Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.801/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_801/2015

Urteil vom 22. Februar 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiberin Andres.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Suzanne Dreher,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510
Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln, Strafbefreiung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11. Mai
2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 11. August 2012, um ca. 16.55 Uhr, mit seinem Personenwagen
auf der A.________-Strasse in Richtung B.________. In einer Rechtskurve
kollidierte er mit einem entgegenkommenden Traktor, dessen mitgeführte
Säkombination über die Mittellinie hinausragte. Die Staatsanwaltschaft
Kreuzlingen wirft X.________ vor, aufgrund seiner für die Kurve zu hohen
Geschwindigkeit von 80 km/h oder aus Unaufmerksamkeit sei er mit seinem
Personenwagen in der Kurve leicht über die Mittellinie hinausgekommen. Für ihn
sei vorhersehbar gewesen oder hätte vorhersehbar sein müssen, dass er mit
seiner Geschwindigkeit sein Fahrzeug nicht am rechten Fahrbahnrand halten
könne. Wäre er an diesem gefahren und hätte er dazu die Geschwindigkeit
angemessen vermindert, wäre der Unfall vermeidbar gewesen.

B.
In Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils des Bezirksgerichts Kreuzlingen
vom 1. Dezember 2014/26. Januar 2015 verurteilte das Obergericht des Kantons
Thurgau X.________ am 11. Mai 2015 wegen einfacher Verletzung der
Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 800.--.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das obergerichtliche Urteil
sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter
sei von einer Bestrafung abzusehen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 1 und 2 sowie Art. 106 Abs.
2 BGG). Soweit der Beschwerdeführer zur Begründung auf seine Einsprache- sowie
seine Berufungsschrift verweist, ist er nicht zu hören. Die Begründung muss in
der Beschwerde selbst enthalten sein, Verweise auf andere Rechtsschriften oder
auf die Akten reichen nicht aus (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 138 IV 47 E.
2.8.1 S. 54; je mit Hinweisen).

1.2. Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der
Beschwerdeführer mit seiner Argumentation vom vorinstanzlich festgestellten
Sachverhalt abweicht, ohne Willkür darzutun.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil die vorinstanzliche
Sachverhaltsfeststellung zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG) und prüft diese nur auf
Willkür hin (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit
Hinweisen; zum Begriff der Willkür: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f. mit
Hinweisen). Die Willkürrüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet
werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das
Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
Wenn der Beschwerdeführer in tatsächlicher Hinsicht lediglich an seiner bereits
vor Vorinstanz vertretenen Version festhält und die vorinstanzliche Auffassung
bestreitet oder einwendet, es könnte durchaus auch anders gewesen sein, da der
Sachverhalt nicht genügend abgeklärt worden sei, bringt er damit weder eine
ausdrückliche Willkürrüge noch eine ausreichende Begründung vor.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen seine Verurteilung wegen einfacher
Verkehrsregelverletzung.

2.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer sei zu Beginn der Kurve auf
seiner Fahrbahnhälfte gefahren und habe sich nach dem Kurvenscheitelpunkt an
die Mittellinie, nicht aber darüber ziehen lassen. Insofern habe er im
entscheidenden Augenblick das Gebot missachtet, möglichst rechts zu fahren. Da
die Sicht durch das Sonnenblumenfeld beeinträchtigt gewesen sei, hätte er das
Rechtsfahrgebot strikt einhalten sowie den notwendigen Zwischenraum in der
Strassenmitte von mindestens 50 cm zum Kreuzen freilassen müssen. Er habe
gewusst, dass auf dieser Strecke oft Traktoren unterwegs seien. Den Traktor
habe er erst etwa 50 m vor der Kollision erblickt, obwohl nach seinen eigenen
Angaben eine Sichtweite von 70 m bestanden habe. Da die Kurve nicht einsehbar
gewesen sei, habe er nicht mit der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts
von 80 km/h fahren dürfen. Vielmehr hätte er seine Geschwindigkeit mässigen
müssen, so dass er innerhalb der für ihn frei überblickbaren Strecke hätte
anhalten können. Zutreffend sei sein Einwand, die Sämaschine des Traktors habe
etwa 30 cm auf seine Fahrbahnhälfte geragt. Allerdings sei dem Beschwerdeführer
innerhalb seiner Fahrbahnhälfte noch ein freier Raum von mindestens 2.20 m zur
Verfügung gestanden, um am Traktor mit der Sämaschine vorbei zu fahren. Um die
Kollision zu vermeiden, hätte es ausgereicht, wenn er mittig in seiner
Fahrbahnhälfte gefahren wäre (bei einer Fahrbahnbreite von 2.57 m und einer
Autobreite von 1.78 m). Insgesamt habe der Beschwerdeführer mehrere
Verkehrsregeln verletzt, indem er sein Fahrzeug nicht rechts bzw. mittig
innerhalb seiner Fahrbahnhälfte gelenkt habe, trotz eingeschränkter Sicht mit
der ausserorts geltenden Höchstgeschwindigkeit gefahren und dem Traktor nicht
ausgewichen sei, obwohl er diesen und die in seine Fahrbahnhälfte ragende
Sämaschine 50 m vor dem Kollisionsort wahrgenommen habe (Urteil S. 9 ff.).

2.3. Nach aArt. 90 Ziff. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des
SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Der
Fahrzeuglenker muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen
Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in
der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken
und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302
E. 3c S. 303 mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem
Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13.
November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom
Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umständen,
namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht
und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6 S. 295; 129 IV
282 E. 2.2.1 S. 285 mit Hinweis).
Zur Aufmerksamkeit gehört unter anderem die Berücksichtigung der eigenen
Geschwindigkeit. Diese Pflicht ist in Art. 32 Abs. 1 SVG konkretisiert. Danach
ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den
Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und
Sichtverhältnissen. Der Fahrzeuglenker darf nach Art. 4 Abs. 1 VRV nur so
schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann. Wo
das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können. Dieses
Gebot soll den Gegenverkehr schützen (Urteil 6B_432/2013 vom 12. Dezember 2013
E. 1.2 mit Hinweis). Welche Geschwindigkeit jeweils als angemessen zu gelten
hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüfen kann. Indes
hängt deren Beantwortung weitgehend von der Würdigung der örtlichen
Verhältnisse ab, die das kantonale Gericht im Allgemeinen aus eigener
Wahrnehmung kennt. Diesem muss ein gewisses Ermessen eingeräumt werden, weil
die Angemessenheit einer Fahrweise sich naturgemäss nicht genau feststellen,
sondern bloss abschätzen lässt. Das Bundesgericht weicht von der Ansicht der
kantonalen Instanzen über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer
Geschwindigkeit nur ab, wenn es sich aufdrängt (BGE 99 IV 227 E. 2 S. 229 mit
Hinweisen; Urteil 6B_432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.2).
Nach Art. 34 Abs. 1 SVG müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen innerhalb
der rechten Fahrbahnhälfte fahren (Satz 1); sie haben sich möglichst an den
rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf
unübersichtlichen Strecken (Satz 2). Das Rechtsfahrgebot gilt allerdings nicht
absolut. Dessen Einhaltung ist nach den Verkehrs- und Sichtverhältnissen der
konkreten Situation zu beurteilen (BGE 129 IV 44 E. 1.3 S. 47 mit Hinweisen;
siehe auch: Art. 7 Abs. 1 und 2 VRV). Auf unübersichtlichen Strassen oder auf
solchen, in welche unübersichtliche andere Strassen oder Wege einmünden, ist
das Rechtsfahrgebot strikt einzuhalten. Der Fahrzeuglenker muss sich immer an
diese Vorschrift halten, wenn wegen besonderer Verhältnisse jede Abweichung von
der Regel den Verkehr unmittelbar gefährden müsste (BGE 129 IV 44 E. 1.3 S. 47
mit Hinweis auf BGE 76 IV 59 E. 1 S. 62 zu Art. 26 MFG [BS 7 595]). Wo mit
entgegenkommenden Fahrzeugen zu rechnen ist, die nicht auf Distanz wahrgenommen
werden können, muss zum vornherein der zum Kreuzen notwendige Zwischenraum in
der Mitte der Strasse freigelassen werden. Dieser Zwischenraum wurde auf
mindestens 50 cm festgesetzt (BGE 129 IV 44 E. 1.3 S. 47; 107 IV 44 E. 2c S.
47; je mit Hinweisen). Bei unübersichtlichen Kurven müssen alle Beteiligten mit
einem möglichen Fehlverhalten Entgegenkommender rechnen und deshalb genügend
rechts der Mittellinie fahren (BGE 106 IV 50 E. 2 S. 51).

2.4.

2.4.1. Der Schuldspruch wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln ist
bundesrechtskonform. Indem der Beschwerdeführer trotz der durch das
Sonnenblumenfeld eingeschränkten Sicht und der unübersichtlichen Kurve in deren
Scheitelpunkt an der Mittellinie fuhr, verstiess er gegen das Rechtsfahrgebot.
Obwohl er selbst angab, die Sichtweite habe 70 m betragen, erblickte er den
Traktor erst 50 m vor dem Kollisionsort. Zudem wich er nicht aus, obwohl er
gemäss eigenen Angaben nicht nur den Traktor, sondern auch die in seine
Fahrbahnhälfte ragende Säkombination 50 m vor dem Kollisionsort wahrnahm
(Urteil S. 11; kantonale Akten, act. E/3). Damit hat er auf das ihm
entgegenkommende Fahrzeug nicht rechtzeitig und zweckmässig reagiert. Er macht
nicht geltend, die Vorinstanz verletze ihr Ermessen, indem sie davon ausgeht,
seine Geschwindigkeit von 80 km/h sei aufgrund der eingeschränkten
Sichtverhältnisse unangemessen gewesen. Vorliegend drängt es sich nicht auf,
von der vorinstanzlichen Beurteilung abzuweichen. Indem der Beschwerdeführer
mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h trotz einer Sichtweite von 70 m in die
unübersichtliche Kurve fuhr, sein Fahrzeug dabei an die Mittellinie lenkte und
dem Traktor, den er 50 m entfernt erblickte, nicht auswich, verletzte er Art.
31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 sowie Art. 34 Abs. 1 und 4 SVG.

2.4.2. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er wäre auch mit der Säkombination
zusammengestossen, wenn er in der Mitte seiner Fahrbahnhälfte oder mit einer
geringeren Geschwindigkeit gefahren wäre, bzw. der Unfall sei in erster Linie
auf das normwidrige Verhalten des Traktorfahrers zurückzuführen, geht an der
Sache vorbei.
Nicht relevant ist und offenbleiben kann, ob die Kollision hätte vermieden
werden können. aArt. 90 SVG stellt die Verletzung der Verkehrsregeln unter
Strafe. Dessen Ziff. 1 ist ein abstraktes Gefährdungsdelikt (vgl. dazu BGE 138
IV 258 E. 3.1.2 S. 265 mit Hinweisen). Die Verletzung von Verkehrsregeln des
SVG und der Vollziehungsvorschriften ist als solche, um der Verkehrssicherheit
willen, unter Strafe gestellt, ohne Rücksicht darauf, ob sie zu einem Unfall
führt und ob es auch unter anderen Umständen zu einem solchen gekommen wäre (
BGE 92 IV 33 E. 1 S. 35; Urteile 6B_432/2013 vom 12. Dezember 2013 E. 1.3.2;
6B_491/2011 vom 3. November 2011 E. 2.3 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer
wird nicht verurteilt, weil er mit der Sämaschine kollidierte, sondern weil er
die Verkehrsregeln verletzte. Damit ist auch nicht zu prüfen, ob der Lenker des
Traktors möglicherweise in Verletzung der Verkehrsregeln nicht ganz rechts fuhr
oder nur ungenügend auf die Breite der Säkombination aufmerksam machte. Ob
allenfalls auch ein Strafverfahren gegen diesen eröffnet werden müsste, ist
nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer kritisiert, die Vorinstanz sehe zu Unrecht von einer
Strafbefreiung nach Art. 54 StGB ab.

3.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe sich gedankenlos über die
elementarsten Vorsichtsmassnahmen hinweggesetzt, die beim Befahren einer
unübersichtlichen Kurve von jedem Fahrzeugführer zu erwarten seien. Er habe
nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer in hohem Mass
gefährdet. Er habe aufgrund der Kollision ernsthafte Verletzungen erlitten, die
längere Spital- sowie Rehabilitationsaufenthalte erforderten und bleibende
Schäden im Bereich des Ellenbogens hinterlassen hätten. Zudem könne er nicht
mehr auf dem erlernten Beruf arbeiten, weshalb er sich umschulen lasse. Unter
Berücksichtigung seines mittleren Verschuldens rechtfertige es sich nicht,
gänzlich von einer Bestrafung abzusehen. Die Schwere seiner Betroffenheit
erreiche noch nicht jene Intensität, die eine Strafe als unangemessen
erscheinen lasse; jedoch sei eine Strafmilderung angezeigt. Ohne
Berücksichtigung der Verletzungsfolgen hätte die Busse deutlich über Fr.
1'500.-- liegen müssen, weshalb der Betrag von Fr. 800.-- insgesamt angemessen
sei (Urteil S. 14 f.).

3.3. Von einer Bestrafung wird gemäss Art. 54 StGB abgesehen, wenn der Täter
durch die unmittelbaren Folgen seiner Tat so schwer betroffen ist, dass eine
Strafe unangemessen wäre. Nach dem Grundsatz "a maiore minus" kann anstelle
einer Strafbefreiung die Milderung der Strafe nach freiem Ermessen treten.
Neben der persönlichen Betroffenheit hängt der Entscheid über die
Unangemessenheit der Strafe wesentlich vom Verschulden des Täters ab. Bei
Vorsatztaten ist eine Strafreduktion zwar möglich, sollte aber nur
zurückhaltend vorgenommen werden. Die Bestimmung von Art. 54 StGB ist verletzt,
wenn sie in einem Fall nicht Anwendung findet, in welchem ein leichtes
Verschulden sehr schwere direkte Folgen für den Täter nach sich zieht bzw. dort
angewendet wird, wo ein schweres Verschulden lediglich zu einer leichten
Betroffenheit des Täters geführt hat. Zwischen diesen beiden Extremen hat das
Gericht nach Prüfung der konkreten Umstände des Einzelfalls zu entscheiden,
wobei es bei der Festsetzung der angemessenen Strafe über ein weites Ermessen
verfügt (BGE 121 IV 162 E. 2d S. 175; 119 IV 280 E. 1a S. 281 f.; Urteile
6B_1159/2014 vom 1. Juni 2015 E. 4.1; 6B_149/2014 vom 26. Juni 2014 E. 3.2;
vgl. auch: BGE 137 IV 105 E. 2.3 S. 108).

3.4. Der Beschwerdeführer setzt sich nicht mit den vorinstanzlichen
Ausführungen auseinander. Er beschränkt sich darauf, geltend zu machen, indem
die Vorinstanz ihm die Strafbefreiung mit der Begründung versage, ihn treffe
ein mittelschweres Verschulden, übersehe sie, dass Art. 54 StGB keine
Kann-Vorschrift sei. Der Beschwerdeführer verkennt, dass sich die Vorinstanz an
das von Rechtsprechung und Lehre entwickelte Vorgehen hält, indem sie sein
Verschulden sowie die angemessene Strafe nach den allgemeinen Regeln (vgl. Art.
47 ff. StGB) ermittelt und diese der Schwere seiner Betroffenheit
gegenüberstellt (vgl. BGE 121 IV 162 E. 2d S. 175; 119 IV 280 E. 1a S. 282;
FRANZ RIKLIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. I, 3. Aufl. 2013, N. 45 zu
Art. 54 StGB mit Hinweisen). Dabei ist sie nicht an die Überlegungen der ersten
Instanz gebunden, sondern nimmt eine eigene Strafzumessung vor. Dass die
Vorinstanz ihr weites Ermessen verletzt, indem sie von einer Strafbefreiung
absieht und die Betroffenheit des Beschwerdeführers lediglich strafmindernd
berücksichtigt, ist weder aufgezeigt noch ersichtlich.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die
Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66
Abs. 1 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Dem Beschwerdeführer werden die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Februar 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Andres

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