Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.107/2005
Zurück zum Index Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005
Retour à l'indice Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005


7B.107/2005 /bnm

Urteil vom 17. August 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________ GmbH,
Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als
obere Aufsichtsbehörde, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Konkursandrohung,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde vom 30.
Mai 2005 (BE.2005.00020).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt A.________ stellte in der gegen die X.________ GmbH
eingeleiteten Betreibung Nr. yyy am 26. August 2004 den Zahlungsbefehl zu,
worauf die Betreibungsschuldnerin Rechtsvorschlag erhob. In der Folge leitete
der Betreibungsgläubiger Z.________ zur Durchsetzung seiner Forderung ein
Zivilverfahren ein, welches vor dem Friedensrichteramt des Kreises Bremgarten
am 28. September 2004 durch Vergleich erledigt wurde. Nach Ziffer 3 des
Vergleiches zog die beklagte X.________ GmbH u.a. den in der Betreibung Nr.
yyy erhobenen Rechtsvorschlag ausdrücklich zurück. Am 3. März 2005 erliess
das Betreibungsamt auf Begehren von Z.________ die Konkursandrohung und
stellte diese der Betreibungsschuldnerin am 11. März 2005 zu. Gegen die
Konkursandrohung erhob die X.________ GmbH Beschwerde, welche der Präsident I
des Bezirksgerichts Bremgarten als untere Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen abwies. Das Obergericht des Kantons
Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als obere Aufsichtsbehörde
wies die von der X.________ GmbH erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30.
Mai 2005 ebenfalls ab.

Die X.________ GmbH hat den Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde
mit Beschwerdeschrift vom 23. Juni 2005 (rechtzeitig) an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und
beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der
Konkursandrohung.

Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).

2.1 Die obere Aufsichtsbehörde hat im Wesentlichen festgehalten, dass der
Rechtsvorschlag in Betreibung Nr. yyy durch den vor dem Friedensrichter
Bremgarten abgeschlossenen Vergleich vom September 2004 rechtswirksam
zurückgezogen und das vom Betreibungsgläubiger eingeleitete Zivilverfahren
erledigt worden sei. Sie hat geschlossen, dass der Einwand der
Beschwerdeführerin, der Rückzug der Betreibung sei für die Verhandlung vor
dem Friedensrichter nicht traktandiert gewesen, im Beschwerdeverfahren nicht
gehört werden könne, und dass nicht zu beanstanden sei, wenn das
Betreibungsamt dem Fortsetzungsbegehren stattgegeben habe.

2.2 Mit diesen Erwägungen der oberen Aufsichtsbehörde setzt sich die
Beschwerdeführerin nicht auseinander. Sie legt insbesondere nicht dar,
inwiefern die obere Aufsichtsbehörde die Regeln über die Fortsetzung der
Betreibung (vgl. Art. 88 SchKG) verletzt habe, wenn diese davon ausgegangen
ist, dem im Vermittlungsverfahren abgeschlossenen Vergleich komme die gleiche
Rechtswirkung wie einer Einigung vor Gericht bzw. einem Urteil zu
(Bühler/Edelmann/Killer, Kommentar zur aargauischen Zivilprozessordnung, 2.
Aufl., N. 3 zu § 143), und gefolgert hat, das Betreibungsamt habe in
Anbetracht des vor dem Friedensrichter im Vergleich zurückgezogenen
Rechtsvorschlages zu Recht die Konkursandrohung erlassen. Soweit die
Beschwerdeführerin erneut das Vermittlungsverfahren sowie den Inhalt des von
ihr vor dem Friedensrichter abgeschlossenen Vergleichs kritisiert und weiter
vorbringt, es würden grosse Zweifel an der betreffenden Betreibungsforderung
bestehen, kann sie nicht gehört werden: Gegenstand der betreibungsrechtlichen
Beschwerde können einzig Verfügungen des Betreibungsamtes sein (Art. 17 Abs.
1 SchKG), und auf dem Beschwerdeweg kann der Bestand der in Betreibung
gesetzten Forderung nicht in Frage gestellt werden (BGE 113 III 2 E. 2b S.
3). Auf die insgesamt nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten
werden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist - abgesehen von mut- oder böswilliger
Beschwerdeführung - kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Beschwerdegegner, dem
Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. August 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: