Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.257/2016
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

[8frIR2ALAGK1]     
{T 0/2}
                   
6B_257/2016

Urteil vom 5. August 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fatih Aslantas,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510
Frauenfeld,
2. A.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Beschimpfung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30.
November 2015.

Sachverhalt:

A.
X.________ schrieb A.________, stellvertretende Grundbuchverwalterin des
Grundbuchamts und Notariats B.________, am 3. Februar 2014 einen
eingeschriebenen Brief, der wie folgt begann:

"Ihr Verhalten gegenüber unseren Kunden und uns ist gelinde gesagt eine
Frechheit. Ob der Grund Ihres untragbaren Verhaltens an Ihren Fähigkeiten oder
Ihrer persönlichen Einstellung liegt, interessiert uns als Bürger oder deren
Vertreter nicht. Beide Eigenschaften sollten Ihren Arbeitgeber veranlassen, das
Arbeitsverhältnis mit Ihnen ernsthaft zu überdenken!"
Ein Kopie dieses Schreibens sandte X.________ an die vier betroffenen Kunden,
an die C.________ Bank und an den kantonalen Grundbuch- und Notariatsinspektor.
A.________ erstattete am 19. März 2014 Strafanzeige wegen Ehrverletzung.

B.
Das Bezirksgericht Kreuzlingen sprach X.________ am 17. Juni 2015 der
Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer
bedingten Geldstrafe von 7 Tagessätzen zu Fr. 150.-- und einer Busse von Fr.
300.--.

C.
Auf Berufung von X.________ bestätigte das Obergericht des Kantons Thurgau am
30. November 2015 das erstinstanzliche Urteil.

D.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil vom 30. November
2015 sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

E.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft beantragen die Abweisung der
Beschwerde. A.________ liess sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt im Wesentlichen, der objektive Tatbestand der
Beschimpfung von Art. 177 Abs. 1 StGB sei nicht erfüllt, da er mit seinem
Schreiben die persönliche bzw. sittliche Ehre der Beschwerdegegnerin 2 nicht
verletzt habe. Die von ihm in der umstrittenen Textpassage geäusserte Kritik
beziehe sich - wie auch das restliche Schreiben - einzig auf die berufliche
Tätigkeit der Beschwerdegegnerin 2, was auch für einen unbefangenen Leser
erkennbar sei. Zumindest gehe die Äusserung nicht eindeutig über die Kritik an
den beruflichen Fähigkeiten hinaus. Beim Schreiben vom 3. Februar 2014 handle
es sich offenkundig um ein rein geschäftliches Dokument. Alleine aus den
Attributen "persönliche Einstellung" und "Fähigkeiten" könne nicht auf einen
Angriff auf die Geltung als ehrbarer Mensch geschlossen werden. Zudem habe er
bewusst offengelassen, welche dieser beiden Attribute bei der
Beschwerdegegnerin 2 vorlagen, da er dies schlicht nicht gewusst und diese auch
als Privatperson nicht gekannt habe. Die Beschwerdegegnerin 2 habe sich ihren
Aussagen zufolge in ihren beruflichen Fähigkeiten und nicht in ihrer sittlichen
Ehre angegriffen gefühlt, was die Vorinstanz zu Unrecht unberücksichtigt
gelassen habe. Die Vorinstanz unterstelle ihm willkürlich, er habe der
Beschwerdegegnerin 2 eine Verletzung von Amtspflichten vorgeworfen, ohne jedoch
zu präzisieren, welcher Amtspflichtverletzung er diese konkret bezichtigt haben
solle.
Der angefochtene Entscheid verletze die in Art. 16 BV und Art. 10 EMRK
verankerte Meinungsäusserungsfreiheit. Eine weite Anwendung von
Beleidigungsvorschriften dürfe die Kritik an Amtsträgern nicht unmöglich
machen. Es müsse erlaubt sein, einem Behördenmitglied bzw. Amtsträger - selbst
in pointierter Weise - mitzuteilen, dass man mit dessen Arbeitsweise nicht
zufrieden ist. Die von der Vorinstanz betonten spezifischen beruflichen
Anforderungen dürften nicht zu einem erweiterten strafrechtlichen Ehrenschutz
von Amtsträgern führen.

1.2.

1.2.1. Die Ehrverletzungstatbestände gemäss Art. 173 ff. StGB schützen nach
ständiger Rechtsprechung den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu
benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch
sich zu verhalten pflegt. Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in
anderer Hinsicht, zum Beispiel als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker
oder Künstler in der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen, sind nicht
ehrverletzend im Sinne von Art. 173 ff. StGB. Voraussetzung ist aber, dass die
Kritik an den strafrechtlich nicht geschützten Seiten des Ansehens nicht
zugleich die Geltung der Person als ehrbarer Mensch trifft (BGE 119 IV 44 E.
2a; 117 IV 27 E. 2c; je mit Hinweisen; Urteil 6B_8/2014 vom 22. April 2014 E.
2.1 mit Hinweis). Entscheidend ist, ob eine Äusserung für den unbefangenen
Leser oder Hörer eindeutig über die Kritik an den beruflichen Fähigkeiten und
Leistungen hinausgeht, um als Angriff auf die persönliche Ehre angesehen zu
werden (Urteil 6B_51/2008 vom 2. Mai 2008 E. 3.2).

1.2.2. Die zu Art. 173 ff. StGB ergangene Rechtsprechung unterscheidet zwischen
Tatsachenbehauptungen sowie reinen und gemischten Werturteilen. Ein reines
Werturteil bzw. eine Formal- oder Verbalinjurie ist ein blosser Ausdruck der
Missachtung, ohne dass sich die Aussage erkennbar auf bestimmte, dem Beweis
zugängliche Tatsachen stützt (Urteil 6B_794/2007 vom 14. April 2008 E. 3.1).
Bei einem sog. gemischten Werturteil hat eine Wertung demgegenüber einen
erkennbaren Bezug zu Tatsachen (Urteil 6B_498/2012 vom 14. Februar 2013 E.
5.3.1 mit Hinweisen; FRANZ RIKLIN, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 3.
Aufl. 2013, N. 45 vor Art. 173 StGB mit Hinweisen). Ob ein reines oder ein
gemischtes Werturteil vorliegt, muss aus dem ganzen Zusammenhang der Äusserung
erschlossen werden (BGE 74 IV 98 E. 1 S. 100; RIKLIN, a.a.O., N. 5 zu Art. 177
StGB; siehe auch Urteil 6B_498/2012 vom 14. Februar 2013 E. 5.3.1).

1.2.3. Mündliche und schriftliche Äusserungen können mehrdeutig sein. Für die
strafrechtliche Beurteilung einer Äusserung ist nach der Rechtsprechung
grundsätzlich der Sinn massgebend, welchen ihr der unbefangene
durchschnittliche Dritte unter den gesamten konkreten Umständen beilegt (BGE
140 IV 67 E. 2.1.2; 133 IV 308 E. 8.5.1; 131 IV 160 E. 3.3.3). Die Bestimmung
des Inhalts einer Äusserung ist eine Tatfrage. Die Ermittlung des Sinns, den
ihr ein unbefangener Durchschnittsadressat gibt, betrifft demgegenüber eine
Rechtsfrage (BGE 131 IV 23 E. 2.1; Urteil 6B_498/2012 vom 14. Februar 2013 E.
5.3.2). Rechtsfragen prüft das Bundesgericht frei (vgl. Art. 95 BGG), Tatfragen
nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür und soweit eine solche Rüge in der
Beschwerde explizit vorgebracht und begründet worden ist (vgl. Art. 97 Abs. 1
i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 317 E. 5.4 S. 324 mit Hinweisen).

1.3. Die Vorinstanz bejaht den objektiven Tatbestand der Beschimpfung. Sie
erwägt dazu, der Beschwerdeführer habe in seinem Schreiben an die
Beschwerdegegnerin 2 festgehalten, dass die Frage, ob der Grund ihres
untragbaren Verhaltens an deren Fähigkeiten oder deren persönlicher Einstellung
liege, den Bürger und dessen Vertreter nicht interessiere. Mit dieser Äusserung
suggeriere er, dass die Beschwerdegegnerin 2 ihre Amtspflichten nicht wahrnehme
und unzuverlässig sei. Einer Grundbuchverwalterin komme eine wichtige amtliche
Funktion zu. Die Organisation der Grundbuchämter und der Grundbuchführung
obliege den Kantonen. Sie würden eine fachlich qualifizierte Führung des
Grundbuchs gewährleisten. So setze die Übernahme und Führung eines
Grundbuchamts oder Notariats einen gültigen Fähigkeitsausweis voraus. Auch als
stellvertretende Grundbuchverwalterin geniesse die Beschwerdegegnerin 2 ein für
ihre Aufgabe notwendiges Vertrauen. Als Stellvertreterin des
Grundbuchverwalters habe sie die gleichen Amtsbefugnisse wie der Amtsinhaber
selbst und benötige ebenfalls einen Fähigkeitsausweis. Sie unterstehe dem
Amtsgeheimnis gemäss Art. 321 StGB sowie dem Disziplinarrecht gemäss dem
Verantwortlichkeitsgesetz. Beim unbefangenen Leser des Schreibens des
Beschwerdeführers und insbesondere der konkret infrage stehenden Äusserung
entstehe der Eindruck, die Beschwerdegegnerin 2 nehme ihr Amt als
stellvertretende Grundbuchverwalterin nicht ernst und komme ihrer
Verantwortung, welche dieses Amt mit sich bringe, nicht nach. Die Kritik des
Beschwerdeführers beziehe sich somit nicht nur auf die berufliche Tätigkeit der
Beschwerdegegnerin 2, sondern auch auf ihr Verantwortungsbewusstsein und
Pflichtgefühl bei der Erfüllung ihrer amtlichen Aufgabe. Pflichtbewusst und
vertrauensvoll zu sein, seien persönliche Eigenschaften, die gerade für
Personen wichtig seien, die ein öffentliches Amt ausüben und seitens des
Staates und der Bürger ein besonderes Vertrauen geniessen, wie dies
insbesondere bei Grundbuchbeamten sehr bedeutungsvoll sei. Mit der eingeklagten
Äusserung spreche der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 2 das für ihren
Beruf wesentliche Vertrauen ab und werfe ihr eine Verletzung ihrer
Amtspflichten vor. Dies gehe über die blosse Beeinträchtigung des beruflichen
Ansehens hinaus. Der Inhalt des Schreibens des Beschwerdeführers vom 3. Februar
2014 verletze somit nicht nur die soziale Geltung (soziale Ehre) der
Beschwerdegegnerin 2, sondern auch deren Ruf, ein ehrbarer Mensch (und
korrekter Staatsfunktionär) zu sein (sittliche Ehre).

1.4.

1.4.1. Die Einwände des Beschwerdeführers sind begründet. Dieser kritisiert zu
Recht, die Vorinstanz konkretisiere nicht, welcher Amtspflichtverletzung er die
Beschwerdegegnerin 2 bezichtigt haben solle. Zu beurteilen ist vorliegend ein
sog. gemischtes Werturteil. Der Beschwerdeführer wirft der Beschwerdegegnerin 2
ein bestimmtes Verhalten, d.h. Tatsachen vor. Der Vorwurf an die
Beschwerdegegnerin 2 in der Einleitung des Schreibens vom 3. Februar 2014, ihr
"Verhalten" sei eine Frechheit und untragbar, bezieht sich offensichtlich auf
die dieser vom Beschwerdeführer zur Last gelegten konkreten Verfehlungen. Die
Vorinstanz hätte daher prüfen müssen, welches Verhalten der Beschwerdeführer in
seiner einleitenden Bemerkung anspricht. Die Einleitung des Schreibens darf
folglich nicht losgelöst vom Rest des Schreibens betrachtet werden. Dennoch
wurde dessen weiterer Inhalt soweit ersichtlich nicht zu den Akten erhoben und
bildete infolgedessen auch nicht Bestandteil der Anklage. Stattdessen
spekuliert die Vorinstanz, was unter dem in der Einleitung angesprochenen
"Verhalten" zu verstehen ist, wobei sie zum Schluss kommt, der Beschwerdeführer
werfe der Beschwerdegegnerin 2 vor, sie nehme ihre Amtspflichten (allgemein)
nicht wahr und sei unzuverlässig und nicht vertrauensvoll. Damit verkennt die
Vorinstanz, dass für die Ermittlung des Sinns der Äusserung die konkreten
Umstände zu berücksichtigen sind.

1.4.2. Wie den weiteren Erwägungen der Vorinstanz zum subjektiven Tatbestand
und zum Entlastungsbeweis entnommen werden kann, nahm der Beschwerdeführer mit
dem seines Erachtens "untragbaren Verhalten" auf die der Beschwerdegegnerin 2
vorgeworfene Untätigkeit in seinem bzw. dem Dossier seiner Klienten Bezug. Er
hielt dieser vor, sie arbeite schleppend, er habe von ihr auch keine
Rückmeldung erhalten und sie sei nicht erreichbar gewesen (vgl. angefochtenes
Urteil S. 11 und 14 f.). Die Kritik des Beschwerdeführers betraf damit ein
konkretes Geschäft, bezüglich welchem er der Beschwerdegegnerin 2 Untätigkeit
vorwarf. Jedenfalls können dem angefochtenen Entscheid keine Hinweise entnommen
werden, dass der Beschwerdeführer dieser auch anderweitige Verfehlungen zur
Last legte. Es handelte sich demnach um eine Kritik an der beruflichen
Tätigkeit der Beschwerdegegnerin 2, welche nicht deren Person als ehrbarer
Mensch tangierte. Untätigkeit kann mit fehlender Vertrauenswürdigkeit eines
Amtsträgers zudem nicht ohne Weiteres gleichgesetzt werden.
Zutreffend ist zwar, dass der Beschwerdeführer in seinem Schreiben zum Ausdruck
bringt, die Beschwerdegegnerin 2 arbeite schlecht, da er allfällige sachliche
Gründe für die seines Erachtens schleppende Verfahrenserledigung ausser Acht
liess und den Grund dafür im Verhalten bzw. den persönlichen Eigenschaften der
Beschwerdegegnerin 2 (ihren Fähigkeiten oder ihrer persönlichen Einstellung)
sieht. Eine solche Kritik an der Amtsführung betrifft entgegen der Auffassung
der Vorinstanz nicht per se auch die persönliche Ehre des Amtsträgers, auch
wenn diesem damit die für die Amtsführung erforderlichen Eigenschaften
abgesprochen werden.

1.4.3. Der vorliegende Fall unterscheidet sich massgeblich von den BGE 92 IV 94
und BGE 99 IV 148 zugrunde liegenden Sachverhalten. In BGE 92 IV 94 ging es um
einen Apotheker, von dem gesagt wurde, er sei unzuverlässig und gebe den Leuten
gerade was man wolle. BGE 99 IV 148 betraf einen Rechtsanwalt, dem vorgeworfen
wurde, er bringe einen Prozess nur deshalb in Gang, weil er allein daraus einen
Nutzen ziehen werde. In beiden Fällen wurde nicht nur das berufliche Ansehen
als Apotheker bzw. Anwalt, sondern auch die Geltung als ehrbarer Mensch
beeinträchtigt, da die Kritik dem Durchschnittsleser das Bild einer
charakterlosen und egoistischen Person vermittelte (vgl. BGE 92 IV 94 E. 2 S.
97; siehe auch Urteil 6B_51/2008 vom 2. Mai 2008 E. 3.2). Dies war vorliegend
nicht der Fall. Der Vorwurf einer schlechten Amtsführung in einem bestimmten
Dossier aufgrund von Untätigkeit berührt nur die berufliche Ehre, welche vom
Schutzbereich der Art. 173 ff. StGB nicht erfasst wird. Der Charakter der
Beschwerdegegnerin 2 und ihr Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, wird damit noch
nicht in ein ungünstiges Licht gerückt.

1.5. Die Vorinstanz bejaht den objektiven Tatbestand von Art. 177 Abs. 1 StGB
zu Unrecht. Damit erübrigt sich eine Behandlung der weiteren Rügen des
Beschwerdeführers.

2.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Kanton
Thurgau hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine
angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Gerichtskosten sind ihm keine aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG).
Die Beschwerdegegnerin 2 wird nicht kostenpflichtig, da sie sich am
bundesgerichtlichen Verfahren nicht beteiligt hat.

 Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil des
Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30. November 2015wird aufgehoben und die
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Der Kanton Thurgau hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. August 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Unseld

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