Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.716/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_716/2015

Urteil vom 17. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
A.X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Julian Burkhalter,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel,
2. D.________,
3. E.________,
4. F.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahmeverfügung (Kindsentführung, Entziehung von Unmündigen);
Beschleunigungsgebot, etc.

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons
Basel-Stadt, Einzelgericht, vom 23. April 2015.

Sachverhalt:

A.
A.X.________ erstattete am 17. Februar 2012 zusammen mit weiteren Personen
Strafanzeige gegen mehrere Personen wegen verschiedener Delikte. Unter anderem
sollen sich die Mitarbeiter der ehemaligen Abteilung Kindes- und Jugendschutz
(AKJS; seit 1. Januar 2013 Kinder- und Jugenddienst, KJD) des Kantons
Basel-Stadt der Kindsentführung und der Entziehung von Unmündigen schuldig
gemacht haben, da sie sich den zehnjährigen Sohn B.X.________ von A.X.________
durch dessen Schwester (C.X.________) und ihre Mitbewohnerin (G.________) nach
der Schule zuführen liessen, ihn in der Folge für mehrere Tage in die Obhut der
Jugendlichen übergaben und sich weigerten, A.X.________ den Aufenthaltsort des
Kindes bekanntzugeben.

B.
Die Jugendanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt verfügte am 27. Februar 2013 die
Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung gegen C.X.________, G.________ und
H.________. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Appellationsgericht des
Kantons Basel-Stadt am 5. August 2013 ab. Das Bundesgericht trat auf die
Beschwerde von A.X.________ gegen diesen Entscheid am 16. Juni 2014 nicht ein
(Urteil 6B_1116/2013).

C.
Am 19. September 2013 erliess die Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt
bezüglich dreier Mitarbeiter der AKJS, welche mit der strittigen Angelegenheit
betraut waren (Beschwerdegegner 2-4), eine Nichtanhandnahmeverfügung. Das
Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wies die von A.X.________ dagegen
gerichtete Beschwerde am 23. April 2015 ab.

D.
A.X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid vom 23.
April 2015 sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, eine
Strafuntersuchung zu eröffnen. Zudem sei festzustellen, dass die Vorinstanz mit
einer ungerechtfertigten Verfahrensdauer von 20 Monaten gegen das
Beschleunigungsgebot verstossen hat. Eventualiter sei die Sache zwecks
Neubegründung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde gegen eine
Nichtanhandnahmeverfügung legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf
die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b
Ziff. 5 BGG). Als Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG
gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb
ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden müssen.
Öffentlich-rechtliche Ansprüche, auch solche aus Staatshaftung, können nicht
adhäsionsweise im Strafprozess geltend gemacht werden und zählen nicht zu den
Zivilansprüchen gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG (BGE 131 I 455 E.
1.2.4 S. 461; 128 IV 188 E. 2.2 f. S. 191 f.; Urteil 6B_990/2015 vom 29.
Oktober 2015 E. 3 mit Hinweis).

1.2. Bei der ehemaligen AKJS handelte es sich um eine Dienststelle des
Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt. Gemäss § 3 des Gesetzes des
Kantons Basel-Stadt vom 17. November 1999 über die Haftung des Staates und
seines Personals (Haftungsgesetz, SG 161.100) haftet der Staat für den Schaden,
den sein Personal in Ausübung seiner amtlichen Tätigkeit Dritten widerrechtlich
zufügt (Abs. 1). Gegenüber dem fehlbaren Personal steht der geschädigten Person
kein Anspruch zu (Abs. 2). Wo der Staat gemäss § 3 für Schaden haftet, hat die
geschädigte Person Anspruch auf Genugtuung, wenn sie in ihren
Persönlichkeitsrechten schwer verletzt worden ist (§ 5).

1.3. Allfällige Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche der Beschwerdeführerin,
welche aus dem behaupteten strafrechtlich relevanten Verhalten der
Beschwerdegegner 2-4 resultieren könnten, beurteilen sich daher ausschliesslich
nach dem kantonalen Haftungsgesetz und sind öffentlich-rechtlicher Natur. Da
der Beschwerdeführerin keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen die
Beschwerdegegner 2-4 zustehen, ist sie in der Sache nicht zur Beschwerde gegen
die Nichtanhandnahmeverfügung legitimiert.

2.

2.1. Ungeachtet der Legitimation in der Sache im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit.
b Ziff. 5 BGG kann die Privatklägerschaft mit Beschwerde in Strafsachen eine
Verletzung ihrer Parteirechte rügen, die ihr nach dem Verfahrensrecht, der
Bundesverfassung oder der EMRK zustehen und deren Missachtung auf eine formelle
Rechtsverweigerung hinausläuft. Zulässig sind Rügen, die formeller Natur sind
und von der Prüfung der Sache getrennt werden können. Das nach Art. 81 Abs. 1
lit. b BGG erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich diesfalls
aus der Berechtigung, am Verfahren teilzunehmen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 5; 138
IV 78 E. 1.3 S. 79 f.; 136 IV 29 E. 1.9 S. 40). Auf die formellen Rügen der
Beschwerdeführerin, die sich ausdrücklich als Privatklägerin konstituierte, ist
daher grundsätzlich einzutreten.

2.2. Zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt ist zudem die Person, die einen
Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht (Art.
81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG).

2.3. Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem
und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde
vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde
ist klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids
darzulegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (
BGE 139 I 229 E. 2.2 S. 232 mit Hinweisen).

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin rügt in formeller Hinsicht, der angefochtene
Entscheid sei ungenügend begründet, da darin weitgehend auf ein anderes
Verfahren verwiesen werde. Die Verfahren seien untereinander nicht
vergleichbar, weshalb nebst Art. 29 Abs. 2 BV auch Art. 8 BV verletzt sei. Die
Vorinstanz argumentiere widersprüchlich und damit willkürlich (Art. 9 BV). Sie
mache einerseits geltend, die Verfahrenstrennung sei unproblematisch,
andererseits mache sie die Trennung der Verfahren durch die Querverweise wieder
hinfällig. Damit erweise sich die Vorinstanz als befangen, da sie den
Sachverhalt nicht mehr unabhängig und unvoreingenommen geprüft habe.

3.2. Die Vorinstanz verweist in verschiedener Hinsicht auf ihren
Beschwerdeentscheid vom 5. August 2013 betreffend die Nichtanhandnahmeverfügung
der Jugendstaatsanwaltschaft. Aus der einlässlichen Begründung dieses
Entscheids ergibt sich gemäss der Vorinstanz namentlich, dass es am objektiven
Tatbestand von Art. 183 Ziff. 2 oder Art. 220 StGB fehle; die
Beschwerdeführerin sei ausdrücklich damit einverstanden gewesen, dass
B.X.________ eine Nacht bei seiner Schwester verbringe. Ergänzend nimmt die
Vorinstanz auf die Pflichten der Mitarbeiter der damaligen AKJS Bezug und
begründet, weshalb von Kindsentführung oder Entziehung von Unmündigen keine
Rede sein kann (vgl. angefochtener Entscheid S. 4 f.). Art. 82 Abs. 4 StPO
sieht zwar lediglich vor, dass die Rechtsmittelinstanz auf die Begründung der
Vorinstanz verweisen kann. Dennoch erscheinen auch Verweise auf frühere
Entscheide der Rechtsmittelinstanz betreffend die gleiche Sache und die
gleichen Verfahrensbeteiligten mit der Pflicht zur gehörigen Begründung des
Beschwerdeentscheids, wie sie sich u.a. aus Art. 29 Abs. 2 BV ergibt, nicht von
vornherein als unvereinbar. Entscheidend ist, dass die Begründung des Gerichts
sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht nachvollziehbar ist
(vgl. BGE 141 IV 244 E. 1.3.1) und dass die Rechtsmittelinstanz auf neue
tatsächliche oder rechtliche Vorbringen dennoch eingeht (BGE 141 IV 244 E.
1.2.3 mit Hinweis). Beides war vorliegend der Fall.

3.3. Inwiefern die Vorinstanz mit dem Verweis auf den Entscheid vom 5. August
2013 den Anspruch auf einen unabhängigen und unvoreingenommenen Richter (Art. 6
Ziff. 1 EMRK; Art. 30 Abs. 1 BV) oder die in Art. 8 BV verankerte
Rechtsgleichheit verletzt haben könnte, ist nicht ersichtlich und zeigt die
Beschwerdeführerin auch nicht substanziiert auf (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.4. Soweit die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auch geltend macht,
die Vorinstanz habe das Fehlverhalten der Behördenmitglieder nicht genau
analysiert (vgl. Beschwerde Ziff. 1.1 S. 7), zielt ihre Kritik auf eine
materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids ab. Darauf ist nicht
einzutreten, da die Beschwerdeführerin in der Sache nicht beschwerdelegitimiert
ist.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin moniert, die Vorinstanz habe ihre Kognition in
Verletzung von Art. 393 Abs. 2 StPO eingeschränkt. Sie habe erst am 30.
Dezember 2011 wieder gewusst, wo sich ihr Sohn befinde. Die Vorinstanz habe wie
die Staatsanwaltschaft nur die Zeit vom 19. Dezember 2011 bis am 22. Dezember
2011 auf ein strafbares Verhalten untersucht.

4.2. Die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz prüften den Vorwurf der
Kindsentführung und der Entziehung von Unmündigen gegenüber den Mitarbeitern
der AKJS in der Nichtanhandnahmeverfügung vom 19. September 2013 bzw. im
angefochtenen Entscheid abschliessend. Daran ändert nichts, dass sie den
diesbezüglich von der Beschwerdeführerin zur Anzeige gebrachten Sachverhalt in
ihren Entscheiden nur rudimentär wiedergaben. Anders als die Beschwerdeführerin
ging die Staatsanwaltschaft allerdings davon aus, dass sich B.X.________ ab dem
21. Dezember 2011 bei seinem Vater befand, der nebst der Beschwerdeführerin
sorgeberechtigt war, und die Beschwerdeführerin am 22. Dezember 2011 Kenntnis
vom Aufenthaltsort ihres Sohnes hatte (vgl. Nichtanhandnahmeverfügung vom 19.
September 2013 S. 2 f.). Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, der
Aufenthaltsort ihres Sohnes sei ihr auch nach dem 22. Dezember 2011
verheimlicht worden, verlangt sie eine materielle Überprüfung des angefochtenen
Entscheids, auf welche sie keinen Anspruch hat.

5. 

5.1. Die Beschwerdeführerin kritisiert weiter, der Strafantrag sei unteilbar
und gelte für den ganzen Sachverhalt. Indem die Vorinstanz ihr die Beweislast
für den beanzeigten Personenkreis auferlege, verletze sie ihr Recht, wirksam
Strafantrag zu stellen.

5.2. Der Einwand ist unbegründet. Die Vorinstanz erwägt, die Strafuntersuchung
könne sich nicht gegen die ehemalige AKJS richten, sondern nur gegen die dort
tätigen natürlichen Personen. Die Staatsanwaltschaft habe die
Nichtanhandnahmeverfügung mit Bezug auf die Mitarbeiter erlassen, welche mit
der Angelegenheit betraut gewesen seien. Der so festgelegte Personenkreis werde
von der Beschwerdeführerin nicht beanstandet (angefochtener Entscheid E. 1.2 S.
3). Inwiefern die Vorinstanz damit das Strafantragsrecht der Beschwerdeführerin
missachtet haben könnte, ist nicht ersichtlich.

6.

6.1. Die Beschwerdeführerin macht schliesslich eine unzulässige
Rechtsverzögerung geltend. Die Staatsanwaltschaft habe sich zwar an die vom
Appellationsgericht im Entscheid vom 12. August 2013 festgesetzte Frist
gehalten, nicht jedoch an die bereits zuvor vom Bundesgericht im Urteil 1B_549/
2012 vom 12. November 2012 angeordnete Frist. Indem sich die Vorinstanz für das
Beschwerdeverfahren 20 Monate Zeit gelassen habe, obwohl zuvor eine
Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerde gutgeheissen worden sei,
habe sie selber das Beschleunigungsgebot verletzt.

6.2. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird der Anspruch gemäss Art.
29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf Beurteilung innert angemessener Frist
missachtet, wenn eine Sache über Gebühr verschleppt wird. Die Beurteilung der
angemessenen Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Es ist vielmehr in
jedem Einzelfall zu prüfen, ob sich die Dauer unter den konkreten Umständen als
angemessen erweist (BGE 130 I 312 E. 5.2 S. 332, 269 E. 3.1 S. 273; Urteil
1B_549/2012 vom 12. November 2012 E. 2.3). Anspruch auf
Verfahrensbeschleunigung haben primär beschuldigte Personen, in etwas
geringerem Mass jedoch auch die übrigen Verfahrensbeteiligten wie die
Privatklägerschaft (Urteil 1B_549/2012 vom 12. November 2012 E. 2.3 mit
Hinweisen).
Die Beschwerdeführerin hat trotz des zwischenzeitlich ergangenen
Beschwerdeentscheids ein schutzwürdiges Interesse an der Behandlung der
Beschwerde betreffend die geltend gemachte Rechtsverzögerung (Urteile 6B_411/
2015 vom 9. September 2015 E. 3.2; 1C_439/2011 vom 25. Mai 2012 E. 2.1, nicht
publ. in: BGE 138 I 256; je mit Hinweisen).

6.3. Die Beschwerdeführerin beanstandet, das Verfahren vor der
Staatsanwaltschaft habe zu lange gedauert. Diesbezüglich geht aus der
Beschwerde und dem angefochtenen Entscheid hervor, dass eine entsprechende Rüge
mit dem Beschwerdeentscheid BES.2013.54 vom 12. August 2013 bereits beurteilt
wurde. Der Staatsanwaltschaft wurde in Gutheissung der Beschwerde eine Frist
bis zum 20. September 2013 angesetzt, um einen Entscheid über den Abschluss
bzw. Fortgang des Strafverfahrens betreffend die leitenden oder angestellten
Personen der AKJS zu treffen oder eine Nichtanhandnahmeverfügung mit einer
Rechtsmittelbelehrung zu erlassen (vgl. angefochtener Entscheid E. 1.3 S. 3;
Beschwerde Ziff. 1.1 S. 9). Dieser Aufforderung ist die Staatsanwaltschaft mit
dem Entscheid vom 19. September 2013 nachgekommen. Für eine erneute
Feststellung, dass das Beschleunigungsgebot im Verfahren vor der
Staatsanwaltschaft verletzt wurde, besteht kein Anlass.

6.4. Die Verfahrensdauer von rund 19 Monaten für die Beurteilung der Beschwerde
gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 19. September 2013 erscheint isoliert
betrachtet zwar lange. Allerdings erliess das Appellationsgericht bezüglich der
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung wegen Kindsentführung und
Entziehung von Unmündigen betreffend C.X.________, G.________ und H.________ in
der gleichen Sache bereits am 5. August 2013 einen Entscheid. In der Folge war
dieses parallele Verfahren aufgrund der Beschwerde in Strafsachen von
A.X.________ bis im Juni 2014 vor Bundesgericht hängig (vgl. Urteil 6B_1116/
2013 vom 16. Juni 2014), was zu einer gewissen Verfahrensverzögerung
beigetragen haben könnte. Die Vorinstanz blieb zudem auch in der Zeit nach Juni
2014 nicht gänzlich untätig, da sie am 28. und 30. Januar 2015 über sieben
Beschwerden betreffend Einstellungs- bzw. Nichtanhandnahmeverfügungen befand,
die ebenfalls die Strafanzeige vom 17. Februar 2012 betrafen (vgl. Urteil
6B_411/2015 vom 9. September 2015). Die Beschwerdeführerin setzt sich damit
nicht auseinander. Sie legt nicht dar, dem Anspruch auf Beurteilung ihrer
Beschwerde innert angemessener Frist sei auch in Berücksichtigung der konkreten
Umstände ungenügend Rechnung getragen worden. Ihre Rüge vermag den gesetzlichen
Begründungsanforderungen nicht zu genügen (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106
Abs. 2 BGG).

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Den Beschwerdegegnern 2-4 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da sie im
bundesgerichtlichen Verfahren keine Auslagen hatten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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