Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.8/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_8/2015

Urteil vom 14. September 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Urs Lienhard,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verwahrung (Art. 64 Abs. 1 StGB),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 20. November 2014.

Sachverhalt:

A.

 Gemäss Anklage brachte X.________ Anfang 2011 ein damals 15-jähriges Mädchen
in seine Gewalt, bedrohte es mit einer Gaspistole, fesselte und knebelte es,
missbrauchte es sexuell und vergewaltigte es. Er filmte die sexuellen
Handlungen, die er an dem Mädchen vornahm. Danach entführte er es in den Kanton
Tessin.
X.________ hatte ausserdem kinder- und tierpornographisches Material aus dem
Internet auf seine Handys und sein Netbook heruntergeladen.

B.

 Das Bezirksgericht Bremgarten verurteilte X.________ am 2. Mai 2013 wegen
Freiheitsberaubung, Entführung, sexueller Handlungen mit einem Kind, sexueller
Nötigung, Vergewaltigung, mehrfacher Pornographie sowie strafbarer
Vorbereitungshandlungen zu Freiheitsberaubung und Entführung zu einer
Freiheitsstrafe von zehn Jahren. Es ordnete gegen ihn gleichzeitig die
Verwahrung an.
Das Obergericht des Kantons Aargau wies die auf den Strafpunkt beschränkte
Berufung von X.________ am 20. November 2014 ab und bestätigte das
bezirksgerichtliche Urteil, soweit dieses nicht in Rechtskraft erwachsen war.

C.

 X.________ wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er
beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 20. November 2014
sei betreffend die Anordnung der Verwahrung aufzuheben. Anstelle der Verwahrung
sei eine ambulante vollzugsbegleitende Massnahme anzuordnen. Eventuell sei die
Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese die gegen ihn anzuordnende
Massnahme neu festsetze. X.________ ersucht überdies um unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung.

D.

 Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau verzichten
unter Hinweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid auf eine
Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Anordnung der Verwahrung. Es
dürfe nicht der Schluss gezogen werden, seine Gefährlichkeit könne nur durch
eine verwahrende Massnahme behoben werden. Die von ihm freiwillig in Angriff
genommene therapeutische Behandlung zeige bereits nach nur rund eineinhalb
Jahren Wirkung, und er sei motiviert, diese Therapie bis zu ihrem Abschluss
weiter zu führen. Sein Therapeut beurteile den Verlauf der Therapie als
optimistisch, das bisher Erreichte bilde eine gute Grundlage für die weitere,
vertiefende Aufarbeitung der Persönlichkeits- und Deliktsproblematik. Dass er
im Rahmen der therapeutischen Behandlung Fortschritte erzielt habe, räume auch
die Gutacherin ein. Sie schliesse seine Behandelbarkeit über den Zeitraum von
fünf Jahren nicht aus und empfehle eine ambulante vollzugsbegleitende
Massnahme. Daraus ergebe sich, dass eine therapeutische Massnahme geeignet sei,
seine Persönlichkeitsstörung anzugehen und die bestehende Gefährlichkeit so zu
reduzieren, dass die "ultima ratio" der Verwahrung nicht notwendig sei
(Beschwerde, S. 3 ff.).

1.2. Die Vorinstanz stützt sich bei ihrem Entscheid auf das Gutachten der
Psychiatrischen Dienste Aargau, Psychiatrische Klinik Königsfelden (PDAG), vom
15. März 2012 sowie insbesondere auf das Ergänzungsgutachten der PDAG vom 31.
Juli 2014. Es bestehe kein Anlass, an den gutachterlichen Erkenntnissen zu
zweifeln. Die Rückfallgefahr sei danach auch unter Berücksichtigung der
geringgradigen Verbesserung der Legalprognose, welche der Beschwerdeführer
durch seine freiwillige Therapie habe erzielen können, nach wie vor als hoch
einzuschätzen. Es bestehe somit die hohe Wahrscheinlichkeit der Begehung
weiterer Sexualdelikte, allenfalls auch anderer Gewalt- oder Eigentumsdelikte.
Die Behandelbarkeit bzw. die Erfolgsaussichten einer Therapie würden
gutachterlich weiterhin als gering bzw. ungünstig bezeichnet. Nach der
Gutachterin müssten die nächsten zwei bis drei Jahre abgewartet werden, um
diesbezüglich überhaupt zu einer sicheren Beurteilung zu gelangen. Im heutigen
Zeitpunkt bestehe damit keine hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass sich durch
eine stationäre Behandlung über die Dauer von fünf Jahren die Gefahr weiterer
mit seiner psychischen Störung im Zusammenhang stehender Taten deutlich
verringern lasse. Dasselbe müsse für eine ambulante Behandlung gelten. Der
psychisch kranke und qualifiziert gefährliche Beschwerdeführer sei deshalb zu
verwahren (Entscheid, S. 25 ff., insbesondere S. 29 ff.).

2.

2.1. Das Gericht ordnet die Verwahrung an, wenn der Täter eine in Art. 64 Abs.
1 StGB ausdrücklich genannte Katalogtat oder eine im Sinne der Generalklausel
mit Freiheitsstrafe von fünf oder mehr Jahren bedrohte Tat begangen hat, durch
die er die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer andern Person
schwer beeinträchtigt hat oder beeinträchtigen wollte, und wenn aufgrund einer
anhaltenden oder langdauernden psychischen Störung von erheblicher Schwere, mit
der die Tat in Zusammenhang stand, ernsthaft zu erwarten ist, dass der Täter
weitere Taten dieser Art begeht und die Anordnung einer stationären
therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB keinen Erfolg verspricht (Art. 64
Abs. 1 lit. b StGB).
Art. 64 Abs. 1 StGB verlangt, dass die Anlasstaten und die zu befürchtenden
Folgetaten schwer wiegen und dadurch die körperliche, psychische oder sexuelle
Integrität der Opfer schwer beeinträchtigt werden kann. Die Delikte gemäss der
Generalklausel dürfen insgesamt nicht weniger schwer wiegen als die
Katalogtaten. Von einer schweren Opferbeeinträchtigung ist unter Zugrundelegung
eines objektiven Massstabs auszugehen, wenn aufgrund der zu beurteilenden Tat
nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit einer Traumatisierung des Opfers zu
rechnen ist (BGE 139 IV 57 E. 1.3 und 1.4; Urteil 6B_109/2013 vom 19. Juli 2013
E. 3.3 mit Hinweisen).

2.2. Die Verwahrung ist "ultima ratio" (BGE 139 IV 57 E. 1.3.3; 134 IV 121 E.
3.4.4). Sie darf nicht angeordnet werden, wenn die bestehende Gefährlichkeit
des Täters auf andere Weise behoben werden kann (BGE 134 IV 121 E. 3.4.4; 134
IV 315 E. 3.3). Darin kommt die Subsidiarität der Verwahrung im Verhältnis zu
den kurativen Massnahmen zum Ausdruck (vgl. BGE 118 IV 108 E. 2a mit
Hinweisen). Die Anordnung einer Verwahrung ist unzulässig, wenn eine Massnahme
nach Art. 59 StGB Erfolg verspricht (Urteil 6B_497/2013 vom 13. März 2014 E.
2.3). Davon ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auszugehen, wenn im
Zeitpunkt des Entscheids die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass sich
durch eine stationäre Behandlung über die Dauer von fünf Jahren die Gefahr
weiterer Straftaten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB deutlich verringern lässt
(BGE 134 IV 315 E. 3.4 und 3.5). Die Verwahrung ist überdies auch unzulässig,
wenn die ausgesprochene Freiheitsstrafe - allenfalls verbunden mit einer
ambulanten Massnahme - dem Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit zu genügen
vermag (vgl. Art. 56 Abs. 1 lit. a und b StGB).

2.3. Das Gericht stellt bei seinem Entscheid auf eine sachverständige
Begutachtung ab (Art. 56 Abs. 3 StGB; BGE 134 IV 246 E. 4). Das Gutachten muss
sich über (a) die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des
Täters, (b) die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten
und (c) die Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme äussern.

3.

 Das Gutachten der PDAG vom 15. März 2012 stellt beim Beschwerdeführer die
Diagnose einer schweren multiplen Störung der Sexualpräferenz, einer
mittelschweren Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und dissozialen
Anteilen, einer leichten Cannabisabhängigkeit und einer leichten depressiven
Episode mit Suizidalität. Die Prognose des Beschwerdeführers erachtet es sowohl
hinsichtlich der psychischen Störungen als auch der Legalbewährung als
ungünstig. Weitere Sexualstraftaten, allenfalls auch andere Gewalt- oder
Eigentumsdelikte seien mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten. Die
Behandelbarkeit bzw. die Erfolgsaussichten einer Therapie bewertet das
Gutachten auch bei jahrelanger Behandlung als gering. Aus forensischer Sicht
gelte eine Therapie als Erfolg versprechend, wenn sie dazu geeignet sei, innert
absehbarer Frist die Rückfallgefahr in relevantem Mass zu senken. Theoretisch
gebe es für die festgestellten Störungen des Beschwerdeführers zwar eine
Behandlung. Fraglich sei aber, ob sich dadurch die Gefahr neuerlicher
Straftaten überhaupt reduzieren lasse. Jedenfalls sei davon auszugehen, dass
eine Behandlung sehr langwierig wäre sowie ein hohes Mass an Durchhaltevermögen
und therapeutischer Kompetenz erfordern würde. Es sei nicht damit zu rechnen,
dass innerhalb einiger Jahre eine wesentliche Verbesserung zu erzielen sei. Der
Beschwerdeführer sei im Strafvollzug schon einmal über längere Zeit hinweg
ambulant behandelt worden, ohne dass der Therapie anhaltender Erfolg beschieden
gewesen wäre und sie zu einer wesentlichen Veränderung der Kernproblematik
geführt hätte. Mit einer relevanten Verbesserung innerhalb einiger Jahre sei
nicht zu rechnen. Dennoch sollte ein Behandlungsversuch unternommen werden. Es
empfehle sich eine ambulante vollzugsbegleitende Therapie (Entscheid, S. 26-28
unter Verweis auf das Gutachten vom 15. März 2012).
Das Ergänzungsgutachten der PDAG vom 31. Juli 2014 nimmt insbesondere Stellung
zur Behandelbarkeit und aktuellen Rückfallgefahr. Die Einschätzung der Diagnose
stünde nicht zur Diskussion. Diesbezüglich hätten sich keine neuen
Gesichtspunkte ergeben. Die Behandelbarkeit könne aufgrund der Erfahrungen im
Rahmen der laufenden therapeutischen Behandlung des Beschwerdeführers etwas
günstiger beurteilt werden. Es sei allerdings darauf hinzuweisen, dass die
Zeitspanne noch zu kurz sei, und es sollte der Verlauf der nächsten zwei bis
drei Jahre abgewartet werden, um in Bezug auf die Frage der Behandelbarkeit zu
einer sicheren Beurteilung zu gelangen. Es könne noch nicht beurteilt werden,
ob es dem Beschwerdeführer im Verlauf der Therapie gelingen werde, andere
Möglichkeiten der Regulation des Innenlebens zu finden. Das Risiko zukünftiger
sexueller Gewalt sei auch unter Berücksichtigung der geringgradigen
Verbesserungen der Legalprognose immer noch als hoch zu beurteilen. Eine
wesentliche Veränderung, welche eine deutlich bessere Beurteilung ermöglichen
würde, habe (noch) nicht stattgefunden (Entscheid, S. 28 f. unter Verweis auf
das Ergänzungsgutachten vom 31. Juli 2014).

4.

 Das Gutachten vom 15. März 2012 und das Ergänzungsgutachten vom 31. Juli 2014
bilden eine rechtsgenügende Entscheidgrundlage im Sinne von Art. 56 Abs. 3
StGB. Sie äussern sich zu allen entscheidrelevanten Fragen klar und schlüssig.

5.

 Die Vorinstanz stützt die Anordnung der Verwahrung auf die massgebenden
Gesichtspunkte.

5.1. Ausser Frage steht, dass die Straftaten des Beschwerdeführers Anlasstaten
im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB bilden, durch welche er die psychische und
sexuelle Integrität des Opfers aufs Schwerste beeinträchtigte. Ebenfalls ausser
Frage steht, dass der Beschwerdeführer psychisch schwer gestört ist, seine
Taten im Zusammenhang mit seiner psychischen Störung stehen und von ihm
weiterhin ein unverändert hohes Risiko insbesondere für Sexualdelikte und
allenfalls auch für Gewaltstraftaten ausgeht. Durch die Therapie, welche er
seit dem 15. Mai 2013 auf freiwilliger Basis besucht, hat er bisher lediglich
eine geringgradig günstigere Beurteilung erzielen können, welche für sich
(noch) nicht ausreicht, um die hohe Rückfallgefahr insgesamt zu reduzieren. Es
ist somit auch unter Berücksichtigung der Erfahrungen in der laufenden Therapie
nach wie vor hoch wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer namentlich weitere
Sexualstraftaten im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB begeht.

5.2. Die Behandelbarkeit des Beschwerdeführers ist fraglich. Es bestehen
grundsätzliche Zweifel an seiner Ansprechbarkeit. Eine Therapie, wenn sie denn
erfolgversprechend sein soll, würde Jahre in Anspruch nehmen. Das
Ergänzungsgutachten vom 31. Juli 2014 kommt im Vergleich zum Gutachten vom 15.
März 2012 aufgrund der Erfahrungen während der laufenden freiwilligen Therapie
zwar "ganz vorsichtig" zu einer "etwas optimistischeren" Einschätzung, bringt
aber klar zum Ausdruck, dass die Frage, ob der Beschwerdeführer (überhaupt)
behandelbar ist, noch nicht sicher beurteilt werden kann. Damit wird die
Behandelbarkeit des Beschwerdeführers gutachterlich zwar nicht ausgeschlossen,
aber auch nicht bejaht. Das Ergänzungsgutachten weist darauf hin, dass eine
wesentliche Veränderung, welche eine deutlich bessere Beurteilung zuliesse,
(noch) nicht stattgefunden hat. Die ungünstige Behandlungsprognose gemäss
Gutachten vom 15. März 2012 wird damit in rechtlich relevanter Hinsicht nicht
in Frage gestellt. So ist auch unter Berücksichtigung der etwas günstigeren
Einschätzung im Ergänzungsgutachten nicht hinreichend wahrscheinlich, dass sich
durch eine stationäre Behandlung über die Dauer von fünf Jahren die Gefahr
weiterer Straftaten deutlich verringern lässt. Unter diesen Umständen durfte
die Vorinstanz die Frage, ob eine stationäre Behandlung Aussicht auf Erfolg
hat, ohne Bundesrechtsverletzung verneinen und die Voraussetzungen für die
Anordnung einer Verwahrung bejahen.

5.3. Der vorinstanzliche Entscheid ist auch unter dem Gesichtspunkt der
Subsidiarität der Verwahrung nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer wurde
bereits in der Vergangenheit während der Verbüssung einer Freiheitsstrafe und
nach der bedingten Entlassung aus deren Vollzug ambulant behandelt. Die
Therapie wurde am 15. Dezember 2005 gestützt auf Art. 43 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB
gerichtlich angeordnet und am 29. Juli 2008 im Sinne von Art. 63a Abs. 2 lit. a
StGB aufgehoben (vgl. kantonale Akten, Urteil und Beschluss des Bezirksgerichts
vom 15. Dezember 2005; Aufhebungsverfügung des Justizvollzugs Zürich vom 29.
Juli 2008). Der Beschwerdeführer beging die neuen Straftaten Anfang 2011. Er
wurde mithin nur rund zweieinhalb Jahre nach der Aufhebung der Massnahme wieder
in ausserordentlich schwerer Weise straffällig. Daraus erhellt, dass die über
längere Zeit durchgeführte ambulante Therapie nicht nachhaltig war; sie führte
laut der Gutachterin zu keiner wesentlichen Veränderung der Kernproblematik.
Die narzisstische Selbstwertregulationsstörung sei bestehen geblieben und habe
eine wesentliche Rolle bei der neu zu beurteilenden Deliktdynamik gespielt. So
seien - damals wie heute - die Bereitschaft zu massiven Grenzverletzungen, um
eigene Bedürfnisse zu befriedigen, die mangelnde Opferempathie sowie das
vorbereitete und geplante Vorgehen im Sinne von Parallelen nicht zu übersehen
(kantonale Akten, Gutachten vom 15. März 2012, S. 231; Ergänzungsgutachten vom
31. Juli 2014, S. 33). Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht der
qualifizierten Gefährlichkeit des Beschwerdeführers, seiner weiterhin
fraglichen Behandelbarkeit und der dementsprechend unsicheren
Therapieaussichten ist nicht zu beanstanden, wenn davon ausgegangen wird, die
ausgesprochene Freiheitsstrafe - allenfalls verbunden mit einer ambulanten
Behandlung - vermöge die Sicherungsaspekte und das Schutzbedürfnis der
Allgemeinheit zumindest derzeit nicht ausreichend zu gewährleisten. Diese
Erkenntnis wird auch durch die gutachterliche Empfehlung, es sei ein
Behandlungsversuch durchzuführen, nicht in Frage gestellt. Denn die Empfehlung
orientiert sich erkennbar nicht am voraussichtlichen Behandlungserfolg, sondern
ergeht nur deshalb, weil sich die Psychiatrie schwer damit tue, einen Menschen
als gänzlich untherapierbar zu bezeichnen. In der Regel spreche man daher bei
den meisten ungünstigen Fällen allenfalls von einer nur schweren
Behandelbarkeit und empfehle dennoch einen Therapieversuch (kantonale Akten,
Gutachten vom 15. März 2012, S. 74 f.). Die gutachterliche Empfehlung ist aus
psychiatrischer Sicht wohl nachvollziehbar, rechtlich aber nicht von Belang.
Umstände, welche die Verwahrung vorliegend als nicht notwendig erscheinen
liessen, sind damit nicht ersichtlich.

6.

 Die Vorinstanz verletzt mit der Anordnung der Verwahrung kein Bundesrecht. Die
Beschwerde ist abzuweisen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann
gutgeheissen werden, da die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers erstellt ist
und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2
BGG). Es sind keine Kosten zu erheben. Der Vertreter des Beschwerdeführers ist
für das Verfahren vor Bundesgericht aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu
entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3. 
Es werden keine Kosten erhoben.

4. 
Fürsprecher Dr. Urs Lienhard wird für das bundesgerichtliche Verfahren eine
Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.

5. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. September 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill

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