Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.120/2005
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7B.120/2005 /blb

Urteil vom 14. September 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
Postfach, 8023 Zürich.

Zahlungsbefehl,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen vom 21. Juni 2005 (NR050038/U).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Mit Eingabe vom 2. März 2005 erhob X.________ beim Betreibungsamt Zürich 9
Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. xxxx. Gleichzeitig beanstandete er
unter anderem, dass im Zahlungsbefehl vom 17. Februar 2005 unter den
Betreibungsforderungen "Bisherige Betreibungskosten" von Fr. 153.20
aufgeführt seien, welche aus einer früheren erfolglosen Betreibung in
gleicher Sache stammen würden und nicht erneut geltend gemacht werden
könnten. Das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen nahm die überwiesene Eingabe als
Beschwerde entgegen und trat darauf mit Beschluss vom 10. März 2005 nicht
ein. Gegen diesen Beschluss erhob X.________ Beschwerde, auf welche das
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom
21. Juni 2005 wegen verspäteter Beschwerdeführung nicht eintrat.

X. ________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde mit
Beschwerdeschrift vom 4. Juli 2005 (Postaufgabe) rechtzeitig an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und
beantragt im Wesentlichen sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen
Beschlusses und der Betreibung.
Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
Der Beschwerdeführer beantragt (wie auch in seiner Eingabe vom 24. Juli 2005)
vergeblich eine Verlängerung der Beschwerdefrist. Bei der Beschwerdefrist
gemäss Art. 19 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, so dass
eine nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Ergänzungsschrift ohnehin
nicht mehr berücksichtigt werden könnte, selbst wenn sie in einer rechtzeitig
eingereichten Beschwerdeschrift angekündigt wurde (BGE 126 III 30 E. 1b S.
31).

3.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1). Diesen Anforderungen genügt die
Eingabe des Beschwerdeführers nicht. Er legt nicht dar, inwiefern die obere
Aufsichtsbehörde mit ihrem Nichteintretensentscheid die Regeln über die
rechtzeitige Beschwerdeführung (Art. 18 Abs. 1 SchKG) verletzt habe, wenn sie
erwogen hat, die Frist zur Erhebung der Beschwerde gegen den am 15. März 2005
zugestellten erstinstanzlichen Beschluss sei am 29. März 2005 abgelaufen, und
gefolgert hat, die Beschwerde vom 22. April 2005 (Postaufgabe) sei verspätet.
Auf die nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

4.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin (Y.________
AG), dem Betreibungsamt Zürich 9 und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. September 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: