe) aufzuheben,
und er sei zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von höchstens 36 Monaten zu
verurteilen. Der zu vollziehende Teil der Freiheitsstrafe sei auf zehn Monate
und die Probezeit auf zwei Jahre festzusetzen. Eventualiter sei die Sache zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer wendet sich ausschliesslich gegen die vorinstanzliche
Strafzumessung. Er hält gleichwohl einleitend fest, seine Ausführungen
erfolgten für den Fall, dass das Bundesgericht ihn wie die Vorinstanzen des
Drogenhandels als schuldig erachte (Beschwerde S. 4). Der Schuldspruch des
mehrfach qualifizierten Betäubungsmittelhandels wird in der Beschwerde weder in
sachverhaltlicher noch in rechtlicher Hinsicht gerügt. Er ist nicht Gegenstand
der Beschwerde und deshalb vom Bundesgericht entgegen dem Dafürhalten des
Beschwerdeführers nicht zu überprüfen (Art. 42 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer kritisiert die vorinstanzliche Strafe als
unvertretbar hoch und rügt eine Verletzung von Art. 47 StGB. Er macht
zusammengefasst geltend, die Vorinstanz hätte die Strafzumessung in Anlehnung
an ein von THOMAS HANSJAKOB entwickeltes und von FINGERHUTH/TSCHURR
dargestelltes Strafzumessungsmodell respektive anhand der gehandelten reinen
Kokainmenge vornehmen müssen (vgl. FINGERHUTH/TSCHURR, Kommentar zum
Betäubungsmittelgesetz, 2. Aufl. 2007, N. 29 ff. zu Art. 47 StGB). Das Kokain
sei von schlechter Qualität gewesen, er habe höchstens zehn Drogengeschäfte
abgewickelt und nur einen bescheidenen finanziellen Profit erzielt. Zudem habe
er sich auf einer tiefen Hierarchiestufe befunden. Auch dies ergebe sich aus
der Qualität des Kokains und der umgesetzten Menge. Er habe nicht gewerbsmässig
gehandelt, stark unterdurchschnittlich profitiert und das Leben eines
Sozialhilfebezügers geführt. Bei einem Grenzfall zum teilbedingten Vollzug sei
zudem eine tiefere Strafe in Betracht zu ziehen und diese deshalb auf höchstens
36 Monate Freiheitsstrafe zu bemessen. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer,
die vorinstanzliche Strafzumessung sei wenig klar (Beschwerde S. 4 ff.).

2.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff.
StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (
BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen
werden.
Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde
hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser
Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens
falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit Hinweis).

2.3. Die Vorinstanz geht in Bezug auf den Betäubungsmittelhandel von einem
beachtlichen Verschulden aus. Der Beschwerdeführer habe den Kontakt zu
internationalen Kokainhändlern gepflegt und zweimal eine grössere Lieferung
Kokain in die Schweiz veranlasst (mindestens 370 Gramm Ende 2012 und 900 Gramm
am 13. Februar 2013). Er habe weitgehend selbständig gehandelt. Den Mittätern
Y.________ und Z.________ sei er hierarchisch übergeordnet und ihnen gegenüber
weisungsbefugt gewesen. In Anlehnung an die in der Literatur skizzierten
Kriterien (EUGSTER/FRISCHKNECHT, Strafzumessung im Betäubungsmittelhandel, AJP
2014 S. 327 ff.) legt die Vorinstanz dar, dass Merkmale einer mittleren
Hierarchiestufe ("Hierarchiestufe 3") erkennbar seien, der Beschwerdeführer
aber mit Blick auf die umgesetzten Drogen und die Vorgehensweise gleichwohl
noch im eher unteren Bereich der Hierarchie ("Hierarchiestufe 4") anzusiedeln
sei. Eine finanzielle Notlage oder Drogensucht habe nicht bestanden. Das
objektive und subjektive Tatverschulden wiege beachtlich. Die Einsatzstrafe sei
auf 3 Jahre und 9 Monate festzusetzen, wobei die persönlichen Verhältnisse sich
weder positiv noch negativ auswirken würden. In der Folge hält die Vorinstanz
fest, dass für die einfache Körperverletzung und die Drohung eine Geldstrafe
auszufällen sei, weshalb sie die Möglichkeit einer Gesamtstrafenbildung
verneint (vgl. BGE 138 IV 120 E. 5.2 S. 122 f. mit Hinweisen). Die Geldstrafe
bemisst sie auf 100 Tagessätze zu Fr. 30.-- und die Busse (wegen Führens eines
Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand und wegen Kokainkonsums) auf Fr.
1'100.-- (Entscheid S. 22 ff.).

2.4. Aus den Erwägungen im angefochtenen Urteil wird deutlich, dass die
Vorinstanz die relevanten Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt und plausibel
würdigt. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten
hätte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht berücksichtigt
respektive falsch gewichtet hätte, ist nicht ersichtlich. Die Vorinstanz
orientiert sich an einem Modell von EUGSTER/FRISCHKNECHT (a.a.O.), das für
unterschiedliche Hierarchiestufen respektive Täterkategorien differenzierte
"Einsatzstrafen" vorschlägt. Das Bundesgericht betonte im Zusammenhang mit
einem ebenfalls in St. Gallen entwickelten Modell (vgl. FREI/RANZONI,
Strafzumessung im Betäubungsmittelhandel, AJP 1995 S. 1439 ff.), derartige
Straftaxen dürften nicht starr und schematisch angewendet werden. Sie seien mit
Bundesrecht nur vereinbar, sofern sie lediglich Richtlinienfunktion hätten und
dem Gericht als Orientierungshilfe dienten, ohne es zu binden oder zu hindern,
eine seiner Überzeugung entsprechende schuldangemessene Strafe im Sinne von
Art. 47 StGB auszusprechen (Urteile 6S.560/1996 vom 9. September 1996 E. 2a;
6B_1037/2009 vom 20. Januar 2010 E. 3.4; je mit Hinweisen). Dies gilt auch
hier. Die Vorinstanz zieht die Kriterien im besagten Modell als blosse
Richtlinien heran. Sie zeigt auf, welche Umstände auf eine mittlere
Hierarchiestufe hindeuten und weshalb sie den Beschwerdeführer dennoch auf eine
tiefere Stufe ansiedelt. Die Strafe setzt sie unter Berücksichtigung der
konkreten Umstände schuldangemessen fest.
Ihre Überlegungen gibt die Vorinstanz in den Grundzügen nachvollziehbar wieder
und kommt ihrer Begründungspflicht im Sinne von Art. 50 StGB nach. Der
Beschwerdeführer bemängelt etwa, im angefochtenen Urteil werde nicht
aufgezeigt, in welchem Umfang die gehandelte Drogenmenge, die Rollenverteilung
und die Motivlage zur Höhe der Strafe beigetragen hätten. Die Rüge erfolgt ohne
Grund. Die Vorinstanz berücksichtigt die genannten Faktoren im Ergebnis
strafmindernd respektive straferhöhend. Sie war von Bundesrechts wegen nicht
gehalten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie sie die einzelnen
Strafzumessungskriterien berücksichtigt (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61 mit
Hinweis).

2.4.1. Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen generierte der
Beschwerdeführer während etwa sechs Monaten einen nicht unerheblichen Umsatz.
Die Vorinstanz zeigt auf, dass der Beschwerdeführer über deutlich mehr Geld
verfügte, als er vom Sozialamt überwiesen erhielt. Er kaufte am 5. Februar 2013
für ca. Fr. 10'700.-- Euro, überwies im Jahre 2012 rund Fr. 6'400.-- nach
Albanien und übernahm die Miete für das Zimmer von Z.________ von monatlich Fr.
700.--. Die Vorinstanz errechnet einen Umsatz von ca. Fr. 63'500.-- bis Fr.
76'200.-- und einen Gewinn von insgesamt Fr. 31'750.-- bis Fr. 44'450.-- (vgl.
Entscheid S. 12 f., 23 und 30 f.). Soweit der Beschwerdeführer sich sinngemäss
auf den Standpunkt stellt, der finanzielle Profit sei geringer gewesen,
entfernt er sich in unzulässiger Weise vom verbindlichen Sachverhalt der
Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), ohne eine willkürliche Beweiswürdigung (Art.
9 BV) geltend zu machen. Damit ist er nicht zu hören.

2.4.2. Der Beschwerdeführer hatte keine untergeordnete Rolle inne. Er pflegte
den Kontakt zu den Drogenlieferanten in Frankreich und Deutschland, veranlasste
die Lieferungen in die Schweiz und übergab das Kokain Y.________ und
Z.________. Diese waren hauptsächlich für den Verkauf zuständig, Z.________
oblag zudem die Lagerung. Während der Beschwerdeführer und Y.________ bereits
seit September 2012 zusammenarbeiteten, wurde Z.________ erst Ende 2012 in die
Schweiz geholt und vom Beschwerdeführer sowie Y.________ in die Drogenszene
eingeführt. Y.________ und Z.________ erhielten vom Beschwerdeführer Weisungen
und wurden von ihm kontrolliert. Kopf der Bande war der Beschwerdeführer. Die
Vorinstanz zeigt auf, welche Umstände auf eine mittlere Hierarchiestufe
hindeuten (etwa die teilweise Kenntnis der Organisationsstruktur und das
weitgehend selbständige Handeln vorwiegend im Hintergrund) und welche Kriterien
gleichwohl für eine etwas tiefere Hierarchiestufe sprechen (beispielsweise die
Drogenmenge von 1'270 Gramm und der tiefe Reinheitsgrad). Dass das dem
Beschwerdeführer zugeschriebene Handeln auf unterer bis mittlerer
Hierarchiestufe nicht mehr vertretbar sein sollte, legt der Beschwerdeführer
nicht dar.

2.4.3. Keinen Bedenken begegnet, dass die Vorinstanz der mehrfachen
Qualifikation (Art. 19 Abs. 2 lit. a und b BetmG) Rechnung trägt. Mehrere
Strafschärfungsgründe fallen straferhöhend ins Gewicht (vgl. Urteil 6B_699/2010
vom 13. Dezember 2010 E. 4). Soweit der Beschwerdeführer diesbezüglich den
erstinstanzlichen Entscheid kritisiert und seine Ausführungen im kantonalen
Verfahren wiederholt (Beschwerde S. 7), ist er damit nicht zu hören.
Anfechtungsobjekt bildet einzig das kantonal letztinstanzliche Urteil der
Vorinstanz (Art. 80 Abs. 1 BGG).

2.4.4. Nach der Argumentation des Beschwerdeführers ist schwergewichtig auf die
von ihm gehandelte Menge reines Kokain abzustellen. Ihm kann nicht gefolgt
werden. Der Drogenmenge kommt bei der Strafzumessung zwar eine wichtige, aber
keine vorrangige Bedeutung zu. Die Strafe ist demnach nicht allein nach der
Menge einer Droge, sondern auch und in erster Linie nach dem Verschulden des
Täters zu bemessen (Urteil 6S.59/2005 vom 2. Oktober 2006 E. 7.4 mit Hinweisen,
nicht publ. in: BGE 132 IV 132). Die genaue Betäubungsmittelmenge und
gegebenenfalls ihr Reinheitsgrad verlieren an Bedeutung, wenn wie hier mehrere
Qualifikationsgründe gemäss Art. 19 Abs. 2 BetmG gegeben sind, und sie werden
umso weniger wichtig, je deutlicher der Grenzwert im Sinne von Art. 19 Abs. 2
lit. a BetmG überschritten ist (BGE 121 IV 193 E. 2b/aa S. 196, 202 E. 2d/cc S.
206).
Deshalb legt der Beschwerdeführer mit dem Hinweis, die Vorinstanz hätte wie die
erste Instanz die Strafzumessung anhand der gehandelten reinen Kokainmenge
vornehmen müssen, keine Ermessensüberschreitung oder -verletzung dar. Die
Drogenmenge blieb nicht unberücksichtigt. Ihr wurde bei der Festsetzung der
Position in der Hierarchie und damit bei der Würdigung des Tatverschuldens
Rechnung getragen. Während die erste Instanz dem Beschwerdeführer und seinen
Komplizen eine Menge von 660 Gramm Kokaingemisch anlastete, wirft die
Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine rund doppelt so hohe Menge vor. Der
Beschwerdeführer organisierte eine Lieferung von mindestens 370 Gramm
Kokaingemisch Ende 2012 und eine Lieferung von 900 Gramm am 13. Februar 2013.
Selbst bei einem Reinheitsgrad von 15 % ist die Grenze zum mengenmässig
schweren Fall nach den zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen deutlich (um
etwa das Zehnfache) überschritten. Die Vorinstanz stellt zudem fest, dass der
Beschwerdeführer im September 2012 fünfmal nach Frankreich fuhr und Y.________
mit Kokain belieferte. Sein Verschulden hängt auch wesentlich von seiner Rolle
im Betäubungsmittelhandel ab. Auch im illegalen Handel werden die Handlungen
durch die Handelsstufe, den Grad der Verantwortung und der
Entscheidungsbefugnis eines Unternehmers geprägt (JÖRN PATZAK, in: KÖRNER/
PATZAK/VOLKMER, Betäubungsmittelgesetz, 7. Aufl. 2012, N. 388 f. zu § 29
D-BetmG). Der Beschwerdeführer trug als Kopf der Bande eine gewichtige
Tatverantwortung. Mit Blick auf die untere respektive ansatzweise mittlere
Hierarchiestufe, die Qualifikation der Bandenmässigkeit und die gehandelte
Kokainmenge stellt es nicht eine Ermessensüberschreitung oder einen
Ermessensmissbrauch dar, wenn die Vorinstanz die Einsatzstrafe auf 3 Jahre und
9 Monate und damit im mittleren Bereich des unteren Drittels des Strafrahmens
(Freiheitsstrafe von 1 bis 20 Jahren) festsetzt.

2.4.5. Ohne Grund rügt der Beschwerdeführer schliesslich, die Vorinstanz hätte
die Grenze zur teilbedingten Strafe berücksichtigen müssen. Bei
Freiheitsstrafen von mehr als drei Jahren kommt nur der vollständige Vollzug in
Frage (vgl. Art. 43 Abs. 1 StGB). Auch die relativ flexible Regelung im neuen
Sanktionensystem sieht notwendigerweise objektive und starre Grenzen vor (BGE
134 IV 17 E. 3.3 S. 23 f.). Die in BGE 118 IV 337 begründete Praxis zur
18-Monate-Grenze wurde nicht ins neue Recht übernommen (BGE 134 IV 17 E. 3.5
und E. 3.6 S. 24 f.). Führt die Strafzumessung unter Würdigung aller
wesentlichen Umstände zu einer Freiheitsstrafe, welche im Bereich eines
Grenzwertes zum bedingten oder teilbedingten Strafvollzug liegt, hat sich der
Richter zu fragen, ob - zugunsten des Beschuldigten - eine Sanktion, welche die
Grenze nicht überschreitet, noch innerhalb des Ermessensspielraums liegt.
Bejaht er die Frage, hat er die Strafe in dieser Höhe festzulegen. Verneint er
sie, ist es zulässig, auch eine nur unwesentlich über der Grenze liegende
Freiheitsstrafe auszufällen. Der Richter hat diesen Entscheid ausdrücklich zu
begründen, andernfalls er seiner Begründungspflicht nach Art. 50 StGB nicht
nachkommt (BGE 134 IV 17 E. 3.6 S. 25).
Die Vorinstanz fällt eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten und damit
eine Strafe aus, die nicht im Bereich des Grenzwertes für eine teilbedingte
Strafe liegt. Sie legt dar, dass eine Strafe von höchstens 3 Jahren respektive
die erstinstanzlich ausgefällte Freiheitsstrafe von 34 Monaten nicht mehr
angemessen ist. Eine Verletzung von Art. 47 Abs. 1 oder Art. 50 StGB liegt
nicht vor.

2.4.6. Die Vorinstanz wertet das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse als
neutral, was der Beschwerdeführer ebenso wenig beanstandet wie die Würdigung
der übrigen Strafzumessungskriterien (Entscheid S. 23 f.). Die Freiheitsstrafe
von 3 Jahren und 9 Monaten hält sich innerhalb des sachrichterlichen Ermessens.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der
Beschwerdeführer wird ausgangsgemäss kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er
ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Das Gesuch ist
abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1
BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit
reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Januar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Faga

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