Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.104/2005
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7B.104/2005 /bnm

Urteil vom 12. September 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft,
Gerichtsgebäude, Bahnhofplatz 16, 4410 Liestal.

Arrestvollzug,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung
und Konkurs Basel-Landschaft, vom 3. Mai 2005.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
1.1 Auf Veranlassung der Bank Y.________ (Deutschland) wurde das monatliche
Einkommen der Schuldnerin X.________ verarrestiert. Anlässlich des
Arrestvollzuges stellte das Betreibungsamt A.________ mit Verfügung vom 27.
Januar 2005 fest, dass angesichts des im Pfändungsprotokoll vom 27. Januar
2005 festgestellten und bezifferten monatlichen Einkommens der
Arrestschuldnerin von CHF 5'055.-- sowie des monatlichen Existenzminimums der
Familie der Arrestschuldnerin von CHF 5'287.-- der Lohnarrest mangels
Erreichens des Existenzminimums wirkungslos sei.

Mit Schreiben vom 8. Februar 2005 ersuchte die Bank Y.________ um Revision
der im Pfändungsprotokoll des Betreibungsamtes A.________ vom 27. Januar 2005
vorgenommenen Berechnung des Existenzminimums und des Einkommens der
Arrestschuldnerin. Sie beantragte unter anderem, dass das bezogene Kindergeld
von Euro 154.-- sowie der 13. Monatslohn ins Einkommen der Schuldnerin
einzuberechnen seien. Am 4. März 2005 verfügte das Betreibungsamt A.________,
dass der Arrest weiterhin wirkungslos sei, da die Arrestschuldnerin nach wie
vor das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht erreiche.

1.2 Gegen diese Verfügung erhob die Bank Y.________ am 18. März 2005 bei der
Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons
Basel-Landschaft Beschwerde. Mit Entscheid vom 3. Mai 2005 wurde das
Rechtsmittel teilweise gutgeheissen und das Betreibungsamt A.________
angewiesen, die monatliche Pfändungsquote vom Einkommen der Arrestschuldnerin
auf CHF 765.55 festzulegen.

1.3 Mit Schreiben vom 10. Juni 2005 reichte X.________ beim Kantonsgericht
Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, Beschwerde gegen den
Entscheid der Aufsichtsbehörde ein. Am 14. Juni 2005 teilte die
Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons
Basel-Landschaft der Beschwerdeführerin mit, dass sie innert der Frist von 10
Tagen gemäss Art. 19 Abs. 1 SchKG eine begründete Beschwerde im Doppel unter
Beilegung des angefochtenen Entscheides zuhanden der Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer des Bundesgerichts einreichen müsse. Ihre unbegründete Eingabe
vom 10. Juni 2005 erfülle die dargestellten Erfordernisse klarerweise nicht,
weshalb sie höflich ersucht werde, bis Freitag, 17. Juni 2005 mitzuteilen, ob
sie an ihrer Beschwerde festhalten wolle. Bei Unterlassung einer Mitteilung
werde das Kantonsgericht ihre Eingabe vom 10. Juni 2005 ans Bundesgericht
weiterleiten. Am 24. Juni 2005 trafen das Schreiben der Beschwerdeführerin
vom 10. Juni 2005 und die kantonalen Akten beim Bundesgericht ein.

1.4 Den Akten kann entnommen werden, dass der Entscheid der Aufsichtsbehörde
der Beschwerdeführerin am 2. Juni 2005 zugestellt wurde. Am 3. Juni 2005 hat
die 10tägige Beschwerdeschrift des Art. 19 Abs. 1 SchKG zu laufen begonnen,
und endigte, weil der letzte Tag auf einen Sonntag fiel, am 13. Juni 2005
(Art. 31 Abs. 3 SchKG). Da innert der 10tägigen Beschwerdefrist von der
Beschwerdeführerin keine rechtsgenüglich begründete Beschwerdeschrift bei der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts eingetroffen ist
(dazu: BGE 126 III 30 ff.), kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.

2.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a SchKG und Art.
61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), und es darf keine Parteientschädigung
zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin, dem
Betreibungsamt A.________ und der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und
Konkurs Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. September 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: