Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.219/2005
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{T 0/2}
5C.219/2005 /bnm

Urteil vom 1. September 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber von Roten.

B. ________ (Ehemann),
Beklagter und Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Spahni,

gegen

K.________ (Ehefrau),
Klägerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Rudolf Wolfensberger,

Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt),

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, vom 14. Juni 2005.

Sachverhalt:

A.
K. ________ (Ehefrau), Jahrgang 1953, (im Folgenden: Klägerin) und B.________
(Ehemann), Jahrgang 1947, (hiernach: Beklagter) heirateten am xx. November
1995. Aus ihrer Ehe ging die Tochter T.________ hervor, geboren am
xx. Dezember 1995. Der Beklagte ist Vater zweier Kinder aus erster, am
30. Januar 1992 geschiedener Ehe, geboren in den Jahren 1984 und 1986, denen
er Unterhaltsbeiträge zu bezahlen hat. Die Parteien trennten sich am
15. Februar 1998. Das Getrenntleben musste gerichtlich geregelt werden. Es
wurde dabei die eheliche Tochter unter die Obhut der Klägerin gestellt und
der Beklagte verpflichtet, an den Unterhalt seiner Ehefrau und seines Kindes
monatlich Fr. 1'161.-- (zuzüglich Kinderzulagen von Fr. 170.--) zu bezahlen.
Am 11. August 2003 machte die Klägerin das Scheidungsverfahren anhängig. Die
Parteien einigten sich an der Sühneverhandlung, dem Gericht gemeinsam die
Scheidung zu beantragen. Strittig blieben die Scheidungsfolgen.

B.
Der Einzelrichter am Bezirksgericht Zürich (6. Abteilung) schied die Ehe der
Parteien, stellte deren Tochter unter die elterliche Sorge der Klägerin und
regelte den persönlichen Verkehr zwischen dem Kind und dem Beklagten. Er wies
dessen Vorsorgeeinrichtung an, Fr. 20'070.-- auf das Freizügigkeitskonto der
Klägerin zu überweisen, und nahm davon Vormerk, dass die Ehegatten
güterrechtlich auseinandergesetzt sind. Sein Urteil vom 30. Juni 2004 blieb
in diesen Punkten unangefochten. Gegen die Unterhaltsregelung erhob der
Beklagte Berufung, der sich die Klägerin anschloss. Das Obergericht
(I. Zivilkammer) des Kantons Zürich verpflichtete den Beklagten zur Zahlung
monatlicher Unterhaltsbeiträge an sein Kind von Fr. 550.-- bis zum
12. Altersjahr und danach von Fr. 650.-- bis zum Abschluss der Ausbildung
sowie an die Klägerin von Fr. 610.-- bis zum 31. Dezember 2011 (Urteil vom
14. Juni 2005).

C.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat der Beklagte kantonale
Nichtigkeitsbeschwerde erhoben und eidgenössische Berufung eingelegt. Dem
Bundesgericht beantragt er, in Abänderung von Ziff. 2 des Urteilsdispositivs
festzustellen, dass der Beklagte an die Klägerin persönlich keine
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen hat, eventualiter die Dauer der Bezahlung von
Unterhaltsbeiträgen angemessen zu reduzieren, eventualiter die Sache zur
Vervollständigung der Akten und neuen Entscheidung an das Obergericht
zurückzuweisen. Der Beklagte ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Das
Obergericht hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. Das Kassationsgericht des
Kantons Zürich hat die Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit darauf
eingetreten werden konnte (Zirkulationsbeschluss vom 17. Mai 2006). Im bis
dahin ausgesetzten Berufungsverfahren ist eine Berufungsantwort der Klägerin
nicht eingeholt worden.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Beide Parteien sind Akademiker und waren vor ihrer Heirat im November 1995
berufstätig. Die Klägerin hat französische Literatur studiert und bei einer
japanischen Schule als Sekretärin einen Monatslohn von Fr. 6'950.-- erzielt.
Während der Ehe hat sie den Haushalt der Familie besorgt und das im Dezember
1995 geborene Kind betreut. Der Beklagte verfügt über einen
Universitätsabschluss mit Doktortitel in Handelswissenschaften. Nach seiner
Tätigkeit bei einer Bank hat er sich 1981 im Softwarebereich selbstständig
gemacht und in einer von ihm gegründeten Firma zuletzt ein Bruttoeinkommen
zwischen Fr. 160'000.-- und Fr. 220'000.-- pro Jahr erarbeitet. Infolge
Stilllegung mit späterer Auflösung der Firma wurde der Beklagte im Oktober
1998 arbeitslos. Seit August 2000 arbeitet er für die A.________ AG als Web
Designer und ist seit September 2003 einziger festangestellter Mitarbeiter
und Geschäftsführer. Sein Monatslohn hat zu Beginn Fr. 5'800.-- betragen und
beläuft sich gemäss geändertem Arbeitsvertrag vom 24. Januar 2003 auf
Fr. 4'640.-- inklusive Kinderzulagen. Die Büroräumlichkeiten der Firma
befinden sich in der Wohnung des Beklagten, der für die Untermiete eine
Entschädigung erhält. Die Parteien haben kein Vermögen. Gegen den Beklagten
sollen - gemäss seinen Angaben - aus dem Privatkonkurs im Januar/Februar 1999
Verlustscheine für ungedeckt gebliebene Beträge von rund Fr. 760'000.--
bestehen.

Das Obergericht hat der zur Zeit nicht erwerbstätigen Klägerin ein sofort
erzielbares Einkommen von monatlich Fr. 2'000.-- angerechnet, die Erzielung
eines höheren Einkommens aber als nicht möglich erachtet (E. 2b/aa S. 11 f.
und E. 2c/aa S. 14 f.). Aus mehreren Gründen hat es für den Beklagten
angenommen, es sei auf dessen Anfangslohn von monatlich Fr. 5'800.-- und
nicht auf den später herabgesetzten Lohn von Fr. 4'640.-- abzustellen
(E. 2b/bb S. 12 ff.). In einer Eventualbegründung ist das Obergericht davon
ausgegangen, der Beklagte vermöge die Unterhaltsbeiträge an seine Tochter und
die Klägerin auch mit seinem angeblich herabgesetzten Einkommen von
Fr. 4'640.-- zu bezahlen, weil die Unterhaltsbeiträge an seine beiden Kinder
aus erster Ehe von je Fr. 600.-- gestundet und deshalb in seinem
Existenzminimum nicht zu berücksichtigen seien (E. 2c/bb S. 16). Insbesondere
mit Bezug auf die Dauer des nachehelichen Unterhalts hat das Obergericht auf
die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen (E. 2c/aa S. 15 f. des
angefochtenen Urteils).

Der Beklagte wendet sich gegen die Anrechnung eines Monatslohnes von
Fr. 5'800.--, und zwar gegen die dafür gegebene Hauptbegründung (S. 3 ff.
Ziff. 5) wie auch gegen die Eventualbegründung (S. 9 f. Ziff. 6). In diesem
Zusammenhang rügt er eine Verletzung von Art. 8 ZGB, weil ein von ihm
beantragtes Gutachten über seine Berufsaussichten auf dem freien Arbeitsmarkt
nicht eingeholt worden sei (S. 13 ff. Ziff. 9). Er bemängelt, dass ihm das
höhere als das gemäss Arbeitsvertrag ausgewiesene Einkommen ohne
Übergangsfrist angerechnet worden sei (S. 11 Ziff. 7). Schliesslich ficht er
die Dauer der nachehelichen Unterhaltspflicht und damit das der Klägerin
angerechnete Einkommen an (S. 11 ff. Ziff. 8 der Berufungsschrift).

2.
Im Verlaufe des Scheidungsprozesses haben sich die Parteien gegenseitig
vorgeworfen, sie versuchten, ihre finanziellen Verhältnisse zu verschleiern,
indem sie unzutreffende Angaben machten, unvollständig Auskunft erteilten und
ihr Einkommen nicht klar und überprüfbar offen legten. Der Beklagte ist zu
seinen wirtschaftlichen Verhältnissen und insbesondere zu seiner
tatsächlichen Stellung in der A.________ AG befragt worden. Die kantonalen
Gerichte haben aus seinen Aussagen folgende Schlüsse gezogen:
2.1 Das Bezirksgericht hat dafürgehalten, die Arbeits- und
Einkommensverhältnisse des Beklagten seien auch nach durchgeführter
Hauptverhandlung noch immer nicht restlos geklärt. Tatsache sei, dass der
Beklagte, obwohl er angeblich finanziell nicht an der A.________ AG beteiligt
sei, als deren Geschäftsführer mit Einzelunterschrift sowie als derzeit
alleinige produktive Arbeitskraft die Geschäftstätigkeit der Firma fast nach
Belieben gestalten könne, zumal V.________, der einzige Verwaltungsrat der
A.________ AG, bis zu seiner Wahl im Juli 2002 mit der IT-Branche nicht das
Geringste zu tun gehabt zu haben scheine. Der Sitz der A.________ AG befinde
sich seit September 2003 an der Adresse des Beklagten. Am Mietzins von
monatlich Fr. 2'945.-- für die 3 ? -Zimmerwohnung des Beklagten beteilige
sich die A.________ AG als Untermieterin eines Teils der Wohnung mit
monatlich Fr. 1'600.--, obschon das angeblich finanziell angeschlagene
Dienstleistungsunternehmen solche Geschäftsräumlichkeiten gar nicht benötigen
würde, zumal für die Tätigkeit ihres einzigen Arbeitnehmers ein normaler
EDV-Arbeitsplatz mit Internetzugang völlig ausreichte. Es sei deshalb nicht
einzusehen, weshalb die A.________ AG sich einerseits den Luxus von
monatlichen Mietkosten im Umfang von Fr. 1'600.-- leiste, andererseits aber
nicht in der Lage sein solle, ihrem einzigen Arbeitnehmer den ursprünglichen
Lohn von Fr. 5'800.-- auch weiterhin zu bezahlen (S. 16 f. des
bezirksgerichtlichen Urteils).

Unter anderem auf Grund der erteilten Antworten in der Befragung, die kein
klares Bild über die wirtschaftlichen Verhältnisse und die Stellung des
Beklagten in der A.________ AG vermitteln konnten, hat es das Bezirksgericht
als gerechtfertigt erachtet, dem Beklagten den Anfangslohn von Fr. 5'800.--
als massgebliches Erwerbseinkommen anzurechnen und die später angeblich
erfolgte Herabsetzung des Lohnes auf Fr. 4'640.-- nicht zu berücksichtigen
(vgl. S. 17 des bezirksgerichtlichen Urteils). Der Beklagte hat die Würdigung
vor Obergericht ausdrücklich angefochten (S. 11-15 der Berufungsschrift).

Das Obergericht hat die Einwände des Beklagten verworfen und für seine
Annahme eines Erwerbseinkommens von Fr. 5'800.-- "im Übrigen ergänzend" auf
die bezirksgerichtlichen Erwägungen bezüglich der undurchsichtigen
finanziellen Verhältnisse bei der A.________ AG hingewiesen, die einerseits
zwar in der Lage sei, dem Beklagten monatlich Fr. 1'600.-- für Büromiete zu
zahlen, andererseits aber den Lohn des Beklagten u.a. auf sein eigenes
Drängen hin um Fr. 1'160.-- pro Monat reduziert habe. In welchem Umfang die
A.________ AG mit dem entsprechenden Untermietvertrag die von ihm behaupteten
Kosteneinsparungen habe erzielen können, habe der Beklagte nicht dargetan.
Letzteres wäre aber seine Aufgabe gewesen, mache er doch geltend, sein
Einkommen habe auf Grund der finanziellen Situation der A.________ AG
reduziert werden müssen. Die finanziellen Verhältnisse und die
Erwerbsmöglichkeiten des Beklagten bei der A.________ AG seien schliesslich
trotz ergänzender persönlicher Befragung im Berufungsverfahren unklar
geblieben (E. 2b/bb S. 13 f. des angefochtenen Urteils).

2.2 Die Würdigung in der bezirksgerichtlichen Hauptbegründung und der
verwiesenen Zusatzbegründung des Obergerichts erscheint nicht als
bundesrechtswidrig.
Art. 170 ZGB sieht eine umfassende Auskunftspflicht der Ehegatten in
wirtschaftlichen Belangen vor. Während des Scheidungsprozesses trifft die
Ehegatten eine erhöhte Pflicht, einander von sich aus und unaufgefordert über
alle für die Regelung der Scheidungsfolgen massgebenden wirtschaftlichen
Gegebenheiten Auskunft zu erteilen. Die Auskunftspflicht umfasst somit alles,
was nötig ist, um die finanziellen Verhältnisse des einen Ehegatten zu
beurteilen, die als Grundlage für die Festlegung eines konkreten Anspruchs
des anderen Ehegatten wichtig sind. Es besteht ein Anspruch, gegebenenfalls
im Einzelnen und genau über das Einkommen (z.B. Gewinnbeteiligungen) und das
Vermögen (z.B. Gesellschaftsanteile) Auskunft zu erhalten.
Auskunftsverweigerung oder Erteilung ungenügender oder unrichtiger Auskunft
kann bei der Beweiswürdigung berücksichtigt werden mit der Folge, dass das
Gericht zur Überzeugung gelangt, die Behauptungen des Ehegatten, der seiner
Auskunftspflicht nicht oder nicht umfassend nachgekommen ist, seien ganz oder
teilweise falsch, bzw. den Angaben des anderen Ehegatten sei zu glauben
(vgl. BGE 118 II 27 E. 3a S. 29; statt vieler: Hausheer/Reusser/Geiser,
Berner Kommentar, 1999, N. 5a, N. 16, N. 18 und N. 25 zu Art. 170 ZGB mit
Hinweisen; vgl. zum bisherigen Recht: BGE 117 II 218 E. 6a-c S. 229 ff.).

In tatsächlicher Hinsicht haben die kantonalen Gerichte verbindlich
festgestellt (Art. 63 Abs. 2 OG), dass der Beklagte über seine
wirtschaftlichen Verhältnisse vorab ausweichend und damit nur ungenügend
Auskunft erteilt hat. Die darauf gestützte weitergehende Folgerung, auf die
von ihm behauptete Herabsetzung des Anfangslohnes auf Fr. 4'640.-- könne
nicht abgestellt werden und es sei von einem unveränderten Erwerbseinkommen
von monatlich Fr. 5'800.-- auszugehen, beruht auf Beweiswürdigung, die auf
Bundesebene nicht mit Berufung (BGE 132 III 1 E. 3.1 S. 5), sondern
ausschliesslich mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden kann (BGE
131 III 511 E. 3.3 S. 523). Insoweit wendet sich der Beklagte in seiner
heutigen Berufung zu Recht nicht gegen die Begründung der kantonalen
Gerichte.

2.3 Der Verweis auf vorinstanzliche Erwägungen, die das Obergericht durch
eine weitere Befragung des Beklagten ergänzt hat, ist grundsätzlich zulässig
(BGE 119 II 478 E. 1d S. 480; 126 III 492 E. 3b S. 494) und bedeutet, dass
die verwiesenen Erwägungen zum Inhalt des angefochtenen Urteils geworden sind
(BGE 117 II 432 E. 2a S. 441; 126 III 353 E. 1 S. 355). Die Begründung trägt
nach dem Gesagten für sich allein die Beurteilung, es sei auf das frühere
Erwerbseinkommen des Beklagten von monatlich Fr. 5'800.-- abzustellen (E. 2.2
soeben).

Beruht die angefochtene Bestimmung des Einkommens aber - wie hier - auf
verschiedenen Haupt- und Eventualbegründungen, muss der Beklagte jede
Begründung einzeln und mit dem jeweils zutreffenden Rechtsmittel anfechten,
ansonsten das Bundesgericht auf sämtliche Vorbringen des Beklagten nicht
eintritt (vgl. BGE 119 Ia 13 E. 2 S. 16; 121 IV 94 E. 1 S. 95 f.; 131 III 595
E. 2.2 S. 598, je mit Hinweisen). Anders als im kantonalen Berufungsverfahren
greift der Beklagte die erwähnte Eventualbegründung nicht auf. Er gibt den
Inhalt der obergerichtlichen Urteilsbegründung in seiner Berufungsschrift
(S. 3 ff. Ziff. 5 und 6) nur unvollständig wieder und hat die
obergerichtlichen Folgerungen aus seiner ungenügenden Auskunftserteilung auch
nicht - nach Weiterziehung an das Kassationsgericht und gegen dessen die
Nichtigkeitsbeschwerde abweisenden Beschluss - mit staatsrechtlicher
Beschwerde beim Bundesgericht angefochten.

Aus den dargelegten Gründen ist auf die Vorbringen des Beklagten nicht
einzutreten und von der verbindlichen Feststellung auszugehen, der Beklagte
erziele bei der A.________ AG ein Erwerbseinkommen von Fr. 5'800.--
monatlich. Mit Blick auf das Ergebnis unangefochtener Beweiswürdigung werden
auch die Fragen gegenstandslos, ob dem Beklagten zur Umstellung seiner
beruflichen Tätigkeit eine angemessene Frist hätte angesetzt werden müssen
(S. 11 Ziff. 7) und inwiefern ein Gutachten über seine Berufsaussichten auf
dem freien Arbeitsmarkt einzuholen gewesen wäre (S. 13 ff. Ziff. 9 der
Berufungsschrift).

3.
Das Obergericht hat die nacheheliche Unterhaltspflicht bis zum 31. Dezember
2011 befristet, weil es der Klägerin nicht zumutbar sei, eine Vollzeitstelle
anzunehmen, solange das von ihr betreute Kind das sechzehnte Altersjahr nicht
zurückgelegt habe (E. 2c/aa S. 15 unter Hinweis auf E. 4.5 und 4.6 S. 20 f.
des bezirksgerichtlichen Urteils). Mit seinem Eventualantrag verlangt der
Beklagte, "die Dauer der Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen angemessen zu
reduzieren".

Gemäss Art. 55 Abs. 1 lit. b OG muss die Berufung die genaue Angabe
enthalten, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Abänderungen
beantragt werden. Erforderlich ist nach ständiger Rechtsprechung ein
konkreter Berufungsantrag. Das Begehren auf Verurteilung zu angemessenen
Leistungen oder - wie hier - auf eine angemessene Reduktion der Beitragsdauer
genügt nicht, mag es nach kantonalem Recht auch zulässig sein (vgl. BGE 121
III 390 E. 1 S. 392; Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel in
Zivilsachen, Zürich 1992, S. 151 N. 113; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de
la loi fédérale d'organisation judiciaire, II, Bern 1990, N. 1.4.1.2 zu
Art. 55 OG, je mit Hinweisen). Auch in Verbindung mit der Berufungsbegründung
ergibt sich kein bestimmter Inhalt des Eventualantrags. Die Vorbringen des
Beklagten laufen darauf hinaus, nicht die Dauer der nachehelichen
Unterhaltspflicht zu verkürzen, sondern der Klägerin mit sofortiger Wirkung
ein Einkommen aus vollzeitlicher Berufstätigkeit anzurechnen, womit ihr
Anspruch auf nachehelichen Unterhalt vollständig entfiele. Ein derartiger
Sinn kann dem Berufungsantrag indessen nicht beigemessen werden, scheiterte
er doch bereits an der verbindlichen Feststellung des Obergerichts, die
Erzielung eines höheren als des angerechneten Einkommens von monatlich
Fr. 2'000.-- sei der Klägerin angesichts ihrer erfolglosen Bemühungen, eine
Arbeitsstelle zu finden, zur Zeit nicht möglich (Art. 63 Abs. 2 OG; BGE 126
III 10 E. 2b S. 12).

Die rechtliche Beurteilung der festgestellten Umstände des konkreten
Einzelfalls kann zudem nicht beanstandet werden. Die vom Beklagten
angesprochene Gerichtspraxis lautet dahin, dass dem die Kinder betreuenden
Ehegatten die Aufnahme einer Teilzeitarbeit erst von dem Zeitpunkt an
zugemutet werden kann, wo das jüngste Kind mit zehn Jahren dem Kleinkindalter
entwachsen ist, und einer vollen Erwerbstätigkeit grundsätzlich erst dann
nichts mehr entgegensteht, wenn das jüngste Kind das 16. Altersjahr
zurückgelegt hat (vgl. BGE 115 II 6 E. 3c S. 10). Die kantonalen Gerichte
haben sich an diese Rechtsprechung gehalten. Zwar wollten damit weitere
Unterscheidungen nicht ausgeschlossen werden, doch müssen dafür hinreichende
Gründe bestehen, die das Obergericht verneint hat und der Beklagte nicht
darzutun vermag. Freilich kann für die Dauer der Unterhaltspflicht
entscheidend sein, ob die Klägerin selbst bei fortbestehender Ehe wieder eine
Erwerbstätigkeit hätte aufnehmen müssen (vgl. BGE 109 II 87 E. 3a S. 88).
Davon musste vorliegend indessen nicht ausgegangen werden, wenn auf das
Einkommen des Beklagten abgestellt wird, wie es das Obergericht angenommen
hat und nicht wie es der Beklagte behauptet (vgl. E. 2 hiervor). Schliesslich
haben die kantonalen Gerichte beachtet, dass der Unterhaltsbeitrag auch zur
Deckung von Lücken in der Altersvorsorge dienen soll, die gerade auch bei
Ehen von ausgesprochen kurzer - hier von knapp zweieinhalb Jahren - Dauer
unter Umständen erheblich sein können (vgl. BGE 116 II 101 E. 5f S. 102 f.).
Dagegen bringt der Beklagte nichts vor. Insgesamt hat das Obergericht die
Dauer der nachehelichen Unterhaltspflicht anhand zutreffender Kriterien
bestimmt, so dass sein - auf Ermessen beruhendes (BGE 127 III 136 E. 3a
S. 141) - Urteil nicht als bundesrechtswidrig erscheint. Die Berufung bleibt
auch in der Sache erfolglos.

4.
Aus den dargelegten Gründen muss die Berufung abgewiesen werden, soweit
darauf einzutreten ist. Der Beklagte wird damit kostenpflichtig (Art. 156
Abs. 1 OG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht
entsprochen werden. Die Berufung ist nach dem Gesagten überwiegend unzulässig
und für den Rest offensichtlich unbegründet, so dass die Berufungsanträge von
Anfang an keine ernsthaften Aussichten auf Erfolg haben konnten (Art. 152
OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- wird dem Beklagten auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. September 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: