Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.953/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_953/2015

Urteil vom 8. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Strafzumessung (Verletzung der Meldepflicht),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
2. Kammer, vom 11. August 2015.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.

 Der Beschwerdeführer bezieht seit 1996 eine Invalidenrente. Ihm wird
vorgeworfen, er habe im Jahr 2010 vorsätzlich Änderungen seines
Gesundheitszustandes bzw. seiner Arbeits- und Erwerbsfähigkeit nicht angezeigt,
obwohl sie für den Leistungsanspruch wesentlich gewesen wären.

 Das Bezirksgericht Aarau verurteilte den Beschwerdeführer am 14. September
2014 wegen Verletzung der Meldepflicht zu 60 Tagessätzen Geldstrafe à Fr.
30.--. Der Vollzug wurde aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Eine
dagegen gerichtete Berufung wies das Obergericht des Kantons Aargau am 11.
August 2015 ab, soweit es darauf eintrat.

 Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt eine
Milderung der Strafe und den Erlass der vorinstanzlichen Gerichtskosten.

2.

 In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den
angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen
soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer befasst sich in seiner Eingabe
vor Bundesgericht nicht mit dem angefochtenen Entscheid, ja nicht einmal
allgemein mit der Frage der Strafzumessung. Der Strafregistereintrag hat mit
der Strafzumessung und einer allfälligen Strafmilderung nichts zu tun.

 Auch in Bezug auf die Kostenauflage genügt die Beschwerde den
Begründungsanforderungen nicht. Die Vorinstanz hat die Verfahrenskosten dem
Beschwerdeführer auferlegt, weil er unterlag. Was daran gegen das Recht
verstossen könnte, sagt er nicht.

 Schliesslich macht der Beschwerdeführer am Rande geltend, wegen der
Beziehungen zwischen Richtern und Staatsanwälten sei es im Kanton Aargau nicht
möglich, zu seinem Recht zu kommen (Beschwerde S. 1). Mit derart pauschalen
Behauptungen vermag er nicht darzutun, dass die Vorinstanz befangen gewesen
sein könnte.

 Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach
Art. 108 BGG nicht einzutreten.

3.

 Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der
finanziellen Lage des Beschwerdeführers (vgl. angefochtenes Urteil S. 16 E.
8.3.2) ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65
Abs. 2 BGG).

 Demnach erkennt der Präsident:

1. 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. 
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Monn

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