Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.945/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_945/2015

Urteil vom 11. Oktober 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Moses.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Eduard M. Barcikowski,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
2. A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Keller,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache Vergewaltigung, Körperverletzung, Drohung usw.; Willkür, rechtliches
Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 10. August 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ wird vorgeworfen, seine Frau A.________ mehrmals gewaltsam zu
vaginalem, analem und oralem Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben. Ebenfalls
habe er sie mehrmals geschlagen, beschimpft und bedroht.

B. 
Das Bezirksgericht Lenzburg sprach X.________ am 23. August 2012 der mehrfachen
Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung, der mehrfachen einfachen
Körperverletzung, der mehrfachen Tätlichkeiten, der mehrfachen versuchten
schweren Körperverletzung, der mehrfachen Drohung und der mehrfachen Nötigung
schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren und
einer Busse von Fr. 1'000.--. Im Zivilpunkt verurteilte es X.________,
A.________ Fr. 26'407.70 zu bezahlen und verwies die Klage für weitergehende
Forderungen auf den Zivilweg.
Das Obergericht des Kantons Aargau stellte das Verfahren hinsichtlich des
Vorwurfs der mehrfachen Tätlichkeiten ein und bestrafte X.________ am 19.
September 2013 mit einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren. Im Übrigen
wies es die Berufung von X.________ ab. Das Bundesgericht hob dieses Urteil am
6. Oktober 2014 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung an das Obergericht
zurück (Urteil 6B_1204/2013).

C. 
Das Obergericht fällte am 10. August 2015 ein neues Urteil. Es stellte das
Verfahren hinsichtlich des Vorwurfs der mehrfachen Tätlichkeiten ein und
bestrafte X.________ mit einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren. Im
Übrigen wies es die Berufung von X.________ erneut ab.

D.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des
Obergerichts sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen

E.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Oberstaatsanwaltschaft
des Kantons Aargau und A.________ beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen.
X.________ replizierte am 26. Februar 2016.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz vom 19. Dezember 2013 auf,
weil sich Letztere nicht mit Vorbringen des Beschwerdeführers
auseinandergesetzt hatte, die zentrale Aspekte betrafen und geeignet waren, die
Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 generell in Frage zu
stellen. Der Beschwerdeführer hatte unter anderem geltend gemacht, die
Beschwerdegegnerin 2 habe zuerst einen leicht zu erinnernden Standardablauf
geschildert, wonach er sie jeden zweiten Tag vergewaltigt und ihr dabei den
Hinterkopf jeweils 20 bis 30 Mal auf den Boden gehauen haben soll. Vor
Bezirksgericht habe die Beschwerdegegnerin 2 auf die Frage, ob dies an mehreren
Tagen vorgekommen sei, ihre Aussage relativiert und nunmehr angegeben, er habe
ihr auch sonst den Kopf auf den Boden geschlagen, aber nicht mehr so massiv.
Daraus folge, dass die erste Aussage der Beschwerdegegnerin 2 eine masslose
Übertreibung war, weil sie ansonsten schwere Kopf- oder Gehirnschäden hätte
davontragen müssen. So etwas sei aber nicht festgestellt worden.

1.2. Im nunmehr angefochtenen Urteil vom 10. August 2015 erwägt die Vorinstanz,
dass die Beschwerdegegnerin 2 anlässlich der ersten Einvernahme das Anschlagen
des Kopfes auf den Boden, 20 - 30 Mal, als ein Element der Übergriffe durch den
Beschwerdeführer beschrieben habe. Sie habe somit keine konkrete Zahl von
gezählten Schlägen angegeben, sondern eine Approximation. Dass sie in den
folgenden Einvernahmen von "wiederholten" oder "mehrmaligen" Anschlägen des
Kopfes gesprochen habe oder von einem Erlebnis berichtete, an welchem es
besonders stark gewesen sei und der Beschwerdeführer etwa 30 Mal geschlagen
habe, bilde deshalb keinen Widerspruch. Ebenfalls könne daraus die Erstaussage
nicht als Übertreibung oder unglaubhafte Lüge qualifiziert werden, was die
Beschwerdegegnerin 2 gemerkt und deshalb Abschwächungen vorgenommen haben soll.
Vielmehr deute der Kontext der Aussagen über das Anschlagen des Kopfes auf
reale Erlebnisse hin. So habe die Beschwerdegegnerin 2 erklärt, der
Beschwerdeführer habe es lustig gefunden, als sie nach dem wiederholten
Anschlagen des Kopfes auf den Boden ohnmächtig geworden sei, worauf er ihr
Wasser ins Gesicht geschüttet habe. Selbst wenn der Beschwerdeführer nicht
genau 20 oder 30 Mal den Kopf der Beschwerdegegnerin 2 auf den Boden geschlagen
habe, sei aufgrund der glaubhaften Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 und des
unglaubhaften Aussageverhaltens des Beschwerdeführers erstellt, dass er ihren
Kopf wiederholt und mehrere Male auf den Boden geschlagen habe.
Die Vorinstanz erwägt weiter, dass aus dem Umstand, wonach die
Beschwerdegegnerin 2 durch die Schläge des Kopfes auf den Boden keine
nachweisbaren Verletzungen erlitten habe und ein normales cranio-cerebrales
Computertomogramm vorliege, nicht auf das gänzliche Fehlen von Schlägen
geschlossen werden könne. Die Beschwerdegegnerin 2 habe zur Intensität des
Anschlagens erklärt, sie sei deswegen vielleicht zweimal ohnmächtig geworden.
Es sei daher davon auszugehen, dass das wiederholte Anschlagen des Kopfes nicht
jedes Mal mit der gleich starken Gewalt ausgeübt worden sei. Das Fehlen von
Verletzungen, die nachweisbar auf die Schläge auf den Boden zurückzuführen
seien, vermöge daher nichts zu beweisen.

2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Beschwerdegegnerin 2 habe eine konkrete Anzahl
von Schlägen genannt. Dass die Vorinstanz dies als "Approximation" bezeichne,
ändere daran nichts. Es bleibe bei einem Widerspruch zwischen der ersten
Aussage der Beschwerdegegnerin 2 und den späteren Einvernahmen, wo nur noch von
"wiederholtem" oder "mehrmaligem" Anschlagen des Kopfes auf den Boden die Rede
gewesen sei. Ebenso verfalle die Vorinstanz in Willkür, wenn sie annehme, dass
aus dem Fehlen von Verletzungen nicht auf das gänzliche Fehlen von Schlägen
geschlossen werden könne. Die von der Beschwerdegegnerin 2 genannte Anzahl
Schläge könne nicht ohne Folgen bleiben. Die fehlenden Befunde würden somit
beweisen, dass die ganze Darstellung erfunden sei. Zudem räume die Vorinstanz
selber ein, dass die angegebene Anzahl Schläge nicht stimmen könne, indem sie
festhalte, dass durch das Fehlen von Verletzungen nicht auf das gänzliche
Fehlen von Schlägen geschlossen werden könne.

3.

3.1. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur
gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie
willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Willkür liegt vor,
wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung
oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für
die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine
entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden
(Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E.
1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen
Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 mit
Hinweisen).
Nach dem in Art. 10 Abs. 3 StPO kodifizierten Grundsatz in dubio pro reo geht
das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigere Sachlage aus, wenn
unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der
angeklagten Tat bestehen. Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in seiner
Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine
über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127 I 38
E. 2a mit Hinweisen).

3.2. Die Beschwerdegegnerin 2 erstattete am 19. Februar 2010 bei der Polizei
Anzeige gegen den Beschwerdeführer. Sie gab an, dass Letzterer am 21. April
2009 begonnen habe, sie zu schlagen, weil sie eine Beziehung zu einem anderen
Mann hatte. Sie berichtete von Ohrfeigen und Faustschlägen in den Bauch und in
den Rücken. Vom 10. Mai 2009 bis ca. Ende Juni 2009 sei es die schlimmste Zeit
gewesen. Es sei immer wieder dazu gekommen, dass der Beschwerdeführer sie
beschimpft und danach massiv geschlagen habe. Er habe mit den Fäusten in
blinder Wut auf sie eingeschlagen. Mehrmals sei es auch zu Fusstritten
gekommen. Am Abend sei das Ganze noch schlimmer geworden. Gemeinsam mit dem
Beschwerdeführer habe sie sich ins Bett gelegt. Nach ein paar Minuten sei der
Beschwerdeführer damals wieder aufgestanden und habe sie an den Haaren aus dem
Bett gerissen und auf diese Weise auf den Boden geführt. Dort habe er sich mit
seinen Knien auf ihre Oberarme/Schultern gesetzt, sie an den Haaren gepackt und
ihren Hinterkopf jeweils 20 - 30 Mal auf den Boden gehauen. Dabei sei sie
zweimal vermutlich für kurze Zeit bewusstlos gewesen. Nachdem er sie jeweils
geschlagen habe und sie am Boden lag, habe er den Geschlechtsverkehr an ihr
vollzogen. In der Zeit vom 10. Mai 2009 bis Ende Juni 2009 sei es sicherlich
jeden zweiten Abend zu den Schlägen und danach zu vaginalem, analem und oralem
Geschlechtsverkehr gekommen (Untersuchungsakten, pag. 44 ff.).
Die Beschwerdegegnerin 2 wurde im erstinstanzlichen Verfahren erneut befragt.
Sie gab an, die Vergewaltigungen hätten nach dem 21. April 2009 angefangen. Das
Datum könne sie nicht sagen; es sei aber unmittelbar danach gewesen. Auf die
Frage, wie der Beschwerdeführer vorgegangen sei, erklärte sie, dass er sie
geschlagen, bedroht und beschimpft habe. Auf die Aufforderung, einen dieser
Vorfälle zu schildern, führte sie aus, es habe jeweils mit Beschimpfungen
begonnen. Der Beschwerdeführer habe einen Wutausbruch gehabt; danach habe er
sie geschlagen und vergewaltigt. Es seien Ohrfeigen und Faustschläge in den
Bauch gewesen. Der Beschwerdeführer habe sie aus dem Schlaf gerissen und an den
Haaren im Zimmer herumgezogen. Einmal sei sie ohnmächtig geworden. Zur
darauffolgenden Frage, ob sie ohnmächtig geworden sei, antwortete die
Beschwerdegegnerin 2, dass dies zwei oder drei Mal vorgekommen sei. Einmal habe
der Beschwerdeführer sie so fest gegen das Ohr geschlagen, dass sie ohnmächtig
geworden sei und eine Verletzung am Ohr erlitten habe. Danach habe er Wasser
über sie gegossen. Auf die weitere Frage, wie gross der zeitliche Abstand
zwischen den Schlägen und den Vergewaltigungen gewesen sei, führte die
Beschwerdegegnerin 2 aus, es sei alles beieinander gewesen. Es habe mit
Beschimpfungen angefangen, dann seien die Schläge und die Vergewaltigung
gekommen. Es sei immer gleich abgelaufen. Danach gefragt, ob der
Beschwerdeführer ihr den Kopf auf den Boden geschlagen habe, gab die
Beschwerdegegnerin 2 an, dass dies am selben Abend geschehen sei, an dem er ihr
ans Ohr gehauen habe. Auf die nächste Frage, ob dies einmal oder mehrmals
vorgekommen sei, antwortete sie, dass es an diesem Abend sehr stark gewesen
sei. Der Beschwerdeführer habe ihr etwa 30 Mal den Kopf auf den Boden gehauen.
Zur Frage, ob der Beschwerdeführer dies an mehreren Tagen getan habe, erklärte
sie, dass dies in diesem Ausmass nicht der Fall gewesen sei. Der
Beschwerdeführer habe ihr auch sonst den Kopf auf den Boden gehauen, aber nicht
so massiv (Akten Bezirksgericht, pag. 73 ff.).

3.3. Anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme brachte die
Beschwerdegegnerin 2 unzweideutig zum Ausdruck, dass der Beschwerdeführer sie
in der Zeit vom 10. Mai 2009 bis Ende Juni 2009 "sicherlich jeden zweiten
Abend" vergewaltigt habe, nachdem er ihr "jeweils" den Hinterkopf 20 bis 30 Mal
auf den Boden gehauen habe. Eine derartige Gewaltanwendung kann nicht folgenlos
sein. Aus den fehlenden Verletzungen kann nur der Schluss gezogen werden, dass
die Beschwerdegegnerin 2 anlässlich der ersten polizeilichen Befragung in Bezug
auf die sexuellen Übergriffe eine offensichtlich übertriebene und mit der
Realität nicht übereinstimmende Darstellung der Tatumstände lieferte. Soweit
die Vorinstanz erwägt, aus den fehlenden Verletzungen könne nicht auf das
gänzliche Fehlen von Schlägen geschlossen werden, verkennt sie, dass die
Beschwerdegegnerin 2 anlässlich der ersten Befragung nicht von einem einmaligen
Ereignis oder wenigen Schlägen berichtete, sondern eine massive und über einen
längeren Zeitraum wiederholte Gewaltanwendung beschrieb. Hinzu kommt, dass die
Beschwerdegegnerin 2, als sie vor der ersten Instanz gefragt wurde, eine der
Vergewaltigungen zu beschreiben, nur von Beschimpfungen, Ohrfeigen,
Faustschlägen in den Bauch und Reissen an den Haaren berichtete. Von Schlägen
des Kopfes auf den Boden war - anders als bei der ersten, polizeilichen
Befragung - keine Rede. Nur als das Gericht die Beschwerdegegnerin 2
ausdrücklich danach fragte, antwortete diese, dass der Beschwerdeführer ihr in
einem Fall den Kopf etwa 30 Mal auf den Boden gehauen habe. Nur auf die weitere
Frage, ob der Beschwerdeführer dies an mehreren Tagen getan habe, führte die
Beschwerdegegnerin aus, dass dies "auch sonst" der Fall gewesen sei. Dass er
ihr den Kopf "jeweils" bei den Vergewaltigungen auf den Boden gehauen habe,
erwähnte die Beschwerdegegnerin 2 nicht mehr.
Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 sind in Bezug auf das Kerngeschehen der
behaupteten sexuellen Übergriffe (Anklageziffern 1.1 und 1.3) nicht glaubhaft.
Indem die Vorinstanz auf die Darstellung der Beschwerdegegnerin 2 abstellt,
verletzt sie den Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot
nicht vereinbaren Weise. Dass der Beschwerdeführer ein widersprüchliches
Aussageverhalten gehabt haben soll, genügt - angesichts der nicht glaubhaften
Äusserungen der Beschwerdegegnerin 2 - nicht, um das ihm vorgeworfene Verhalten
als erwiesen anzusehen. Der Beschwerdeführer ist demnach von den Vorwürfen der
mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung und der mehrfachen
versuchten schweren Körperverletzung freizusprechen. Es erübrigt sich, auf die
in diesem Zusammenhang erhobene Rüge einzugehen, die Vorinstanz habe zu Unrecht
davon abgesehen, ein Glaubhaftigkeitsgutachten über die Beschwerdegegnerin 2
erstellen zu lassen.

4.
Zusätzlich zu den angeblichen sexuellen Übergriffen warf die Staatsanwaltschaft
dem Beschwerdeführer verschiedene Vorkommnisse häuslicher Gewalt vor
(Anklageziffern 1.2, 1.5 und 1.6). Die Vorinstanz erachtet diese als erstellt
und erklärte den Beschwerdeführer demzufolge der mehrfachen einfachen
Körperverletzung, der mehrfachen Drohung sowie der mehrfachen Nötigung
schuldig. Der Beschwerdeführer bestreitet die Vorwürfe.
In Bezug auf die zur Diskussion stehenden Fälle häuslicher Gewalt sind die
Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 - anders als hinsichtlich der sexuellen
Übergriffe - nicht von offensichtlichen Widersprüchen und Übertreibungen
geprägt. Die Vorinstanz verfällt nicht in Willkür, wenn sie den angeklagten
Sachverhalt in diesen Punkten als erwiesen erachtet. Die entsprechenden Rügen
willkürlicher Sachverhaltsfeststellung sind demnach unbegründet.

5. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe die Aussagen von B.________
als nicht verwertbar qualifiziert. Dennoch habe sie davon abgesehen, die
entsprechenden Protokolle aus den Akten zu entfernen. Dies verletze Art. 141
Abs. 5 StPO (Beschwerde, S. 8 f.).
Gemäss Art. 141 Abs. 5 StPO werden Aufzeichnungen über unverwertbare Beweise
aus den Strafakten entfernt, bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens
unter separatem Verschluss gehalten und danach vernichtet. Mit dieser
Bestimmung soll gewährleistet werden, dass unverwertbare Beweise die
Entscheidfindung nicht beeinflussen können (WOHLERS, in: Donatsch/Hansjakob/
Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 10
zu Art. 141 StPO; BÉNÉDICT/TRECCANI, in: Commentaire romand, Code de procédure
pénale suisse, N. 43 zu Art. 141 StPO; je mit Hinweisen). Vorliegend erkannte
das Berufungsgericht - als letzte über volle Kognition verfügende Instanz -
erstmalig im angefochtenen Entscheid, dass die Zeugenaussage von B.________
unverwertbar war. Die Entfernung der Einvernahmeprotokolle aus den Akten wäre
in diesem Verfahrensstadium nicht mehr geeignet gewesen, eine allfällige
Beeinflussung des Gerichts zu verhindern. Art. 141 Abs. 5 StPO ist daher nicht
verletzt worden.

6.

6.1. Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Der Beschwerdeführer ist von
den Vorwürfen der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen Nötigung
sowie der mehrfachen versuchten schweren Körperverletzung freizusprechen. Im
Übrigen ist die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

6.2. Der Beschwerdeführer hat im Umfang seines Obsiegens Anspruch auf eine
angemessene Parteientschädigung zulasten des Kantons Aargau und der
Beschwerdegegnerin 2 (Art. 68 Abs. 2 BGG). Diese ist praxisgemäss dem
Rechtsvertreter auszurichten. Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin 2
verzichtete unter Hinweis auf eine E-Mail seiner Klientin auf eine inhaltliche
Stellungnahme und beantragte lediglich Abweisung der Beschwerde. Es
rechtfertigt sich daher nicht, der Beschwerdegegnerin 2 eine
Parteientschädigung zuzusprechen. Dem Kanton Aargau steht keine Entschädigung
zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung ist gutzuheissen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.
Dem Beschwerdeführer sind daher - soweit er unterliegt - keine Kosten
aufzuerlegen und sein Vertreter ist aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu
entschädigen. Der Beschwerdegegnerin 2, jedoch nicht dem Kanton, sind die
Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens im Umfang ihres Unterliegens
aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des
Kantons Aargau vom 10. August 2015 wird aufgehoben und der Beschwerdeführer
wird von den Vorwürfen der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen sexuellen
Nötigung und der mehrfachen versuchten schweren Körperverletzung
freigesprochen. Im Übrigen wird die Sache zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung wird gutgeheissen, soweit es nicht gegenstandslos ist.

3.
Der Beschwerdegegnerin 2 werden Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- auferlegt.

4.
Die Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- an den Vertreter des
Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eduard M. Barcikowski, tragen je zur Hälfte der
Kanton Aargau und die Beschwerdegegnerin 2 unter solidarischer Haftung.

5.
Der Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Eduard M. Barcikowski, wird
aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Oktober 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Moses

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