Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.963/2015
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_963/2015

Urteil vom 19. Mai 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber M. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Berther,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 18.
August 2015.

Sachverhalt:

A.
Am Dienstag, 9. Oktober 2012, um ca. 19.05 Uhr, lenkte X.________ seinen
Personenwagen bei Regen auf der Normalspur der Autobahn A3 in Fahrtrichtung
Chur. Nach Durchfahrt des Tunnels in Altendorf fuhr er bei einer
Geschwindigkeit von ca. 100 km/h auf langsamer fahrende Fahrzeuge auf, bremste
ab und wich auf die Überholspur aus. Dabei geriet sein Fahrzeug ins Schlingern,
touchierte die linke Leitplanke, überquerte die gesamte Fahrbahn und
kollidierte mit der rechten Leitplanke. Dort überschlug sich das Fahrzeug und
kam auf dem Pannenstreifen zum Stillstand.

B.
Mit Strafbefehl vom 10. Juni 2013 sprach die Staatsanwaltschaft March
X.________ der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln durch
Nichtanpassen der Geschwindigkeit schuldig und bestrafte ihn mit einer
bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 90.-- und einer Busse von Fr.
670.--.
X.________ erhob dagegen Einsprache. Nach Abnahme der weiteren Beweise hielt
die Staatsanwaltschaft am Strafbefehl fest und überwies die Akten zur
Durchführung des Hauptverfahrens dem Bezirksgericht March. Dieses verurteilte
X.________ am 20. August 2014 wegen fahrlässiger grober Verletzung der
Verkehrsregeln und bestätigte die von der Staatsanwaltschaft im Strafbefehl
ausgesprochene Sanktion.
In teilweiser Gutheissung der von X.________ erhobenen Berufung befand ihn das
Kantonsgericht Schwyz mit Urteil vom 18. August 2015 lediglich der fahrlässigen
einfachen Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und auferlegte ihm eine Busse
von Fr. 800.--.

C.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz beantragt mit Beschwerde in
Strafsachen, "in Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Urteils
sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen und das erstinstanzliche Urteil zu
bestätigen". Die Kosten des Berufungsverfahrens seien gesamthaft X.________
aufzuerlegen und ihm sei keine Entschädigung zuzusprechen. Allenfalls sei das
angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an das
Kantonsgericht Schwyz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht von
einer unzulässigen Erweiterung des Anklagesachverhalts durch das
erstinstanzliche Gericht ausgegangen. Die Anklageschrift genüge den
gesetzlichen Anforderungen und der Beschwerdegegner habe sich wirksam
verteidigen können. Andernfalls hätte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die
Möglichkeit zur Änderung der Anklageschrift einräumen müssen. Zudem sei der
subjektive Tatbestand der groben Verletzung der Verkehrsregeln auch dann
erfüllt, wenn nur auf die in der Anklageschrift explizit aufgeführten Umstände
abgestellt würde.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, dem Beschwerdegegner werde in der Anklage nur zur
Last gelegt, die Geschwindigkeit nicht an die regnerischen Verhältnisse und den
dichten Verkehr angepasst zu haben. Weitere Umstände, aufgrund derer er seine
Geschwindigkeit hätte anpassen müssen, würden ihm nicht vorgeworfen und könnten
deshalb nicht herangezogen werden. Die Vorinstanz kommt zum Schluss, die
Geschwindigkeit des Beschwerdegegners von rund 100 km/h sei den konkreten
Umständen - Regen und hohes Verkehrsaufkommen - nicht angepasst gewesen. Der
objektive Tatbestand von Art. 32 Abs. 1 in Verbindung mit aArt. 90 Ziff. 2 SVG
sei erfüllt. In subjektiver Hinsicht könne ihm indessen kein rücksichtsloses
oder grob fahrlässiges Verhalten vorgeworfen werden. Der Beschwerdegegner sei
bei einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h "lediglich" mit ca.
100 km/h gefahren. Der Unfall habe sich sodann auf einer geraden Strecke
ereignet, mithin werde dem Beschwerdegegner nicht vorgeworfen, in einer Kurve
oder einem unübersichtlichen Streckenabschnitt angesichts der Wetter- und
Verkehrsverhältnisse zu schnell gefahren zu sein. Gleiches gelte für die ihm
vom erstinstanzlichen Gericht unterstellte Kenntnis der Strecke und der Senke
an der Unfallstelle. Auch dieser Punkt werde von der Anklageschrift nicht
ansatzweise erfasst und dürfe deshalb nicht Grundlage einer Verurteilung
bilden. Schliesslich sei auch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdegegner auf
die linke Fahrspur wechselte, weil er versucht habe zu bremsen, und nicht etwa,
um zu überholen. Er sei sich der Gefahr des Aquaplanings grundsätzlich bewusst
gewesen und habe nicht das Gefühl gehabt, angesichts der Witterungsverhältnisse
zu schnell gefahren zu sein. Mithin habe der Beschwerdegegner nicht gedankenlos
und unter Ausblendung jeglichen Risikos gehandelt.

