Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Zivilabteilung 5P.296/2005
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5P.296/2005 /blb

Urteil vom 17. November 2005
II. Zivilabteilung

Bundesrichter Raselli, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Gysel.

X. ________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Myriam Gehri,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Fürsprecher Ulrich Hirt,
Obergericht des Kantons Bern (2. Zivilkammer des Appellationshofes), Postfach
7475, 3001 Bern.

Art. 9 BV usw. (Arresteinsprache),

Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons
Bern (2. Zivilkammer des Appellationshofes) vom 14. Juni 2005.

Sachverhalt:

A.
Mit Eingabe vom 5. Januar 2005 beantragte X.________ beim Präsidenten des
Gerichtskreises R.________, es sei der auf Begehren von Y.________ am 24.
Juni 2004 gegen ihn ausgestellte und am 8. Dezember 2004 publizierte
Arrestbefehl Nr. xxxx des Arrestrichters des Gerichtskreises R.________
aufzuheben; eventuell sei eine Sicherheitsleistung nach Art. 273 SchKG ...
anzuordnen. Mit Entscheid vom 6. April 2005 wies der Gerichtspräsident 1 die
Arresteinsprache wie auch den Eventualantrag ab.

B.
Am 18. April 2005 appellierte X.________ an das Obergericht des Kantons Bern
und wiederholte die bei der unteren Instanz gestellten Rechtsbegehren. Mit
Entscheid vom 14. Juni 2005 wies auch das Obergericht (2. Zivilkammer des
Appellationshofes) die Einsprache gegen den Arrestbefehl ab.

C.
Mit Eingabe vom 17. August 2005 hat X.________ staatsrechtliche Beschwerde
erhoben mit den Anträgen, den obergerichtlichen Entscheid vom 14. Juni 2005
aufzuheben, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen und das
Betreibungs- und Konkursamt S.________ anzuweisen, bis zum Entscheid über die
staatsrechtliche Beschwerde keine Verwertung des Arrestgegenstandes sowie
keinerlei sonstige Betreibungs- und Zwangsverwertungshandlungen vorzunehmen.

Y. ________ (Beschwerdegegnerin) verlangt, die Beschwerde abzuweisen, soweit
darauf einzutreten sei; weiter hat sie darum ersucht, die aufschiebende
Wirkung zu verweigern und den Antrag auf Anweisung des Betreibungs- und
Konkursamtes abzuweisen.
Das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde und zum Begehren
um Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung ausdrücklich verzichtet.
Mit Verfügung vom 13. Oktober 2005 hat der Präsident der erkennenden
Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide über Einsprachen gegen einen
Arrestbefehl ist die staatsrechtliche Beschwerde zulässig (Art. 84 Abs. 2 und
Art. 86 Abs. 1 OG ; vgl. Urteil 5P.248/2002 vom 18. September 2002, E. 1.1,
in: Pra 92/2003 S. 376).

1.2 Gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG hat der Beschwerdeführer in der
Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte bzw.
welche Rechtssätze durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein
sollen und inwiefern. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde prüft das
Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene Rügen. Es ist nicht seine
Aufgabe, von sich aus die Verfassungsmässigkeit des angefochtenen Akts unter
allen denkbaren Gesichtspunkten zu untersuchen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261
f. mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische
Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 128 I 295 E. 7a S.
312; 127 I 38 E. 3c S. 43, mit Hinweisen).
Wird eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) gerügt, genügt es nicht,
die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdeführers zu schildern und den davon
abweichenden Entscheid als willkürlich zu bezeichnen. Der Beschwerdeführer
hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwieweit die angefochtene
Rechtsanwendung - im Ergebnis - offensichtlich unhaltbar sein soll, d.h. mit
der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, eine Norm oder
einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzen oder sonst wie in
stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen soll (BGE 131 I 57,
E. 2 S. 61, 217, E. 2.1 S. 219, und 467, E. 3.1 S. 473 f., mit Hinweisen).

1.3 Die erkennende Abteilung tritt ausschliesslich auf hinreichend begründete
Verfassungsrügen ein, die sich auf den vorliegenden Streitgegenstand beziehen
und für den Ausgang des Arresteinspracheverfahrens von Belang sind.

1.3.1 Die Parteien sind in zahlreiche Verfahren verwickelt, die in einem
nahen oder weiten Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren stehen, und der
Beschwerdeführer kritisiert diese zum Teil ausführlich. Insbesondere kann den
Akten entnommen werden, dass der Gerichtspräsident 2 des Gerichtskreises
R.________ am 10. Juni 2004 im Scheidungsverfahren der Parteien vorsorgliche
Massnahmen gemäss Art. 137 ZGB zum Unterhalt getroffen hat und dieser
Entscheid der Forderung im strittigen Arrestverfahren zugrunde liegt. Der
gleiche Richter hat am 22. Dezember 2004 die Ehe der Parteien geschieden und
den Beschwerdeführer zur Bezahlung einer Unterhaltsrente verpflichtet;
gleichzeitig hat er festgestellt, dass den Ehegatten gegenseitig keine
Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge zustünden, dass die Liegenschaft in
L.________ einschliesslich Mobiliar im Eigentum der Beschwerdegegnerin stehe
und dass die Parteien damit güterrechtlich auseinandergesetzt seien. Ferner
ergibt sich aus den Akten, dass mit (Teil-)Urteil vom 23. September 2003 auch
das Amtsgericht M.________ (Schweden) die Ehe der Parteien geschieden, sich
aber zu den Nebenfolgen der Scheidung nicht geäussert hat. Weiter hat der
Beschwerdeführer nach Abschluss des Schriftenwechsels im vorliegenden
Verfahren dem Bundesgericht eine Verfügung des Bezirksgerichts Zürich
(Audienzrichteramt) vom 3. August 2005 zugestellt, worin erklärt wurde, dass
das Scheidungsurteil des Amtsgerichts M.________ vom 23. September 2003 in
der Schweiz anerkannt werde.

1.3.2 Die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich erging erst nach Fällung des
angefochtenen Entscheids. Es handelt sich bei ihr mithin um ein so genanntes
echtes Novum. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, wo das
Bundesgericht sich auf die Prüfung der Verhältnisse im Zeitpunkt des
angefochtenen Entscheids zu beschränken hat, ist ein solches von vornherein
unbeachtlich (dazu BGE 102 Ia 243 E. 2 S. 246; Walter Kälin, Das Verfahren
der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Auflage, Bern 1994, S. 370). Soweit der
Beschwerdeführer sich auf die genannte Verfügung beruft, ist auf seine
Vorbringen daher nicht einzutreten.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens gegen den
Arresteinspracheentscheid bilden sodann die beiden in Schweden und in der
Schweiz ergangenen Scheidungsurteile, so dass auch das hierzu Vorgebrachte
unbeachtlich ist. Was schliesslich den Massnahmeentscheid vom 10. Juni 2004
anbelangt, so ist dieser nur insoweit von Bedeutung, als die Arrestforderung
auf ihm beruht. Entsprechend eingeschränkt ist auch die Zulässigkeit der
Beschwerdevorbringen.

2.
Gemäss Art. 272 Abs. 1 SchKG wird der Arrest vom Richter des Ortes bewilligt,
wo die Vermögensgegenstände sich befinden, wenn der Gläubiger glaubhaft
macht, dass (Ziff. 1) seine Forderung besteht, (Ziff. 2) ein Arrestgrund
vorliegt und (Ziff. 3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem Schuldner
gehören. Ein Arrestgrund ist unter anderem gegeben, wenn der Schuldner keinen
festen Wohnsitz hat (Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG).
Im vorliegenden Fall ist nicht bestritten, dass der Beschwerdeführer
Eigentümer eines Chalets in N.________ ist und dieses grundsätzlich mit
Arrest belegt werden kann. Ebenso wenig steht unter den gegebenen Umständen
zur Diskussion, dass der Gerichtspräsident des Gerichtskreises R.________
bzw. - als Appellationsinstanz - das Obergericht des Kantons Bern für die
Beurteilung der Arresteinsprache zuständig waren. Strittig ist dagegen, ob
ein Arrestgrund und eine Forderung glaubhaft gemacht sind.

3.
3.1 Das Obergericht hält dafür, dass der Beschwerdeführer weder im In- noch im
Ausland einen festen Wohnsitz habe und mithin der Arrestgrund von Art. 271
Abs. 1 Ziff. 1 SchKG gegeben sei. Dass der Schuldner tatsächlich nirgends
einen festen Wohnsitz habe, habe der Gläubiger lediglich glaubhaft zu machen.
Es genüge, wenn er glaubhaft mache, dass der frühere Wohnsitz aufgegeben und
kein neuer begründet worden sei. Der Schuldner, der seinen früheren Wohnsitz
aufgegeben habe, habe nachzuweisen, dass und wo er einen neuen Wohnsitz
erworben habe. Das Vorliegen eines Postfachs oder das Bestellen eines
Vertreters genügten nicht für die Annahme eines Wohnsitzes, ebenso wenig die
blosse Anmeldung bei der Polizei oder der Einwohnerkontrolle. Der
erstinstanzliche Richter, auf dessen Entscheid vom 6. April 2005 das
Obergericht im Übrigen verweist, hatte auf verschiedene Schreiben der
schwedischen Steuerbehörden und insbesondere auf den Beschluss des
Finanzamtes M.________ vom 13. Oktober 2003 hingewiesen, worin dieses
abgelehnt habe, den Beschwerdeführer beim Einwohnermeldewesen in Schweden zu
registrieren. Der Gerichtspräsident schloss aus den von ihm gewürdigten
Unterlagen, die schwedischen Behörden gingen nicht davon aus, dass der
Beschwerdeführer in Schweden Wohnsitz habe. Die von diesem angeführten
weiteren Hinweise und Dokumente, die seine Wohnsitznahme in Schweden belegen
sollten, seien allesamt unbehelflich. Sie belegten vielmehr, dass der
Beschwerdeführer unter anderem auch in Schweden fleissig herumgezogen sei.
Als Beispiele seien erwähnt, dass die Sparbanken B.________ die für den
Beschwerdeführer bestimmte Korrespondenz an eine Adresse in M.________
geschickt hätten, die Rechnung der K.________ an den Beschwerdeführer "c/o
V.________" gesandt worden sei, die Handelsbanken eine Postfachadresse in
O.________ verwendet hätten und sogar der Beschwerdeführer selbst in der
Anmeldung zur Wohnsitznahme gegenüber den schwedischen Behörden diese
Postfachadresse genannt habe. Überdies seien die Angaben des
Beschwerdeführers insofern widersprüchlich, als er gegenüber der zur
Anerkennung als Niedergelassenen zuständigen Behörde als Datum des Zuzugs in
Schweden den 15. August 2003 genannt habe, im vorliegenden Verfahren aber
behaupte, bereits im Dezember 2002 nach Schweden gezogen zu sein. Wenn
Korrespondenz auch an die Adresse der angeblichen Wohnsitzadresse des
Beschwerdeführers, nämlich an die Wohnadresse seines Bruders in P.________,
vorhanden sei, belege dies noch keine Wohnsitznahme an diesem Ort. Der
erwähnten Adresse komme keine andere Bedeutung zu als diejenige einer
Korrespondenzadresse bzw. eines Aufenthaltsorts unter vielen. Auch das
angebliche regelmässige Golfspielen in Schweden oder das Aufsuchen eines
Anwalts vermöchten eine Wohnsitznahme an der vom Beschwerdeführer geltend
gemachten Adresse nicht zu begründen. Es ergebe sich somit, dass der
Beschwerdeführer an dem von ihm angegebenen Ort keinen Wohnsitz begründet
habe. Ein anderer Wohnsitz werde weder geltend gemacht noch belegt. Sei somit
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer keinen festen Wohnsitz habe, sei
der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG klar erfüllt.
Das Obergericht bezeichnet die Motive des erstinstanzlichen Richters als
zutreffend und ausreichend und hat sich dessen Erwägungen vollumfänglich
angeschlossen. Die Korrespondenzen zeigten auf, dass sich der
Beschwerdeführer verschiedener Adressen bedient habe. Insbesondere reiche zur
Begründung des Wohnsitzes die Angabe des Postfachs in O.________ nicht aus.

3.2 Der Beschwerdeführer wirft dem Obergericht in verschiedener Hinsicht vor,
es habe die Regeln der Glaubhaftmachung willkürlich angewendet.
Nach der ausdrücklichen gesetzlichen Ordnung wird der Arrest bewilligt, wenn
der Gläubiger unter anderem den Arrestgrund glaubhaft macht (Art. 272 Abs. 1
SchKG). Das Beweismass wird damit zugunsten des Gläubigers herabgesetzt.
Dieser hat nicht den Nachweis der Arrestvoraussetzungen zu erbringen; es wird
von ihm bloss verlangt, dass er diese - im Rahmen des summarischen Verfahrens
- glaubhaft mache. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung schon dann, wenn für deren Vorhandensein
gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit
rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 130 III 321 E.
3.3 S. 325 mit Hinweisen).

4.
4.1 Zur Frage des Wohnsitzes bringt der Beschwerdeführer im Einzelnen vor,
dessen Verlegung ins Ausland mit Angabe einer nachweislich korrekten neuen
Adresse bei der Abmeldung schliesse die Annahme eines fehlenden Wohnsitzes
aus. Willkürlich sei auch die Annahme, er sei in Schweden fleissig
herumgezogen. Er habe in den unterinstanzlichen Verfahren mehrere
Beweismittel beigebracht, so unter anderem auch geographische Karten, die
belegten, dass er sich lediglich in einem Umkreis von 20 km bewegt habe, er
sich somit nur im Gebiet M.________ aufgehalten habe, und nicht überall in
Schweden, wie völlig unsubstantiiert behauptet worden sei. Der Aufenthalt im
Grossraum M.________ an drei verschiedenen Orten habe nichts mit Herumziehen
in Schweden zu tun. Das eingereichte Kartenmaterial sei ohne jede Würdigung
übergangen worden, wodurch das Obergericht in Willkür verfallen sei. Unter
Berufung auf eine ganze Reihe von Schriftstücken erklärt der Beschwerdeführer
ferner, dass er seinen Wohnsitz vom 10. Dezember 2002 bis zum 30. April 2005
in P.________ (Schweden) gehabt habe und daher nicht gesagt werden könne, er
habe keinen festen Wohnsitz. Er beanstandet, dass die kantonalen Instanzen
ihn nicht persönlich angehört und seine zahlreichen Beweismittel nicht
hinreichend gewürdigt hätten. Es seien dadurch auch sein Anspruch auf
rechtliches Gehör missachtet und die Art. 6 und 8 EMRK verletzt worden.

4.2
4.2.1 Der Beschwerdeführer verkennt mit seiner Argumentation die Rolle des
Arresteinspracherichters und des Bundesgerichts im Verfahren der
staatsrechtlichen Beschwerde. Im - summarischen - Arresteinspracheverfahren
mit seinen Beweismittelbeschränkungen wird nicht umfassend abgeklärt, ob der
Arrestschuldner einen Wohnsitz habe und gegebenenfalls wo, sondern einzig
geprüft, ob der Gläubiger glaubhaft gemacht habe, dass der Schuldner keinen
festen Wohnsitz hat. Die kantonalen Instanzen haben sich mit dieser Frage
hinreichend einlässlich und - unter Wahrung des summarischen Charakters des
Verfahrens - hinreichend sorgfältig auseinandergesetzt. Das Obergericht hat
Art. 278 Abs. 3 SchKG nicht willkürlich angewendet, indem es grundsätzlich
lediglich echte, nicht aber unechte Noven zugelassen hat (dazu die Botschaft
des Bundesrats vom 8. Mai 1991 über die Änderung des SchKG, BBl 1991 III S.
174; Hans Reiser, Kommentar zum SchKG, Basel 1998, N. 46 zu Art. 278; Kurt
Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts,
7. Auflage, Bern 2003, § 51 N. 71 und 74).
Das Bundesgericht prüft im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nicht,
wo der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz hat. Es hat einzig zu beurteilen, ob
die Annahme des Obergerichts, die Beschwerdegegnerin habe das Fehlen eines
Wohnsitzes auf Seiten des Beschwerdeführers glaubhaft gemacht, aus sachlicher
Sicht allenfalls vollkommen unhaltbar, d.h. willkürlich sei. Die rein
appellatorische Kritik des Beschwerdeführers an den Erwägungen des
Obergerichts ist nicht geeignet, einen solchen Mangel darzutun. Ebenso wenig
ist eine Verletzung der Art. 6 und 8 EMRK dargetan.

4.2.2 Soweit der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen Art. 29 Abs. 2 BV
geltend macht, fehlt es an einer hinreichenden Substantiierung der Rüge. Mit
einer blossen Aufzählung von im kantonalen Verfahren vorgebrachten
Beweismitteln und Beweisanträgen und der pauschalen Beanstandung, diese seien
unbeachtet geblieben, ist den sich auf Grund von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG
ergebenden Begründungsanforderungen in keiner Weise Genüge getan. Abgesehen
davon, ist darauf hinzuweisen, dass es bei der sich aus dem
verfassungsrechtlichen Anspruch auf rechtliches Gehör ergebenden Pflicht der
Behörde, ihren Entscheid zu begründen, einzig darum geht, dass der Betroffene
sich über dessen Tragweite ein Bild machen und ihn in voller Kenntnis der
Sache gegebenenfalls anfechten kann. Es besteht kein Anspruch auf
ausführliche Begründung, namentlich nicht darauf, dass auf jede Einwendung
eingegangen wird (BGE 129 I 232 E. 3.2 S. 236 mit Hinweisen). Art. 29 Abs. 2
BV steht insbesondere einem Übergehen von Beweisen auf Grund einer
(stillschweigenden) vorweggenommenen Beweiswürdigung nicht entgegen.

5.
5.1 Nach Auffassung des Obergerichts ist auch der Bestand der Arrestforderung
hinreichend glaubhaft gemacht worden. Es geht mit der ersten Instanz davon
aus, dass die Forderung auf dem (Säumnis-)Entscheid des Gerichtspräsidenten 2
des Gerichtskreises R.________ vom 10. Juni 2004 beruhe, worin der
Beschwerdeführer im Sinne von Art. 137 ZGB verpflichtet worden sei, der
Beschwerdegegnerin rückwirkend ab 1. Mai 2002 und während der Dauer des
Ehescheidungsverfahrens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag ... sowie einen
Prozesskostenvorschuss ... zu entrichten. Das gegen den Säumnisentscheid
eingereichte Wiedereinsetzungsgesuch des Beschwerdeführers sei am 30. März
2005 abgewiesen worden. Zwar habe der Beschwerdeführer gegen den
Summarentscheid vom 10. Juni 2004 auch Appellation eingelegt und sei diesem
Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuerkannt worden, doch habe das
Obergericht am 3. Mai 2005 entschieden, dass auf die Appellation nicht
eingetreten werde, weil sie verspätet eingereicht worden sei. Dieses echte
Novum sei nach Art. 278 Abs. 3 SchKG vor Obergericht zu berücksichtigen.
Damit bestehe jedenfalls im Zeitpunkt des zweitinstanzlichen Entscheids eine
rechtskräftige und vollstreckbare (Arrest-)Forderung der Beschwerdegegnerin
gegenüber dem Beschwerdeführer. Der Arrest sei aus diesem Grund
aufrechtzuerhalten. In quantitativer Hinsicht geht das Obergericht davon aus,
dass die Arrestforderung Unterhaltsbeiträge von Fr. ... und einen
Prozesskostenvorschuss von Fr. ... beinhalte und sich somit auf insgesamt Fr.
... belaufe.

5.2 Was der Beschwerdeführer hiergegen vorbringt, vermag den
obergerichtlichen Entscheid nicht als verfassungswidrig erscheinen zu lassen:
5.2.1 An dieser Stelle ist vorab erneut darauf hinzuweisen, dass die
kantonalen Instanzen im Arresteinspracheverfahren nicht zu beurteilen hatten,
ob der Massnahmeentscheid richtig oder falsch gewesen sei, sondern einzig, ob
auf Grund dieses Entscheids im Sinne von Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG eine
Forderung glaubhaft gemacht sei. Bejaht die letzte kantonale Instanz das
Glaubhaftmachen der Arrestforderung, hat das Bundesgericht einzig zu prüfen,
ob diese Auffassung vor dem Willkürverbot standhält.

5.2.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, im Zeitpunkt des Erlasses des
Arrestbefehls sei der Massnahmeentscheid noch nicht rechtskräftig gewesen und
seien die entsprechenden Unterhaltsforderungen somit noch gar nicht
rechtsgültig entstanden. Es sei mit anderen Worten für eine Nichtforderung
Arrest gelegt worden. Hierzu hatte der erstinstanzliche Richter unter anderem
ausgeführt, der Bestand der Forderung sei gleichwohl glaubhaft gemacht, weil
die Appellation offensichtlich verspätet eingereicht worden sei, was
klarerweise zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel werde führen müssen.
Wie es sich damit verhielt, kann dahingestellt bleiben, weil das
Bundesgericht den angefochtenen Entscheid nur aufheben würde, wenn dieser im
Ergebnis willkürlich sein sollte. Das Obergericht hat erklärt, es habe im
Appellationsverfahren auf die Verhältnisse im Zeitpunkt seines Entscheids
abzustellen und in diesem Zeitpunkt sei der Massnahmeentscheid - weil auf die
dagegen erhobene Appellation in der Zwischenzeit nicht eingetreten worden sei
- rechtskräftig und die Forderung daher hinreichend glaubhaft gemacht
gewesen. Diese vom Beschwerdeführer nicht beanstandete Argumentation ist
nicht verfassungswidrig. Damit stösst die Rüge, es sei für eine
Nichtforderung Arrest gelegt worden, ins Leere.

5.2.3 Zu der vom Beschwerdeführer schon im kantonalen Verfahren vorgetragenen
Rüge, der Massnahmeentscheid hätte nicht mittels amtlicher Publikation
eröffnet werden dürfen, hat das Obergericht ausgeführt, der Gerichtspräsident
2 des Gerichtskreises R.________ habe in seinem Entscheid vom 30. März 2005
betreffend Wiedereinsetzung eingehend begründet, warum die Publikation im
Amtsblatt rechtmässig gewesen sei. Darauf habe die 2. Zivilkammer des
Obergerichts in ihrem Nichteintretensentscheid vom 3. Mai 2005 abgestellt,
wobei im Rahmen einer summarischen Prüfung auch sie selbst zum gleichen
Schluss gelangt sei.
Es wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten, dass der Massnahmeentscheid
vom 10. Juni 2004, der Entscheid vom 30. März 2005 betreffend die
Wiedereinsetzung und auch der Nichteintretensentscheid des Obergerichts vom
3. Mai 2005 in Rechtskraft erwachsen sind. Bei dieser Sachlage ist es in
keiner Weise willkürlich, wenn das Obergericht zum Schluss gelangt ist, die
Beschwerdegegnerin habe ihre Forderung glaubhaft gemacht und diesem Ergebnis
stehe der Umstand, dass der Massnahmeentscheid durch amtliche Publikation
eröffnet wurde, nicht entgegen. Der Beschwerdeführer verkennt, dass die gegen
die amtliche Publikation gerichtete Rüge im Rahmen des den Massnahmeentscheid
betreffenden Rechtsmittelverfahrens hätte vorgetragen werden müssen. Wenn
sich das Obergericht nicht in der von ihm gewünschten Dichte mit seinen
Ausführungen zur amtlichen Publikation auseinandergesetzt hat, hat es unter
den angeführten Umständen auch in diesem Punkt den Gehörsanspruch des
Beschwerdeführers nicht verletzt.

5.2.4 Der Beschwerdeführer bezeichnet freilich den Massnahmeentscheid, aber
auch den Arrestbefehl als nichtig.

5.2.4.1 Die Nichtigkeit eines Entscheids ist jederzeit von sämtlichen
rechtsanwendenden Behörden von Amtes wegen zu beachten. Sie kann selbst noch
im Vollstreckungsverfahren geltend gemacht werden (BGE 129 I 361 E. 2 S. 363
mit Hinweisen). Fehlerhafte Entscheide sind nach bundesgerichtlicher
Rechtsprechung nichtig, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer
ist, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn
zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft
gefährdet wird. Als Nichtigkeitsgründe fallen vorab funktionelle und
sachliche Unzuständigkeit der entscheidenden Behörde sowie krasse
Verfahrensfehler in Betracht. Ein Mangel dieser Art liegt insbesondere etwa
dann vor, wenn der Betroffene mangels Eröffnung von einer Entscheidung gar
nichts weiss bzw. wenn er gar keine Gelegenheit erhalten hat, an einem gegen
ihn laufenden Verfahren teilzunehmen. So ist beispielsweise eine öffentliche
Ladung oder auch eine öffentliche Zustellung eines Entscheids nichtig, wenn
der Aufenthaltsort des Empfängers bekannt oder eruierbar ist (BGE 129 I 361
E. 2.1 und 2.2 S. 363 f. mit Hinweisen).

5.2.4.2 Der Gerichtspräsident 2 des Gerichtskreises R.________ hat in seinem
Entscheid vom 30. März 2005 über das Wiedereinsetzungsgesuch des
Beschwerdeführers ausführlich dargelegt, was er zunächst alles vorgekehrt
hat, um dessen Adresse ausfindig zu machen, und was er alsdann unternommen
hat, um zu versuchen, dem Beschwerdeführer die Ehescheidungsklage und das
Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen an die ermittelte Adresse
zuzustellen. Darauf hat das Obergericht verwiesen. Die ernsthaften Bemühungen
des Massnahmenrichters reichen jedenfalls aus, um feststellen zu können, dass
dessen Entscheid nicht wegen eines Zustellungsfehlers nichtig ist. Daran
vermögen die - appellatorischen - Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu
ändern.

5.2.4.3 Das Gesagte gilt gleichermassen für die vom Beschwerdeführer
ebenfalls als nichtig bezeichnete Zustellung des Arrestbefehls auf dem
Ediktalweg. In diesem Zusammenhang ist ausserdem darauf hinzuweisen, dass der
Beschwerdeführer in der von der Beschwerdegegnerin eingeleiteten
Arrestbetreibung Beschwerde geführt und dabei die Zustellung durch
öffentliche Bekanntmachung nicht nur des Zahlungs-, sondern auch des
Arrestbefehls beanstandet hat. Mit Entscheid vom 4. Mai 2005 hat die
kantonale Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde
abgewiesen und damit zum Ausdruck gebracht, dass sie die amtlichen
Publikationen für korrekt halte. Dieser Entscheid blieb unangefochten.

5.2.4.4 Für nichtig hält der Beschwerdeführer den Massnahmeentscheid auch
deshalb, weil der angerufene Richter nicht zuständig gewesen sei. Die
Beschwerdegegnerin habe im Zeitpunkt des Massnahmengesuchs ihren Wohnsitz
nicht in N.________ gehabt, so dass dem Gerichtspräsidenten des
Gerichtskreises R.________ die internationale, örtliche und sachliche
Zuständigkeit gefehlt habe. Auch an dieser Stelle ist der Beschwerdeführer
darauf hinzuweisen, dass es in erster Linie Sache des Massnahmenrichters war,
von Amtes wegen seine Zuständigkeit zu prüfen und dass sein Entscheid vorab
auf dem Rechtsmittelweg zu überprüfen war. Der Massnahmenrichter hat sich zu
seiner Zuständigkeit ausdrücklich geäussert und in diesem Zusammenhang auf
seinen unselbständigen Vorentscheid im Verfahren yyyy verwiesen. Dem
Obergericht kann jedenfalls nicht Willkür vorgeworfen werden, wenn es die in
einem rechtskräftigen Entscheid des Massnahmenrichters verbriefte Forderung
als glaubhaft gemacht erachtet hat, auch wenn die Zuständigkeit dieses
Richters mit appellatorischer Kritik bestritten wird. Die Frage der örtlichen
Zuständigkeit war übrigens auch im Scheidungsurteil des Gerichtspräsidenten 2
des Gerichtskreises R.________ vom 22. Dezember 2004 geprüft worden.
Abgesehen davon, wäre der Entscheid des Obergerichts selbst dann nicht als
willkürlich oder gar als nichtig zu bezeichnen, wenn eine freie Prüfung der
zahlreichen Argumente und Beweismittel des Beschwerdeführers ergäbe, dass die
Zuständigkeit des bernischen Massnahmenrichters zu verneinen wäre.
Schliesslich gilt auch in diesem Zusammenhang, dass das Obergericht den
Gehörsanspruch nach Art. 29 Abs. 2 BV nicht missachtet hat, wenn es sich
nicht in der vom Beschwerdeführer gewünschten Dichte mit dessen Vorbringen
zur Frage der Zuständigkeit des Massnahmenrichters auseinandergesetzt hat.

6.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist aus den dargelegten Gründen abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der
Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG) und die
Beschwerdegegnerin angemessen zu entschädigen (Art. 159 Abs. 2 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten
ist.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 4'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, die Beschwerdegegnerin für ihre
Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern (2.
Zivilkammer des Appellationshofes) schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. November 2005

Im Namen der II. Zivilabteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident:  Der Gerichtsschreiber: