Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.231/2005
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5C.231/2005 /bnm

Urteil vom 27. Januar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Gerichtsschreiber von Roten.

B. ________,
Beklagter und Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Meier,

gegen

K.________,
Klägerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Fürsprecher Christian Märki,

Unterhalt des mündigen Kindes,

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 2.
Zivilkammer, vom 9. Juni 2005.

Sachverhalt:

A.
B. ________, Jahrgang 1949, und C.________, Jahrgang 1952, heirateten am 27.
März 1981. Aus ihrer Ehe gingen zwei Töchter und ein Sohn hervor. Das älteste
Kind K.________ ist am 1. September 1981 geboren. Nach einem Prozess von rund
sechs Jahren Dauer schied das Bezirksgericht Baden die Ehe am 30. September
1998 wegen unheilbarer Zerrüttung. Es stellte die drei Geschwister unter die
elterliche Gewalt der Mutter, regelte den persönlichen Verkehr des Vaters mit
den Kindern und verpflichtete den Vater zu monatlichen
Kinderunterhaltsbeiträgen vom je Fr. 800.-- (zuzüglich Kinderzulagen) bis zur
Mündigkeit der Kinder bzw. bis zum Abschluss der im Zeitpunkt der Mündigkeit
noch andauernden Ausbildung (Lehre, Anlehre oder Mittelschule). Die gegen das
Scheidungsurteil eingelegte Appellation zog B.________ am 23. Dezember 1999
zurück.

B.
Ein persönlicher Kontakt zwischen B.________ und seiner Tochter K.________
besteht seit Ende 1998/anfangs 1999 praktisch nicht mehr. B.________ stellte
seine Unterhaltszahlungen ein, als K.________ im Juni 2002 die Matura
(Pädagogisch-Soziales-Gymnasium) bestand. Am 14. Januar 2003 klagte
K.________ (fortan: Klägerin) auf Bezahlung von Unterhalt mit dem Begehren
B.________ (hiernach: Beklagter) zu verpflichten, ihr ab Juli 2002 bis zum
ordentlichen Abschluss ihrer Ausbildung monatlich Fr. 1'549.45 samt der
vollen Kinderzulage zu bezahlen. Ihre Ausbildung an der Fachhochschule
Aargau, Departement Pädagogik, schloss die Klägerin innert der dafür
vorgesehenen Frist im Juli 2004 mit dem Lehrpatent für Primarschulen ab. Das
Bezirksgericht Baden (1. Abteilung) und - auf Appellation des Beklagten hin -
das Obergericht (2. Zivilkammer) des Kantons Aargau hiessen die
Unterhaltsklage teilweise gut und verpflichteten den Beklagten, einen
monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 835.--, zuzüglich Kinderzulage,
rückwirkend ab 1. Juli 2002 bis zum ordentlichen Abschluss der Ausbildung zu
bezahlen. Beide kantonalen Instanzen bejahten die Zumutbarkeit der Leistung
von Mündigenunterhalt auch in persönlicher Hinsicht (Urteile vom 7. Januar
2004 und vom 9. Juni 2005).

C.
Mit eidgenössischer Berufung beantragt der Beklagte die Abweisung der Klage.
Das Obergericht hat keine Gegenbemerkungen angebracht. Eine Berufungsantwort
ist nicht eingeholt worden. Der neue Rechtsvertreter der Klägerin hat seine
Vollmacht hinterlegt und auf sein Gesuch hin die kantonalen Akten zur
Einsichtnahme zugestellt erhalten. Die gleichzeitig gegen das nämliche Urteil
erhobene staatsrechtliche Beschwerde des Beklagten hat die II. Zivilabteilung
des Bundesgerichts mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit darauf
eingetreten werden konnte (5P.333/2005).

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Soweit es ihnen nach den gesamten Umständen zugemutet werden darf, haben die
Eltern gemäss Art. 277 Abs. 2 ZGB für den Unterhalt des Kindes aufzukommen,
das im Zeitpunkt seiner Mündigkeit noch über keine angemessene Ausbildung
verfügt. Strittig ist die Beurteilung der Zumutbarkeit auf Grund der
konkreten Umstände, die das Obergericht zum Nachweis der Zumutbarkeit
angeführt und als Ursachen - auch im Bereich der inneren, psychischen
Vorgänge - für das Fehlen der persönlichen Beziehung zwischen Vater und
Tochter festgestellt hat (vgl. E. 1 des Beschwerdeurteils).

1.1 Das Obergericht ist - seine Gesamtwürdigung (E. 2b/aa-dd S. 11 ff.)
zusammenfassend - davon ausgegangen, dass primär der Beklagte zusammen mit
seiner damaligen Ehefrau durch das Scheidungsverfahren den Grundstein für die
gegenseitige Entfremdung gelegt habe. Im weiteren Verlauf hätten sowohl er
als auch die Klägerin dazu beigetragen, dass sich ihre Beziehung nicht in
angemessenen Bahnen habe entwickeln bzw. verbessern können, wobei das
Verhalten der Klägerin weitgehend als natürliche Folge der früheren
Ereignisse erscheine. Zu berücksichtigen sei ausserdem, dass die von der
Klägerin absolvierte Ausbildung zur Primarlehrerin mit zwei Jahren relativ
kurze Zeit gedauert und es sich dabei um eine Erstausbildung gehandelt habe.
Auf Grund all dieser Umstände sei es dem Beklagten letztlich zumutbar,
während der Ausbildung der Klägerin Unterhaltsleistungen zu ihren Gunsten zu
erbringen (E. 2b/ee S. 15 f. des angefochtenen Urteils).

1.2 Im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde des Beklagten hat sich das
Bundesgericht mit den obergerichtlichen Feststellungen über die tatsächlichen
Verhältnisse befasst, von denen es in seiner Entscheidung über die Berufung
grundsätzlich ausgehen muss (Art. 63 Abs. 2 OG). Ausnahmsweise zulässige
Sachverhaltsrügen vorbehalten (Art. 63 f. OG), kann auf Vorbringen nicht
eingetreten werden, die über die tatsächlichen Feststellungen im
angefochtenen Urteil hinausgehen, die den festgestellten Sachverhalt ergänzen
oder sich gegen die sachgerichtliche Beweiswürdigung wenden (Art. 55 Abs. 1
lit. c OG; zuletzt: BGE 131 III 153 E. 6.5 S. 163 und 511 E. 3.3 S. 523).

Unzulässig sind die Ausführungen des Beklagten, mit denen er einen
angeblichen Schuldvorwurf im Zusammenhang mit seinem Verhalten im
Scheidungsprozess und den im Anschluss an das Scheidungsurteil weitergehenden
Spannungen zwischen den Eltern der Klägerin bestreitet (S. 10 ff. Ziff. 5b
der Berufungsschrift). Es kann diesbezüglich auf das Beschwerdeurteil
verwiesen werden, wonach das Obergericht keinen Schuldvorwurf der behaupteten
Art erhoben hat, sondern als (objektiven) Grund für das Scheitern der
persönlichen Beziehung die "Kampfscheidung" festgestellt hat, für die beide
damaligen Ehegatten gleicherweise als Verursacher einzustehen haben (vgl. E.
2.2 und E. 3.2 dortselbst).

Unzulässig sind die Vorbringen gegen die Würdigung seines Verhaltens nach der
eingetretenen Entfremdung (S. 14 ff. Ziff. 5c der Berufungsschrift). Der
Beklagte hat die obergerichtliche Feststellung, er selbst habe das Klima zur
Entspannung und Wiederbelebung der Beziehung nicht genügend gefördert, nicht
mit Willkürbeschwerde angefochten (vgl. E. 3.3 des Beschwerdeurteils).
Diesbezüglich wendet er eine falsche Beweislastverteilung ein (S. 5 Ziff. 2b
und S. 9 Ziff. 4c der Berufungsschrift). Der Einwand ist unberechtigt. Das
Obergericht hat dem Beklagten nicht irgendwie eine "Exkulpationspflicht" (S.
9 der Berufungsschrift) zugeschoben, sondern als geklärt erachtet, was die
Klägerin anlässlich der Parteibefragung mit dem unbestimmt gebliebenen
Unbehagen, der bemängelten Unpersönlichkeit ihrer Beziehung und dem
geschäftsmässigen Auftreten ihres Vaters gemeint hatte (E. 2b/cc S. 14 des
angefochtenen Urteils). Liegt insoweit ein Beweisergebnis vor, ist die
Beweislastverteilung gegenstandslos (Art. 8 ZGB; BGE 130 III 591 E. 5.4 S.
602). Weitere ausnahmsweise zulässige Sachverhaltsrügen erhebt der Beklagte
nicht.

1.3 Bei der Beurteilung der Rechtsfrage, ob es den Eltern nach den gesamten
Umständen zugemutet werden darf, für den Ausbildungsunterhalt des mündigen
Kindes aufzukommen, steht dem Sachgericht ein weites Ermessen zu (Art. 4 ZGB;
BGE 111 II 410 E. 2a S. 411). Derartige Ermessensentscheide überprüft das
Bundesgericht im Verfahren der eidgenössischen Berufung grundsätzlich frei.
Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz
grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen abgewichen
ist, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für den Entscheid im
Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt
Umstände ausser Betracht gelassen hat, die zwingend hätten beachtet werden
müssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls
sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht
erweisen (allgemein: BGE 131 III 12 E. 4.2 S. 15; 130 III 571 E. 4.3 S. 576).

2.
Eltern und Kinder sind einander allen Beistand, alle Rücksicht und Achtung
schuldig, die das Wohl der Gemeinschaft erfordert (Art. 272 ZGB). Eine
Verletzung dieser Pflicht, namentlich der bewusste Abbruch der persönlichen
Beziehungen von Seiten des Kindes, kann die Zahlung von Ausbildungsunterhalt
im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB unzumutbar machen, selbst wenn die Eltern
dazu wirtschaftlich in der Lage wären. Vorausgesetzt ist allerdings, dass das
mündige Kind schuldhaft seinen Pflichten der Familie gegenüber nicht
nachkommt, dass es mithin ohne Grund aus eigenem Willen die persönlichen
Beziehungen zu den Eltern abbricht oder sich grundlos dem persönlichen
Verkehr mit ihnen entzieht. Das Kind muss die Verantwortung dafür tragen,
dass das Eltern-Kind-Verhältnis erheblich gestört oder gar zerstört ist, und
diese Verantwortung muss ihm subjektiv zum Vorwurf gereichen (BGE 113 II 374
E. 2 S. 376 f.).

Die Beurteilung kann sich insbesondere bei Kindern als heikel erweisen, die
im Zeitpunkt der Scheidung ihrer Eltern und den Jahren unmittelbar danach den
persönlichen Kontakt zu einem - regelmässig dem nicht obhutsberechtigten -
Elternteil ablehnen. Die heftigen Emotionen, die die Scheidung der Eltern
beim Kind vielfach auslöst (Scheidungsschock), und die Spannungen, die in der
Scheidungssituation normalerweise entstehen (Loyalitätskonflikte), schliessen
eine Verantwortlichkeit des Kindes dafür aus, dass es die persönliche
Beziehung zu einem Elternteil abgebrochen hat. Ein Schuldvorwurf ist erst
dann gerechtfertigt, wenn das Kind auch nach Erreichen der Mündigkeit auf
seiner ablehnenden Haltung gegenüber einem Elternteil beharrt, obwohl sich
dieser im Verhältnis zu seinem Kind korrekt verhält (BGE 113 II 374 E. 4 S.
378 ff.; 120 II 177 E. 3c und E. 4a S. 179 ff.).

Entgegen der Darstellung des Beklagten weicht das letzte amtlich
veröffentlichte Urteil des Bundesgerichts zur Frage der persönlichen
Zumutbarkeit im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB nicht von der bisherigen
Rechtsprechung ab. In BGE 129 III 375 Nr. 61 werden die Auswirkungen der
Herabsetzung des Mündigkeitsalters auf den Ausnahmecharakter des
Mündigenunterhalts erläutert (E. 3 S. 376 ff.) und alsdann die schon bis
anhin geltenden Grundsätze auf den Fall angewendet, wo die bei Einleitung des
Unterhaltsprozesses im Jahre 2001 dreiundzwanzigjährige Klägerin auf ihrer
ablehnenden Haltung gegenüber dem Vater beharrte, die sie 1992 und damit drei
Jahre nach der Scheidung auf Grund schwerer Auseinandersetzungen um das
Besuchsrecht ihres Vaters eingenommen hatte (E. 4 S. 378 ff.). Das
Bundesgericht hat die Berufung gegen die Abweisung der Unterhaltsklage
abgewiesen.

Dem Beklagten kann auch nicht gefolgt werden, dass gemäss BGE 129 III 375 Nr.
61 stets Unzumutbarkeit im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB vorliege, wenn das
mündige Kind den persönlichen Kontakt abgebrochen habe, dem betroffenen
Elternteil nichts vorgeworfen werden könne und seit dem Abbruch der
persönlichen Beziehungen bis zur Klageeinleitung mehrere Jahre verstrichen
seien. Entscheidend sind vielmehr die Beweggründe für das jeweilige Verhalten
im Eltern-Kind-Verhältnis. Es gibt vergleichbare Urteile (z.B. BGE 113 II 374
Nr. 65), doch lassen sich auch Fälle anführen, wo auf Grund der konkreten
Umstände des Einzelfalls angenommen werden musste, die Verantwortung für den
Abbruch der persönlichen Beziehung liege dennoch nicht ausschliesslich auf
Seiten des Kindes (z.B. Urteile 5C.205/2004 vom 8. November 2004, E. 5.2, in:
FamPra.ch 2005 S. 417 f. und ZVW 60/2005 S. 134 f., und 5C.270/2002 vom 29.
März 2003, E. 2.2, in: ZVW 58/2003 S. 151).

Schematische Lösungen im Sinne des Beklagten müssen abgelehnt werden. Es ist
zu beachten, dass im familiären Zusammenleben eine Vielzahl von - gerade auch
emotionalen - Beweggründen und Umständen zusammenwirken und für die
gegenseitigen Beziehungen der Familienmitglieder ausschlaggebend sind. An die
freie Entscheidung eines Kindes über sein persönliches Verhalten dem einen
oder andern Elternteil gegenüber kann daher kein allgemeiner Massstab
angelegt werden. Ob sich ein Kind schuldhaft und in schwerwiegender Weise
seinen familienrechtlichen Pflichten entzieht, kann nicht abstrakt, sondern
muss im Blick auf die konkrete Situation und in Beachtung sämtlicher Umstände
beurteilt werden (BGE 113 II 374 E. 2 S. 377).

3.
Für die Frage, ob dem Beklagten die Bezahlung des Ausbildungsunterhalts an
die Klägerin zumutbar sei, ergibt sich auf Grund der verbindlichen
Feststellungen des Obergerichts Folgendes:
3.1 In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass der Abbruch des Kontakts
zwischen dem Beklagten und der Klägerin mit dem Scheidungsurteil eingetreten
ist. Ab Ende 1998/anfangs 1999 nahm die Klägerin gegenüber dem Beklagten eine
ablehnende Haltung ein, indem sie ihn im Wesentlichen nur auf noch nicht
geleistete Unterhaltszahlungen hinwies und in knappster Form entsprechende
Forderungen stellte. Dasselbe galt für die Information über ihre Ausbildung
und die Übermittlung der diesbezüglichen Unterlagen (E. 2b/dd S. 14 des
angefochtenen Urteils).

Das Obergericht hat wesentlich auf die Sachdarstellung der Klägerin
anlässlich ihrer Befragung als Partei abgestellt. Daraus geht hervor, dass
die Klägerin unter dem rund sechs Jahre dauernden Scheidungsprozess ihrer
Eltern erheblich gelitten hat (E. 2b/aa S. 11 f.). Bei Einleitung des
Verfahrens war sie elf Jahre alt. Ihr Erwachsenwerden stand damit vor dem
Hintergrund einer familiären Auseinandersetzung, in der sich ihre Eltern - ob
berechtigt oder nicht bleibe dahingestellt - nichts geschenkt haben. Auf das
im Beschwerdeurteil Gesagte kann hier verwiesen werden: Unheilbar tiefe
Ehezerrüttung als Scheidungsgrund genügte nicht. Es musste zusätzlich ein
ehebrecherisches Verhältnis der Mutter der Klägerin behauptet werden, das
sich in der Folge nicht beweisen liess. Beide Elternteile stritten um die
Zuteilung der Kinder und konnten sich darüber erst nach drei Jahren einigen.
Um die vermögensrechtlichen Nebenfolgen der Scheidung wurde erbittert
gerungen (E. 3.2 des Beschwerdeurteils).

Erschwerend kommt gemäss den obergerichtlichen Feststellungen hinzu, dass die
Klägerin als ältestes der drei Geschwister die Vermittlerrolle zum Beklagten
übernehmen musste und dass die Auseinandersetzung nach dem Scheidungsurteil
nicht beendet war, sondern ein neues Verfahren auf Räumung der
Familienwohnung angestrengt wurde (E. 2b/aa S. 11 f. des angefochtenen
Urteils).

3.2 Mit Blick auf die geschilderten Erlebnisse der Klägerin ab ihrem elften
Altersjahr bis zum Erreichen der Mündigkeit kann die obergerichtliche
Beurteilung, es lägen vorab objektive Gründe für das Scheitern der Beziehung
der Parteien vor, für die die Klägerin nicht einzustehen habe, nicht
beanstandet werden. Die Kampfscheidung von sechs Jahren und das darauf
folgende Räumen des Familienhauses zu Gunsten des Beklagten haben die
Klägerin überfordert und schwer belastet (E. 2b/cc S. 13 des angefochtenen
Urteils). Die Vertrauensbasis wurde damals zerstört.

Dass derart traumatisierende Erfahrungen nicht innert zwei bis drei Jahren
verarbeitet werden können und dass die daherige Entfremdung der Klägerin vom
Beklagten nicht einfach durch ein paar geschäftsmässige Aufforderungen zu
persönlichen Treffen überwunden werden kann, leuchtet nach der allgemeinen
Lebenserfahrung ohne weiteres ein. Nachhaltig enttäuschtes Vertrauen kann nur
mit grossem Aufwand neu aufgebaut werden. Einzig in diesem Zusammenhang steht
die Feststellung des Obergerichts, der Beklagte selbst habe das Klima zur
Entspannung und Wiederbelebung der Beziehung nicht genügend gefördert und
eine unsensible Haltung gezeigt (E. 2b/cc S. 14 des angefochtenen Urteils).

Unter diesen Umständen erscheint auch die Annahme als gerechtfertigt, die
ablehnende Haltung der Klägerin sei zwar nicht korrekt und zeige wenig
Einfühlungsvermögen. Für ihr Fehlverhalten und die damit verbundene
Verweigerung des persönlichen Kontakts hätten jedoch Gründe bestanden, die
die Klägerin nicht zu verantworten habe. Die Klägerin erscheine als Opfer der
familiären Probleme ihrer Eltern, weshalb ihr objektiv mangelhaftes Verhalten
nachvollziehbar sei und ihr subjektiv nicht allzu sehr vorgeworfen werden
könne (E. 2b/dd S. 14 f. des angefochtenen Urteils). Letztlich ist das
Obergericht damit von einem Grenzfall ("nicht allzu sehr ...") ausgegangen.
In Anbetracht des ihm zustehenden beträchtlichen Ermessensspielraums (E. 1.3
hiervor) erscheint es nicht als bundesrechtswidrig, dass es in Würdigung der
konkreten Sachumstände angenommen hat, die Verantwortung für den Abbruch der
persönlichen Beziehung liege nicht ausschliesslich auf Seiten der Klägerin,
weshalb eine schuldhafte und schwerwiegende Verletzung familienrechtlicher
Pflichten ihrerseits verneint werden dürfe.

3.3 Aus den dargelegten Gründen bedeutet es keine rechtsfehlerhafte
Ermessensausübung, dass das Obergericht dem Beklagten die Zahlung von
Ausbildungsunterhalt an die Klägerin zugemutet hat.

4.
In einem Nebenpunkt bestreitet der Beklagte seine Zahlungspflicht mit der
Begründung, die Klägerin sei auf Ausbildungsunterhalt nicht angewiesen
gewesen und habe ihr Fachhochschulstudium mit einem zinslosen
Ausbildungsdarlehen finanzieren können (S. 5 ff. Ziff. 3 der
Berufungsschrift). Der Einwand ist unbegründet. Wie das Obergericht
zutreffend hervorgehoben hat (E. 3d S. 17), sind öffentliche Darlehen
subsidiär und stehen einem Unterhaltsbeitrag nicht entgegen. Die Klägerin
kann vielmehr Teile der Darlehen zurückzahlen, wenn der Beklagte zu
Unterhaltsbeiträgen verpflichtet wird.

5.
Aus den dargelegten Gründen muss die Berufung abgewiesen werden, soweit
darauf eingetreten werden kann. Der Beklagte wird damit kostenpflichtig (Art.
156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, 2.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: