Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.851/2015
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2015


Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente
dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet.
Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem
Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite Drucken
                                                               Grössere Schrift

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_851/2015

Urteil vom 7. März 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Sarah Schläppi,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Verletzung des Amtsgeheimnisses; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung,
2. Strafkammer, vom 19. Mai 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. X.________ war seit dem 1. Februar 2008 Mitglied des Universitätsrates der
Universität B.________. A.________ war Titularprofessor für Medizingeschichte
sowie Oberassistent und Konservator am Institut C.________ der Universität
B.________. Am 28. September 2012 löste die Universität B.________ das
Arbeitsverhältnis mit A.________ aufgrund ungenügender Leistung und
schwerwiegender Loyalitätspflichtsverletzungen per 31. März 2013 auf und
stellte ihn per sofort frei. Seine Stellung als Titularprofessor war von der
Kündigung nicht betroffen.

A.b. Mit Anklageschrift vom 12. August 2014 wird X.________ vorgeworfen, sie
habe am Nachmittag des 26. September 2013 in den Räumlichkeiten des
Bundeshauses gegenüber dem Journalisten E.________ der Zeitung D.________,
welcher sie auf Neuigkeiten in der "Causa A.________" angesprochen hatte,
geantwortet, dass diesbezüglich in nächster Zeit bzw. in den nächsten Wochen
ein Bericht erscheinen werde. Auf Nachfrage des Journalisten, was das für
A.________ bedeute, habe X.________ sinngemäss erwidert, es sehe sicher nicht
gut für Herrn A.________ aus bzw. es stehe um Herrn A.________ nicht gut.
Dadurch habe sie wissentlich Informationen über den Inhalt eines noch nicht
öffentlich bekannten, von der Universität B.________ im Frühling 2013 in
Auftrag gegebenen Berichts einer internationalen Expertenkommission über die
wissenschaftliche Qualität der in den Jahren 2002 bis 2012 an der Universität
B.________ eingereichten medizinhistorischen Dissertationen offenbart.

A.c. Anlass für die Überprüfung der Dissertationen durch die Expertenkommission
bildete ein am 27. März 2013 in der Sendung F.________ ausgestrahlter Beitrag
"G.________", in welchem die Qualität der von A.________ am Institut C.________
der Universität B.________ betreuten Dissertationen in Frage gestellt worden
war. Als Reaktion auf diesen Beitrag verbreitete die Universitätsleitung am
folgenden Tag eine Medienmitteilung, in welcher sie verlauten liess, dass sie
aufgrund der in der Sendung geäusserten Vorwürfe der Medizinischen Fakultät den
Auftrag erteilt habe, den Sachverhalt abzuklären und ihr (sc. der
Universitätsleitung) Bericht zu erstatten, und dass bis zum Vorliegen der
Untersuchungsergebnisse dazu keine weitere Stellungnahme abgegeben werde. Am
26. August 2013 fand eine Sitzung des Universitätsrates der Universität
B.________ statt, in welcher die Mitglieder vorab über das Ergebnis des
Kommissionsberichts informiert wurden.
Am 1. Oktober 2013 informierte die Universität B.________ in einer weiteren
Medienmitteilung unter dem Titel "Medizinhistorische Dissertationen:
Wissenschaftliche Betreuung der Doktorierenden war teilweise ungenügend" über
die Resultate des Berichtes der Expertenkommission. Darin gab die Universität
bekannt, die Beurteilung und Analyse des Gesamtbildes habe ergeben, dass ein
beträchtlicher Teil der Dissertationen den Standards wissenschaftlicher
Arbeiten nur knapp entsprochen habe. Nach der Auffassung der Experten sei die
mangelhafte Qualität der Dissertationen auf eine unzureichende Betreuung der
Doktorierenden zurückzuführen.

A.d. Am 3. Oktober 2013 reichte A.________ bei der Staatsanwaltschaft des
Kantons Zürich gegen X.________ Strafanzeige wegen Verletzung des
Amtsgeheimnisses und anderer Delikte ein. Am 14. Oktober 2013 erhob er
ebenfalls Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Region Bern-Mittelland. Mit
Verfügung vom 18. Oktober 2013 wurde das Verfahren von der Staatsanwaltschaft
des Kantons Bern, Region Bern-Mittelland übernommen. Der Universitätsrat der
Universität B.________ verzichtete nach internen Abklärungen auf die Erstattung
einer Strafanzeige.

B.
Das Regionalgericht Bern-Mittelland sprach X.________ mit Urteil vom 4.
November 2014 von der Anschuldigung der Verletzung des Amtsgeheimnisses zum
Nachteil von A.________ frei. Es sprach ihr eine Entschädigung für die
angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte sowie eine Genugtuung von CHF
1'000.-- für die besonders schweren Verletzungen ihrer persönlichen
Verhältnisse zu.
Auf Berufung von A.________ sowie der Regionalen Staatsanwaltschaft
Bern-Mittelland hob das Obergericht des Kantons Bern am 19. Mai 2015 das
erstinstanzliche Urteil auf, erklärte X.________ der Verletzung des
Amtsgeheimnisses schuldig und verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 10
Tagessätzen zu CHF 380.--. Den Vollzug der Geldstrafe schob es unter
Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren bedingt auf.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragt, das angefochtene
Urteil sei aufzuheben und sie sei von der Anklage der Amtsgeheimnisverletzung
freizusprechen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die
Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Obergericht des Kantons Bern hat auf Stellungnahme verzichtet. Die
Generalstaatsanwaltschaft hat sich nicht vernehmen lassen. A.________ beantragt
in seiner Vernehmlassung die Bestätigung des vorinstanzlichen Schuldspruchs.
X.________ hat hiezu Stellung genommen und hält an ihren Anträgen fest.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Vorinstanz stellt in tatsächlicher Hinsicht zunächst fest, gemäss
Auszug aus dem Protokoll der 6. Sitzung des Universitätsrates vom 26. August
2013 seien dessen Mitglieder unter dem Traktandum "9. Verschiedenes, 9.01
Mitteilungen der Universitätsleitung: Medizinhistorische Dissertationen" über
die Ergebnisse des Kommissionsberichts informiert worden. Die Kommission habe
29 medizinhistorische Dissertationen überprüft. Dabei hätten alle Arbeiten den
rechtlichen Vorgaben entsprochen, qualitativ habe indes ein beträchtlicher Teil
als knapp beurteilt werden müssen (angefochtenes Urteil S. 14;
erstinstanzliches Urteil S. 8; Strafakten, act. 174). Die Vorinstanz stellt
ferner fest, den Teilnehmern an der Universitätsratssitzung sei überdies klar
gemacht worden, dass eine Veröffentlichung der Information nur über die
Universitätsleitung erfolgen dürfe (angefochtenes Urteil S. 20;
erstinstanzliches Urteil 13). Gestützt auf die Aussagen der Beteiligten,
namentlich von H.________, dem stellvertretenden Amtschef des Hochschulamtes
und stellvertretenden Aktuars des Universitätsrates sowie Protokollführer an
der fraglichen Sitzung, nimmt die Vorinstanz an, die Universitätsleitung habe
den Universitätsrat als Aufsichtsorgan rudimentär über den Inhalt des Berichts
informiert, wobei sie auf jeden Fall die Stossrichtung des Berichts bekannt
gegeben habe, von welcher auch die Feststellung mitumfasst gewesen sei, dass
die vom Beschwerdegegner betreuten Dissertationen im Quervergleich in
qualitativer Hinsicht am schlechtesten abgeschnitten hätten (angefochtenes
Urteil S. 19/20; erstinstanzliches Urteil S. 10, 13; Strafakten act. 41; vgl.
auch act. 8/15). Die Vorinstanz nimmt weiter an, die Beschwerdeführerin habe
mit ihrer Äusserung gegenüber dem Journalisten E.________ auf den Inhalt dieses
Kommissionsberichts Bezug genommen (angefochtenes Urteil S. 23). Zwar sei davon
auszugehen, dass sie keine Kenntnis über den genauen Zeitpunkt der Orientierung
der Öffentlichkeit gehabt, sondern einzig gewusst habe, dass der
Expertenbericht in naher Zukunft definitiv vorliegen und anschliessend
kommuniziert werden würde (angefochtenes Urteil S. 21; erstinstanzliches Urteil
S. 16). Es lägen auch keine Hinweise dafür vor, dass die Beschwerdeführerin im
Hinblick auf die anstehende Medienmitteilung vom 1. Oktober 2013 gezielt eine
Vorabinformation habe platzieren wollen. Es sei vielmehr anzunehmen, dass die
zeitliche Nähe des Gesprächs mit dem Journalisten und der Veröffentlichung der
Medienmitteilung rein zufällig gewesen sei. Dass sie der Information an der
Universitätsratssitzung über den Bericht keine Bedeutung beigemessen habe, sei
indes nicht glaubhaft. Die Vorinstanz gelangt daher zum Schluss, dass die
Beschwerdeführerin mit ihrer Bemerkung im Gespräch mit dem Journalisten
E.________, wonach es für den Beschwerdegegner schlecht aussehe, auf den Inhalt
des Kommissionsberichts über die medizinhistorischen Dissertationen Bezug
genommen habe. Andernfalls hätte sich der Journalist wohl nicht postwendend an
den Beschwerdegegner gewandt und ihn darauf angesprochen. Die
Beschwerdeführerin habe infolge ihrer Abneigung gegen den Beschwerdegegner
zumindest erfreut über den negativ ausfallenden Bericht gewesen sein müssen. Es
lasse sich somit nicht sagen, es habe sich dabei bloss um einen generellen
"Spruch" gehandelt, der sich auf die persönliche und generelle Situation des
Beschwerdegegners bezogen habe, zumal sich die Beschwerdeführerin vor dem
fraglichen Gespräch auch in verschiedenen Interviews mehrfach nicht bloss in
genereller Hinsicht, sondern im Zusammenhang mit der Arbeitsleistung und
Arbeitsmoral des Beschwerdegegners, negativ geäussert habe. Im Lichte der
"überkritischen" Haltung der Beschwerdeführerin gegenüber dem Beschwerdegegner
ergebe ihr Standpunkt, es habe sich um einen blossen Spruch gehandelt, im
ganzen zeitlichen Kontext gar keinen Sinn (angefochtenes Urteil S. 21 ff.).

1.2. Die erste Instanz war demgegenüber zum Schluss gelangt, es lasse sich
nicht nachweisen, dass sich die Beschwerdeführerin gegenüber dem Journalisten
E.________ zum Inhalt des ausstehenden Expertenberichts geäussert habe. Zu
ihren Gunsten sei davon auszugehen, dass sie lediglich auf den Bericht der
Expertenkommission verwiesen und sich sodann allgemein negativ über die Person
des Beschwerdegegners geäussert habe, "wie sie dies offenbar gerne zu tun
pflegte". Bei dem Hinweis, dass der ausstehende Bericht in den nächsten Wochen
zu erwarten sei, handle es sich um eine allgemein bekannte und in einem Artikel
des Tages Anzeigers vom 5. Juli 2013 bereits publizierte Tatsache, welche nicht
dem Geheimnisschutz unterliege (angefochtenes Urteil S. 24; erstinstanzliches
Urteil S. 19 f.).

1.3. Die Beschwerdeführerin macht eine offensichtlich unrichtige Feststellung
des Sachverhalts und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo"
geltend. Die Feststellung der Vorinstanz, wonach sich die Bemerkung "es steht
nicht gut für den Beschwerdegegner", auf den Expertenbericht bezogen habe,
entbehre jeglicher Grundlage. Weder E.________ noch H.________ hätten diese
Bemerkung mit dem Bericht in Verbindung gebracht. Zudem lege die Vorinstanz
nicht dar, inwiefern ihre Aussagen zum Expertenbericht unglaubhaft sein sollen.
Sie habe den Informationen zum Bericht an der Sitzung des Universitätsrates
keinerlei Bedeutung beigemessen, zumal diese in Bezug auf die
medizinhistorischen Dissertationen wesentlich positiver gewesen seien als die
mediale Berichterstattung. Die Annahme der Vorinstanz, sie habe sich ob der
Information am Ende der Sitzung gefreut, sei deshalb reine Spekulation.
Ebenfalls offensichtlich unhaltbar sei der Schluss der Vorinstanz, sie habe
ausschliesslich aus der Sitzung des Universitätsrates vom 26. August 2013
wesentliche Informationen zu den vom Beschwerdegegner betreuten Dissertationen
erhalten haben können. Es treffe zwar zu, dass an der Sitzung des
Universitätsrates über die Stossrichtung der Untersuchung informiert worden
sei. Diese sei jedoch in universitären Kreisen und infolge diverser
Berichterstattungen im Vorfeld, insbesondere durch die Sendung F.________, auch
in der Öffentlichkeit bereits bekannt gewesen (Beschwerde S. 5 f.).
Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, die Vorinstanz habe den
Protokollauszug der Universitätsratssitzung vom 26. August 2013 nicht
gewürdigt. Sie stütze ihre Erwägungen zum Umfang der Information einzig auf
Aussagen von H.________, welche sie zudem nicht richtig wiedergebe. Die
Vorinstanz habe namentlich nicht gewürdigt, dass H.________ am Ende seiner
staatsanwaltschaftlichen Befragung ausdrücklich betont habe, dass an der
Sitzung nur sehr wenig und rudimentär über den Expertenbericht orientiert und
dieser nur am Rande erwähnt worden sei. Die von der Vorinstanz berücksichtigte
Aussage von H.________, wonach "eine Art Botschaft der Information" gewesen
sei, "es sehe nicht gut aus für den Beschwerdegegner", sei aus dem Zusammenhang
gerissen (Beschwerde S. 6 f.).
Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren Willkür in Bezug auf die Feststellung
des Inhalts des Gesprächs zwischen ihr und dem Journalisten E.________ vom 26.
September 2013. Die Vorinstanz habe lediglich die belastenden Angaben
berücksichtigt und die entlastenden aussen vor gelassen. Zudem seien die
Bekundungen des Journalisten wirr und widersprüchlich. Aus ihnen ergebe sich
aber jedenfalls, dass jener erst  nach dem Gespräch, als er von der
Strafanzeige des Beschwerdegegners in den Medien Kenntnis erlangt hatte,
realisiert habe, dass sie (sc. die Beschwerdeführerin) den Expertenbericht
angesprochen haben könnte. Soweit die Vorinstanz zudem annehme, E.________
hätte nicht postwendend den Beschwerdegegner angesprochen, wenn für ihn der
Zusammenhang mit dem zu erwartenden Expertenbericht nicht klar gewesen wäre,
sei aktenwidrig. E.________ habe das Gegenteil ausgesagt. Insgesamt ergebe
sich, dass es allein der Beschwerdegegner gewesen sei, der einen Zusammenhang
zwischen ihren beiläufigen Bemerkungen gegenüber dem Journalisten mit dem
Expertenbericht hergestellt habe. Schliesslich habe die Vorinstanz auch die
Aussagen des Journalisten I.________ sowie die Aktennotiz von H.________
willkürlich gewürdigt, indem sie lediglich auf diejenigen Passagen abgestellt
habe, welche sich für sie nachteilig auswirkten (Beschwerde S. 7 ff.).

2.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
der Vorinstanz kann gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG vor Bundesgericht nur gerügt
werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den
Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Offensichtlich unrichtig ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5;
134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Die Rüge der willkürlichen Feststellung des
Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit,
als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet
worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der
angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel
leidet. Auf eine blosse appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt
das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3; 138 I 171 E. 1.4; 137 IV 1
E. 4.2.3 S. 5; je mit Hinweisen).
Den kantonalen Instanzen steht bei der Beweiswürdigung ein weiter Spielraum des
Ermessens zu. Willkür liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer
schlechterdings unhaltbaren Beweiswürdigung beruht, d.h. wenn die Behörde in
ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei
genügt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der
Begründung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn
er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 138 I 138 E. 7.1 und 305 E. 4.3;
138 V 74 E. 7; je mit Hinweisen).

3.

3.1. Was die Beschwerdeführerin gegen die tatsächlichen Feststellungen der
Vorinstanz vorbringt, erschöpft sich weitgehend in einer blossen
appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil, auf welche das Bundesgericht
nicht eintritt (BGE 140 III 264 E. 2.3). Das Bundesgericht ist keine
Berufungsinstanz, die eine freie Prüfung in rechtlicher und tatsächlicher
Hinsicht vornimmt. Insbesondere reicht für die Rüge einer willkürlichen
Beweiswürdigung nicht aus, wenn in der Beschwerde zum Beweisergebnis wie in
einem appellatorischen Verfahren frei plädiert und darlegt wird, wie die
vorhandenen Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären. Nach konstanter
Rechtsprechung genügt für die Begründung von Willkür mithin nicht, dass das
angefochtene Urteil mit der Darstellung der beschwerdeführenden Partei nicht
übereinstimmt oder auch eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint
(vgl. hiezu auch die Schlussfolgerung der Beschwerdeführerin, Beschwerde S.
10). Willkür liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich
unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht,
eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 141 I 49 E. 3.4
und 70 E. 2.2; 140 I 201 E. 6.1; 138 I 49 E. 7.1 und 305 E. 4.3; 138 V 74 E.
7). Die Beschwerdeführerin hätte somit darlegen müssen, inwiefern die
Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sein und die vorhandenen
Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen sollen. Diesen
Anforderungen genügt ihre Beschwerde in weiten Teilen nicht. So ist etwa nicht
zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangt, an der Sitzung vom 26.
August 2013 seien die Mitglieder des Universitätsrates über den Inhalt des
Expertenberichts rudimentär unterrichtet worden, wobei jedenfalls dessen
Stossrichtung bekannt gegeben worden sei (angefochtenes Urteil S. 20). Dies
wird grundsätzlich auch von der Beschwerdeführerin anerkannt (Beschwerde S. 6).
Ob dabei das Geschäft explizit traktandiert gewesen ist oder die Information
unter "Verschiedenes" erfolgte, ist im vorliegenden Zusammenhang ohne
Bedeutung. Zwar mag es sein, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, dass die
Qualität der vom Beschwerdegegner betreuten Dissertationen in akademischen
Kreisen und auch - aufgrund des im Schweizer Fernsehen ausgestrahlten Beitrages
- in der Öffentlichkeit bereits zuvor angezweifelt wurde. Entgegen der
Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich indes nicht sagen, damit sei auch
die Stossrichtung des Expertenberichts bekannt gewesen, zumal dieser zu jenem
Zeitpunkt noch gar nicht in Auftrag gegeben worden war und seine Ergebnisse
demnach naturgemäss auch nicht bekannt sein konnten.

3.2. Als unbegründet erweist sich die Beschwerde, soweit sich die
Beschwerdeführerin gegen den Schluss der Vorinstanz wendet, sie habe sich
gegenüber dem Journalisten E.________ nicht bloss über die persönliche
Situation des Beschwerdegegners geäussert, sondern sich auf den Inhalt des
Expertenberichts bezogen. Die Vorinstanz stützt sich in diesem Punkt im
Wesentlichen auf die Aussagen des Zeugen H.________, der an der fraglichen
Sitzung des Universitätsrates das Protokoll führte. Nach seinen Angaben hat der
Universitätsrat am Ende der Augustsitzung ganz rudimentär über den Inhalt des
Berichts bzw. über dessen Stossrichtung informiert (Strafakten act. 39/43).
Dazu habe gehört, dass die vom Beschwerdegegner betreuten Dissertationen in der
Skala am weitesten unten liegen würden (angefochtenes Urteil S. 20; Strafakten
act. 39). Die Bemerkung gegenüber dem Journalisten, "es sehe nicht gut aus für
den Beschwerdegegner", sei eine Art Botschaft der Information an der Sitzung
des Universitätsrates gewesen. Dies habe denn auch Anlass für die internen
Abklärungen gegeben (angefochtenes Urteil S. 19; erstinstanzliches Urteil 10;
Strafakten act. 41; vgl. auch act. 8/15).
Es trifft zwar zu, dass H.________ in seiner Aktennotiz vom 15. Oktober 2013
als Ergebnis seiner im Auftrag der Präsidentin des Universitätsrates, Frau
Regierungsrätin J.________, vorgenommenen internen Abklärungen festhielt, die
Beschwerdeführerin habe ihm gegenüber erklärt, den Journalisten E.________
lediglich darauf hingewiesen zu haben, dass ein Expertengutachten ausstehe und
dieses in den nächsten Wochen erwartet werden könne. Es ist auch richtig, dass
er in der Notiz im Anschluss daran niederschrieb, diese Darstellung sei von
E.________ bestätigt worden, der ausdrücklich festgehalten habe, dass sich die
Beschwerdeführerin ihm gegenüber nicht über den Inhalt des Berichts geäussert
habe (angefochtenes Urteil S. 18; Strafakten act. 45; vgl. auch act. 38).
Schliesslich trifft auch zu, dass H.________ in der staatsanwaltlichen
Einvernahme vom 21. März 2014 als Zeuge bekräftigte, dass E.________ die Frage,
ob die Beschwerdeführerin etwas zum Inhalt des Berichts gesagt habe, klar
verneint habe (Strafakten act. 38). Indessen verfällt die Vorinstanz nicht in
Willkür, wenn sie nicht auf diese Bekundungen abgestellt hat. Dies ergibt sich
für die von H.________ verfasste Aktennotiz über seine internen Abklärungen
daraus, dass die darin festgehaltenen Aussagen der Beschwerdeführerin und des
Journalisten nicht in einer förmlichen polizeilichen oder staatsanwaltlichen
Einvernahme erfolgt sind. In Bezug auf die entsprechende Zeugenaussage von
H.________ folgt dies daraus, dass E.________ in der Einvernahme vom 17.
Februar 2014 durch den Staatsanwalt als Zeuge anders ausgesagt hat, als es sich
gegenüber H.________ verlauten liess. Nach seinen Erklärungen in der
staatsanwaltlichen Einvernahme hat ihm die Beschwerdeführerin auf seine Frage
sinngemäss geantwortet, "es sehe sicher nicht gut aus für den Beschwerdegegner"
bzw. "gut oder positiv werde das für den Beschwerdegegner nicht sein"
(Strafakten act. 21/22, vgl. auch act. 24). H.________ erklärte sich diesen
Widerspruch damit, dass E.________ diese Bemerkung der Beschwerdeführerin nicht
mit der ihm in der internen Abklärung gestellten Frage, ob die
Beschwerdeführerin etwas zum Inhalt des Berichts gesagt habe, habe verknüpfen
können. Seine telefonische Befragung des Journalisten habe einfach zu einem
anderen Ergebnis geführt (Strafakten act. 42).
Es mag zutreffen, dass in dieser Hinsicht auch eine andere Beweiswürdigung
denkbar gewesen wäre. Doch genügt dies, wie ausgeführt (E. 2), für die Annahme
von Willkür nicht. Dass die erhobenen Beweise eine andere Lösung geradezu
aufdrängen würden, legt die Beschwerdeführerin nicht dar und ist auch nicht
ersichtlich. Was die Beschwerdeführerin in diesem Punkt vorbringt, namentlich,
dass sich H.________ offenbar nicht mehr ganz sicher gewesen sei, wie konkret
die Information anlässlich der Universitätsratssitzung erfolgt sei und welches
sein Hintergrundwissen als Aktuar gewesen sei (Beschwerde S. 6 f.), ist rein
appellatorisch.
Offenbleiben kann, ob die Vorinstanz die Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin
mit zureichenden Gründen als eher negativ bewertet (angefochtenes Urteil S. 14/
19/22; Beschwerde S. 5), da für die Wahrheitsfindung nicht die persönliche
Glaubwürdigkeit, sondern die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage im
Vordergrund steht (BGE 133 I 33 E. 4.3). Ohne Bedeutung ist schliesslich, ob
die Beschwerdeführerin den Umgang mit den Medien gewohnt ist und sich als
erfahrene Politikerin deshalb nicht zu der ihr vorgeworfenen Äusserung
hinreissen lassen würde (Beschwerde S. 10). Dasselbe gilt, soweit die
Beschwerdeführerin rügt, es sei in keiner Art und Weise erstellt, dass sie
darüber "erfreut" gewesen sei, dass der Bericht negativ ausgefallen sei
(angefochtenes Urteil S. 22 f.; Beschwerde S. 7).
Insgesamt ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz annimmt, die gegenüber
dem Journalisten E.________ geäusserte Bemerkung der Beschwerdeführerin, "es
stehe nicht gut für den Beschwerdegegner", sei nicht ein genereller, auf dessen
persönliche Situation gerichteter Spruch gewesen (Beschwerde S. 10; Strafakten
act. 55). Jedenfalls ist dieser Schluss nicht schlechterdings unhaltbar.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung von Bundesrecht. Die
Vorinstanz nimmt in rechtlicher Hinsicht an, die Beschwerdeführerin sei
aufgrund ihrer Funktion als Universitätsrätin Behördenmitglied gewesen. Die
Universität leiste wissenschaftliche Arbeit in Forschung und Lehre im Interesse
der Allgemeinheit und erbringe in diesem Zusammenhang auch Dienstleistungen.
Damit nehme auch der Universitätsrat als oberstes Organ der Universität
Funktionen im Dienste der Öffentlichkeit wahr, weshalb die Beschwerdeführerin
als Universitätsrätin dem Amtsgeheimnis gemäss Art. 320 StGB unterstehe. Zudem
seien die Mitglieder des Universitätsrats und die Teilnehmer an dessen
Sitzungen gemäss Organisationsreglement des Universitätsrates verpflichtet,
über die Gegenstände, die ihnen bei der Ausübung ihrer Funktion zur Kenntnis
gelangten, Verschwiegenheit zu bewahren. Die Vorinstanz nimmt ferner an, der
Inhalt des Expertenberichts sei zum Zeitpunkt des Gesprächs der
Beschwerdeführerin mit E.________ nur einem beschränkten Personenkreis, nämlich
den Experten, der Universitätsleitung sowie dem Universitätsrat, bekannt
gewesen. Letzterer sei anlässlich der Sitzung vom 26. August 2013 von der
Universitätsleitung über die Stossrichtung des Berichts informiert worden.
Damit liege unzweifelhaft ein Geheimnis vor. Die Tatsache, dass anlässlich der
Sitzung vom 26. August 2013 darauf hingewiesen worden sei, die Veröffentlichung
müsse sorgfältig vorbereitet werden, unterstreiche den Geheimnischarakter
zusätzlich. Indem die Beschwerdeführerin gegenüber dem Journalisten E.________
habe verlauten lassen, es sehe schlecht aus für den Beschwerdegegner, habe sie
diesem gegenüber ein Geheimnis offenbart und sich damit der
Amtsgeheimnisverletzung schuldig gemacht. Dass nur wenige Tage nach diesem
Gespräch die Öffentlichkeit über den Bericht orientiert worden sei, ändere am
Geheimnischarakter der ursprünglichen Information nichts (angefochtenes Urteil
S. 24 ff.).

4.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, es fehle an einer hinreichenden
gesetzlichen Grundlage für die Annahme einer unter Art. 320 Ziff. 1 StGB
fallenden Geheimhaltungspflicht. Die Schweigepflicht müsse in einem
ausserstrafrechtlichen Gesetz festgeschrieben sein. Dies sei hier nicht der
Fall. Sie sei nicht beim Kanton B.________ angestellt und unterstehe daher
nicht der Amtsgeheimnispflicht nach dem Personalgesetz des Kantons Zürich. Das
Universitätsgesetz enthalte keine entsprechende Bestimmung für diejenigen
Mitglieder des Universitätsrates, welche nicht gleichzeitig Angestellte des
Kantons Zürich seien. Im Organisationsreglement des Universitätsrates vom 19.
Oktober 1998 finde sich zwar eine Bestimmung, welche die Mitglieder und
Teilnehmer an den Sitzungen des Universitätsrates zur Verschwiegenheit über die
Gegenstände, die ihnen bei der Ausübung ihrer Funktion zur Kenntnis gelangen,
verpflichte. Das Organisationsreglement des Universitätsrates stelle indes
weder ein Gesetz noch eine regierungsrätliche Verordnung dar, sondern sei ein
Erlass des Universitätsrates selber. Die Unterstellung der Mitglieder des
Universitätsrates unter die Verschwiegenheitspflicht sei mithin ein Akt der
Selbstbindung dieses Rates. Diese genüge als gesetzliche Grundlage für die
Begründung eines strafrechtlich geschützten Amtsgeheimnisses nicht (Beschwerde
S. 11 f.; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 21).

5.

5.1. Gemäss Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB macht sich der Verletzung des
Amtsgeheimnisses schuldig, wer ein Geheimnis offenbart, das ihm in seiner
Eigenschaft als Mitglied einer Behörde oder als Beamter anvertraut worden ist
oder das er in seiner amtlichen oder dienstlichen Stellung wahrgenommen hat.
Geheimnisse sind Tatsachen, die nur einem begrenzten Personenkreis bekannt
sind, die der Geheimnisherr geheim halten will und an deren Geheimhaltung er
ein berechtigtes Interesse hat (BGE 127 IV 122 E. 1 S. 125 mit Hinweis). Der
Tatbestand geht von einem materiellen Geheimnisbegriff aus. Es ist daher nicht
wesentlich, ob die betreffende Tatsache von der zuständigen Behörde als geheim
erklärt worden ist. Entscheidend ist allein, dass es sich um eine Tatsache
handelt, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich ist und bezüglich
derer der Geheimnisherr nicht nur ein berechtigtes Interesse, sondern auch den
ausdrücklich oder stillschweigend bekundeten Willen zur Geheimhaltung hat.
Ein Geheimnis offenbart, wer es einer dazu nicht ermächtigten Drittperson zur
Kenntnis bringt oder dieser die Kenntnisnahme zumindest ermöglicht. Art. 320
StGB schützt das Interesse der Allgemeinheit an der zur ungehinderten Erfüllung
der staatlichen Aufgaben unabdingbaren Verschwiegenheit der Behördenmitglieder
und Beamten. Der Tatbestand bezweckt damit in erster Linie die Wahrung
öffentlicher Interessen, namentlich das reibungslose Funktionieren der
Verwaltung und der Rechtspflege. Soweit das Amtsgeheimnis eine
geheimhaltungsbedürftige Tatsache aus der Privatsphäre des Einzelnen betrifft,
schützt Art. 320 StGB auch das Geheimhaltungsinteresse des Einzelnen (Urteile
6B_1192/2014 vom 24. April 2015 E. 4.3 und 6B_28/2012 vom 11. Dezember 2012 E.
1.4.3, je mit Hinweisen).
Der Tatbestand von Art. 320 StGB ist ein echtes Sonderdelikt. Er kann nur von
einem Behördenmitglied oder einem Beamten erfüllt werden. Als Beamte gelten
gemäss Art. 110 Abs. 3 StGB u.a. die Beamten und Angestellten einer
öffentlichen Verwaltung und der Rechtspflege. Entscheidend für die
Qualifikation als Behördenmitglied oder Beamter ist nicht die rechtliche Natur
des Wahl- oder Anstellungsverhältnisses, sondern die Wahrnehmung von Funktionen
im Dienst der Öffentlichkeit (OBERHOLZER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I,
3. Aufl. 2013, Art. 110 Abs. 3 N 7; ders., Strafrecht II, Art. 320 N 6).

5.2. Das angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht. Wie die
Beschwerdeführerin zutreffend ausführt, sind Geheimhaltungsvorschriften zum
Schutz der Geheim- und Privatsphäre des Einzelnen und der staatlichen
Verwaltung zwar in zahlreichen speziellen Erlassen des privaten oder
öffentlichen Rechts verankert und wird die Wirkung dieser privat- oder
öffentlichrechtlichen Bestimmungen zum Schutz besonders wichtiger Rechtsgüter
durch das Strafrecht verstärkt, indem dieses einzelne Kategorien von
Geheimnisverletzungen unter Strafandrohung verbietet (OBERHOLZER, in: Basler
Kommentar, Strafrecht II, 3. Aufl. 2013, Art. 320 N 1 f.). Doch lässt sich
hieraus nicht ableiten, dass die Geheimhaltepflicht in jedem Fall in einem
formellen Gesetz festgeschrieben sein muss. Der Pflicht zur Geheimhaltung
unterliegt grundsätzlich jedes solche Geheimnis, das dem Behördenmitglied oder
Beamten in dieser Eigenschaft anvertraut oder von ihm in seiner amtlichen oder
dienstlichen Stellung wahrgenommen wird, selbst wenn keine beamtenrechtliche
oder sonstige Norm das ausdrücklich so sagen sollte (STRATENWERTH/BOMMER,
Schweizerisches Strafrecht, Bes. Teil II, Straftaten gegen Gemeininteressen, 7.
Aufl., 2013, § 61 N 6; B ERNARD CORBOZ, Les infractions en droit suisse, vol.
II, 3. Aufl., 2010, Art. 320 N 23 f.; vgl. auch TRECHSEL/VEST, Schweizerisches
Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 2. Aufl., 2013, Art. 320 N 5; DONATSCH/
WOHLERS, Strafrecht IV, 4. Aufl. 2011, S. 551 f.). Dabei ergibt sich die
Verpflichtung zur Geheimhaltung aus der besonderen Stellung des
Behördenmitgliedes bzw. des Beamten. Einer besonderen ausserstrafrechtlichen
Grundlage in dem für die Ausübung des Amtes massgebenden Gesetz bedarf es
entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin, die sich für ihren Standpunkt
auf eine vereinzelte Meinung in der Literatur stützt (STEFAN FLACHSMANN,
OFK-StGB, 19. Aufl. 2013, Art. 320 N 8), nicht. Somit steht der Umstand, dass
die Beschwerdeführerin als Universitätsrätin nicht dem im Personalgesetz des
Kantons Zürich vom 27. September 1998 festgeschriebenen Amtsgeheimnis
untersteht (§§ 1 und 51 Abs. 1 PG/ZH; LS 177.10) und dass die Pflicht zur
Verschwiegenheit der Mitglieder sowie die Teilnehmer an den Sitzungen des
Universitätsrats lediglich im Organisationsreglement des Universitätsrates vom
19. Oktober 1998 verankert ist (§ 9 Organisationsreglement; LS 415.111.1), der
Annahme einer Geheimhaltungspflicht nicht entgegen. Für die Strafbarkeit nach
Art. 320 Ziff. 1 StGB genügt es mithin im zu beurteilenden Fall, dass die
Beschwerdeführerin als durch den Regierungsrat gewähltes Mitglied des
Universitätsrates, und damit als Behördenmitglied (vgl. auch Beschwerde S. 11),
in der Sitzung vom 26. August 2013 von der Stossrichtung des Expertenberichts
Kenntnis erlangt und diese der Geheimhaltung unterliegende Information dem
Journalisten E.________ mitgeteilt hat. Damit verletzt der Schuldspruch der
Amtsgeheimnisverletzung kein Bundesrecht.
Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.

6.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Bei diesem Ergebnis wird der für den Fall ihres Obsiegens
gestellte Antrag der Beschwerdeführerin auf Zusprechung einer Genugtuung
gegenstandslos (Beschwerde S. 12 f.).
Bei diesem Ausgang trägt die Beschwerdeführerin die Kosten des
bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem - nicht anwaltlich
vertretenen - Beschwerdegegner ist keine Entschädigung auszurichten, da er
nicht geltend macht, es seien ihm im bundesgerichtlichen Verfahren Umtriebe
entstanden, und keine besonderen Verhältnisse im Sinne von Art. 11 des
Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche
Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht (SR 173.110.210.3) vorliegen.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. März 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Boog

Navigation

Neue Suche

ähnliche Leitentscheide suchen
ähnliche Urteile ab 2000 suchen

Drucken nach oben