Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.117/2005
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7B.117/2005 /blb

Urteil vom 21. September 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023
Zürich.

Pfändung/Existenzminimumsberechnung,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, vom 24. Juni 2005.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
1.1 Nachdem das Betreibungsamt Winterthur III am 4. Januar 2005 die Pfändung
gegen Y.________ vollzogen hatte, wurde das den Anteil des Letzteren am
Existenzminimum von Fr. 1'764.-- übersteigende Einkommen für die Dauer eines
Jahres (bis 4. Januar 2006) gepfändet. Mit Eingabe vom 21. Februar 2005 erhob
X.________ beim Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen dagegen Beschwerde.
Sie beantragte im Wesentlichen, es sei das Betreibungsamt und Y.________
anzuweisen, "sämtliche Belege betreffend Einkommen des Schuldners und dessen
Ehefrau dem Gericht zwecks Überprüfung der Pfändung vorzulegen", und es sei
im Existenzminimum der Mietzins auf Fr. 1'400.-- herabzusetzen. Mit Beschluss
vom 9. Mai 2004 wies die untere Aufsichtsbehörde die Beschwerde ab.
Der von X.________ dagegen beim Obergericht des Kantons Zürich als obere
kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen
eingereichte Rekurs hatte keinen Erfolg. Mit Beschluss vom 24. Juni 2005
wurde das Rechtsmittel abgewiesen.

1.2 Mit Eingabe vom 1. Juli 2005 hat X.________ die Sache an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Sie
beantragt sinngemäss die Aufhebung des Urteils des Obergerichts des Kantons
Zürich und stellt im Weiteren die gleichen Rechtsbegehren, die sie schon vor
der unteren Aufsichtsbehörde vorgebracht hat.
Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, hat bei der
Aktenübersendung auf Gegenbemerkungen verzichtet (Art. 80 OG). Es wurden
keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.
2.1 Das Obergericht führt aus, in Bezug auf die Einkommen mache die
Beschwerdeführerin geltend, es werde im Urteil der unteren Aufsichtsbehörde
lediglich das Einkommen des Beschwerdegegners erwähnt, nicht aber das
Einkommen der Ehefrau, weshalb dieses offensichtlich auch nicht überprüft
worden sei. Es erscheine "sehr unglaublich", dass das Einkommen (des
Beschwerdegegners) von Fr. 2'300.-- genau auf Franken und Rappen derjenige
Betrag sei, welcher in der Pfändungsurkunde deklariert sei. Dass es exakt Fr.
2'300.-- sein sollen, die der Beschwerdegegner an Einkommen erziele, habe die
untere Aufsichtsbehörde im angefochtenen Beschluss nicht erwogen; explizit
habe sie von "knapp Fr. 2'300.--" gesprochen, was sich im Übrigen (als
Durchschnittswert über die Monate Dezember 2004 bis April 2005) aus den bei
den Akten liegenden Abrechnungen der Arbeitslosenkasse ergebe und auf welche
bereits das Bezirksgericht Winterthur hingewiesen habe. Insoweit sei der
Einwand der Beschwerdeführerin unbegründet. Im Weiteren sei es zwar
zutreffend, dass das Einkommen der Ehefrau des Beschwerdegegners im
angefochtenen Entscheid nicht erwähnt sei, doch könne die Beschwerdeführerin
daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten; in der Pfändungsurkunde jedenfalls
sei das fragliche Einkommen aufgeführt. Hinweise dafür, dass es nicht
überprüft worden sein soll, wie die Beschwerdeführerin in ihrer Rekursschrift
andeute, lägen nicht vor.
Unter Bezugnahme auf BGE 114 III 12 führt die Beschwerdeführerin aus, im
Entscheid des Obergerichts vom 24. Juli 2005 sei mit keinem Wort die
Überprüfung des Einkommens der Ehefrau erwähnt worden. Mit diesem Einwand
widerspricht die Beschwerdeführerin der tatsächlichen - und für das
Bundesgericht verbindlichen (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) -
Feststellung, dass keine Hinweise bestehen, wonach das Einkommen der Ehefrau
nicht überprüft worden sei. Auf das Vorbringen kann somit nicht eingetreten
werden. Das Gleiche gilt auch für den Hinweis der Beschwerdeführerin auf das
Nettoeinkommen des Schuldners von Fr. 3'459.30 im Dezember 2004 sowie für die
polizeilichen Ermittlungen betreffend die Leistung der
Arbeitslosenversicherung von "zirka" Fr. 3'564.--. Diese Kritik kann nicht
gehört werden, denn neue Tatsachen können vor Bundesgericht nicht vorgebracht
werden (Art. 79 Abs. 1 OG).

2.2 Im Weiteren sind auch die Ausführungen zur Herabsetzung des Mietzinses
des Schuldners auf Fr. 1'400.-- unzulässig. Die Vorinstanz hat dazu
ausgeführt, die untere Aufsichtsbehörde habe in diesem Punkt die Beschwerde
als gegenstandslos abgeschrieben, auch wenn dies im Dispositiv des
angefochtenen Beschlusses nicht zum Ausdruck gekommen sei. Insoweit könne die
Beschwerdeführerin im vorliegenden Rekursverfahren auch nicht (mehr) darauf
zurückkommen. Das gilt auch für das vorliegende Beschwerdeverfahren, umso
mehr als die Beschwerdeführerin nicht dartut, inwiefern das Obergericht mit
seiner Begründung gegen Bundesrecht verstossen haben soll (Art. 79 Abs. 1 OG;
BGE 119 III 49 E. 1).

2.3 Nach dem Gesagten kann auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten
werden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a SchKG und Art.
61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), und es darf keine Parteientschädigung
zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Beschwerdegegner (Y.________),
dem Betreibungsamt Winterthur Kreis III, Rössligasse 11, 8405 Winterthur, und
dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 21. September 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: