Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.92/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_92/2015

Urteil vom 27. Mai 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Martin Lutz,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 2. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.

 X.________ folgte am 22. Oktober 2013 mit seinem Personenwagen auf der
Autobahn in Richtung Bern dem vor ihm fahrenden Fahrzeug über eine Distanz von
rund 1'000 Metern mit einem Abstand von 12 Metern und einer Geschwindigkeit von
90 km/h.

B.

 Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 2. Dezember 2014 den
erstinstanzlichen Schuldspruch wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln durch
ungenügenden Abstand beim Hintereinanderfahren (Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 34
Abs. 4 SVG) und verurteilte X.________ zu einer bedingten Geldstrafe von 8
Tagessätzen zu Fr. 290.-- sowie einer Busse von Fr. 580.--.

C.

 X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil vom 2. Dezember
2014 sei aufzuheben und er sei wegen einfacher Verkehrsregelverletzung zu einer
Busse zu verurteilen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass sein Abstand von 12 Metern bei
einer Geschwindigkeit von 90 km/h nicht ausreichend war. Er rügt jedoch, es
habe dadurch keine abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer bestanden.
Er habe den verkürzten Abstand ausreichend kompensiert, indem er auf der
Fahrbahn links gefahren sei. Dadurch habe er freien Blick auf das Geschehen vor
dem vor ihm fahrenden Fahrzeug gehabt und mögliche Hindernisse zeitgleich mit
dem Lenker dieses Fahrzeugs gesehen. Auch könne sein Verhalten nicht als
rücksichtslos bezeichnet werden. Die Vorinstanz verweise für die Begründung des
subjektiven Tatbestands einzig auf die Erfüllung des objektiven Tatbestands.
Hätte er beim herrschenden Kolonnenverkehr die "Zwei-Sekunden"-Regel
eingehalten, wären ihm ständig von der Normalspur Autos vor die Nase gefahren.
Nur um dies zu verhindern, habe er seinen Abstand zum vorderen Fahrzeug etwas
reduziert. Er habe die Mindestabstandsregel nur knapp unterschritten. In den
vom Bundesgericht als grobe Verkehrsregelverletzungen beurteilten Fällen seien
die Abstände jeweils geringer gewesen und zusätzliche Umstände wie eine
Nötigung des vorderen Lenkers oder ungünstige Strassen- und Sichtverhältnisse
hinzugekommen. Alle anderen Verkehrsteilnehmer in der Kolonne hätten sich
gleich verhalten. Er wehre sich gegen eine Kriminalisierung sämtlicher
Verkehrsteilnehmer als Folge des zunehmenden Verkehrs, welcher zu einem
Dichtestress auf den Strassen und unweigerlich zu einer Verkürzung der Abstände
im Kolonnenverkehr führe.

1.2. Nach Art. 90 Abs. 2 SVG macht sich strafbar, wer durch grobe Verletzung
von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft
oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung
von Art. 90 Abs. 2 SVG ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige
Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die
Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die
Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung
gegeben. Diese bedingt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung
oder Verletzung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder
sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres
Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit (BGE 131
IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen).

1.3.

1.3.1. Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern
ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie
beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugführer hat beim
Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei
überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann
(Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR
741.11]). Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4
SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter
anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit
der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze
zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei
günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist.
Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho"
(entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel abgestellt (zum
Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen). Diese Distanz entspricht ungefähr
der Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und Anhalten des
vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 IV 192 E. 2b). Für die Beurteilung, ob
eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird auf Autobahnen als
Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (
BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_593/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.3.2;
6B_127/2012 vom 3. September 2012 E. 3.1; 6B_1014/2010 vom 12. Mai 2011 E. 3.5;
je mit Hinweis).

1.3.2. Gestützt darauf bejaht die Vorinstanz in objektiver Hinsicht zu Recht
eine grobe Verkehrsregelverletzung. Bei einem Abstand von weniger als 0,6
Sekunden, wie er vorliegend zu beurteilen ist, liegt bei hohen
Geschwindigkeiten regelmässig eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vor.
Das vom Beschwerdeführer geschilderte Linksfahren vermag diese Gefahr nicht zu
kompensieren. Fraglich ist einerseits, ob dieser damit das Geschehen vor dem
vor ihm fahrenden Fahrzeug wirklich frei überblicken konnte. Andererseits kommt
es auch nicht ausschliesslich darauf an. Der Fahrzeugführer muss vor allem auch
auf das Bremsverhalten des vorausfahrenden Fahrzeugs (Aufleuchten der
Bremslichter) reagieren können.

1.4. Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln
auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die
Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände
vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen
lassen (Urteil 6B_33/2015 vom 5. Mai 2015 E. 1.1 mit Hinweis betreffend
Geschwindigkeitsüberschreitungen). Dies gilt auch bei groben
Verkehrsregelverletzungen durch ungenügenden Abstand (Urteil 6B_593/2013 vom
22. Oktober 2013 E. 2.4). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die das
Verhalten des Beschwerdeführers subjektiv weniger schwer erscheinen lassen
könnten. Dieser anerkennt vielmehr, den Mindestabstand absichtlich
unterschritten zu haben, um zu verhindern, dass andere Verkehrsteilnehmer vor
ihm auf die Überholspur einbiegen. Damit verhielt er sich rücksichtslos.

1.5. Der Beschwerdeführer kann sich nicht darauf berufen, auch andere
Verkehrsteilnehmer hätten sich verkehrsregelwidrig verhalten, da dies an der
Strafbarkeit seines Verhaltens nichts ändert. Kaum wahrscheinlich ist im
Übrigen, dass sämtliche Verkehrsteilnehmer auf dem betreffenden
Autobahnabschnitt zum gegebenen Tatzeitpunkt einen Abstand von weniger als 0,6
Sekunden einhielten. Ebenfalls nicht zu hören ist er mit seinen allgemeinen
Überlegungen zur Verkürzung der Abstände als Folge des grösseren
Verkehrsaufkommens. Der Beschwerdeführer missachtete die Mindestabstandsregel
entgegen seinem Einwand massiv, womit eine Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmer einherging. Nicht zu prüfen ist, wie zu entscheiden gewesen
wäre, wenn die "Zwei-Sekunden"-Regel nur knapp unterschritten worden wäre.

1.6. Der Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG ist bundesrechtskonform.

2.

 Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Mai 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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