Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.240/2005
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5C.240/2005 /blb

Urteil vom 31. M rz 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Pr sident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer,
Bundesrichterin Hohl, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiberin Scholl.

X. ________,
Beklagter und Berufungskl ger,
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Rechsteiner,

gegen

Y.________,
Kl gerin und Berufungsbeklagte,
vertreten durch Rechtsanwalt Fredy F ssler.

Anfechtungsklage,

Berufung gegen den Entscheid des Kantonsgerichts
St. Gallen, Pr sident der III. Zivilkammer, vom

18. August 2005.

Sachverhalt:

A.
Y. ________ betrieb V.________ f r ausstehende Unterhaltsbeitr ge. Aus den
Betreibungen resultierten zwei Verlustscheine vom 30. September 1999  ber Fr.
11'047.10 und Fr. 5'922.05. Davon sind heute noch Fr. 16'467.-- offen.

V. ________ war alleiniger Aktion r der K.________ Aktiengesellschaft und
alleiniger Gesellschafter der L.________ GmbH (...). Am 11. Dezember 1998
verkaufte die K.________ Aktiengesellschaft der L.________ GmbH eine
Liegenschaft in P.________ f r Fr. 4,8 Mio. Gleichentags schloss die
L.________ GmbH mit der M.________ AG einen Kaufrechtsvertrag  ber dieses
Grundst ck ab. Die M.________ AG, welche bereits Mieterin der Liegenschaft
war, erwarb dadurch im Wesentlichen das Recht, das Grundst ck zum Preis von
Fr. 6,5 Mio. zu erwerben. Am 7. Juni 1999 trat V.________ s mtliche
Stammanteile der L.________ GmbH f r Fr. 25'000.-- seinem Sohn, X.________,
ab. Im Jahr 2001  bte die M.________ AG ihr Kaufrecht aus.

B.
Am 28. Februar 2000 erhob Y.________ gegen X.________ paulianische
Anfechtungsklage. Sie verlangte im Wesentlichen, der Verkauf der Stammanteile
der L.________ GmbH sei anfechtbar zu erkl ren und X.________ zu
verpflichten, die Zwangsverwertung der Stammanteile zu dulden. Eventualiter
sei X.________ zu verurteilen, f r die Stammanteile Wertersatz zu leisten.
Mit Entscheid vom 26. August 2004 verpflichtete das Kreisgericht St. Gallen
X.________, an Y.________ Fr. 16'467.-- nebst Zins zu bezahlen. Eine dagegen
von X.________ erhobene Berufung wies das Kantonsgericht St. Gallen am 18.
August 2005 ab.

C.
X.________ f hrt eidgen ssische Berufung an das Bundesgericht. Er verlangt
die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Entscheids vom 18. August 2005 sowie
die Abweisung der Klage.

Y. ________ beantragt in ihrer Stellungnahme die Abweisung der Berufung,
soweit darauf einzutreten sei. Sie stellt zudem f r das bundesgerichtliche
Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einschliesslich
Verbeist ndung.

Das Bundesgericht zieht in Erw gung:

1.
Der Anfechtungsprozess nach Art. 285 ff. SchKG wird praxisgem ss wie eine
Zivilrechtsstreitigkeit behandelt (BGE 130 III 235 E. 1 S. 236). Die Berufung
ist rechtzeitig erhoben worden und richtet sich gegen einen Endentscheid
eines oberen kantonalen Gerichts, der nicht mehr durch ein ordentliches
kantonales Rechtsmittel angefochten werden kann (Art. 54 Abs. 1 und Art. 48
Abs. 1 OG). Der erforderliche Streitwert f r das Berufungsverfahren ist
ebenfalls gegeben (Art. 46 OG), so dass auf die Berufung einzutreten ist.

2.
Strittig ist zun chst, ob die  bertragung der Stammanteile von V.________
(Schuldner) auf den Beklagten  berhaupt ein anfechtbares Rechtsgesch ft
darstellt.

2.1 Nach Art. 286 Abs. 1 SchKG sind mit Ausnahme  blicher
Gelegenheitsgeschenke alle Schenkungen und unentgeltlichen Verf gungen
anfechtbar, die der Schuldner innerhalb des letzten Jahres vor der Pf ndung
oder Konkurser ffnung vorgenommen hat. Den Schenkungen gleichgestellt sind
unter anderem Rechtsgesch fte, bei denen der Schuldner eine Gegenleistung
angenommen hat, die zu seiner eigenen Leistung in einem Missverh ltnis steht
(Art. 286 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG).

2.2 Der Beklagte bestreitet, dass zwischen dem Wert der Stammanteile und dem
geleisteten Kaufpreis von Fr. 25'000.-- ein Missverh ltnis bestanden hat. Er
macht geltend, das Kantonsgericht habe den Wert der Liegenschaft, von welchem
der Wert der Stammanteile abh ngig sei, falsch bestimmt. Es habe zu Unrecht
das Kaufrecht zu Gunsten der M.________ AG in die Bewertung miteinbezogen und
sei damit ohne triftige Gr nde vom Gutachten abgewichen, welches den
Verkehrswert der Liegenschaft tiefer gesch tzt habe.

2.3 Bei Bewertungsfragen bestimmt in seinem Anwendungsbereich das
Bundesrecht, nach welchen Rechtsgrunds tzen die Bewertung vorzunehmen ist,
wogegen die nach diesen Grunds tzen vorzunehmende Wertermittlung eine im
Berufungsverfahren nicht  berpr fbare Tatfrage darstellt (BGE 120 II 259 E.
2a S. 260; 125 III 1 E. 5a S. 6). Rechtsfrage ist beispielsweise, ob die
Vorinstanz vom richtigen Begriff des Verkehrswertes ausgegangen ist oder eine
korrekte Bewertungsmethode angewendet hat.

2.4 Strittig ist einzig die Bewertung der (nichtbetriebsnotwendigen)
Liegenschaft, welche offenbar das Hauptaktivum der L.________ GmbH gebildet
hat. Im Gegensatz zur Behauptung des Beklagten hat die Vorinstanz bei ihrer
Bewertung durchaus auf den Verkehrswert abgestellt. Das Kantonsgericht ist
nur insoweit vom Gutachten, welches einen Verkehrswert von ca. Fr. 4,9 Mio.
errechnet hat, abgewichen, als es f r die Wertbestimmung auch das auf der
Liegenschaft lastende Kaufrecht in seine Berechnung miteinbezogen hat. Es hat
erwogen, das (limitierte) Kaufrecht  ber Fr. 6,5 Mio. sei ein gewichtiges
Element f r die Wertbestimmung der Liegenschaft, da es bereits im Zeitpunkt
des angefochtenen Rechtsgesch ftes ( bertragung Stammanteile) sehr
wahrscheinlich gewesen sei, dass die M.________ AG dieses aus ben werde.

2.5 Diese Erw gung des Kantonsgerichts ist nicht zu beanstanden: Einerseits
ist die im Rahmen des Kaufrechts vereinbarte H he des Kaufpreises ein Indiz
f r den Verkehrswert der Liegenschaft. Andererseits sind bei Bewertungen auch
Umst nde als wertver ndernd zu ber cksichtigen, die sich erst in der Zukunft
realisieren. Dies gilt nicht nur f r wertvermindernde (BGE 84 II 338 E. 3 S.
345 f.; 125 III 50 E. 2a S. 53 ff.), sondern auch f r werterh hende Faktoren.
Es ist im  brigen darauf hinzuweisen, dass sich die Gutachter aus dem Grund
entschlossen haben, das Kaufrecht in ihre  berlegungen nicht einzubeziehen,
weil sie nicht abschliessend beurteilen konnten, ob der Verkauf bereits mit
Erstellung des Mietvertrages beabsichtigt worden war. Wenn es dagegen dem
Kantonsgericht nach dem Beweisverfahren m glich gewesen ist, die
Wahrscheinlichkeit einer Kaufrechtsaus bung im hier relevanten Zeitpunkt der
 bertragung der Stammanteile abzusch tzen, stellt dies einen triftigen Grund
dar, vom Gutachten abzuweichen.

2.6 Um welchen Betrag das Kaufrecht den Wert der Liegenschaft erh ht, ist
eine Tatfrage, welche das Bundesgericht im Berufungsverfahren nicht
 berpr fen kann (Art. 63 Abs. 2 OG). Auf die entsprechenden R gen des
Beklagten kann nicht eingetreten werden. Ebenfalls nicht zu h ren sind die
Vorbringen betreffend die Wahrscheinlichkeit der Kaufrechtsaus bung. Die
entsprechende Annahme des Kantonsgerichts beruht auf Beweisw rdigung, an
welche das Bundesgericht gebunden ist. Unzul ssig ist dar ber hinaus die
Berufung, soweit der Beklagte die Verletzung der Verhandlungsmaxime r gt.
Diese geh rt dem kantonalen Recht an, welches im Berufungsverfahren nicht
ger gt werden kann (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG).

