Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5C.245/2005
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5C.245/2005 /bnm

Urteil vom 24. Januar 2006
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichterinnen Nordmann, Escher, Hohl,
Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiberin Scholl.

X. ________ (Ehefrau),
Klägerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Rudolf Forrer,

gegen

Y.________ (Ehemann),
Beklagten und Berufungsbeklagten,
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern,

Zuständigkeit (Ehescheidungsprozess),

Berufung gegen den Entscheid des Obergerichts
des Kantons Thurgau vom 30. Mai 2005.

Sachverhalt:

A.
X. ________ (Ehefrau) und Y.________ (Ehemann) leben seit dem 1. Oktober 2001
getrennt. Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens ordnete das
Vizegerichtspräsidium Weinfelden/TG mit Verfügung vom 16./17. September 2002
die Gütertrennung an und verpflichtete Y.________ zur Leistung von
Unterhaltsbeiträgen an X.________.

Seit dem 20. Dezember 2002 ist auf Klage von Y.________ am Bezirksgericht
Plessur/GR (Wohnsitzgerichtsstand von Y.________) zwischen den Parteien ein
Verfahren auf Durchführung der güterrechtlichen Auseinandersetzung hängig.

B.
Am 18. Mai 2004 reichte X.________ bei der Bezirksgerichtlichen Kommission
Weinfelden (Wohnsitzgerichtsstand von X.________) die Ehescheidungsklage ein.
Daraufhin verlangte Y.________, die Klage sei an das Bezirksgericht Plessur
zu überweisen.

Nachdem der Präsident des Bezirksgerichts Plessur am 20. Oktober 2004 die
Erklärung abgegeben hatte, das Gericht sei gemäss Art. 36 Abs. 2 GestG
bereit, das Scheidungsverfahren zu übernehmen, überwies die
Bezirksgerichtliche Kommission Weinfelden die bei ihr hängige Scheidungsklage
mit Beschluss vom 4./23. März 2005 an das Bezirksgericht Plessur.

Gegen diesen Überweisungsbeschluss gelangte X.________ an das Obergericht des
Kantons Thurgau. Dieses wies den Rekurs mit Entscheid vom 30. Mai 2005 ab.

C.
X.________ führt eidgenössische Berufung an das Bundesgericht. Sie beantragt
die Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses vom 30. Mai 2005 und
verlangt, das Bezirksgericht Weinfelden sei anzuweisen, das
Scheidungsverfahren selbst weiterzuführen; eventualiter sei das Verfahren zu
sistieren, bis im Verfahren betreffend güterrechtliche Auseinandersetzung ein
Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vorliege.

Y. ________ beantragt die Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten
sei.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen, ob und inwieweit auf eine Berufung
eingetreten werden kann (BGE 124 III 44 E. 1 S. 46; 129 III 415 E. 2.1).
1.1 Nach Art. 48 Abs. 1 OG ist die Berufung in der Regel erst gegen die
Endentscheide der oberen kantonalen Gerichte oder sonstigen Spruchbehörden
zulässig, die nicht durch ein ordentliches kantonales Rechtsmittel
angefochten werden können. Ein Endentscheid liegt nach der Rechtsprechung
vor, wenn das kantonale Sachgericht über den im Streit stehenden Anspruch
materiell entschieden oder dessen Beurteilung aus einem Grund abgelehnt hat,
der endgültig verbietet, dass der gleiche Anspruch nochmals geltend gemacht
wird (BGE 128 III 250 E. 1b S. 252; 131 III 667 E. 1.1 S. 669).

Mit dem angefochtenen Überweisungsbeschluss hat das Obergericht die
Streitsache weder materiell entschieden, noch anderweitig eine Beurteilung
abgelehnt, die einer rechtskräftigen Erledigung gleichkäme. Vielmehr bleibt
die Rechtshängigkeit durch die Überweisung erhalten und das Gericht, an
welches die Sache überwiesen worden ist, wird darüber materiell zu befinden
haben. Damit liegt kein Endentscheid im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG vor.

1.2 Die Berufung ist weiter zulässig gegen selbstständige Vor- und
Zwischenentscheide über die Zuständigkeit, soweit die Verletzung
bundesrechtlicher Vorschriften über die sachliche, die örtliche oder die
internationale Zuständigkeit geltend gemacht wird (Art. 49 Abs. 1 OG).

Art. 36 GestG statuiert keinen eigenen Gerichtsstand, sondern regelt die
"gerichtsstandsnahe" Frage der Koordination von mehreren in Zusammenhang
stehenden Verfahren (BBl 1999 III 2870; Yves Donzallaz, Commentaire de la loi
fédérale sur les fors en matière civile, N. 4 zu Art. 36 GestG). Indes hat
die Überweisung der Klage nach Art. 36 Abs. 2 GestG insoweit direkte
Auswirkung auf die örtliche Zuständigkeit, als das überweisende Gericht sich
als unzuständig erklärt, wodurch den Parteien die Klage an einem gesetzlichen
Gerichtsstand verunmöglicht wird. Der Überweisungsentscheid ist daher als
Zwischenentscheid über die örtliche Zuständigkeit anzusehen, welcher nach
Art. 49 Abs. 1 OG mit Berufung angefochten werden kann (BGE 131 III 319 nicht
publ. E. 2; Thomas A. Castelberg, Die identischen und die in Zusammenhang
stehenden Klagen im Gerichtsstandsgesetz, Diss. Bern 2004, S. 184 mit
Hinweisen). Die Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach nicht gegeben (Art. 68
Abs. 1 OG). Die vorliegende Berufung erweist in dieser Hinsicht als zulässig.

1.3 Nach Art. 55 Abs. 1 lit. c OG sind das Vorbringen neuer Tatsachen, neue
Einreden, Bestreitungen und Beweismittel im Berufungsverfahren unzulässig.
Neu und folglich unbeachtlich sind  namentlich die Ausführungen der Klägerin
betreffend die Referentenaudienz am Bezirksgericht Plessur, welche nach
Ausfällung des angefochtenen Entscheids stattgefunden hat.

2.
Werden bei mehreren Gerichten Klagen rechtshängig gemacht, die miteinander in
sachlichem Zusammenhang stehen, so kann jedes später angerufene Gericht das
Verfahren aussetzen, bis das zuerst angerufene entschieden hat (Art. 36 Abs.
1 GestG). Das später angerufene Gericht kann die Klage an das zuerst
angerufene Gericht überweisen, wenn dieses mit der Übernahme einverstanden
ist (Art. 36 Abs. 2 GestG).

3.
Strittig ist zunächst, ob die beiden hängigen Klagen betreffend Durchführung
der güterrechtlichen Auseinandersetzung und Scheidung in einem sachlichen
Zusammenhang stehen.

3.1 Das Gesetz enthält keine Definition des Begriffs des "sachlichen
Zusammenhangs". Die Botschaft des Bundesrates zum Gerichtsstandsgesetz führt
aus, dass die Konnexität der Prozesse so eng sein muss, dass eine Vermeidung
widersprüchlicher Urteile geboten erscheint. Sie verweist weiter auf die Art.
6 und Art. 7 GestG, welche den gleichen Begriff verwenden, und hält fest,
dass hier wie dort nicht irgendein Zusammenhang genügt, sondern die
erforderliche Konnexität nur gegeben ist, wenn den verschiedenen Klagen
gleichartige faktische Umstände bzw. Rechtsfragen zu Grunde liegen (BBl 1999
III 2872).

Zu beachten ist zudem, dass Art. 22 LugÜ als Vorbild für Art. 36 GestG
diente, welcher eine Umschreibung enthält, wann mehrere, bei verschiedenen
Gerichten erhobene Klagen als zusammenhängend zu betrachten sind. Es
erscheint naheliegend, an diese Formulierung anzulehnen (vgl. BGE 129 III 80
E. 2.2 S. 84; Thomas A. Castelberg, a.a.O., S. 150; Kellerhals/Güngerich,
Gerichtsstandsgesetz, N. 4 zu Art. 36 GestG). Nach dieser Bestimmung stehen
Klagen im Zusammenhang, wenn zwischen ihnen eine so enge Beziehung gegeben
ist, dass eine gemeinsame Verhandlung und Entscheidung geboten erscheint, um
zu vermeiden, dass in getrennten Verfahren widersprechende Entscheidungen
ergehen könnten (Art. 22 Abs. 3 LugÜ). Art. 36 GestG verlangt - anders als
Art. 35 GestG - nicht die Identität des Streitgegenstandes.

3.2 Im Rahmen der Scheidungsklage ist auch über die Nebenfolgen der Scheidung
zu entscheiden: Dabei sind namentlich bei der Frage des nachehelichen
Unterhalts nach Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB das Einkommen und Vermögen der
Ehegatten zu berücksichtigen. Zum Vermögen zählt das Ergebnis der
güterrechtlichen Auseinandersetzung. Von diesem kann zudem nach Art. 123 Abs.
2 ZGB die Regelung der Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge abhängig sein
(vgl. auch BGE 129 III 7 E. 3.1.2. S. 9; 130 III 537 E. 4 S. 544 f.). Daraus
ergibt sich ohne weiteres, dass zwischen dem Verfahren der güterrechtlichen
Auseinandersetzung und der Scheidungsklage ein sachlicher Zusammenhang
besteht.

4.
Die Klägerin führt an, es könne nicht sein, dass die Nebensache (Güterrecht)
die Hauptsache (Scheidung) an ihren Gerichtsstand ziehe.

Art. 36 GestG stellt für die Frage, welchem Verfahren der Vorrang zu gewähren
ist, einzig auf die zeitliche Priorität ab. Eine Unterscheidung nach
Hauptsache/Nebensache findet dagegen nicht statt (Yves Donzallaz, a.a.O., N.
10 zu Art. 36 GestG). Unstrittig wurde vorliegend die Klage auf Durchführung
der Gütertrennung vor der Scheidungsklage rechtshängig gemacht. Es ist daher
bundesrechtskonform, wenn das Obergericht bei der Frage, an welches Gericht
die Sache zu überweisen ist, einzig auf die zeitliche Abfolge der
Rechtshängigkeit abgestellt hat.

5.
Die Klägerin wirft dem Obergericht weiter eine Verletzung des pflichtgemässen
Ermessens vor, welches Art. 36 GestG dem Gericht gewährt. Sie macht geltend,
anstatt das Scheidungsverfahren zu überweisen, wäre es angezeigt gewesen,
dieses bloss nach Art. 36 Abs. 1 GestG zu sistieren.

5.1 Art. 36 GestG räumt dem Gericht einen Beurteilungsspielraum ein: Liegen
konnexe Verfahren vor, kann es - muss es aber nicht - nach dieser Bestimmung
vorgehen: Es kann folglich den bei ihm hängigen Prozess fortführen, ihn nach
Art. 36 Abs. 1 GestG sistieren oder eben nach Abs. 2 mit dem Einverständnis
des früher angerufenen Gerichts an dieses überweisen.

Ermessensentscheide kantonaler Instanzen überprüft das Bundesgericht an sich
frei. Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die
Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen
abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die für den
Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn Umstände
nicht in Betracht gezogen worden sind, die hätten beachtet werden müssen. Das
Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese
als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE
129 III 380 E. 2 S. 382; 130 III 28 E. 4.1 S. 32).

5.2 Das Obergericht hat ausgeführt, eine Sistierung des Scheidungsprozesses
würde zu einer Verzögerung des Verfahrens führen. Demgegenüber seien für die
Parteien bei einer Überweisung keine prozessualen Nachteile ersichtlich: Der
Klägerin stehe in beiden Verfahren der gleiche Rechtsvertreter zur Seite, der
sich im Rahmen des Güterrechtsprozesses bereits mit dem "fremden"
Prozessrecht (des Kantons Graubünden) beschäftigt habe. Ebenso wenig sei eine
übermässige Erschwerung des Gerichtszuganges ersichtlich, gelte doch sowohl
im Kanton Thurgau wie auch Graubünden die Verhandlungssprache Deutsch. Weiter
würden sich beide Verfahren noch vor erster Instanz befinden; der
Scheidungsprozess sogar noch im Anfangsstadium. Auch der Prozess im Kanton
Graubünden sei  grundsätzlich noch im Behauptungsstadium. Nicht
nachvollziehbar erscheine, wie weit der Klägerin ein Nachteil entstehen
sollte, wenn im Rahmen der vom Bezirksgericht Plessur vorgeschlagenen
Referentenaudienz eine Einigung über die güterrechtliche Auseinandersetzung
erzielt werde. Auch die Tatsache, dass das Vizegerichtspräsidium Weinfelden
bereits ein Eheschutzgesuch, ein Abänderungsgesuch sowie ein Gesuch
betreffend vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsprozess behandelt habe,
stehe einer Überweisung nicht entgegen. Nachdem diese Verfahren im Summarium
stattgefunden hätten, sei auch nicht davon auszugehen, dass die
Bezirksgerichtliche Kommission Weinfelden für das Scheidungsverfahren über
das grössere Sachwissen verfüge. Zudem müsse bereits gestützt auf die eigenen
Angaben der Klägerin von einem intensiven Grad der Konnexität zwischen
güterrechtlicher Auseinandersetzung und Unterhaltsbeitrag ausgegangen werden,
habe diese anlässlich einer persönlichen Anhörung doch selber gesagt, die
Höhe des Unterhaltsbeitrages werde wohl auch vom Ausgang des Prozesses
betreffend Durchführung der Gütertrennung abhängen.

5.3 Diese einlässliche Würdigung der entscheidwesentlichen Kriterien durch
das Obergericht ist nicht zu beanstanden: Dass im vorliegenden Fall die Frage
des nachehelichen Unterhalts und eines allfälligen Vorsorgeausgleichs
unabhängig vom Ausgang der güterrechtlichen Auseinandersetzung beurteilt
werden kann, macht die Klägerin selbst nicht geltend. Eine Fortführung des
Scheidungsprozesses am bisherigen Gerichtsstand ohne Rücksicht auf das
güterrechtliche Verfahren - wie die Klägerin zur Hauptsache beantragt - ist
bereits aus diesem Grund kaum praktikabel und würde auch dem Grundsatz der
Einheit des Scheidungsurteils widersprechen.

Ob eine Überweisung oder eine Sistierung besser geeignet ist, um eine
möglichst gute Koordination der Verfahren zu erreichen, kann nur mit Blick
auf den Einzelfall entschieden werden: Vorliegend ist zu beachten, dass beide
Verfahren vor erster Instanz hängig und noch nicht weit fortgeschritten sind.
Eine Sistierung des Scheidungsprozesses bis zum Abschluss der
güterrechtlichen Auseinandersetzung könnte unter diesen Umständen zu einer
grossen Verzögerung führen.

Die Überweisung und Übernahme des Verfahrens durch das Bezirksgericht Plessur
wird zudem dadurch erleichtert, dass sich in beiden Prozessen die gleichen
Parteien gegenüber stehen und beide Klagen im ordentlichen Verfahren zu
behandeln sind.

Nicht zu beanstanden ist zudem, wenn das Obergericht dem Umstand, dass das
Bezirksgericht Weinfelden bereits mit dem Eheschutzverfahren und
vorsorglichen Massnahmen befasst war, nur untergeordnete Bedeutung zugemessen
hat: Selbst wenn das Bezirksgericht Plessur mehr Zeit benötigt, sich in den
Fall einzuarbeiten als das Gericht im Kanton Thurgau, ist nicht anzunehmen,
dass sich das Verfahren dadurch erheblich verzögern wird. Dies namentlich im
Vergleich zu der Verzögerung, welche durch eine Sistierung des
Scheidungsprozesses resultieren würde. In Bezug auf die Vermögensverhältnisse
dürfte im Übrigen gerade dem Gericht im Graubünden ein Wissensvorsprung
zukommen.

Es ist zwar einzuräumen, dass durch die Überweisung der Scheidungsklage der
Klägerin der zwingender Gerichtsstand nach Art. 15 Abs. 1 lit. b GestG
entzogen wird. Dabei ist indes zu beachten, dass das Gesetz diese Rechtsfolge
in Kauf nimmt (Ruggle/Tenchio-Kuzmic, Bundesgesetz über den Gerichtsstand in
Zivilsachen, N. 5 zu Art. 36 GestG; Kellerhals/Güngerich, a.a.O., N. 20 zu
Art. 36 GestG). Zudem wird im vorliegenden Fall die Streitsache an den
Gerichtsstand des Wohnortes des Beklagten verlegt, welcher nach Art. 15 GestG
ohnehin als alternativer zwingender Gerichtsstand für die Scheidungsklage
zulässig wäre.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder die Überweisung noch die
Ablehnung der Sistierung der Scheidungsklage nach Art. 36 Abs. 2 GestG gegen
Bundesrecht verstösst.

6.
Damit ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei
diesem Ausgang des Verfahrens wird die Klägerin kosten- und
entschädigungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Klägerin auferlegt.

3.
Die Klägerin hat den Beklagten für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr.
500.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Januar 2006

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Die Gerichtsschreiberin: