Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.855/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_855/2015

Urteil vom 14. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Departement des Innern des Kantons Solothurn Amt für Justizvollzug,
Ambassadorenhof, 4500 Solothurn,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Strafvollzug,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom
27. Juli 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 30. Januar
2012 wurde der Beschwerdeführer wegen Fälschung von Ausweisen, rechtswidriger
Einreise und rechtswidrigen Aufenthalts in der Schweiz zu einer unbedingten
Freiheitsstrafe von 90 Tagen verurteilt.

 Nachdem der Beschwerdeführer am 17. Juli 2014 verhaftet worden war, ordnete
der Straf- und Massnahmenvollzug am 18. Juli 2014 den Vollzug der
Freiheitsstrafe an. Gestützt auf einen ärztlichen Bericht vom 22. Juli 2014
bewilligte das Amt am 23. Juli 2014 einen Unterbruch des Vollzugs für
unbestimmte Dauer.

 Auf Ersuchen des Amts für Justizvollzug teilte der Arzt am 6. Mai 2015 mit,
die Behandlung sei mittlerweile abgeschlossen und der Beschwerdeführer geheilt.
Darauf wurde dieser mit Strafantrittsbefehl vom 12. Mai 2015 zum Vollzug der
Freiheitsstrafe auf den 15. Juni 2015 aufgeboten.

 Dagegen erhob der Beschwerdeführer beim Departement des Innern des Kantons
Solothurn Beschwerde und beantragte sinngemäss die Umwandlung der
Freiheitsstrafe in gemeinnützige Arbeit oder in eine Geldstrafe. Gleichzeitig
ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege.

 Das Departement wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege am 10. Juni
2015 wegen Aussichtslosigkeit ab und setzte dem Beschwerdeführer eine Frist an
zur Bezahlung eines Kostenvorschusses.

 Am 26. Juni 2015 wandte sich der Beschwerdeführer an das Verwaltungsgericht
des Kantons Solothurn und beantragte sinngemäss die Umwandlung der
Freiheitsstrafe in gemeinnützige Arbeit und das Absehen von einem
Kostenvorschuss. Das Verwaltungsgericht wies die Beschwerde am 27. Juli 2015
ab, soweit es darauf eintrat.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil
vom 27. Juli 2015 sei aufzuheben.

2.

 Wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, war Gegenstand des im kantonalen
Verfahren angefochtenen Zwischenentscheids einzig die Frage der unentgeltlichen
Rechtspflege und der Kostenvorschuss (Urteil S. 4 E. 1.2). Folglich kann sich
auch das Bundesgericht nur mit diesen Punkten befassen. Zur unentgeltlichen
Rechtspflege äussert sich der Beschwerdeführer jedoch nicht, weshalb seine
Eingabe den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht genügt, wonach darin
dargelegt werden muss, aus welchem Grund der angefochtene Entscheid - im
vorliegenden Fall also die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege -
gegen das Recht verstossen soll. Im Übrigen ergibt sich auch materiell aus der
Beschwerde nicht, weshalb die Annahme der kantonalen Behörden, der Antrag des
Beschwerdeführers auf Umwandlung der Sanktion erscheine aufgrund einer
summarischen Prüfung als aussichtslos, verfehlt sein sollte (vgl. Beschwerde
Ziff. V). Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im
Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Den
bescheidenen finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers (angefochtenes
Urteil S. 4 E. 3) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen
(Art. 65 Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons
Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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