Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.859/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_859/2015

Urteil vom 4. November 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510
Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung des Strafverfahrens (Kosten),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26.
August 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Die Staatsanwaltschaft Bischofszell stellte das Verfahren gegen den
Beschwerdeführer wegen mehrfacher übler Nachrede und mehrfacher Drohung am 13./
14. Juli 2015 ein. Die Verfahrenskosten von Fr. 570.-- auferlegte sie dem
Beschwerdeführer mit der Begründung, er habe die Einleitung des Verfahrens
rechtswidrig und schuldhaft erwirkt. Sie verfügte überdies, es werde ihm weder
eine Entschädigung noch eine Genugtuung ausgerichtet. Eine dagegen erhobene
Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 26. August 2015 ab,
soweit es darauf eintrat.
Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht, ohne einen
ausdrücklichen Antrag zu stellen.

2.
Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde unter
Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, dass und inwieweit
dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht im Sinne von Art.
95 BGG verstossen könnte. Die vorliegende Beschwerde genügt diesen
Anforderungen nicht. Der Beschwerdeführer bringt darin im Wesentlichen nur vor,
seine Mutter und er seien im Kanton Thurgau nicht willkommen. Die
Staatsanwaltschaft und die Polizei hielten sich nicht an das Recht. Seiner
Mutter sei ein Schaden von Fr. 2'800.-- entstanden. Das Mietgesetz, der
Vertrag, das Obligationenrecht und das Grundrecht auf Gesundheit seien von der
Stadt A.________ und der Altersgenossenschaft A.________ bewusst ignoriert
worden. Aus diesen Ausführungen ergibt sich nicht, dass und inwiefern der
angefochtene Entscheid Recht verletzen könnte. Mit den Erwägungen der
Vorinstanz befasst sich der Beschwerdeführer nicht. Auf die Beschwerde ist
mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht
einzutreten.

3.
Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden.

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. November 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill

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