2.7 Damit ist die Verkehrswertsch tzung des Kantonsgerichts bez glich der
Liegenschaft nicht zu beanstanden. Im  brigen ist die Bewertung des
Unternehmenswertes der L.________ GmbH nicht strittig, so dass auf den vom
Kantonsgericht festgestellten Nettounternehmenswert von Fr. 850'047.-- im
Zeitpunkt des angefochtenen Rechtsgesch ftes abzustellen ist. In Anbetracht
des geleisteten Kaufpreises von Fr. 25'000.-- stellt die  bertragung der
Stammanteile eine gemischte Schenkung dar und ist gem ss Art. 286 Abs. 2
Ziff. 1 SchKG anfechtbar.

3.
Zu pr fen sind weiter die Rechtsfolgen, welche aus der Anfechtbarkeit der
 bertragung der Stammanteile resultieren.

3.1 Das Kantonsgericht hat erwogen, die Liegenschaft sei das entscheidende
Aktivum der L.________ GmbH gewesen, das den Wert der Stammanteile zur
Hauptsache bestimmt habe. Der Beklagte sei im Zeitpunkt der Ver usserung der
alleinige Gesellschafter der L.________ GmbH gewesen. Mit der Ver usserung
sei der Gesellschaft ihr Hauptaktivum entzogen worden.  ber den Verbleib der
Gegenleistung sei nichts bekannt. Bei dieser Konstellation sei durch den
Schleier der juristischen Person durchzugreifen und auf die Ver usserung der
Liegenschaft und nicht auf das Vorhandensein der offenbar wertentleerten
Stammanteile abzustellen. Anstelle der Pflicht zur R ckerstattung der Sache
in natura trete deshalb die Pflicht zur Erstattung des Sachwertes. Massgebend
sei der objektive Wert der Sache im Zeitpunkt des Verkaufs. Dieser habe Fr.
6,5 Mio. betragen, womit zu jenem Zeitpunkt ein Nettoguthaben vorhanden
gewesen sei, das den Klagebetrag weit  bersteige.

3.2 Dieser Erw gung - soweit sie  berhaupt nachvollziehbar ist - kann nicht
gefolgt werden: Beim Durchgriff, welchen das Kantonsgericht zur Begr ndung
herangezogen hat, wird die rechtliche Selbstst ndigkeit einer juristischen
Person nicht beachtet. Dazu bedarf es eines eigentlichen Rechtsmissbrauchs,
einer offenbar zweckwidrigen, missbr uchlichen Verwendung der juristischen
Person durch die beherrschende Person. Diesfalls kann es sich im konkreten
Einzelfall rechtfertigen, vom beherrschten auf das beherrschende Subjekt oder
umgekehrt "durchzugreifen" (BGE 121 III 319 E. 5a S. 321; 128 II 329 E. 2.4
S. 333).
Ein solcher Tatbestand liegt indes hier nicht vor. Die Anfechtungsklage
richtet sich von vornherein gegen den Beklagten, und die Gesellschaft ist nur
insoweit darin involviert, als ihre Stammanteile anfechtbar erworben wurden.
Namentlich hat vorliegend der Beklagte die Selbstst ndigkeit der Gesellschaft
nicht vorgeschoben, um sich pers nlichen Verpflichtungen zu entziehen (vgl.
Beispiele bei Arthur Meier-Hayoz/Peter Forstmoser, Schweizerisches
Gesellschaftsrecht, 9. Aufl. 2004,   2 N. 37; Theo Guhl/Jean Nicolas Druey,
Das Schweizerische Obligationenrecht, 9. Aufl. 2000, S. 706).

3.3 Die Anfechtungsklage bezweckt die Wiederherstellung des schuldnerischen
Verm gens, wie es ohne die anfechtbare Handlung vorhanden w re. Die R ckgabe
einer anfechtbar erworbenen Sache hat in erster Linie in natura zu erfolgen
(Art. 291 Abs. 1 erster Satz SchKG). Nur wenn eine R ckgabe der Sache nicht
mehr m glich ist, besteht die (subsidi re) Pflicht zur Erstattung ihres
Wertes (BGE 98 III 44 E. 3 S. 45).
Im vorliegenden Fall bewirkt die Anfechtbarkeit der  bertragung der
Stammanteile grunds tzlich, dass der Beklagte dulden muss, dass diese zu
Gunsten der Kl gerin verwertet werden, bis ihre Forderung gedeckt ist. Nun
hat das Kantonsgericht die Pflicht zur Erstattung des Sachwertes bejaht, ohne
abschliessend festzustellen, ob die R ckgabe in natura noch m glich ist.
Allein der Umstand, dass die Stammanteile "offenbar wertentleert" sind, wie
das Kantonsgericht festgehalten hat, bedeutet indes nicht, dass deren
R ckerstattung grunds tzlich nicht mehr m glich ist.
Die L.________ GmbH befindet sich in Liquidation. Aus dem
kantonsgerichtlichen Urteil ergibt sich nicht schl ssig, ob die Liquidation
bereits abgeschlossen ist, wie das Kreisgericht angenommen hat, oder noch im
Gange ist, wie der Beklagte behauptet. Indes ist diese Frage von
entscheidender Bedeutung um festzustellen, ob eine R ckgabe in natura noch
m glich ist, oder Wertersatz geschuldet ist, wie nachfolgend aufzuzeigen ist
(vgl. E. 3.3.1 und 3.3.2). Die Sache ist damit zur Erg nzung des
Sachverhaltes in diesem Punkt an das Kantonsgericht zur ckzuweisen (Art. 64
Abs. 1 OG).

3.3.1 Solange die Liquidation nicht abgeschlossen und ein allf lliger
Liquidations berschuss noch nicht ausgesch ttet wurde, ist eine R ckgabe der
Stammanteile in natura grunds tzlich noch m glich: Gepf ndete Stammanteile
einer Gesellschaft mit beschr nkter Haftung k nnen verwertet werden, indem
der Gl ubiger das K ndigungsrecht gem ss Art. 793 Abs. 1 OR aus bt und die
Aufl sung der Gesellschaft verlangt. Das Betreibungsamt vertritt in einem
solchen Fall die Interessen des betriebenen Gesellschafters (Magdalena Rutz,
in: Staehelin/ Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz  ber
Schuldbetreibung und Konkurs, N. 50 ff. zu Art. 132 SchKG; Marc Amstutz,
Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 793 OR). Die Liquidatoren haben den auf den
betriebenen Gesellschafter entfallenen Liquidationsanteil an das
Betreibungsamt auszuh ndigen (Art. 793 Abs. 2 OR).
F r den vorliegenden Anfechtungsfall bedeutet dies, dass der Beklagte dulden
muss, dass das Betreibungsamt an seiner Stelle an der Liquidation mitwirkt
und seinen Liquidationsanteil beh ndigt.

3.3.2 Ist die Liquidation indes bereits beendet und ein allf lliger
Liquidationserl s ausgesch ttet, ist eine R ckgabe in natura nicht mehr
m glich. Nur in diesem Fall ist Wertersatz geschuldet.
Die H he des Wertersatzes einer nicht mehr vorhandenen Sache bestimmt sich
grunds tzlich nach dem Wert im Zeitpunkt der (Weiter-)Ver usserung bzw. des
Unterganges (Thomas Bauer, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum
Bundesgesetz  ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 20 zu Art. 291 SchKG;
Jaeger/ Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz  ber Schuldbetreibung und Konkurs,
N. 9 zu Art. 291 SchKG). Im vorliegenden Fall ist damit der Wert der
Stammanteile zur Zeit der Liquidation massgebend. Es kann davon ausgegangen
werden, dass dieser Wert dem Liquidationserl s entspricht.

3.4 Unabh ngig davon, ob eine R ckgabe in natura noch m glich oder Wertersatz
geschuldet ist, stellt sich die Frage, wer f r eine seit der angefochtenen
 bertragung eingetretene Verminderung des Wertes der Stammanteile einzustehen
hat.
Dabei ist indes nicht der vom Kantonsgericht bem hte Durchgriff von Bedeutung
(vgl. E. 3.2). Vielmehr ist zu beachten, dass die Anfechtungsklage die
Wiederherstellung des schuldnerischen Verm gens bezweckt, wie es ohne die
anfechtbare Handlung vorhanden w re (BGE 98 III 44 E. 3 S. 46). Der
Anfechtungsbeklagte tr gt grunds tzlich nicht die Gefahr einer
unverschuldeten Wertverminderung. Er hat f r Wertverminderungen, welche auf
Zufall beruhen oder auch beim Schuldner eingetreten w ren, nicht einzustehen
(BGE 50 III 141 E. 6 S. 152; 65 III 142 E. 6 S. 149).
Im vorliegenden Fall gehen die Parteien wie auch die Vorinstanz davon aus,
dass eine Wertverminderung eingetreten ist. Worauf diese zur ckzuf hren ist,
ergibt sich aus dem angefochtenen Urteil nicht. Namentlich ist fraglich, ob
als Ursache, welche der Beklagte zu vertreten h tte, der Verkauf der
Liegenschaft angesehen werden kann, da der Verkauf durch Aus bung eines
Kaufrechts erfolgte, das bereits vor dem angefochtenen Rechtsgesch ft
begr ndet wurde und wohl auch ausge bt worden w re, wenn der Schuldner die
Anteile nicht auf den Beklagten  bertragen h tte. Da die Sache ohnehin an die
Vorinstanz zur ckgewiesen werden muss, kann diese Frage hier offen bleiben,
da das Kantonsgericht auch in diesem Punkt neu zu entscheiden hat.
Nur nebenbei sei angemerkt, dass der Grundsatz, dass durch die
Anfechtungsklage das Verm gen des Schuldners so zu stellen ist, als w re das
angefochtene Rechtsgesch ft nie erfolgt, auch dazu f hrt, dass der
Anfechtungsbeklagte Fr chte und Ertr gnisse herauszugeben hat, und das
unabh ngig von einem allf lligen guten Glauben (BGE 98 III 44 E. 3 S. 47;
Thomas Bauer, a.a.O., N. 22 zu Art. 291 SchKG). Dies bedeutet f r den
vorliegenden Fall, dass der Beklagte allf llig bezogene Dividenden u. . an
die Kl gerin herauszugeben h tte.

3.5 Der Beklagte beruft sich weiter auf Art. 291 Abs. 3 SchKG, wonach der
gutgl ubige Empf nger einer Schenkung nur bis zum Betrag seiner Bereicherung
zur R ckerstattung verpflichtet ist.
Das Kantonsgericht hat die Gutgl ubigkeit des Beklagten verneint. Es hat im
Wesentlichen erwogen, der Beklagte habe als Sohn des Schuldners schon beim
Erwerb der Stammanteile um dessen wirtschaftliche Probleme wissen m ssen.
Auch m sse er gewusst haben, dass sein Vater in Scheidung lebe und die
Beklagte Unterhaltsbeitr ge fordere.
Der Beklagte bringt dagegen vor, er sei sich bei  bergabe der Stammanteile
nicht bewusst gewesen, dass der innere Wert der Anteile h her als der
bezahlte Kaufpreis gewesen sei. Im  brigen habe er die Gesellschaft nur
 bernommen, um seinem Vater zu helfen und einen drohenden Konkurs abzuwenden.
Damit ersch pfen sich die Vorbringen des Beklagten in Kritik an den
tatbest ndlichen Feststellungen der Vorinstanz. Darauf kann nicht eingetreten
werden (Art. 63 Abs. 2 OG).

4.
Schliesslich verlangt der Beklagte, dass bei einer R ckerstattung seine
erbrachte Gegenleistung zu ber cksichtigen sei. Ein
R ckgew hrleistungsanspruch bestehe nur, soweit die Bereicherung durch die
 bertragung der Stammanteile den bezahlten Kaufpreis von Fr. 25'000.--
 bersteige.
Da das Verfahren zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur ckgewiesen wird,
kann offen bleiben, wie es sich mit dieser R ge verh lt, namentlich ob sich
ein solcher Anspruch auf Erstattung der Gegenleistung in einer
Spezialexekution  berhaupt gegen die Kl gerin richten w rde (Art. 291 Abs. 1
SchKG).

5.
Damit ist die Berufung gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Sache
ist zur Erg nzung des Sachverhaltes und neuem Entscheid im Sinne der
Erw gungen an das Kantonsgericht zur ckzuweisen.
Da der Beklagte nur teilweise obsiegt hat und zudem mit der R ckweisung der
Ausgang des Prozesses noch offen ist, rechtfertigt es sich, die
Gerichtskosten h lftig zu teilen und die Parteikosten wettzuschlagen (Art.
156 Abs. 3 und Art. 159 Abs. 3 OG).
Die Kl gerin hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, dessen
Voraussetzungen (Art. 152 OG) erf llt sind, so dass es gutgeheissen werden
kann.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und der
Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Pr sident der III. Zivilkammer, vom
18. August 2005 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im
Sinne der Erw gungen an das Kantonsgericht zur ckgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der Kl gerin wird gutgeheissen, und
Rechtsanwalt Fredy F ssler wird ihr als unentgeltlicher Rechtsbeistand
beigegeben.

3.
Die Gerichtsgeb hr von Fr. 2'000.-- wird den Parteien je zur H lfte
auferlegt. Der Anteil der Kl gerin wird einstweilen auf die
Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Fredy F ssler wird aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von
Fr. 1'500.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Pr sident
der III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. M rz 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Pr sident:  Die Gerichtsschreiberin: