Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA
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PolyReg Allg. Selbstregulierungs-Verein
 
Basisdokumente der SRO PolyReg
Gesetze und Verordnungen
Formulare

Bundesgerichtsentscheide

Volltextsuche in den publizierten und unpublizierten Entscheiden des Schweizerischen Bundesgerichts. Enthalten sind die publizierten Entscheide ab Band 80 und die unpublizierten Entscheide seit 3. Januar 2000. Ältere Entscheide finden Sie bei www.fallrecht.de.

Als Resultat einer Abfrage werden maximal

übermittelt. Die Suche erfolgt über MySQL Full-text Search. Lesen Sie bitte die Hinweise zum Gebrauch. Sie finden das Manual nach der Suchmaske.

Suchmaske

Auswahl der Datenbank: Sammlung der publizierten Entscheide seit 1954
  Nicht publizierte Entscheide seit 2000
Wahl der Darstellung:
Volltextresultat  (Suchbegriffe rot: Ja   Nein)
  Kurzresultat (erste 23 Zeilen)
  Nur Fundstellen
Suchmodus: Intuitive Suche
  Boolesche Suche
  Abruf eines einzelnen Entscheids (Bsp: 'BGE 122 III 150' oder '5P.21/2002')
  Volltextsuche: Geben Sie einen oder mehrere Suchbegriffe ein, je durch Leerschlag getrennt
Suchbegriffe:
 

Hinweise zum Gebrauch

Auswahl der Darstellung
Es stehen insgesamt drei Darstellungsmodi zur Verfügung. Die Wahl des richtigen Modus kann die Suche erheblich vereinfachen.
  1. Fundstellen: Dieser Modus zeigt bis zu 500 Fundstellen an. Sie können damit prüfen, wieviele Fundstellen Ihre Abfrage erzeugt, ohne dass grosse Datenmengen übertragen werden müssen.
  2. Kurzresultat: Von jedem gefundenen Entscheid werden bis zu 23 Zeilen angezeigt. Sie können die Anzahl dieser Zeilen nicht verändern. Die angezeigten Zeilen ermöglichen es aber in aller Regel, die Relevanz des gefundenen Entscheides zu beurteilen. Bis zu maximal 100 Entscheide werden als Kurzresultat angezeigt.
  3. Volltextresultat: Die ersten 20 Entscheide werden vollständig angezeigt. Der Abruf eines Einzelentscheids schaltet automatisch den Modus Volltextresultat ein. Auf Wunsch werden die verwendeten Suchbegriffe im Text rot markiert. Diese Option wirkt nur auf das Volltextresultat.

Suchmodus

Es stehen drei Suchmodi zur Verfügung:

Alle Suchbegriffe können in Kleinschreibung eingegeben werden. Die Suchmaschine arbeitet zur Zeit am besten im intuitiven Modus. Soweit Sie damit umzugehen wissen, ist aber auch Boole'sche Suche möglich. Die Datenbanksoftware für die Boole'sche Suche ist aber noch nicht ganz fehlerfrei. Deshalb können hin und wieder auch unerwartete Ergebnisse eintreten. Bitte melden Sie diese an tsp@polyreg.ch, damit die Fehler behoben werden können.

Beim Abruf eines Einzelentscheids wird immer das Volltextresultat geliefert und die Suchmaschine versucht, nach Möglichkeit die richtige Datenbank automatisch auszuwählen.

Intuitiver Suchmodus

Im intuitiven Modus wird einfach eine Reihe von Suchbegriffen eingegeben. Darüber hinaus lässt sich die Suchregel nicht weiter beeinflussen, findet aber recht zuverlässig 'relevante' Entscheide und ist wesentlich einfacher zu handhaben als der Boole'sche Suchmodus.

Im intuitiven Suchmodus werden Füllwörter ignoriert. Als Füllwort wird jedes Wort betrachtet, das nur zwei oder weniger Buchstaben lang ist oder das in mehr als der Hälfte aller Dokumente vorkommt, weil es in diesem Fall als Suchwort nicht unterscheidungskräftig ist. Es wird also eine Suche nach den Suchwörtern 'zu Regeste' im intuitiven Modus gar kein Resultat liefern. Hingegen werden im Boole'schen Suchmodus bei den gleichen zwei Suchwörtern 'zu Regeste' so gut wie alle Entscheide zu Treffern. Davon werden die neuesten Entscheide als Resultat angeboten.

Weiterhin besteht eine Liste von Wörtern, welche bei der Suche in jedem Suchmodus ignoriert werden. Wenn Sie mit dem Suchwort 'ebenfalls' nichts finden, dann liegt das daran, dass dieses Wort sich auf der Liste der ignorierten Wörter findet. Die Liste enthält die häufigsten Wörter wie "der die das auf mit nicht auch", welche nicht unterscheidungskräftig sind.

Suche mit logischen Operatoren

Bei der Suche mit den sogenannten Boole'schen Operatoren (benannt nach George Boole, 1815-1864) können einige Suchkriterien durch logische Operatoren beeinflusst werden. Das eröffnet einige neue Möglichkeiten, macht aber die Suche nicht einfacher. Unerwartete Resultate sind in den meisten Fällen nicht der Suchmaschine anzulasten, sondern einer verunglückten Formulierung der Suchbegriffe. Bevor Sie diesen Suchmodus verwenden, machen Sie sich bitte mit den folgenden Regeln vertraut:

  1. Auch Füllwörter (nicht aber ignorierte Wörter) sind signifikant.
  2. Versuchen Sie nicht, die ausgeschriebenen logischen Operatoren 'and' / 'or' zu benutzen.
  3. "von den polizeilichen organen"
    Es kann nach dem wortwörtlichen Vorkommen eines Satzteils gesucht werden, indem dieser in Gänsefüsschen eingeschlossen wird. Auf die Gross/Kleinschreibung kommt es nicht an. Vorsicht: auch hier werden die zu ignorierenden Wörter von links nach rechts einfach weggelassen! Die Suche nach "polizeilichen organen" ist also dem obigen Beispiel absolut gleichwertig, weil 'von' und 'den' ignoriert werden.
  4. steuerausscheidung zwischenveranlagung
    Es wird nach jedem angegebenen Wort gesucht. Gefunden werden Entscheide, die mindestens eines der angegebenen Worte enthalten. Die logische 'OR' Verknüpfung zwischen den Suchwörtern wird impliziert und ist nicht explizit anzugeben.
  5. +steuerausscheidung +zwischenveranlagung
    Wird das Pluszeichen einem Suchwort vorangestellt, so findet die Suche nur solche Entscheide, in denen dieses Wort vorkommt. Das ist mithin die 'AND' Funktion.
  6. -steuerausscheidung zwischenveranlagung
    Das vorangestellte Minuszeichen bedeutet, dass das Wort im Entscheid nicht vorkommen darf. In diesem Beispiel wird also nach einem Entscheid gesucht, in welchem zwar das Wort 'zwischenveranlagung', nicht aber das Wort 'steuerausscheidung' vorkommt.
  7. ~steuerausscheidung zwischenveranlagung
    Die Tilde gibt dem Wort Strafpunkte. Das Wort steuerausscheidung wird nicht gänzlich ausgeschlossen, erhält aber eine negative Relevanz.
  8. >steuerausscheidung <zwischenveranlagung
    Die Zeichen > (grösser als) und < (kleiner als) können einem Suchbegriff vorangestellt werden und erhöhen resp. verkleinern das Gewicht dieses Suchbegriffs bei der Suche.
  9. Die runden Klammern '(' und ')' können verwendet werden, um Suchwörter in Teilausdrücke zu gruppieren. Ein Beispiel:
    +"in willkür"   +( <EMRK   >"in dubio pro reo" )
    Wir suchen hier nach einem Entscheid, wo eine Behörde "in Willkür" verfallen ist und wo im Entscheid zusätzlich von der "EMRK" oder dem Grundsatz "in dubio pro reo" die Rede ist, wobei letzterem Begriff das höhere Gewicht für die Suche zukommt. Ausserdem wird das Wort 'in', welches in zwei Teilausdrücken vorkommt, jeweils ignoriert.
  10. integritäts*
    Der Stern als Joker kann nur am Ende eines Wortteils stehen. Die Kombination mit anderen voranzustellenden Operatoren ist aber möglich. Beispiel: '+integrität* +adäqua*' findet alle Entscheide, in denen Wortpaare wie etwa "Integritätsschaden" und "Adäquanz" vorkommen.

Abruf eines Einzelentscheids

In diesem Modus wird immer automatisch der ganze Entscheid ausgegeben, selbst dann, wenn ein anderer Darstellungsmodus angewählt wurde.

Der Modus färbt in keinem Falle die Suchbegriffe rot. Hingegen wird bei ausgeschalteter Rotfärbung von Suchbegriffen auch kein Bildhintergrund gesetzt. Das kann unter Umständen das Ausdrucken vereinfachen.

Vorsicht: in wenigen (derzeit 11) Fällen liefert dieser Suchmodus bei den unpublizierten Urteilen mehr als einen Entscheid. Das ist dort der Fall, wo zwei Entscheide unter der gleichen Prozessnummer ergangen sind (Beispiel: 5C.1/2002 oder 1P.86/2002).

  1. Verwenden Sie diesen Suchmodus mit der Datenbank der publizierten Leitentscheide, wenn Sie einen nach Zitat bekannten Entscheid abrufen möchten. Beispiel: BGE 122 III 150. Hierbei ist es nicht notwendig, dass die erste Seite des Entscheids bekannt ist. Jede Seitenzahl "innerhalb" des Entscheidtextes führt zu einem Treffer, mit einer Ausnahme: wenn auf der angegebenen Seite ein neuer Entscheid beginnt, dann wird dieser angezeigt. Es beginnen jedoch nie zwei Entscheide auf der gleichen Seite. Notfalls suchen Sie also eine Seite vorher.
  2. Wenn die Sammlung der nicht publizierten Entscheide seit 2000 als Datenbank angewählt ist, dann kann auch nach den Prozessnummern gesucht werden. Beispiel: 5P.21/2002. Eine nicht existente Prozessnummer liefert den Entscheid mit der nächstkleineren Prozessnummer. Eine Erläuterung der Prozessnummern finden Sie hier.

Praktische Hinweise

  1. Suchen nach einem bekannten Entscheid: Wenn die Nummer eines Entscheids (erste Seite) bekannt ist, kann im Boole'schen Suchmodus direkt danach gesucht werden: "122 III 150" liefert nicht nur diesen Entscheid, sondern auch alle andern, welche ihn zitieren.
  2. Mit der gleichen Taktik kann man auf die Jagd nach bestimmten Gesetzesstellen gehen: "Art. 166 Abs. 1 ZGB" findet Entscheide, in denen genau dieses Zitat vorkommt; hingegen würde die Stelle "Art. 166 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB" nicht gefunden.
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