Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.172/2016
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
5A_172/2016

Urteil vom 19. August 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Herrmann,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
Betreibungsamt Niederhasli-Niederglatt,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Hunkeler,
Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin,

A.________,

Gegenstand
Gebühren; Rückzug der Betreibung.

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs, vom 16. Februar 2016 (PS150220-O/U).

Sachverhalt:

A.

A.a. Am 25. Februar 2015 erklärte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich (SVA) beim Betreibungsamt Niederhasli-Niederglatt den Rückzug der von
ihr gegen A.________ angehobenen Betreibungen (u.a. Nr. xxx). Sie ersuchte um
Löschung dieser Betreibungen im Register. Das Betreibungsamt teilte der SVA am
3. März 2015 mit, dass dem Begehren um Löschung der Betreibung Nr. xxx
entsprochen worden sei. Der Abschluss des Verfahrens sei in den Registern mit
"A [sic!] = Erledigt durch Abstellung" protokolliert. Gemäss Art. 8a Abs. 3
lit. c SchKG werde Dritten keine Kenntnis von dieser Betreibung gegeben. Das
Betreibungsamt verfügte zudem folgende Kosten:

+------------------------------------------------------------------+
|Protokollierung Abstellung  |Fr.|5.-- |(Art. 42 GebV SchKG)       |
|----------------------------+---+-----+---------------------------|
|Kostenrechnung und Verfügung|Fr.|8.-- |(Art. 9 Abs. 1 GebV SchKG) |
|----------------------------+---+-----+---------------------------|
|Porto                       |Fr.| 5.30|(Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG)|
|----------------------------+---+-----+---------------------------|
|Total                       |Fr.|18.30|                           |
+------------------------------------------------------------------+

A.b. Gegen diese Verfügung erhob die SVA Beschwerde beim Bezirksgericht
Dielsdorf als unterer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen. Sie beantragte die Feststellung, dass die Protokollierung der
Abstellung einer Betreibung kostenfrei sei; eventualiter sei die Möglichkeit
einzuräumen, dass der Gläubiger und der Schuldner explizit auf eine Bestätigung
der Protokollierung verzichten können. Die untere Aufsichtsbehörde wies die
Beschwerde am 28. Oktober 2015 ab, soweit darauf einzutreten war.

B.
Hiergegen gelangte die SVA an das Obergericht des Kantons Zürich als oberer
kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs und erneuerte
ihre vor der Erstinstanz gestellten Anträge. Am 16. Februar 2016 hiess das
Obergericht die Beschwerde gut und hob das angefochtene Urteil und die
Verfügung des Betreibungsamtes auf.

C.
Das Betreibungsamt Niederhasli-Niederglatt erhob am 29. Februar 2016 Beschwerde
in Zivilsachen. Der Beschwerdeführer beantragte die Aufhebung des
obergerichtlichen Urteils und die Bestätigung des erstinstanzlichen
Beschwerdeentscheides. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das
Obergericht zurückzuweisen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die SVA
(Beschwerdegegnerin) beantragt unter Hinweis auf das angefochtene Urteil die
Abweisung der Beschwerde.
Die Wegleitung für den Bezug von Gebühren der Betreibungs- und Gemeindeammann-/
Stadtammannämter des Kantons Zürich vom 27. Juli 2011 ist von Amtes wegen zu
den Akten genommen worden, worüber die Instruktionsrichterin die Beteiligten am
Verfahren informiert hat.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den Entscheid einer oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist die Beschwerde in Zivilsachen
unabhängig eines Streitwertes gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2
lit. c BGG).

1.2. Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch den angefochtenen Entscheid
besonders berührt und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder
Abänderung hat (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Dieses Erfordernis ist
typischerweise auf Privatpersonen zugeschnitten. Dessen ungeachtet steht
bestimmten Bundesbehörden in ihrem Aufgabenbereich von Gesetzes wegen ein
Beschwerderecht zu (Art. 76 Abs. 2 BGG). Die Betreibungs- und Konkursämter
sowie weitere Vollstreckungsbehörden können als kantonale Behörden jeweils
Beschwerde führen, wenn sie als Organe des Kantons handeln und fiskalische
Interessen oder die Interessen einer Masse geltend machen. Zudem können sie
sich für die korrekte Anwendung der Gebührenverordnung (Art. 2 GebV SchKG) zur
Wehr setzen (BGE 134 III 136 E. 1.3 S. 138 f. mit Hinweisen). Auf die
fristgerecht eingereichte Beschwerde des Betreibungsamtes ist daher
einzutreten.

1.3. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen und mit freier
Kognition an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form
darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG;
BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104).

2.

2.1. Die obere Aufsichtsbehörde kam zum Schluss, dass das Betreibungsamt für
die Protokollierung des Rückzugs einer Betreibung keine Kosten erheben dürfe.
Gemäss Art. 42 GebV SchKG betrage die Gebühr für eine in Art. 16-41 dieses
Erlasses nicht besonders tarifierte Eintragung Fr. 5.--. Nach dem Wortlaut
dieser Bestimmung könne das Betreibungsamt zwar diese Gebühr für die verlangte
Handlung verlangen. Indes führe deren teleologische Auslegung zu einem anderen
Ergebnis. Gebührenfrei erfolge die Löschung eines Verlustscheines (Art. 41 GebV
SchKG) sowie die Löschung einer Eintragung im Eigentumsvorbehaltsregister (Art.
37 Abs. 2 GebV SchKG). Daraus ergebe sich, dass der Gesetzgeber offenbar die
Tilgung von Schulden belohnen wolle, indem er in den genannten Fällen auf die
Erhebung einer Gebühr verzichtet. In analoger Anwendung von Art. 41 GebV SchKG
habe der vom Betreibungsamt protokollierte Rückzug der Betreibung daher
gebührenfrei zu erfolgen.

2.2. Nach Ansicht des beschwerdeführenden Betreibungsamtes ist die Regelung von
Art. 42 GebV SchKG in Verbindung mit Art. 16-41 GebV SchKG klar und besteht
hier kein Auslegungsbedarf. Für den von der Vorinstanz gezogenen
Analogieschluss bestehe kein Raum. Zudem überzeuge der Hinweis auf den
gesetzgeberischen Willen, den Schuldner zu belohnen, nicht. Die Protokollierung
des Rückzugs einer Betreibung ist nach Auffassung des Betreibungsamtes eine
nicht eigens tarifierte Betreibungshandlung, für welche eine Gebühr von Fr.
5.-- geschuldet ist.

3.
Anlass zur Beschwerde gibt die Kostenpflicht für den Rückzug einer Betreibung.

3.1. Zieht der Gläubiger die Betreibung zurück, so vermerkt das Betreibungsamt
diesen Sachverhalt im Betreibungsbuch mit dem Buchstaben E, womit gemäss Art.
10 VFRR auch die Abstellung der Betreibung durch den Gläubiger erfasst wird
(vgl. BGE 126 III 476 E. 1b S. 478; GILLIÉRON, Commentaire de la loi fédérale
sur la poursuite pour dettes et la faillite, Bd. I, 1999, N. 51 zu Art. 8a
SchKG). Voraussetzung ist einzig eine entsprechende Erklärung des Gläubigers,
die er zudem seit der Revision des SchKG von 1994 nicht mehr zu begründen
braucht (BGE 129 III 284 E. 3.1 S. 286; 126 III 476 E. 1b S. 478; zur alten
Praxis vgl. BGE 121 III 81 E. 4b S. 84). In einem solchen Fall darf das
Betreibungsamt Dritten keine Kenntnis von der Betreibung geben (Art. 8a Abs. 3
lit. c SchKG; Urteil 7B.224/2006 vom 22. Februar 2007 E. 2.2.3, Pra 2007 Nr. 72
S. 478).

3.2. Soweit das SchKG oder die GebV SchKG keine Ausnahmen vorsehen, unterliegen
alle Verrichtungen der Vollstreckungsorgane der Kostenpflicht (BGE 131 III 136
E. 3.1 S. 138). Welche Kosten im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens von der
zuständigen Behörde zu erheben und wie sie zu bemessen sind, bestimmt
ausschliesslich die GebV SchKG; andere als in diesem Erlass vorgesehenen
Gebühren und Auslagen sind nicht zulässig (Art. 1 Abs. 1 GebV SchKG, BGE 136
III 155 E. 3.3 S. 157; vgl. ADAM, in: Kommentar GebV SchKG, 2008, N. 5 zu Art.
1). Die gesetzliche Grundlage für diese Verordnung des Bundesrates findet sich
in Art. 16 Abs. 1 SchKG. Die Kompetenzen des Gesetzgebers sowie der anwendenden
Behörde werden einzig durch das Äquivalenzprinzip als Konkretisierung des
Verhältnismässigkeitsprinzips (Art. 5 Abs. 2 BV) und des Willkürverbotes (Art.
9 BV) begrenzt (BGE 130 III 225 E. 2.3 S. 228).

3.3. Zu prüfen ist im vorliegenden Fall, ob und gegebenenfalls welche Kosten
dem Gläubiger im Falle eines Betreibungsrückzugs auferlegt werden können. Zu
Recht besteht Einigkeit unter den Beteiligten, dass sich für diese
betreibungsrechtliche Vorkehr in der GebV SchKG keine spezifische Gebühr
findet. Zwar sieht Art. 1 Abs. 2 GebV SchKG vor, dass für in diesem Erlass
nicht besonders tarifierte Verrichtungen eine Gebühr von bis zu Fr. 150.--
erhoben werden kann; die Aufsichtsbehörde kann zudem eine höhere Gebühr
festsetzen, wenn die Schwierigkeit der Sache, der Umfang der Bemühungen oder
der Zeitaufwand es rechtfertigen. Diese Norm findet sich im 1. Kapital der GebV
SchKG mit der Überschrift "Allgemeine Bestimmungen". Sie gilt grundsätzlich für
den ganzen Anwendungsbereich der Verordnung und stellt gleichsam den
allgemeinen Gebührenrahmen dar (ADAM, a.a.O., N. 6 zu Art. 1; EMMEL, in: Basler
Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 6
zu Art. 16). Gestützt auf Art. 1 Abs. 2 GebV SchKG entschied daher das
Bundesgericht, dass die Aufsichtsbehörde, welche die Neuschätzung einer
Liegenschaft veranlasst und alsdann den massgeblichen Schätzungswert festlegt,
nicht als Beschwerdeinstanz handelt, sondern eine nicht besonders tarifierte
Verrichtung vornimmt, für welche sie eine Gebühr von Fr. 150.-- erheben kann (
BGE 131 III 136 E. 3.2.1, 3.2.2 S. 139/140).

3.4. Von dieser allgemeinen Gebührenregelung ist die Bestimmung von Art. 42
GebV SchKG abzugrenzen, welche sich im 2. Kapitel der GebV SchKG findet. Dieses
ist gemäss der Überschrift "Gebühren des Betreibungsamtes" einzig auf die
"Übrigen Eintragungen" als Verrichtungen des Betreibungsamtes zugeschnitten.
Ist eine Tätigkeit des Betreibungsamtes in Art. 16-41 GebV SchKG nicht
besonders tarifiert, ist hierfür gemäss Art. 42 GebV SchKG eine Gebühr von Fr.
5.-- zu erheben. Wer das Betreibungsamt in Anspruch nimmt, hat für die dadurch
entstehenden Kosten aufzukommen. Darunter sind die jeweiligen Gebühren sowie
die Auslagen nach Art. 13 und Art. 14 GebV SchKG zu verstehen. Von der Erhebung
einer Gebühr ist nur abzusehen, falls die GebV SchKG für die konkrete
Verrichtung des Betreibungsamtes eine solche Ausnahme vorsieht (E. 3.2). Dies
ist beispielsweise der Fall, wenn die Löschung eines Verlustscheines verlangt
wird (Art. 41 GebV SchKG).

3.5. Die Protokollierung des Betreibungsrückzugs erfolgt auf Gesuch des
Gläubigers und stellt eine Amtshandlung des Betreibungsamtes dar, für welche
die GebV SchKG keine tarifierte Gebühr enthält, gleichzeitig aber auch keine
Ausnahme von der Gebührenpflicht vorsieht. Damit kann eine Gebührenpflicht
einzig auf Art. 42 GebV SchKG abgestützt werden. Die Beweggründe des Gläubigers
für den Rückzug der Betreibung sind gegenüber dem Betreibungsamt nicht bekannt
zu geben (E. 3.1). Das entsprechende Gesuch des Gläubigers kann beispielsweise
eine Tilgung der Schuld durch den Betriebenen zum Anlass haben. Möglich ist
aber auch, dass der Gläubiger im Nachhinein einen Irrtum in Bezug auf die von
ihm eingeleitete Betreibung festgestellt hat. Welche Hintergründe in diesem
Zusammenhang schliesslich eine Rolle spielen könnten, ist für das
Betreibungsamt nicht von Interesse. Dass der Gesetzgeber die Tilgung von
Schulden belohnen möchte und daher die Löschung einer Betreibung gebührenfrei
erfolgen soll, widerspricht nicht nur dem Wortlaut von Art. 42 GebV SchKG. Die
von der oberen Aufsichtsbehörde vorgenommene Auslegung dieser Norm würde
voraussetzen, dass der Rückzug der Betreibung vor allem im Interesse des
Schuldners stattfindet. Die Beweggründe, die einzig den Gläubiger betreffen,
müssten ausser Acht gelassen werden. Diese Unterscheidung vorzunehmen, um
alsdann über die Gebührenpflicht im konkreten Fall zu befinden, ist zudem nicht
Aufgabe des Betreibungsamtes.

3.6. An diesem Ergebnis ändert auch die Wegleitung für den Bezug von Gebühren
der Betreibungs- und Gemeindeammann-/Stadtammannämter des Kantons Zürich vom
27. Juli 2011 nichts, welche (in Ziff. 73) die Gebührenfreiheit für die
Protokollierung des Rückzugs der Betreibung vorsieht. Die Wegleitung stellt
eine blosse Richtlinie dar, die sich mit Blick auf eine einheitliche Praxis der
Betreibungsämter als nützlich erweist. Indes stellt sie - wie die Richtlinien
zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums - kein objektives
Recht dar (KREN KOSTKIEWICZ, SchKG Kommentar, 19. Aufl. 2016, N. 33 zu Art.
93). Eine solche Richtlinie soll lediglich das Ermessen des Betreibungsamtes in
einer bestimmten Frage zur einheitlichen Praxis konkretisieren. Wird dieses
Ermessen überschritten, so liegt eine Rechtsverletzung vor (vgl. BGE 130 III
765 E. 2.1 S. 766). Indes kann die hier in Frage stehende Wegleitung nur im
Rahmen der GebV SchKG Geltung beanspruchen, sofern überhaupt Raum zur
Ermessensausübung besteht. Auf keinen Fall kann sie eine nicht vorhandene
gesetzliche Grundlage ersetzen oder vervollständigen.

3.7. Die Gebührenpflicht für nicht besonders tarifierte Eintragungen durch das
Betreibungsamt galt schliesslich bereits nach den früheren Fassungen des
Gebührentarifs (vgl. Art. 46 GebT SchKG vom 7. Juli 1971, AS 1971 1080; Art. 49
GebT SchKG vom 6. September 1957, AS 1957 663; vgl. STRAESSLE/KRAUSKOPF,
Erläuterungen zum Gebührentarif über Schuldbetreibung und Konkurs vom 7. Juli
1971, 1972, S. 51). Materiell wurden auch mit Art. 42 GebV SchKG keine
Veränderungen vorgenommen, weshalb die Vorschrift nach wie vor "Eintragungen
erfasst, die ohne Zusammenhang mit gebührenpflichtigen Verrichtungen" erfolgen
(BGE 85 III 1 S. 3). Mit der Abstellung der Betreibung durch den Gläubiger ist
keine amtliche Tätigkeit verbunden, die eine eigene Gebührenpflicht auslöst.
Daraus folgt, dass - auch mit Blick auf die Entstehung der Bestimmung - die
umstrittene Eintragung nicht gebührenbefreit ist.

3.8. Nach dem Dargelegten erweist sich die von der oberen Aufsichtsbehörde
angenommene Gebührenfreiheit für die Protokollierung eines Betreibungsrückzugs
als bundesrechtswidrig. Das Betreibungsamt durfte entgegen der Ansicht der
oberen Aufsichtsbehörde auch eine Kostenverfügung erlassen und die Auslagen für
deren Zustellung (Porto) in Rechnung stellen. Die Höhe dieser Kosten war
bereits im kantonalen Verfahren nicht bestritten und sie sind vorliegend nicht
zu beurteilen.

4.
Der Beschwerde ist Erfolg beschieden. In der Sache erweist sich die
erstinstanzlich bestätigte Verfügung des Betreibungsamtes vom 3. März 2015 als
bundesrechtskonform. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der
Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Eine Parteientschädigung
ist nicht zu leisten (Art. 68 Abs. 3 BGG).

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen und Dispositiv-Ziff. 1 des Urteils des
Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 18. Februar 2016 wird
aufgehoben und wie folgt ersetzt: "Die Beschwerde wird abgewiesen".

2. 
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3. 
Eine Parteientschädigung ist nicht zu leisten.

4. 
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons
Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. August 2016

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Levante

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