1.3.

1.3.1. Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff.
1 und 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in Art. 9 Abs. 1 StPO
festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand
des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklageschrift hat die der
beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise
zu umschreiben, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht
genügend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz
der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch
auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 141 IV 132 E. 3.4.1 S. 142 f.;
140 IV 188 E. 1.3 S. 190; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO
bezeichnet die Anklageschrift möglichst kurz, aber genau die der beschuldigten
Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und
Folgen der Tatausführung. Entscheidend ist, dass die beschuldigte Person genau
weiss, was ihr konkret vorgeworfen wird, damit sie ihre Verteidigungsrechte
angemessen ausüben kann (Urteile 6B_492/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 2.2, nicht
publiziert in: BGE 141 IV 437; 6B_1221/2014 vom 4. Juni 2015 E. 2.2; je mit
Hinweisen). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt
gebunden (Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung
durch die Anklagebehörde (vgl. Art. 350 Abs. 1 StPO; BGE 133 IV 235 E. 6.3 S.
245; 126 I 19 E. 2a S. 21).

1.3.2. Kernstück der Anklageschrift bildet die Darstellung der der
beschuldigten Person zur Last gelegten Tat. Die Darstellung des tatsächlichen
Vorgangs ist auf den gesetzlichen Tatbestand auszurichten, der nach Auffassung
der Anklage als erfüllt zu betrachten ist, d.h. es ist anzugeben, welche
einzelnen Vorgänge und Sachverhalte den einzelnen Merkmalen des
Straftatbestandes entsprechen. Zu den gesetzlichen Merkmalen der strafbaren
Handlung gehören neben den Tatbestandsmerkmalen die Schuldform (sofern
vorsätzliches und fahrlässiges Verhalten strafbar ist), die Teilnahmeform
(Mittäterschaft, Anstiftung, Gehilfenschaft) sowie die Erscheinungsform
(Versuch oder vollendetes Delikt) und allfällige Konkurrenzen. Die
tatsächlichen Umstände der Tat - Zeit, Ort, Art der Begehung und Form der
Mitwirkung, angestrebter oder verwirklichter Erfolg (einschliesslich
Kausalzusammenhang) - sind anzugeben und die einzelnen rechtlichen Elemente des
Delikts hervorzuheben. Bei Fahrlässigkeitsdelikten sind sämtliche tatsächlichen
Umstände anzuführen, aus denen sich die Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen
Verhaltens sowie die Vorhersehbarkeit und Vermeidbarkeit des eingetretenen
Erfolges ergeben sollen. Es ist insbesondere möglichst genau darzulegen,
inwiefern die beschuldigte Person die gebotene Sorgfalt oder Vorsicht nicht
beachtet hat (BGE 120 IV 348 E. 3c S. 355 f. mit Hinweisen).

1.4. Im Strafbefehl vom 10. Juni 2013, der zufolge Überweisung zur
Anklageschrift wurde, wird dem Beschwerdegegner unter Hinweis auf aArt. 90
Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG vorgeworfen, durch das
Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die konkreten Umstände (starker Regen,
hohes Verkehrsaufkommen) und den darauf folgenden vollkommenen Verlust der
Fahrzeugbeherrschung eine hohe abstrakte Unfallgefahr geschaffen und die
weiteren Verkehrsteilnehmer ernsthaft gefährdet zu haben. Weitere Faktoren, die
den Beschwerdegegner hätten veranlassen sollen, seine Geschwindigkeit
anzupassen, werden darin nicht genannt.
Das erstinstanzliche Gericht warf dem Beschwerdegegner überdies vor, dass er
seine Geschwindigkeit auch aufgrund von Ladung, Leergewicht und Schwerpunkt
seines Fahrzeugs sowie der Profiltiefe der Reifen, die den gesetzlichen
Anforderungen zwar noch genügten, sich aber dem Ende ihrer Lebensdauer
näherten, hätte anpassen müssen. Wenn die Vorinstanz ausführt, damit gehe das
erstinstanzliche Gericht unzulässigerweise über den Anklagesachverhalt hinaus,
verletzt dies kein Bundesrecht. Aufgrund der im Strafbefehl enthaltenen
Umschreibung des Anklagesachverhalts war für den Beschwerdegegner nicht
ersichtlich, dass ihm über die darin explizit genannten Umstände weitere
Faktoren vorgeworfen werden, die ihn verpflichtet hätten, seine Geschwindigkeit
anzupassen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin folgt dies
namentlich nicht bereits aus der blossen Nennung des Fahrzeugtyps in der
Anklageschrift. Dass der Fahrzeugtyp gerade deswegen genannt worden sei, damit
seine Eigenheiten berücksichtigt werden könnten, ergibt sich nicht von selbst.
Daran ändert nichts, dass in der Anklageschrift die Bestimmung von Art. 32 Abs.
1 SVG, wonach die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist,
namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-,
Verkehrs- und Sichtverhältnissen, wiedergegeben wird. Die abstrakte
Tatbestandsumschreibung vermag den konkreten Anklagevorwurf nicht zu ersetzen.
Zu Ladung und Beschaffenheit seines Fahrzeugs wurden dem Beschwerdegegner
erstmals im erstinstanzlichen Hauptverfahren zwei eher allgemein gehaltene
Fragen gestellt (act. 25, S. 4 Fragen 14 und 15). Die Reifen waren im
Vorverfahren Thema einiger weniger Fragen (act. 10.1.01, S. 5, Fragen 20-25).
Dabei ging es aber nicht hauptsächlich um deren Profiltiefe, die den
gesetzlichen Anforderungen noch genügten; im Vordergrund der Befragung standen
vielmehr deren Alter und die Wechselgewohnheiten. Auch daraus war für den
Beschwerdegegner nicht zu erkennen, dass diese Umstände ebenfalls Gegenstand
des Anklagevorwurfs bilden sollen. Eine angemessene und wirksame Verteidigung
gegen diese Vorwürfe war ihm somit nicht möglich.

1.5. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, die Vorinstanz hätte ihr gestützt
auf Art. 333 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 379 StPO allenfalls Gelegenheit
einräumen müssen, die Anklage zu ändern, kann ihr nicht gefolgt werden. Gemäss
Art. 333 Abs. 1StPO gibt das Gericht der Staatsanwaltschaft Gelegenheit, die
Anklage zu ändern, wenn nach seiner Auffassung der in der Anklageschrift
umschriebene Sachverhalt einen andern Straftatbestand erfüllen könnte, die
Anklageschrift aber den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht. Dabei geht
es typischerweise um Fälle, in denen der angeklagte Sachverhalt aus Sicht des
Gerichts einen anderen rechtlichen Tatbestand erfüllen könnte, dessen
Tatbestandsvoraussetzungen allerdings in der Anklage nicht (vollständig)
umschrieben sind (vgl. Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung
des Strafprozessrechts, BBI 2006 1280 Ziff. 2.7.1). Eine Ergänzung der Anklage
kommt auch in Betracht, wenn das Gericht der Ansicht ist, der in der
Anklageschrift umschriebene Sachverhalt erfülle eine qualifizierte Variante des
angeklagten Tatbestands, in der Anklage jedoch nur der Grundtatbestand
dargestellt wird, während eine Darstellung des Qualifikationsmerkmals fehlt.
Vorliegend ist keine dieser Konstellationen gegeben. Dem Beschwerdegegner wurde
von Beginn weg eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln vorgeworfen. Wenn es
die Staatsanwaltschaft unterlässt, in der Anklageschrift alle tatsächlichen
Umstände anzuführen, aus denen sich die Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen
Verhaltens (möglicherweise) ergeben könnte, kann dies nicht zur Verpflichtung
des Gerichts führen, ihr Gelegenheit zur Anklageänderung bzw. -erweiterung zu
geben. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Beschwerdeführerin
zitierten Urteil 6B_777/2011 vom 10. April 2012 respektive dessen Erwägung 2.

1.6.

1.6.1. Nach aArt. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren
oder mit Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln
eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf
nimmt. In objektiver Hinsicht setzt die Annahme einer schweren Widerhandlung
bzw. einer groben Verkehrsregelverletzung voraus, dass die Verkehrssicherheit
ernsthaft gefährdet wurde. Dabei genügt eine erhöhte abstrakte Gefährdung.
Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die
Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer
Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von aArt. 90 Ziff. 2
SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung
oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; Urteil
6B_374/2015 vom 3. März 2016 E. 3.1, zur Publikation vorgesehen; je mit
Hinweisen).
Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend
verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger
Begehung grobe Fahrlässigkeit. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv
wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern
keine besonderen Gegenindizien vorliegen. Die Annahme von Rücksichtslosigkeit
im Sinne von aArt. 90 Ziff. 2 SVG ist restriktiv zu handhaben, weshalb nicht
unbesehen von einer objektiven auf eine subjektiv schwere
Verkehrsregelverletzung geschlossen werden darf. Nicht jede Unaufmerksamkeit,
die wegen der Schwere des Erfolgs objektiv als gravierende Vorsichtspflicht zu
betrachten ist, wiegt auch subjektiv schwer (Urteil 6B_374/2015 vom 3. März
2016 E. 3.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen).

1.6.2. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie aufgrund des
Anklagesachverhalts lediglich von einer einfachen Verletzung der Verkehrsregeln
im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG ausgeht. Soweit die Beschwerdeführerin zur
Begründung der von ihr als erfüllt angesehenen groben Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 2 SVG auf das erstinstanzliche
Urteil verweist, ist sie nicht zu hören. Die Beschwerde ist zu begründen (Art.
42 Abs. 1 und 2 BGG). Die Begründung muss in der Beschwerde selbst enthalten
sein, Verweise auf andere Rechtsschriften oder auf die Akten reichen nicht aus
(BGE 140 III 115 E. 2 S. 116; 138 IV 47 E. 2.8.1 S. 54; je mit Hinweisen).
Nicht zu hören ist die Beschwerdeführerin überdies, wenn sie in ihren
Ausführungen vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt abweicht respektive
darüber hinausgeht, ohne eine Willkürrüge zu erheben und substanziiert
aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unrichtig sein soll (vgl. Art. 105
Abs. 1 BGG sowie Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG). Dies
ist zum Beispiel der Fall, wenn sie von "offensichtlich schlechten
Sichtverhältnissen", einer "offenkundig viel zu hohen" Geschwindigkeit und
einer "abrupten Lenkbewegung" beim Spurwechsel des Beschwerdegegners ausgeht.

1.6.3. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der vorliegend zu beurteilende
Sachverhalt nicht unbesehen mit jenem zu vergleichen ist, der dem von der
Beschwerdeführerin angeführten Entscheid (BGE 120 Ib 312) zugrunde liegt. In
jenem Fall war der Automobilist bei starkem Regen mit einer Geschwindigkeit von
ca. 120 km/h gefahren. Mithin also deutlich schneller als der Beschwerdegegner,
bei dessen Fahrt es gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen überdies nicht
stark, sondern schlicht regnete. Auch wenn dessen Spurwechsel möglicherweise
nicht die angemessene Reaktion auf die nach der Tunnelausfahrt festgestellten
langsamer fahrenden Autos war, kann entgegen der Beschwerdeführerin nicht von
einem gedankenlosen, jedes Risiko ausblendenden Verhalten gesprochen werden.
Denn immerhin mässigte der Beschwerdegegner seine Geschwindigkeit und fuhr im
Verkehrsstrom auf dem rechten Fahrstreifen mit. Aufgrund des
Anklagesachverhalts und der tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ist
auch nicht von "einer Fahrbewegung, die einer Kurvenfahrt gleichkam"
auszugehen. Nicht zu beanstanden ist sodann, wenn diese berücksichtigt, dass
der Beschwerdegegner die Spur wechselte, weil er zu bremsen versuchte und
nicht, um zu überholen. Aus dem Umstand, dass er als einziger Automobilist an
der fraglichen Stelle die Beherrschung über sein Fahrzeug verlor, kann wie
dargelegt nicht automatisch auf ein grobfahrlässiges Verhalten geschlossen
werden (vorne E. 1.6.1). Die von der Beschwerdeführerin zitierte Meinung aus
der Literatur, wonach grobe Fahrlässigkeit anzunehmen sei, wenn ein Lenker
völlig die Kontrolle über sein Fahrzeug verliert und kein Grund vorliegt, der
sein Verhalten in einem milderen Licht erscheinen lässt (vgl. JÜRG BOLL, Grobe
Verkehrsregelverletzung, 1999, S. 65), ist nicht einschlägig. Sie bezieht sich
auf den Verlust der Fahrzeugbeherrschung in einer unproblematischen
Verkehrssituation aus scheinbar unerklärlichen Gründen und kann nicht auf den
vorliegenden Fall übertragen werden.

1.6.4. Zusammengefasst ist es nicht bundesrechtswidrig, wenn die Vorinstanz
aufgrund der gesamten Umstände nicht von einem gedankenlosen sowie jegliches
Risiko ausblendenden Verhalten des Beschwerdegegners ausgeht und den
subjektiven Tatbestand von aArt. 90 Ziff. 2 SVG verneint. Der Beschwerdegegner
reduzierte seine Geschwindigkeit angesichts der konkreten Verhältnisse zwar
nicht ausreichend, verhielt sich aber nicht grob fahrlässig.

2.
Ihre Anträge bezüglich Kosten- und Entschädigungsfolgen begründet die
Beschwerdeführerin nicht bzw. einzig mit der beantragten Verurteilung nach
aArt. 90 Ziff. 2 SVG. Da es beim vorinstanzlichen Schuldspruch bleibt, ist
darauf nicht einzugehen.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Es sind
keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 4 BGG).
Dem Beschwerdegegner sind keine Kosten entstanden, weshalb ihm keine
Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Mai 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: M. Widmer

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