Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 5A.224/2016
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
5A_224/2016

Urteil vom 13. Juni 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Herrmann, Schöbi,
Gerichtsschreiber V. Monn.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Michele Santucci,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Advokat Mustafa Ates,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Abänderung des Scheidungsurteils,

Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons
Basel-Stadt, Ausschuss, vom 12. Februar 2016.

Sachverhalt:

A. 
A.________ (geb. 1971) und B.________ (geb. 1978) hatten 2001 geheiratet. Sie
sind die Eltern der Kinder C.________ (geb. 2002) und D.________ (geb. 2003).
Mit Entscheid vom 16. März 2009 schied das Zivilgerichtspräsidium Basel-Stadt
die Ehe der Eltern. Es teilte die elterliche Sorge über die Kinder der Mutter
zu (Ziffer 2) und verurteilte den Vater auf der Grundlage der genehmigten
Scheidungsvereinbarung vom 11./18. August 2008 bzw. der Änderung vom 12. Januar
2009, an den Unterhalt der Kinder monatlich vorauszahlbare Alimente von je Fr.
450.-- und ab Vollendung des 12. Altersjahres von je Fr. 550.-- (zzgl.
allfälliger Kinderzulagen) zu bezahlen (Ziffer 3). Diesen Unterhaltsbeiträgen
lag seitens des Vaters ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 4'400.-- (inkl.
13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) zugrunde. A.________s Existenzminimum
wurde mit Fr. 3'657.-- beziffert.

B.

B.a. Mit Klage vom 27. Juni 2013 beantragte A.________ beim Zivilgericht des
Kantons Basel-Stadt, die Unterhaltspflicht gegenüber seinen Kindern in
Abänderung des Scheidungsurteils (s. Bst. A) mit Wirkung ab 1. Juli 2013
gänzlich aufzuheben; eventualiter sei er ab 1. Juli 2013 von seiner
Unterhaltspflicht zu befreien und ab Beginn eines mutmasslichen
Arbeitsverhältnisses zu verpflichten, den Fr. 3'400.-- übersteigenden Anteil
seines jeweiligen Nettomonatslohnes (zzgl. allfälliger Kinder- und
Ausbildungszulagen) je hälftig an den Unterhalt seiner beiden Kinder zu
bezahlen.

B.b. In der Folge sistierte das Zivilgericht das Abänderungsverfahren mit
Rücksicht auf ein Rentenverfahren, das A.________ bei der Invalidenversicherung
angestrengt hatte. Im Anschluss an eine erste Hauptverhandlung vom 26. November
2014 wurde die Unterhaltspflicht bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen
Rentenentscheids vorsorglich eingestellt. Am 9. Juni 2015 reichte A.________
den rechtskräftigen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom
12. Februar 2015 ein, der seinen Anspruch auf eine Rente der
Invalidenversicherung verneint. Am 25. September 2015, dem Tag der zweiten
Hauptverhandlung, entschied das Zivilgericht, A.________s Unterhaltspflicht
gegenüber seinen Kindern in Abänderung von Ziffer 3 des Scheidungsurteils (Bst.
A) rückwirkend ab dem 1. Juli 2013 bis Ende September 2015 aufzuheben und
A.________ ab 1. Oktober 2015 zu verpflichten, an seine beiden Kinder
monatliche Alimente von je Fr. 240.-- (zzgl. allfälliger Kinderzulagen) zu
bezahlen.

B.c. A.________ erhob Berufung beim Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt. Er beantragte, den erstinstanzlichen Entscheid aufzuheben, soweit
darin seine Unterhaltspflicht nicht auch für die Zeit ab Oktober 2015
aufgehoben wurde. Das Appellationsgericht wies die Berufung ab (Entscheid vom
12. Februar 2016).

C. 
Mit Beschwerde vom 18. März 2016 wendet sich A.________ (Beschwerdeführer) an
das Bundesgericht. Er stellt das Begehren, den Entscheid des
Appellationsgerichts (Bst. B.c) sowie Ziffer 1 des Entscheids des Zivilgerichts
(Bst. B.b) aufzuheben, soweit darin seine Unterhaltspflicht nicht auch für die
Zeit ab dem 1. Oktober 2015 aufgehoben wird. Eventualiter sei der
vorinstanzliche Entscheid vom 12. Februar 2016 - "soweit er nicht von Gesetzes
wegen ungültig ist" - aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur
Neubeurteilung im Sinne der nachstehenden Ausführungen zurückzuweisen. Für das
bundesgerichtliche Verfahren ersucht der Beschwerdeführer um unentgeltliche
Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht prüft frei und von Amtes wegen, ob ein ihm
unterbreitetes Rechtsmittel zulässig ist (BGE 141 II 113 E. 1 S. 116).

1.2. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer
letzten kantonalen Instanz, die als Rechtsmittelbehörde entschieden hat (Art.
75 BGG). In der Sache geht es um die Abänderung von Kindesunterhaltsbeiträgen
(Art. 134 Abs. 2 i.V.m. Art. 286 Abs. 2 ZGB). Das ist eine Zivilsache (Art. 72
Abs. 1 BGG) vermögensrechtlicher Natur.

1.3. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Zivilsachen
nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74
Abs. 1 Bst. b BGG). Der Streitwert bestimmt sich nach den Begehren, die vor der
Vorinstanz streitig geblieben waren (Art. 51 Abs. 1 Bst. a BGG). Als Wert
wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser
oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der
einjährigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert (Art. 51
Abs. 4 BGG). Gemäss Art. 112 Abs. 1 Bst. d BGG müssen Entscheide, die der
Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, den Streitwert angeben, soweit das
Bundesgerichtsgesetz - wie hier - eine Streitwertgrenze vorsieht. Die
Vorinstanz hält mit Blick auf die Festsetzung des Honorars des unentgeltlichen
Rechtsbeistands des Beschwerdeführers nach Massgabe der kantonalen Vorschriften
fest, der Streitwert des Berufungsverfahrens betrage Fr. 29'280.--. Dieser
Betrag ist das Produkt aus der Multiplikation der monatlichen Alimente à Fr.
240.-- mit der Anzahl der Monate, die vom (erneuten) Einsetzen der
Unterhaltspflicht des Beschwerdeführers (1. Oktober 2015) bis zur
Volljährigkeit der Kinder (5. Februar 2020 und 2. Juni 2021) verstreichen (s.
Sachverhalt Bst. B.b). Die Vorinstanz hält eine Unterhaltspflicht über die
Volljährigkeit der Kinder hinaus angesichts der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers für "eher unwahrscheinlich". Deshalb
könne mit Blick auf die Streitwertberechnung nicht gesagt werden, das Ende der
Unterhaltspflicht sei ungewiss. Was das Streitwerterfordernis im
bundesgerichtlichen Verfahren angeht, beruft sich der Beschwerdeführer auf
Ziffer 3 des Scheidungsurteils (s. Sachverhalt Bst. A). Gemäss dem dortigen
Verweis auf die Scheidungsvereinbarung ende seine Unterhaltspflicht erst mit
dem Abschluss der ordentlichen Erstausbildung der Kinder. Deshalb bestehe seine
Unterhaltspflicht über die Volljährigkeit der Kinder hinaus, solange sie mit
einem Abänderungsverfahren nicht aufgehoben oder reduziert wird. Der (vom
Appellationsgericht bestätigte) erstinstanzliche Entscheid treffe in Bezug auf
die Dauer der Unterhaltspflicht keine anderslautende Regelung. Im Ergebnis sei
bei der Streitwertberechnung von einer unbestimmten Dauer der Unterhaltspflicht
auszugehen.

1.4. Wie wahrscheinlich es ist, dass der Beschwerdeführer seinen Kindern
dereinst tatsächlich über ihre Volljährigkeit hinaus Unterhalt zahlen müssen
wird, spielt keine Rolle für die Frage, welche Begehren im Sinne von Art. 51
Abs. 1 Bst. a BGG vor der Vorinstanz streitig geblieben waren. Ausschlaggebend
ist vielmehr die Tatsache, dass sich der angefochtene Entscheid lediglich zur 
Höhe der Kinderalimente äussert und im Übrigen nichts am ursprünglichen
Scheidungsurteil ändert, wonach der Kinderunterhalt "bis zum Abschluss der
ordentlichen Erstausbildung des (jeweiligen) Kindes, auch über die Mündigkeit
hinaus" geschuldet ist (s. Ziffer 3 der Scheidungsvereinbarung vom 11./18.
August 2008 i.V.m. Ziffer 3 des Scheidungsurteils vom 16. März 2009). Seit das
Volljährigkeitsalter am 1. Januar 1996 auf 18 Jahre bestimmt wurde, kann es
nicht mehr als aussergewöhnlich gelten, dass sich ein Kind mit Erreichen der
Volljährigkeit noch in der Ausbildung befindet und auf Unterhalt angewiesen ist
(vgl. BGE 129 III 375 E. 3.2-3.4 S. 377 f.). Art. 133 Abs. 3 ZGB sieht denn
auch ausdrücklich vor, dass der Richter den Kinderunterhaltsbeitrag über den
Eintritt der Volljährigkeit hinaus festlegen kann (vgl. BGE 139 III 401 E.
3.2.2 S. 403). Mit Blick auf das Streitwerterfordernis nach Art. 74 Abs. 1 Bst.
b BGG ist demnach davon auszugehen, dass die Dauer der Kinderunterhaltspflicht
im Sinne von Art. 51 Abs. 4 Satz 2 BGG ungewiss und der gesetzliche geforderte
Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- erreicht ist.

1.5. Die im Übrigen rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde
in Zivilsachen ist demnach grundsätzlich zulässig. Von vornherein nicht
einzutreten ist allerdings auf die Kritik, die der Beschwerdeführer am
erstinstanzlichen Entscheid übt, ohne der Vorinstanz konkrete
Bundesrechtsverletzungen vorzuwerfen, denn Anfechtungsobjekt ist vor
Bundesgericht einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75
BGG).

2. 
Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f.
BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich
von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der
angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell
ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1
S. 104 f.). Soweit die Festsetzung von Unterhalt in Frage steht, ist zu
beachten, dass der Sachrichter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen
verwiesen ist (Art. ZGB; BGE 127 III 136 E. 3a S. 141). Bei der Überprüfung
solcher Entscheide auferlegt sich das Bundesgericht Zurückhaltung. Es schreitet
nur ein, wenn die kantonale Instanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung
anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt
hat, die keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt
rechtserhebliche Umstände ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu
korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis
offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 128
III 161 E. 2c/aa S. 162; 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 132 III 97 E. 1 S. 99). Was
den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die
vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich
kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen
Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst
willkürlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder
würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29
Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1).
In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten
Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).

3. 
Im Abänderungsprozess dreht sich der Streit um die wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers als unterhaltspflichtiger Vater.

3.1. Bei erheblicher Veränderung der Verhältnisse setzt das Gericht den
Kinderunterhaltsbeitrag auf Antrag eines Elternteils oder des Kindes neu fest
oder hebt ihn auf (Art. 286 Abs. 2 ZGB). Eine Abänderung der Kinderalimente
setzt also voraus, dass sich der relevante Sachverhalt nachträglich erheblich
und dauerhaft verändert hat. Bei der Neufestsetzung der Kinderalimente sind die
einzelnen Parameter der Unterhaltsbemessung zu aktualisieren, wobei unter
Umständen auch unverändert gebliebene Parameter angepasst werden dürfen (zum
Ganzen BGE 137 III 604 E. 4.1.1 und 4.1.2 S. 606). Als erhebliche Veränderung
der Verhältnisse im Sinne von Art. 286 Abs. 2 ZGB fallen unter anderem
qualifiziert veränderte wirtschaftliche Umstände seitens des
Unterhaltspflichtigen in Betracht, namentlich eine Invalidität oder lange
Erkrankung, der Übertritt in den Ruhestand oder der Verlust seiner
Arbeitsstelle (s. Urteil 5A_217/2009 vom 30. Oktober 2009 E. 3.2). Eine
erhebliche und dauerhafte nachträgliche Veränderung der Verhältnisse führt nur
dann zu einer Neufestsetzung der Unterhaltspflicht, wenn ansonsten mit Blick
auf das ursprüngliche Scheidungsurteil ein unzumutbares Ungleichgewicht
zwischen den involvierten Personen entstehen könnte. Zur Beurteilung dieser
Voraussetzung gilt es, die Interessen von Vater, Mutter und Kindern
gegeneinander abzuwägen (BGE 137 III 604 E. 4.1.1 S. 606).

3.2. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen ergibt
sich aus der Gegenüberstellung von seinem Eigenbedarf, der auf der Basis seines
betreibungsrechtlichen Existenzminimums zu ermitteln ist (BGE 137 III 59 E.
4.2.1 S. 62 mit Hinweisen), und seinem Nettoeinkommen. Diesbezüglich ist
grundsätzlich vom Einkommen auszugehen, das der Unterhaltspflichtige
tatsächlich erzielt. Soweit dieses Einkommen nicht ausreicht, um den
ausgewiesenen Bedarf des Kindes zu decken, kann der Richter von einem
hypothetischen Einkommen ausgehen, falls und soweit der Pflichtige bei gutem
Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen vermöchte, als
er effektiv verdient. Wo die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung
fehlt, muss eine solche jedoch ausser Betracht bleiben (zum Ganzen BGE 128 III
4 E. 4a S. 5 f.). Mit Bezug auf das hypothetische Einkommen ist Rechtsfrage,
welche Tätigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint, Tatfrage hingegen, ob die
als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv
erzielbar ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 120 f. mit Hinweisen). Im Verhältnis
zu einem minderjährigen Kind sind besonders hohe Anforderungen an die
Ausnützung der Erwerbskraft zu stellen, vorab in jenen Fällen, wo
wirtschaftlich enge Verhältnisse vorliegen (BGE a.a.O. E. 3.1 S. 121).

3.3. Die zitierte Rechtsprechung gilt für Sachverhalte, in denen der Richter
die Pflicht zur Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbstätigkeit bejaht und von
der betreffenden Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens
eine Umstellung ihrer Lebensverhältnisse verlangt (Urteil 5A_692/2012 vom 21.
Januar 2013 E. 4.3). In diesen Fällen ist der verpflichteten Partei hinreichend
Zeit zu lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen. Die Dauer
dieser Übergangsfrist bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls (dazu
BGE 129 III 417 E. 2.2 S. 421; 114 II 13 E. 5 S. 17). Auch ein von diesen
Grundsätzen abweichender Entscheid muss indes nicht zwangsläufig
bundesrechtswidrig sein. Je nach den konkreten Gegebenheiten ist etwa von
Bedeutung, ob die geforderte Umstellung für die betroffene Person voraussehbar
war (Urteil 5A_636/2013 vom 21. Februar 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
Anders verhält es sich, wenn der Unterhaltsschuldner schon bis anhin einer
vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist und seine vorbestehende
Unterhaltspflicht erfüllt hat. Denn in diesem Fall bedarf der Schuldner keiner
Übergangs- oder Anpassungsfrist, um eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder
ausweiten und hierzu seine Lebensverhältnisse umstellen zu können. Vielmehr
muss der Alimentenschuldner alles in seiner Macht Stehende tun und insbesondere
seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit voll ausschöpfen, um seiner
Unterhaltspflicht nachzukommen. Begnügt er sich selbst bei einem unfreiwilligen
Stellenwechsel wissentlich mit einer nur ungenügend einträglichen
Erwerbstätigkeit, so hat er sich anrechnen zu lassen, was er unter den
gegebenen Umständen zu erwirtschaften vermöchte (Urteile 5A_299/2012 vom 21.
Juni 2012 E. 3.5; 5A_692/2012 vom 21. Januar 2013 E. 4.3; 5A_341/2011 vom 20.
September 2011 E. 2.5.1).

4. 
Streitig ist zum einen, ob dem Beschwerdeführer ab 1. Oktober 2015 ein
hypothetisches monatliches Einkommen von Fr. 3'150.-- angerechnet werden kann.

4.1.

4.1.1. Das Appellationsgericht erachtet als unbestritten, dass der
Beschwerdeführer seit Februar 2010 arbeitslos und seit dem 28. Februar 2013
ausgesteuert ist und seither von der Sozialhilfe lebt. Ferner geht es davon
aus, dass sich die Monatseinkünfte des Beschwerdeführers unter diesen Umständen
gegenüber dem in der Scheidungskonvention festgehaltenen Einkommen von Fr.
4'400.-- (s. Sachverhalt Bst. A) massgeblich verringert hätten und seine
Unterhaltspflicht ab 1. Juli 2013 rückwirkend aufzuheben sei, unter
Berücksichtigung einer angemessenen Anpassungsfrist ab 1. Oktober 2015 mit der
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens aber wieder einsetze. Vor diesem
Hintergrund schützt das Appellationsgericht unter Hinweis auf die Expertise der
E.________ vom 17. März 2014 und auf das Urteil des Versicherungsgerichts des
Kantons Aargau vom 12. Februar 2015 (s. Sachverhalt Bst. B.b) die
erstinstanzliche Einschätzung, dass der Beschwerdeführer für eine angepasste
Tätigkeit "entsprechend den Schonkriterien" zu 90 Prozent arbeitsfähig sei.

4.1.2. Was die realen Chancen angeht, eine entsprechende Arbeitsstelle zu
finden, verwirft die Vorinstanz die Einwände des Beschwerdeführers gegen den
erstinstanzlichen Entscheid. Sie teilt die Beurteilung des Zivilgerichts,
wonach sich der Beschwerdeführer nicht ausreichend und umfassend um die ihm
zumutbaren und möglichen Stellen bemüht habe, und betont, dass sich besonders
sorgfältig um eine Stelle bewerben müsse, wer wie der Beschwerdeführer über
Jahre hin arbeitslos ist. Ausserdem wäre es dem Beschwerdeführer auch schon
während des Bezugs von Arbeitslosengeldern zuzumuten gewesen, sich
gegebenenfalls zusätzliche Qualifikationen anzueignen, etwa weitere
Führerausweise oder Branchenausbildungen. Das Appellationsgericht anerkennt,
dass die Lage auf dem Arbeitsmarkt für eine in der Arbeitsfähigkeit leicht
beeinträchtigte Person nicht einfach ist, hält dem "44-jährigen und somit im
besten Erwerbsalter stehenden" Beschwerdeführer aber vor, über zahlreiche
praktische Arbeitserfahrungen und über gute Arbeitszeugnisse zu verfügen und
somit "durchaus realistische Chancen auf dem Arbeitsmarkt" zu haben. Das
Zivilgericht habe berücksichtigt, dass er aus gesundheitlichen Gründen keine
besser bezahlten körperlich schweren Tätigkeiten mehr verrichten kann und nur
ein Teilzeitpensum von 90 Prozent in Frage kommt; entsprechend habe es ein
relativ bescheidenes hypothetisches Einkommen angenommen.

4.1.3. In prozessualer Hinsicht kommt das Appellationsgericht zum Schluss, das
Zivilgericht habe den Beweisantrag auf amtliche Erkundigung bei der Sozialhilfe
U.________ in antizipierter Beweiswürdigung ablehnen dürfen. Zur Begründung
erinnert es an die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach von der
unterhaltspflichtigen Person mitunter auch Anstrengungen erwartet werden
können, die von ihr im Rahmen der Prüfung sozialversicherungsrechtlicher
Ansprüche nicht verlangt werden könnten. Von daher sei das Ergebnis einer
amtlichen Erkundigung bei den Sozialdiensten im Unterhaltsstreit nicht
relevant. Im Übrigen habe es sich der Beschwerdeführer selbst zuzuschreiben,
wenn er seine Arbeitsbemühungen nicht hinreichend belege. Als anwaltlich
vertretener und von der Sozialhilfe beratener Abänderungskläger könne er nicht
erwarten, vom Gericht detaillierte Anweisungen zu erhalten, wie er den Nachweis
seiner Arbeitsbemühungen zu erbringen hat. Es könne nicht zweifelhaft sein,
dass dazu die Auflistung sämtlicher Stellen gehöre, für die er sich im
relevanten Zeitraum beworben habe.

4.1.4. Mit Bezug auf die geltend gemachte Reduktion der Arbeitsfähigkeit
infolge einer psychischen Erkrankung bzw. die angeblich unverhältnismässig
kurze Übergangsfrist verweist das Appellationsgericht auf den Entscheid des
Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 12. Februar 2015 (s. Sachverhalt
Bst. B.b), wonach bei der psychiatrischen Begutachtung keine diagnostizierbare
Störung habe erkannt werden können. Sollte die psychisch bedingte
Arbeitsunfähigkeit, die ihm sein Hausarzt am 23. Juni 2015 im Anschluss an den
stationären Aufenthalt in der Psychiatrischen Klinik F.________ ohne weitere
Begründung attestiert habe, über den 31. Juli 2015 hinaus bestanden haben, so
hätte der Beschwerdeführer weitere Atteste einreichen müssen. Auch unter
Berücksichtigung der psychischen Probleme des Beschwerdeführers, die gemäss
Einschätzung unabhängiger Gutachter seine Arbeitsfähigkeit nicht tangieren, sei
die Übergangsfrist für die (Wieder-) Aufnahme der Erwerbstätigkeit angemessen.
Mit Zustellung des Urteils des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau Anfang
März 2015 habe er gewusst, dass er sich um eine Arbeitsstelle im Umfange von 90
Prozent bemühen muss. Unter Ausklammerung der Arbeitsunfähigkeit vom 10. Juni
bis 31. Juli 2015 seien ihm gut fünf Monate für die Stellensuche verblieben,
was angemessen sei.

4.2. Der Beschwerdeführer bezeichnet die vorinstanzliche Beurteilung als
"unhaltbar bzw. willkürlich". Im Wesentlichen gibt er sich aber damit
zufrieden, seine eigene Sicht der Dinge zu präsentieren, ohne näher auf die
vorinstanzlichen Erwägungen einzugehen und aufzuzeigen, weshalb der
angefochtene Entscheid, so wie ihn das Appellationsgericht gefällt hat, auch im
Ergebnis willkürlich ist.

4.2.1. Der Beschwerdeführer hält es für "nicht nachvollziehbar", dass ihm die
kantonalen Instanzen ein hypothetisches Einkommen anrechnen. Seiner Meinung
nach hätte sich das Appellationsgericht damit begnügen müssen, ihn von der
Erfüllung seiner Unterhaltspflicht zu entbinden; im Übrigen sei es an der
Beschwerdegegnerin, mit Blick auf die Anrechnung eines hypothetischen
Einkommens selbst erneut den Rechtsweg zu beschreiten und auf Abänderung der
Unterhaltsregelung zu klagen. Der Einwand ist unbegründet. Zu den Parametern,
die der Richter im Rahmen eines Abänderungsverfahrens bei der Neufestsetzung
der Kinderalimente aktualisiert (E. 3.1), zählt auch - und gerade - das
Erwerbseinkommen des Unterhaltspflichtigen. Entsprechend ist es dem Richter
nicht verwehrt, anlässlich der Beurteilung der Streitsache in zeitlicher
Hinsicht zwei Phasen zu unterscheiden, wenn er zum Schluss kommt, dass der
Unterhaltspflichtige aufgrund veränderter Verhältnisse - hier wegen des
Verlusts der Arbeitsstelle - zwar für eine bestimmte Zeit von der Erfüllung
seiner Unterhaltspflicht zu entbinden, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in
naher Zukunft aber zumutbar und möglich ist.

4.2.2. Weiter beteuert der Beschwerdeführer, er versende "nachweislich acht bis
zehn Bewerbungen pro Monat", sei "seit längerem" bei regionalen
Stellenvermittlungsbüros registriert und mache "bei Gelegenheit auch mündliche
Anfragen", weshalb die Anzahl der Bewerbungen nicht zu tief erscheine. Dass die
kantonalen Instanzen die im angefochtenen Entscheid geforderte Auflistung
sämtlicher Bewerbungen bei der Beweiswürdigung bundesrechtswidrig übersehen
hätten, macht er jedoch nicht geltend. An der Sache vorbei geht auch der
Vorwurf, die Vorinstanz setze sich nicht damit auseinander, dass er keine
körperlich schweren Tätigkeiten mehr ausführen könne, im technischen oder
administrativen Bereich nicht über eine geeignete Ausbildung verfüge und auch
die deutsche Sprache nicht ausreichend beherrsche. Das Appellationsgericht
macht sich ausdrücklich die erstinstanzliche Erkenntnis zu eigen, wonach zu
berücksichtigen ist, dass der Beschwerdeführer nur einfache Tätigkeiten
körperlicher oder handwerklicher Art verrichten kann.

4.2.3. Hinsichtlich der Anforderungen an seine Anstellungsbemühungen bezieht
sich der Beschwerdeführer ausserdem auf die vorinstanzliche Erwägung, wonach
vom Unterhaltspflichtigen Anstrengungen erwartet werden, die bei der Prüfung
sozialversicherungsrechtlicher Ansprüche nicht von ihm verlangt werden könnten.
Er hält es für "nicht nachvollziehbar", weshalb sozialversicherungsrechtlichen
Erkenntnissen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit im vorliegenden Verfahren
Ausschliesslichkeitscharakter zukomme; die Dauer einer Langzeitarbeitslosigkeit
und Aussteuerung könne auch durch eine nichtinvalidisierende gesundheitliche
Beeinträchtigung verlängert werden. Sinngemäss unterstellt er der Vorinstanz
damit, einzig auf den Zeitpunkt von Anfang März 2015 abzustellen, als er vom
Gerichtsentscheid aus dem Kanton Aargau betreffend seine Arbeitsfähigkeit von
90 Prozent erfahren hatte. Der Vorwurf geht fehl. Wie die resümierten
vorinstanzlichen Erwägungen belegen, würdigt das Appellationsgericht auch die
gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers im Sommer 2015. Inwiefern es
dabei in Willkür verfallen wäre oder entscheidwesentliche Unterlagen,
namentlich die geforderten ärztlichen Atteste, übersehen hätte, lässt sich der
Beschwerde nicht entnehmen.

4.2.4. Was seine beruflichen Voraussetzungen angeht, konfrontiert die
Vorinstanz den Beschwerdeführer damit, dass er es seit dem Verlust seiner
letzten Arbeitsstelle versäumt habe, sich um zusätzliche Qualifikationen zu
bemühen. In welcher Hinsicht die Vorinstanz seine tatsächlichen
Weiterbildungsmöglichkeiten damit in unhaltbarer Weise verkennen würde, tut der
Beschwerdeführer nicht dar. Allein mit der appellatorischen Gegenbehauptung, er
könne sich "Alibiübungen" mit sprachlich hervorragenden Bewerbungstexten
ersparen, wenn er beim Vorstellungsgespräch persönlich nicht zu überzeugen
vermöge bzw. dort seine rudimentären Deutschkenntnisse zum Vorschein kämen,
vermag er vor Bundesgericht nichts auszurichten. Sodann beklagt sich der
Beschwerdeführer darüber, dass die Vorinstanz willkürlich von einem grossen
Spektrum möglicher Erwerbstätigkeiten ausgehe und ihm angesichts seiner
angeblich breitgefächerten Berufserfahrung vorwerfe, sich bei der Stellensuche
auf den Bereich Logistik/Transport/ Chauffeurdienste konzentriert zu haben.
Auch diese Rüge geht fehl. Die Vorinstanz spricht sich lediglich darüber aus,
dass schon das Zivilgericht dem Beschwerdeführer aufgezeigt habe, welche
Tätigkeiten ausser Lager- bzw. Logistikmitarbeit oder Chauffeurdienste in Frage
kämen, und dass es auf Tätigkeiten in der industriellen Produktion, in einer
Werkstatt, in der Gastronomie oder als Pizza-Kurier hingewiesen habe, in denen
der Beschwerdeführer über praktische Erfahrungen verfüge. Inwiefern das
Appellationsgericht den Inhalt des erstinstanzlichen Entscheides damit verkannt
hätte, vermag der Beschwerdeführer nicht zu erklären.

4.2.5. Unbehelflich ist schliesslich auch die Rüge, das Appellationsgericht
verfalle "in einen überspitzten Formalismus", wenn es seine Anstrengungen um
eine Arbeitsstelle insgesamt nicht als ausreichend qualifiziere. Überspitzter
Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung (und damit eine
Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV) liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose
Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich
gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener
Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und
damit dem Bürger den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt (BGE 135 I 6 E.
2.1 S. 9 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer äussert sich nicht dazu, welche
Vorgaben formeller Natur das Appellationsgericht ihm in den Weg gestellt hätte
und welche Nachteile ihm daraus erwachsen wären. In Tat und Wahrheit betreffen
seine Reklamationen nicht formelle Aspekte des kantonalen Verfahrens, sondern
die Art und Weise, wie die Vorinstanz seine Berufung inhaltlich beurteilt. Wie
ausführlich erörtert, sind seine Bemühungen vor Bundesgericht in dieser
Hinsicht zum Scheitern verurteilt.

4.3. Der Beschwerdeführer beanstandet die Anpassungs- bzw. Übergangsfrist, die
ihm die kantonalen Instanzen bis zur Anrechnung des hypothetischen Einkommens,
das heisst bis zum 1. Oktober 2015 einräumen (E. 4.1.1). Er argumentiert,
nachdem die Rechtsprechung die rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen
Einkommens grundsätzlich nicht zulasse, bemesse sich die Anpassungsfrist von
dem Zeitpunkt an, wo er Gewissheit darüber hatte, inwieweit er von der
beantragten Aufhebung der Unterhaltspflicht nicht befreit werden konnte. Dies
sei erst mit der Eröffnung des erstinstanzlichen Urteilsspruchs am 25.
September 2015 der Fall gewesen. Mit diesem Protest verkennt der
Beschwerdeführer, dass sich der Streit im vorliegenden Abänderungsprozess von
der Sache her um die Frage dreht, wie lange er als unterhaltspflichtiger Vater
die Aufhebung seiner Unterhaltspflicht wegen veränderter Verhältnisse für sich
in Anspruch nehmen kann. In dieser Konstellation könnte von einer Rückwirkung
nur gesprochen werden, soweit dem Beschwerdeführer ein hypothetisches Einkommen
bereits für die Zeit vor dem erstinstanzlichen Urteil angerechnet würde. Diese
Voraussetzung ist hier nicht gegeben, bleibt es gemäss dem angefochtenen
Entscheid doch dabei, dass die Unterhaltspflicht des Beschwerdeführers von Juli
2013 bis September 2015 aufgehoben ist und erst wieder ab Oktober 2015 einsetzt
(s. E. 4.1.1). Bezüglich der Anpassungsfrist stellt das Appellationsgericht
fest, der Beschwerdeführer habe mit der Zustellung des Urteils des
Versicherungsgerichts Anfang März gewusst, dass er sich um eine Arbeitsstelle
im 90%-Pensum bemühen muss. Dass die Vorinstanz den Sachverhalt damit
offensichtlich unrichtig festgestellt hätte, macht der Beschwerdeführer nicht
geltend (s. schon E. 4.2). Weitere Gründe, weshalb erst eine absolute
Gewissheit über die Pflicht zur (Wieder-) Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in
Gestalt eines Gerichtsurteils die besagte Anpassungsfrist auslösen könnte,
nennt der Beschwerdeführer keine; sie sind auch nicht ersichtlich. Im Gegenteil
genügt es nach der Rechtsprechung, dass die geforderte Umstellung für die
betroffene Person voraussehbar war (E. 3.3).

4.4. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet, soweit sich
der Beschwerdeführer dagegen wehrt, dass ihm das Appellationsgericht ab 1.
Oktober 2015 ein hypothetisches Monatseinkommen von Fr. 3'150.-- anrechnet.

5. 
Anlass zur Beschwerde gibt zum andern die vorinstanzliche Berechnung des
monatlichen Grundbedarfs des Beschwerdeführers. Der Streit dreht sich um die
Berufsauslagen und um die Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts.

5.1. Das Appellationsgericht bestätigt den erstinstanzlichen Entscheid, der dem
Beschwerdeführer unter dem Titel der Berufsauslagen lediglich monatliche
Ausgaben von Fr. 76.-- zugesteht. Die geltend gemachten Verpflegungskosten von
Fr. 220.-- und Fahrtauslagen von Fr. 150.-- seien einerseits rein hypothetische
Berufsauslagen, die dem Beschwerdeführer gar nicht entstünden. Zum andern seien
lediglich unumgängliche Berufskosten zu berücksichtigen. Für die Fahrten zum
Arbeitsort seien grundsätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Der
Beschwerdeführer, dessen Wohnort mit dem öffentlichen Verkehr gut erschlossen
sei, lege nicht dar, dass ihm im Falle einer Erwerbstätigkeit höhere
Fahrauslagen als die eingesetzten Kosten für ein Umweltschutz-Abonnement der
Transportunternehmen Nordwestschweiz entstünden. Ebenso wenig vermöge er
darzutun, dass ihm zusätzlich zum Grundbetrag Mehrauslagen für Verpflegung
anfallen würden, falls er erwerbstätig wäre. Die Berufskosten müssten in einem
vernünftigen Verhältnis zur Einkommenssituation und zum Gesamtbedarf beider
Parteien stehen; dem bescheidenen hypothetischen Einkommen müssten entsprechend
vernünftige hypothetische Berufsauslagen gegenübergestellt werden. Was die
Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts angeht, stellt das
Appellationsgericht klar, dass diese Ausgaben regelmässig bei den
Besuchsberechtigten anfallen und grundsätzlich nicht zur Kürzung der
Kinderunterhaltsbeiträge berechtigen. Entsprechend seien diese Kosten bei der
Berechnung des Bedarfs des Beschwerdeführers nicht eigens zu berücksichtigen,
sondern aus dem Grundbetrag zu finanzieren.

5.2. Auch in diesem Zusammenhang laufen die weitschweifigen Erörterungen des
Beschwerdeführers letztendlich auf blosse Gegenbehauptungen hinaus, die nicht
geeignet sind, den kantonalen Ermessensentscheid ins Wanken zu bringen. So will
der Beschwerdeführer den erwähnten Betrag von Fr. 370.-- als "absolutes Minimum
an unausweichlichen Berufsauslagen" verstanden wissen; es gehe nicht an, ihm
nur die Kosten für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel anzurechnen. Der
vorinstanzlichen Feststellung, dass sein Wohnort mit dem öffentlichen Verkehr
gut erschlossen ist, hat der Beschwerdeführer freilich nichts Konkretes
entgegenzusetzen. Ebenso wenig trägt er plausible Gründe vor, weshalb das
Appellationsgericht in stossender Weise ungerecht entscheidet, wenn es ihm die
geforderten Kosten für auswärtige Verpflegung nicht zugesteht. Allein die
Mutmassung, es könnte an einem (hypothetischen) Arbeitsplatz an geeigneten
Räumlichkeiten für den Verzehr mitgebrachter Mahlzeiten fehlen, taugt dazu
nicht. Warum er sich im Falle einer Erwerbstätigkeit im Aussendienst nicht mit
selbst zubereiteten Mahlzeiten verpflegen könnte, vermag er auch nicht zu
erklären. Vor allem aber geht er mit keinem Wort auf die vorinstanzliche
Erwägung ein, wonach die Berufskosten ins Verhältnis zur Einkommenssituation zu
setzen sind.

5.3.

5.3.1. Mit Blick auf die Kosten für die Ausübung des Besuchsrechts erinnert der
Beschwerdeführer daran, dass die Beschwerdegegnerin ihren Wohnsitz nach der
Trennung eigenmächtig nach Basel-Stadt verlegt habe. Er beteuert, dass ihn auch
eine Pflicht zur Wahrnehmung des Besuchsrechts treffe, und rechnet dem
Bundesgericht lang und breit vor, auf welchen Geldbetrag sich die Autospesen
für den Hin- und Rücktransport seiner Kinder alle zwei Wochen belaufen und dass
Bahnfahrten "bestimmt viel teurer" wären. Die "Behauptung" der Vorinstanz,
diese Reisekosten seien mit dem Grundbetrag abzudecken, verstosse "gegen die
gängige Praxis bzw. gegen Bundesrecht".

5.3.2. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fallen die mit der Ausübung
des Besuchsrechts verbundenen Kosten grundsätzlich dem besuchsberechtigten
Elternteil zur Last (Urteil 5A_679/2011 vom 10. April 2012 E. 7.3). Freilich
lässt die Rechtsprechung auch die Berücksichtigung besonderer Umstände zu, die
eine andere Verteilung der Kosten der Besuchsrechtsausübung rechtfertigen
können. Voraussetzung ist aber, dass diese Lösung namentlich im Hinblick auf
die finanzielle Lage der Eltern als billig erscheint und dass sie nicht
mittelbar die Interessen des Kindes beeinträchtigt, indem die für den Unterhalt
des Kindes notwendigen Mittel für die Kosten der Besuchsrechtsausübung
verwendet werden (BGE 95 II 385 E. 3 S. 388 f.). In eigentlichen Mangelfällen,
wo beide Eltern wirtschaftlich schlecht dastehen, wird ein Ausgleich gesucht
werden müssen zwischen dem Nutzen, den das Kind aus seinem Kontakt mit dem
nicht sorgeberechtigten Elternteil zieht, und dem Interesse an der Deckung des
Kindesunterhalts (Urteil 5C.282/2002 vom 27. März 2003 E. 3.2). Der Entscheid
darüber beruht weitgehend auf dem Ermessen des kantonalen Sachrichters, bei
dessen Überprüfung sich das Bundesgericht Zurückhaltung auferlegt (E. 2).

5.3.3. Anhand der dargelegten Massstäbe ist auch die Frage zu beurteilen, ob
der Unterhaltspflichtige in seiner Bedarfsrechnung zusätzlich zum monatlichen
Grundbetrag einen bestimmten Betrag für die Ausübung seines Besuchsrechts in
Rechnung stellen kann. Im konkreten Fall kommt das Appellationsgericht zum
Schluss, die Berücksichtigung eines entsprechenden Betreffnisses würde im
Ergebnis zur Kürzung der ohnehin schon sehr bescheidenen Kinderalimente führen.
Inwiefern die Vorinstanz bei der Abwägung der involvierten Interessen ihr
Ermessen bundesrechtswidrig ausgeübt hat, vermag der Beschwerdeführer nicht
aufzuzeigen und ist auch nicht ersichtlich.

6. 
Seine prozessualen Beanstandungen im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des
angefochtenen Entscheids stellt der Beschwerdeführer ausdrücklich unter die
Bedingung, dass das Bundesgericht auf seine Beschwerde in Zivilsachen nicht
eintritt und lediglich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig ist. Diese
Bedingung ist nicht erfüllt (E. 1). Entsprechend erübrigen sich weitere
Erörterungen zu diesem Thema.

7. 
Im Ergebnis ist die Beschwerde insgesamt unbegründet. Sie ist abzuweisen. Der
Beschwerdeführer unterliegt. Er hat deshalb für die Gerichtskosten aufzukommen
(Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist kein
entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden. Das Gesuch des Beschwerdeführers
um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist
abzuweisen. Wie die vorigen Erwägungen zeigen, müssen seine vor Bundesgericht
gestellten Rechtsbegehren als von Anfang an aussichtslos gelten. Damit fehlt es
an einer materiellen Voraussetzung für die Gewährung des Armenrechts (Art. 64
Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das
bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

3. 
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4. 
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Juni 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: V. Monn

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