Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.817/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_817/2015

Urteil vom 7. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Erste Staatsanwältin,
Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Betrug, falsche Aussage etc.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung
Strafrecht, vom 23. Juni 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Der Beschwerdeführer erstattete am 16. Dezember 2014 Strafanzeige gegen die
Tochter der Vermieter der von ihm bewohnten Wohnung wegen Betrugs, falscher
Aussage vor der Schlichtungsstelle, übler Nachrede, falscher Behauptung
betreffend offene Mietzinse und Anleitung zum Versicherungsbetrug. Die
Staatsanwaltschaft nahm das Verfahren am 7. Januar 2015 nicht an die Hand. Eine
dagegen gerichtete Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft am 23.
Juni 2015 ab.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen
Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt er eine Verurteilung der Beschuldigten
an.

2.

 Ob die Eingabe fristgerecht ist (vgl. Beschwerde S. 2 unten), kann
offenbleiben, da sie aus anderen Gründen unzulässig ist.

3.

 Der Privatkläger ist zur Beschwerde in Strafsachen nur legitimiert, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung seiner Zivilansprüche auswirken
kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche
auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss OR, die üblicherweise vor den
Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen. Richtet sich die Beschwerde gegen
die Einstellung oder Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat der Privatkläger
nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung
geltend gemacht. Selbst wenn er bereits adhäsionsweise privatrechtliche
Ansprüche geltend gemacht hat, werden in der Einstellungsverfügung keine
Zivilklagen behandelt (Art. 320 Abs. 3 StPO). In jedem Fall muss der
Privatkläger im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich
der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann.
Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation strenge
Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten
werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres
ersichtlich ist, um welche Zivilforderung es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit
Hinweisen). Diese Regeln gelten auch für Ehrverletzungsdelikte (Urteil 6B_448/
2015 vom 2. Juli 2015 E. 3.1).

 Der Beschwerdeführer äussert sich zu seiner Legitimation nicht. Zwar nennt er
verschiedene Zahlen, die allerdings nicht übereinstimmen, und insbesondere ist
z.B. nicht ersichtlich, inwieweit ihm bis September 2015 ein Schaden von Fr.
1'977.60 entstanden sein soll (Beschwerde Ziff. 13). Da die Angaben den
strengen Begründungsanforderungen des Bundesgerichts nicht genügen, kann auf
die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht eingetreten werden.

4.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der
Beschwerdeführer seine angebliche Bedürftigkeit mit keinem Wort erläutert,
kommt eine Herabsetzung der Gerichtskosten nicht in Betracht.

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft,
Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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