Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.732/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_732/2015

Urteil vom 9. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einsprache gegen Strafbefehl (Verletzung des Geheim- und Privatbereichs durch
Aufnahmegeräte usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 18. Juni 2015.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.

 Der Beschwerdeführer wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/
Albis vom 6. Juni 2014 unter anderem wegen Verletzung des Geheim- und
Privatbereichs durch Aufnahmegeräte zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu
Fr. 120.--, mit bedingtem Vollzug bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie
einer Busse von Fr. 2'100.-- verurteilt. Mit Eingabe vom 9. Oktober 2014 erhob
der Beschwerdeführer sinngemäss Einsprache. Das Einzelgericht in Strafsachen
trat mit Verfügung vom 10. Februar 2015 darauf infolge Verspätung nicht ein.
Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am
18. Juni 2015 ab.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter
anderem, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und auf seine Einsprache
vom 9. Oktober 2014 einzutreten.

2.

 Im vorliegenden Verfahren kann es nur um die Frage gehen, ob der
Beschwerdeführer rechtzeitig gegen den Strafbefehl Einsprache eingereicht hat
oder nicht. Soweit er sich nicht damit befasst, sind seine Ausführungen
unzulässig.

3.

 Vor Bundesgericht ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer den Strafbefehl
im Juni 2014 mit normaler Post zugestellt erhielt (Beschwerde S. 1 Ziff. II/1).
Er bestätigte denn auch mit Schreiben vom 15. Oktober 2014 an die
Staatsanwaltschaft ausdrücklich, dass er von der Staatsanwältin bereits am 12.
Juni 2014 das blaue Original des Strafbefehls in seinem Briefkasten in Empfang
genommen hatte. Wenn man von diesem Datum ausgeht, ist seine Einsprache vom 9.
Oktober 2014 unbestrittenermassen verspätet.

 Der Beschwerdeführer ist indessen der Auffassung, die Zustellung vom Juni 2014
sei nicht massgebend, da sie nicht in der gesetzlich vorgesehenen Form erfolgt
sei. Er verweist auf den 25. September 2014, zu welchem Datum er eine Kopie des
Strafbefehls von seinem ehemaligen Verteidiger zugestellt erhielt (Beschwerde
S. 1 Ziff. II/1). Ausschlaggebend für den Fristenlauf ist seiner Ansicht nach
dieses Datum.

 Das Vorbringen ist offensichtlich verfehlt. Der Beschwerdeführer reichte am 8.
Juni 2014 persönlich bei der Staatsanwaltschaft eine Stellungnahme in der Sache
ein, worin er zudem mitteilte, dass er seinem Verteidiger das Mandat entzogen
habe. Folglich ist es nicht zu beanstanden, dass der Strafbefehl in der Folge
an ihn persönlich gesandt wurde. Aus welchem Grund diese Zustellung nicht
eingeschrieben oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung im Sinne von
Art. 85 Abs. 2 StPO erfolgte, ist unbekannt. Dies ist für den Ausgang der Sache
aber auch nicht entscheidend. Die Vorinstanz kommt jedenfalls zu Recht zum
Schluss, die Tatsache, dass der Beschwerdeführer Monate nach dem Erhalt darauf
beharre, dass der Strafbefehl ihm seinerzeit hätte eingeschrieben im Sinne von
Art. 85 Abs. 2 StPO zugesandt werden müssen, sei rechtsmissbräuchlich und
verstosse gegen die bei einem Prozessrechtsverhältnis bestehende Verpflichtung,
sich nach Treu und Glauben zu verhalten (Beschluss S. 5 mit Hinweis). Die
Vorinstanz ging deshalb zu Recht vom Zustelldatum des 12. Juni 2014 aus. Die
Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann.

4.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 9. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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