Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.881/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_881/2015

Urteil vom 22. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (Sachbeschädigung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 19. August 2015 (BK 15 122
MOR).

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Der Beschwerdeführer erstattete am 28. Februar 2015 Anzeige gegen einen
Automobilisten wegen Sachbeschädigung bzw. Unfallflucht nach Beschädigung
seines Fahrzeugs. Am 18. März 2015 nahm die Regionale Staatsanwaltschaft Berner
Jura-Seeland das Verfahren nicht an die Hand. Das Obergericht des Kantons Bern
stellte am 19. August 2015 fest, dass das Beschwerdeverfahren betreffend
pflichtwidriges Verhalten nach Unfall mit Sachschaden gegenstandslos geworden
sei und insoweit abgeschrieben werde. Im Übrigen wies das Gericht die
Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der
Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an
die Vorinstanz zurückzuweisen.

2.

 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Präsidentin der Vorinstanz sei
befangen, da sie in mehreren anderen Fällen wegen seiner angeblichen
Prozessunfähigkeit nicht auf Beschwerden von ihm eintrat. Indessen stellt der
Umstand, dass eine Gerichtsperson an früheren Urteilen mitwirkte, mit denen der
Betroffene nicht einverstanden ist, für sich allein keinen Befangenheitsgrund
dar.

 In Bezug auf den Vorwurf des pflichtwidrigen Verhaltens nach Unfall hat die
Generalstaatsanwaltschaft der Regionalen Staatsanwaltschaft die Weisung
erteilt, ein Strafverfahren zu eröffnen, weshalb die Beschwerde in diesem Punkt
gegenstandslos war (angefochtener Beschluss S. 3 E. 3). Was an dieser Erwägung
der Vorinstanz gegen das Recht verstossen soll, sagt der Beschwerdeführer
nicht.

 In Bezug auf die Sachbeschädigung stellt die Vorinstanz fest, der Beschuldigte
habe den Schaden am Fahrzeug des Beschwerdeführers seiner Versicherung
gemeldet, welche die Reparaturkosten übernommen habe (Beschluss S. 3 E. 4). Da
der angefochtene Entscheid sich folglich nicht auf die Beurteilung von
Zivilansprüchen des Beschwerdeführers auswirken kann, ist dieser unter dem
Gesichtswinkel von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde nicht
legitimiert.

 Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

4.

 Wie dem Beschwerdeführer in mehreren früheren Urteilen mitgeteilt wurde,
behält sich das Bundesgericht vor, offensichtlich unzulässige Eingaben oder
Revisionsgesuche in dieser Sache ohne Antwort und förmliche Behandlung
abzulegen.

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern,
Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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