Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.809/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_809/2015

Urteil vom 17. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Bahnhofstrasse 29, 8200
Schaffhausen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme des Verfahrens (Drohung, Diskriminierung etc.),

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom
24. Juli 2015.

Erwägungen:

1.

 Der Beschwerdeführer erhob am 8. Mai 2015 Strafanzeige gegen den Leiter des
Betreibungsamtes Schaffhausen wegen Amtsmissbrauchs, Nötigung, Drohung,
Diskriminierung und falscher Anschuldigung. Die Staatsanwaltschaft des Kantons
Schaffhausen verfügte am 18. Juni 2015 die Nichtanhandnahme. Dagegen erhob der
Beschwerdeführer Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen setzte
ihm Frist bis 16. Juli 2015, um die Beschwerde zu verbessern. Der
Beschwerdeführer reichte fristgerecht eine Eingabe ein. Darin erklärte er, er
wolle auf die "unglaubliche Rechtsprechung der St. Galler Gerichte" aufmerksam
machen. Die Strafanzeige gegen den Leiter des Betreibungsamtes Schaffhausen zog
er zurück.
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen schrieb die Beschwerde am 24. Juli
2015 als durch Rückzug erledigt ab. Abgesehen davon könnte auf die Beschwerde
nicht eingetreten werden. Auch die "verbesserte Beschwerdeeingabe" enthalte
keine rechtsgenügende Begründung. Darin würden im Wesentlichen nur Vorfälle im
Kanton St. Gallen geschildert, die mit dem beanstandeten Vorgehen des
Betreibungsamtes Schaffhausen in keinem Zusammenhang stünden. Im Übrigen
befasse sich der Beschwerdeführer mit den einleuchtenden Erwägungen der
Nichtanhandnahmeverfügung nicht.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. Er widerrufe den Rückzug
der Strafanzeige. Die Verfahrenskosten seien dem Kanton Schaffhausen
aufzuerlegen.

2.

 In einer Beschwerde ans Bundesgericht hat der Beschwerdeführer kurz
darzulegen, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid seiner Ansicht nach
gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Auf das vorliegende
Rechtsmittel kann gemäss Art. 108 BGG schon deshalb nicht eingetreten werden,
weil es keine auf den angefochtenen Entscheid bezogene Begründung enthält. Der
Begründungsmangel ist offensichtlich. Der Beschwerdeführer beschränkt sich vor
Bundesgericht darauf, der Vorinstanz im Wesentlichen vorzuwerfen, eine
konspirative Tätigkeit zwischen dem Leiter des Betreibungsamtes des Kantons
Schaffhausen und einem Staatsanwalt des Kantons St. Gallen zu ignorieren. Aus
den Ausführungen in der Beschwerde ergibt sich nicht ansatzweise, was am
angefochtenen Entscheid unrichtig sein könnte, noch ist daraus ersichtlich, wer
sich inwiefern strafbar gemacht haben könnte. Mit den vorinstanzlichen
Erwägungen befasst sich der Beschwerdeführer nicht. Die Beschwerdeeingabe
genügt den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 1 und 2 StGB nicht. Unter
diesen Umständen kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer unter dem
Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde überhaupt
legitimiert ist.

3.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in
Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos
erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers (vgl. act. 9) ist bei
der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

 

Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill

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