Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.934/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_934/2015

Urteil vom 5. April 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterinnen Jacquemoud-Rossari, Jametti,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela Loepfe-Lazar,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Versuchte Nötigung, Anstiftung zu Amtsmissbrauch; Beginn der Probezeit,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 9. Juli 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird unter anderem vorgeworfen (ND 7), seinen Mitgefangenen
veranlasst zu haben, am 2. November 2012 nach seiner Anweisung und teilweise
auf sein Diktat einen Brief an A.________ zu schreiben. Dieser wurde im
Schreiben aufgefordert, seine Aussagen gegenüber den Behörden zu widerrufen und
künftig gemäss den Vorgaben auszusagen. Insbesondere solle er nunmehr
behaupten, er habe mit X.________ nie über Bankkredite gesprochen, was den Kern
der dem Beschuldigten vorgeworfenen Täuschungshandlungen betreffe. Diese
Anweisungen habe X.________ mit Drohungen verbunden, sollte sich der
Privatkläger seinen Anordnungen verweigern. Der Privatkläger habe sich aufgrund
des Inhalts dieses Schreibens und dessen pseudo-anonymer Form schweren Ängsten
vor physischer Bedrohung durch Dritte bzw. anderer Gewaltandrohung ausgesetzt
gesehen, sollte er sich weiterhin entgegen den Interessen des Beschuldigten
äussern. Dies insbesondere, weil er gewusst habe, dass sich der Beschuldigte im
kriminellen Milieu aufhalte, und nur mit dessen Mitwirkung zum Versand eines
solchen Briefes fähig gewesen sei. Der Privatkläger habe davon ausgehen müssen,
dass andere Kriminelle seine Identität kennen und um seine Rolle im
Betrugsverfahren gegen den Beschuldigten wussten. Diese Wirkung habe X.________
in sein Bedrohungskalkül mit einbezogen. Der Privatkläger habe letztlich der
durch den Brief erwirkten Drucksituation widerstanden und nach eigenem,
unbeeinflussten Willen ausgesagt.
Weiter wird X.________ vorgeworfen (ND 8), er habe zwischen dem 6. und 8.
November 2012 eine Andacht im Gefängnis genutzt, um den Gefängnis-Imam
B.________ zu bitten, den vorerwähnten Brief aus dem Gefängnis zu schmuggeln.
Dieser habe sich dazu bereit erklärt. B.________ habe die ihm von den Behörden
verliehene Vertrauensstellung missbraucht, den Brief aus dem Gefängnis
geschmuggelt und verschickt.

B.
Das Bezirksgericht Zürich sprach X.________ am 22. Mai 2014 des Betrugs (HD),
des versuchten Betrugs (ND 1), der versuchten Nötigung (ND 7) und der
Anstiftung zum Amtsmissbrauch (ND 8) schuldig. Es bestrafte ihn mit einer
unbedingten Freiheitsstrafe von 20 Monaten, teilweise als Zusatzstrafe zum
Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 29. August 2011, unter
Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft. Vom Vorwurf des mehrfachen,
teilweise versuchten Betrugs (ND 4-6) sprach es ihn frei. Es widerrief den mit
vorerwähntem Urteil gewährten bedingten Vollzug für eine Freiheitsstrafe von 22
Monaten. Die Zivilansprüche der Privatkläger verwies es auf den Zivilweg. Es
wies die Einziehungsanträge ab.
Gegen diesen Entscheid erhoben der Beurteilte, die Staatsanwaltschaft und die
Privatkläger Berufung. Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 9. Juli
2015 das erstinstanzliche Urteil.

C.
Die Verteidigerin von X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Sie
beantragt, Ziff. 1, 3 und 5 des Urteils des Obergerichts vom 9. Juli 2015 seien
aufzuheben. X.________ sei von den Vorwürfen der versuchten Nötigung und der
Anstiftung zum Amtsmissbrauch freizusprechen. Vom Widerruf des bedingten
Vollzugs der Freiheitsstrafe aus dem Jahr 2011 sei abzusehen. Die Gesamtstrafe
sei angemessen, d.h. von 20 auf 11 Monate, zu reduzieren. Sie ersucht um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Auch X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Ergänzend zu seiner
Verteidigerin beantragt er, er sei von den Vorwürfen des Betrugs (HD) und des
versuchten Betrugs (ND 1) freizusprechen. Es seien ihm eine Entschädigung und
eine Genugtuung für die Dauer der Untersuchungshaft sowie des vorzeitigen
Strafvollzugs bzw. eine angemessene Entschädigung und Genugtuung für die
eingestellten Verfahren auszurichten.

D.
Die Beschwerde in Strafsachen der Privatkläger und der Oberstaatsanwaltschaft
gegen den Entscheid vom 9. Juli 2015 bilden Gegenstand des separaten Verfahrens
6B_960/2015 bzw. 6B_968-970/2015.

E.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich haben auf
Vernehmlassungen verzichtet.

Erwägungen:

1. 
Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn sie in einem engen
sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich, wenn sie auf einem im Wesentlichen
gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grund beruhen und wenn sie gleiche
Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (vgl. Art. 71 BGG
i.V.m. Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP; BGE 133 IV 215 E. 1; 126 V 283 E. 1 mit
Hinweisen; 113 Ia 390 E. 1 mit Hinweisen).
Die Beschwerden der Privatkläger und der Oberstaatsanwaltschaft werfen
mehrheitlich andere Rechtsfragen als diejenige des Beschwerdeführers auf.
Deshalb wird darüber zwar zusammen, aber in einem separaten Urteil befunden.

2. 

2.1. Der vorinstanzliche Entscheid ging der Verteidigerin des Beschwerdeführers
am 21. August 2015 zu. Die 30-tägige Frist um die Beschwerde einzureichen
endete am 21. September 2015 (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 45 Abs. 1 BGG). Die
ergänzenden Eingaben des Beschwerdeführers vom 17. September 2015 (act. 7;
Postaufgabe am 18. September 2015) und vom 20. September 2015 (act. 9;
Postaufgabe am 21. September 2015) erfolgten somit fristgerecht.

2.2. Soweit sich der Beschwerdeführer gegen den Schuldspruch des Betrugs (HD)
und des versuchten Betrugs (ND 1) wendet (Beschwerde vom 17. September 2015,
act. 7 und act. 8) oder beantragt, es sei ihm eine angemessene Entschädigung
sowie Genugtuung für die Dauer der Untersuchungshaft und des vorzeitigen
Strafvollzugs bzw. für die eingestellten Verfahren auszurichten (Beschwerde vom
10. September 2015, act. 1 S. 2 f., Beschwerde vom 17. September 2015, act. 8
S. 3, sowie Beschwerde vom 20. September 2015 act. 9 S. 5), genügen seine
Ausführungen den Begründungsanforderungen im Sinne von Art. 42 Abs. 2 und Art.
106 Abs. 2 BGG nicht (vgl. BGE 138 I 274 E. 1.6 mit Hinweis). Zudem setzt er
sich mit keinem Wort mit den entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz
auseinander (Urteil S. 14-26 E. 1 f. und S. 51 ff. E. VI). Auch insofern genügt
er den Begründungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG; BGE 140 III
115 E. 2 mit Hinweisen; 134 II 244 E. 2.1). Darauf kann nicht eingetreten
werden.

2.3. Weiter ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit sich der
Beschwerdeführer von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz entfernt,
ohne aufzuzeigen, inwiefern diese willkürlich sind. Dies ist beispielsweise der
Fall, wenn er vorbringt, sein Mitgefangener habe den Drohbrief ohne sein Wissen
verfasst (Beschwerde vom 20. September 2015 S. 6 ff., act. 9 f.). Die
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz können nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV sind (BGE 139
II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E.
2.1; 139 III 334 E. 3.2.5; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet
werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 IV 1 E. 4.2.3
S. 5; je mit Hinweisen).

3. 

3.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Verurteilung wegen versuchter
Nötigung. Mangels Zwangsintensität der angedrohten Nachteile sei der objektive
Tatbestand der versuchten Nötigung nicht erfüllt (Beschwerde Verteidigerin S. 3
Ziff. 4, S. 6 Ziff. 14 und S. 7-9 Ziff. 18-25 und Beschwerde vom 20. September
2015, act. 9 f.).

3.2. Die Vorinstanz erwägt, der Brief an den Privatkläger enthalte mehr oder
weniger unverblümte Drohungen für den Fall, dass den Aufforderungen nicht
entsprochen werde. Der Privatkläger habe sich durch diese Äusserungen bedroht
gefühlt. Er habe überzeugend ausgesagt, er habe befürchtet, der
Beschwerdeführer werde "in welcher Form auch immer Gewalt anwenden". Die
Äusserungen im Brief, "die Anzeige ist sehr schlimm und sehr gefährlich", "es
würde sehr gefährlich", "ich will Sie nicht in Gefahr bringen oder irgendwie
beschädigen", "und darauf hinweisen, dass wenn schlimmes passiert" (jeweils im
Zusammenhang mit dem Nichtbefolgen der Anweisungen) seien implizite Androhungen
ernstlicher Nachteile und grundsätzlich auch geeignet, eine Person derart zu
verängstigen, dass sie etwas tue oder unterlasse, zumal der Brief den
Privatkläger aus dem Gefängnis heraus erreicht habe. Dass das Opfer nicht
namentlich erwähnt werde, sei ohne Belang. Der Privatkläger sei Adressat des
Briefes gewesen. Insofern sei klar, dass die Botschaft für ihn bestimmt gewesen
sei. Zudem sei er ja angehalten worden, sein Aussageverhalten anzupassen. Wohl
habe sich der bedrängte Privatkläger nicht nötigen lassen. Nichts desto trotz
habe der Beschwerdeführer dies mit durchaus tauglichen Mitteln versucht (Urteil
S. 41 E. 4.6 f.).

3.3. 

3.3.1. Der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB macht sich schuldig, wer
jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere
Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder
zu dulden. Bei der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter dem Opfer
die Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen
abhängig erscheinen lässt. Es kommt dabei nicht darauf an, ob der Täter die
Drohung wirklich wahr machen will, sofern sie nur als ernst gemeint erscheinen
soll. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem objektiven
Massstab geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des Betroffenen
gefügig zu machen und so seine Freiheit der Willensbildung oder -betätigung zu
beschränken (BGE 122 IV 322 E. 1a; 120 IV 17 E. 2a/aa; je mit Hinweisen). Nicht
jede Drohung genügt. Sie muss eine gewisse Intensität aufweisen, die von Fall
zu Fall und nach objektiven Kriterien festzulegen ist (Urteile 6S.468/2006 vom
24. Januar 2007 E. 2.2; 6S.612/1993 vom 29. Dezember 1993 E. 2a). Misslingt die
Bestimmung von Willensbildung oder -betätigung, bleibt es beim Versuch (BGE 106
IV 125 E. 2b S. 129).
Ob eine Äusserung als Drohung zu verstehen ist, beurteilt sich nach den
gesamten Umständen, unter denen sie erfolgte. Die Androhung von Nachteilen im
Rechtssinne setzt nicht voraus, dass der Täter diese ausdrücklich ankündigt,
solange für den Geschädigten nur hinreichend klar ist, worin sie bestehen
(Urteil 6S.46/2005 und 6P.134/2005 vom 2. Februar 2006 E. 7.3 mit Hinweisen,
nicht publ. in: BGE 132 IV 70).

3.4. Die Verurteilung wegen versuchter Nötigung verletzt kein Bundesrecht.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist nicht darauf abzustellen, ob
die einzelnen Äusserungen im Brief eine hinreichende Zwangsintensität
aufweisen. Insgesamt können die Erklärungen im Schreiben nur bedeuten, dass im
Falle der Nichtbefolgung der Anweisungen mit der Anwendung von Gewalt gedroht
wird. Der Privatkläger hat diese Äusserungen denn auch so verstanden. Worin der
in Aussicht gestellte Nachteil besteht, war insgesamt hinreichend klar und nach
einem objektiven Massstab geeignet, auch eine besonnene Person in der Lage des
Privatklägers gefügig zu machen.

4. 

4.1. In Bezug auf den Schuldspruch wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch bringt
der Beschwerdeführer vor, B.________ sei kein ausgebildeter Imam. Deshalb könne
er nicht als Seelsorger handeln. Ferner sei die Aufgabe als Imam keine Funktion
amtlicher Natur, d.h. es werde dadurch keine öffentlichrechtliche Aufgabe des
Gemeinwesens erfüllt. Des Weiteren stehe dem Imam keine Berechtigung zur
Zwangsausübung zu (Beschwerde Verteidigerin S. 3 Ziff. 5, S. 6 f. Ziff. 15 und
S. 10-12 Ziff. 26-33 und Beschwerde vom 20. September 2015, act. 9 f.).

4.2. Die Vorinstanz hält fest, der damalige Gefängnis-Imam sei wegen
Amtsmissbrauchs und versuchter Begünstigung rechtskräftig schuldig gesprochen
worden. B.________ sei Gefängnisseelsorger gewesen und habe als solcher eine
amtliche Funktion ausgeübt. Ob er nach den Regeln des Islam Imam sei, spiele
für die Beurteilung der Beamteneigenschaft keine Rolle. Auch nicht entscheidend
sei, ob er zur Zwangsausübung berechtigt gewesen sei. Die Briefpost von
Gefängnisinsassen in Untersuchungshaft werde kontrolliert. B.________ habe
zufolge seines Amtes nicht dieser Kontrolle unterstanden, weshalb er den Brief
unter dessen Umgehung der Post habe übergeben können. Mithin habe er ihm
verliehene Machtbefugnisse unrechtmässig angewendet bzw. seine Macht
zweckentfremdet eingesetzt. B.________ habe somit Art. 312 StGB erfüllt. Der
Beschwerdeführer habe ihn zu diesem Verhalten bestimmt. Der Schuldspruch gemäss
Anklagepunkt ND 8 sei zu bestätigen (Urteil S. 42 ff. E. 5.5).

4.3. Nach Art. 312 StGB machen sich Mitglieder einer Behörde oder Beamte
strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder einem andern einen
unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern einen Nachteil
zuzufügen. Amtsmissbrauch ist der zweckentfremdete Einsatz staatlicher Macht.
Art. 312 StGB schützt einerseits das Interesse des Staates an zuverlässigen
Beamten, welche mit der ihnen anvertrauten Machtposition pflichtbewusst
umgehen, und andererseits das Interesse der Bürger, nicht unkontrollierter und
willkürlicher staatlicher Machtentfaltung ausgesetzt zu werden. Der
hinsichtlich der Tathandlung sehr allgemein umschriebene Straftatbestand ist
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung einschränkend so auszulegen, dass
nur derjenige die Amtsgewalt missbraucht, der die Machtbefugnisse, die ihm sein
Amt verleiht, unrechtmässig anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt oder
Zwang ausübt, wo es nicht geschehen dürfte. Art. 312 StGB umfasst demnach nicht
sämtliche pflichtwidrigen Handlungen, die ein mit Zwangsgewalt ausgestatteter
Beamter bei Gelegenheit der Erfüllung seiner Pflichten ausführt; ihm sind
vielmehr nur solche unzulässigen Verfügungen und Massnahmen unterstellt, die
der Täter kraft seines Amtes, in Ausübung seiner hoheitlichen Gewalt trifft (
BGE 127 IV 209 E. 1.a/aa und E. 1b; 114 IV 41 E. 2; 113 IV 29 E. 1; vgl. auch
Urteile 6B_831/2011 vom 14. Februar 2012 E. 1.2 und 6B_560/2010 vom 13.
Dezember 2010 E. 2.3; je mit Hinweisen).

4.4. Es kann offenbleiben, ob B.________ die Tätereigenschaften im Sinne von
Art. 312 StGB aufwies. Die Beschwerde erweist sich bereits in Bezug auf die
Tathandlung als begründet. Indem er für den Beschwerdeführer den Brief aus dem
Gefängnis schmuggelte, hat er möglicherweise Amtspflichten verletzt. Indessen
erfasst Art. 312 StGB nicht jede Amtspflichtverletzung, entgegen dem deutschen
Randtitel nicht einmal jeden Missbrauch des Amtes (BGE 88 IV 69 E. 1). Der
Vorinstanz ist zwar beizupflichten, dass B.________ seine Vertrauensstellung
missbrauchte. Allerdings liegt darin kein Missbrauch von Machtbefugnissen, die
das kennzeichnende Merkmal der Amtsgewalt sind. Was diesem vorgeworfen wird,
stellt eine Verletzung seiner allfälligen Amtspflichten dar, nicht aber ein
Missbrauch von Amtsgewalt. Der Beschwerdeführer ist daher vom Vorwurf der
Anstiftung zum Amtsmissbrauch freizusprechen. Die Vorinstanz wird die
Strafzumessung neu vornehmen müssen, weshalb der diesbezügliche Antrag des
Beschwerdeführers nicht behandelt werden kann (Beschwerde Verteidigerin S. 2
und S. 14 Ziff. 41 f. sowie Beschwerde vom 17. September 2015 S. 3, act. 7).

5. 

5.1. Der Beschwerdeführer beantragt, vom Widerruf des bedingten Vollzugs der
Freiheitsstrafe von 22 Monaten sei abzusehen. Gestützt auf den Vollzugsbericht
sei von einer guten Legalprognose auszugehen. Sodann gehe die Vorinstanz zu
Unrecht davon aus, er habe während der Probezeit delinquiert. Das Urteil des
Obergerichts vom 29. August 2011 habe er an das Bundesgericht weiter gezogen.
Dass seine Beschwerde abgewiesen worden sei, sei ihm erst eröffnet worden, als
er sich in Untersuchungshaft befunden habe. Weil er sich nach dem Vollzug der
unbedingten Strafe noch nicht in der Freiheit habe bewähren können und folglich
die Probezeit noch nicht habe anfangen können, sei vom Widerruf des bedingten
Vollzugs der Freiheitsstrafe von 22 Monaten abzusehen (Beschwerde Verteidigerin
S. 2, S. 4 Ziff. 6, S. 7 Ziff. 16 f. und S. 12 f. Ziff. 34-40).

5.2. Die Vorinstanz merkt an, der Beschwerdeführer habe durch seine erstandene
Untersuchungs- und Sicherheitshaft von insgesamt 1'104 Tagen die auszufällende
Sanktion bereits erstanden. Sie stellt fest, mit Urteil des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 29. August 2011 sei der Beschwerdeführer zu einer
Freiheitsstrafe von 33 Monaten verurteilt worden, wobei für 22 Monate, bei
einer Probezeit von zwei Jahren, der bedingte Vollzug gewährt worden sei. Die
versuchte Nötigung und die Anstiftung zum Amtsmissbrauch habe der
Beschwerdeführer während der laufenden Probezeit begangen. Dies führe zu einer
schlechten Legalprognose. Wer sich nicht einmal während laufender
Strafuntersuchung und unter dem Regime der Untersuchungshaft von gravierenden
Straftaten abhalten lasse, zeige eine eklatante Geringschätzung der
Rechtsordnung und es sei nicht zu erwarten, dass er sich nach der
Haftentlassung wohlverhalten werde. Daran ändere auch der aktuelle
Vollzugsbericht nichts. Wenn die Verteidigung von einer günstigen Legalprognose
ausgehe, könne dem nicht gefolgt werden. Eine stabile familiäre Situation werde
es nach den Depositionen seiner Ehefrau kaum geben. Ebenso sei fraglich, ob der
Beschwerdeführer mittelfristig eine Anstellung finden könne. Die Anordnung des
Vollzugs des mit Urteil des Obergerichts bedingt aufgeschobenen Strafteils sei
zu bestätigen (Urteil S. 49 f. E. 2 f.).

5.3. 

5.3.1. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder
Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird,
so widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe
(Art. 46 Abs. 1 StGB). Ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere
Straftaten begehen wird, so verzichtet das Gericht auf einen Widerruf. Es kann
den Verurteilten verwarnen oder die Probezeit um höchstens die Hälfte der im
Urteil festgesetzten Dauer verlängern (Art. 46 Abs. 2 StGB).
Ein während der Probezeit begangenes Verbrechen oder Vergehen führt nicht
zwingend zum Widerruf des bedingten Strafaufschubs. Dieser soll nach Art. 46
Abs. 1 StGB nur erfolgen, wenn wegen der erneuten Straffälligkeit eine
eigentliche Schlechtprognose besteht (BGE 134 IV 140 E. 4.2 f. mit Hinweisen).
Die Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand einer
Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen (a.a.O. E. 4.4). Dem
Richter steht bei der Prüfung der Prognose des künftigen Legalverhaltens ein
Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Richter sein
Ermessen über- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht
verletzt (a.a.O. E. 4.2).

5.3.2. Die Probezeit beginnt mit der Eröffnung des Urteils zu laufen, das
vollstreckbar wird (BGE 120 IV 172 E. 2a). Denn mit der Eröffnung spricht der
Richter gegenüber dem Verurteilten die Erwartung aus, dass er sich schon durch
eine bedingt aufgeschobene Strafe werde bessern lassen (BGE 118 IV 102 E. 1b/
bb; 109 IV 89 E. 2b; 104 IV 58 E. 2; 90 IV 241 E. 1a S. 243). Die Bedingungen
des aufgeschobenen Urteils werden mit der Eröffnung des vollstreckbaren Urteils
an den Verurteilten wirksam. Ob die Rechtskraft in diesem Augenblick eintritt
oder erst nach Ablauf einer Rechtsmittelfrist, ist unerheblich. Der Verurteilte
ist mit der Eröffnung des Urteils gewarnt; von diesem Augenblick an wird von
ihm ein dem Urteil gemässes Verhalten erwartet (Urteil 6P.43/2000 bzw. 6S.192/
2000 vom 26. April 2000 E. 2a mit Hinweis). Wird der erstinstanzliche
Entscheid, der den Verurteilten unter Bewährungsprobe stellt, an eine obere
Instanz weitergezogen, läuft die Probezeit von der Eröffnung desjenigen Urteils
an, das nach Abschluss des Verfahrens zur Vollstreckung kommt. Massgebend ist
demnach, ob im Falle der Abweisung des Rechtsmittels der angefochtene Entscheid
bestehen bleibt und vollstreckbar wird oder ob an seine Stelle das
oberinstanzliche Urteil tritt (BGE 90 IV 241 E. 1b).
Begeht der Verurteilte während des eidgenössischen Rechtsmittelverfahrens eine
weitere Straftat und weist das Bundesgericht die Beschwerde ab, so hat der
Täter in der Probezeit delinquiert (SCHNEIDER/GARRÉ, in: Basler Kommentar,
Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 29 zu Art. 46 StGB).

5.4. Das Bezirksgericht Zürich verurteilte den Beschwerdeführer am 13. Oktober
2010 wegen mehreren Delikten zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, davon 24
Monate bedingt. Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte am 29. August
2011 einige Verurteilungen. In einem Anklagepunkt sprach es ihn frei. Die
übrigen Schuldsprüche erwuchsen in Rechtskraft. Das Obergericht verurteilte den
Beschwerdeführer zu einer Freiheitsstrafe von 33 Monaten, davon 22 Monate
bedingt vollziehbar, bei einer Probezeit von zwei Jahren. Das Bundesgericht
wies dessen Beschwerde am 26. März 2012 ab, soweit es darauf eintrat (Verfahren
6B_772/2011).
Gemäss der dargelegten bundesgerichtlichen Rechtsprechung erwägt die Vorinstanz
zu Recht, dass der Beschwerdeführer während der laufenden Probezeit delinquiert
hat, als er im November 2012 die versuchte Nötigung beging. Dass er sich zu
diesem Zeitpunkt in Untersuchungshaft befand, hat keinen Einfluss auf den
Beginn der Probezeit. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann es
dafür nicht bzw. nicht alleine darauf ankommen, ob der Verurteilte die
Möglichkeit hatte, sich in der Freiheit zu bewähren. Dies verdeutlicht gerade
dieser Fall. Eine Straftat kann auch in der (Untersuchungs-) Haft begangen
werden. Die Erwartung, dass sich der Verurteilte bereits durch eine bedingt
aufgeschobene Strafe bessern lässt, kann damit auch enttäuschen, wer sich nicht
in Freiheit befindet. Ob die Probezeit bei einer teilbedingten Freiheits strafe
erst mit der Entlassung aus dem Strafvollzug beginnen soll (vgl. SCHNEIDER/
GARRÉ, a.a.O., N. 29 f. zu Art. 46 StGB; ebenso TRECHSEL/PIETH, in: Trechsel/
Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013,
N. 5 zu Art. 44 StGB; je mit Hinweisen; GEORGES GREINER, Bedingte und
teilbedingte Strafen, Strafzumessung, in: Zur Revision des Allgemeinen Teils
des Schweizerischen Strafrechts und zum neuen materiellen Jugendstrafrecht,
Bänziger/Hubschmid/Sollberger [Hrsg.], 2. Aufl. 2006, S. 125), kann hier
offenbleiben. Selbst wenn der genaue Tag der Entlassung des Beschwerdeführers
nicht bekannt ist (wohl im Januar 2012, vgl. Auszug aus dem Strafregister,
kantonale Akten, act. 155), befand er sich nicht mehr im Strafvollzug, als er
im November 2012 während der Untersuchungshaft die versuchte Nötigung beging.
Die Vorinstanz setzt sich auch im Übrigen mit den wesentlichen Umständen
auseinander. Soweit der Beschwerdeführer unter Hinweis auf den Vollzugsbericht
einwendet, es sei von einer guten Legalprognose auszugehen (Beschwerde S. 12
Ziff. 36), ist er nicht zu hören. Die Vorinstanz würdigt die ihr zur Verfügung
stehenden Informationen und kommt zum Schluss, dies sei nicht der Fall. Der
Beschwerdeführer setzt sich damit nicht auseinander. Eine willkürliche
Beweiswürdigung ist weder dargetan noch ersichtlich. Die Vorinstanz hat das ihr
zustehende Ermessen nicht überschritten, wenn sie von einer eigentlichen
Schlechtprognose ausgeht und den bedingten Vollzug der Freiheitsstrafe von 22
Monaten widerruft, auch wenn der Beschwerdeführer von einem der während der
Probezeit begangenen Delikte freizusprechen ist. Seine Rüge ist unbegründet.

6. 

6.1. Der Beschwerdeführer macht eine Rechtsverweigerung geltend, weil die
Vorinstanz seine Entschädigungs- und Genugtuungsbegehren nicht behandle, obwohl
er im erst- sowie zweitinstanzlichen Verfahren dazu plädiert habe. Er sei von
ND 4-6 freigesprochen worden und die Staatsanwaltschaft habe weitere Verfahren
schon vorher eingestellt. Die Vorinstanz habe im Beschluss vom 6. Februar 2014
ausgeführt, in teilweiser Gutheissung seiner Beschwerden gegen die
Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich werde die
Regelung allfälliger Entschädigungen und Genugtuungen dem Endentscheid im
Verfahren über die Anklage vom 17. Oktober 2013 vorenthalten. Allerdings sei
die Vorinstanz im vorliegenden Endentscheid nicht auf seine Begehren
eingegangen (Beschwerde Verteidigerin S. 4 Ziff. 7 und S. 14 Ziff. 43-45).

6.2. Die Rüge ist unbegründet. Die Vorinstanz behandelt die Entschädigungs- und
Genugtuungsbegehren des Beschwerdeführers. Sie hält fest, ausgangsgemäss sei
das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziffern 12, 13, 14
Abs. 2 und 15) zu bestätigen (Urteil S. 51 E. VI.1). Die erste Instanz setzte
in ihrem Urteil vom 22. Mai 2014 in Dispositiv-Ziff. 12 ihre Gerichtsgebühr
fest und auferlegte dem Beschwerdeführer die Kosten der Untersuchung sowie des
gerichtlichen Verfahrens, inkl. der Kosten der obergerichtlichen
Beschwerdeverfahren mit den Geschäftsnummern UP130054 und UH130347
(Dispositiv-Ziff. 13). Den mit ND 1, ND 2 und ND 3 zusammenhängenden Aufwand
der amtlichen Verteidigungen in der Höhe von pauschal Fr. 2'500.-- (inkl.
Auslagen und MWST) nahm sie definitiv auf die Gerichtskasse (Dispositiv-Ziff.
14 Abs. 1). Im Mehrbetrag nahm die erste Instanz die Kosten der amtlichen
Verteidigung einstweilen auf die Gerichtskasse; vorbehalten bleibe eine
Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO (Dispositiv-Ziff. 14 Abs. 2).
Schliesslich trat sie in Dispositiv-Ziff. 15 auf die Entschädigungsanträge der
Privatkläger nicht ein (erstinstanzliches Urteil S. 147 f.).

7.
Die Beschwerde erweist sich teilweise als begründet; im Übrigen ist sie
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird im
Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Soweit er
obsiegt, wird sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung
gegenstandslos; im Übrigen ist es wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64
Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der
Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der
Kanton Zürich trägt keine Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 4 BGG), hat jedoch den
Beschwerdeführer im Umfang dessen Obsiegens für das bundesgerichtliche
Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Entschädigung ist
praxisgemäss dessen Rechtsvertreterin auszurichten.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 9. Juli 2015 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung
an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht
gegenstandslos geworden ist.

3. 
Dem Beschwerdeführer werden Gerichtskosten von Fr. 400.-- auferlegt.

4. 
Der Kanton Zürich hat der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers für das
bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- auszuric
hten.

5. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. April 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

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