Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.122/2005
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7B.122/2005 /blb

Urteil vom 14. September 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
Postfach, 8023 Zürich.

Pfändungsankündigung,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen vom 21. Juni 2005 (NR050045/U).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt Zürich 9 kündigte X.________ in der gegen ihn von der
Y.________ AG eingeleiteten Betreibung Nr. xxxx am 2. Mai 2005 die Pfändung
auf den 9. Mai 2005 an. Gegen diese Verfügung erhob X.________ Beschwerde,
welche das Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 10. Mai 2005 abwies,
soweit darauf eingetreten wurde. Das Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen wies die von X.________ eingelegte Beschwerde mit Beschluss vom
21. Juni 2005 ebenfalls ab, soweit darauf eingetreten wurde.

X. ________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde mit
Beschwerdeschrift vom 4. Juli 2005 (Postaufgabe) rechtzeitig an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und
beantragt im Wesentlichen sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen
Beschlusses und der Betreibung.
Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
Der Beschwerdeführer beantragt (wie auch in seiner Eingabe vom 24. Juli 2005)
vergeblich eine Verlängerung der Beschwerdefrist. Bei der Beschwerdefrist
gemäss Art. 19 Abs. 1 SchKG handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, so dass
eine nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereichte Ergänzungsschrift ohnehin
nicht mehr berücksichtigt werden könnte, selbst wenn sie in einer rechtzeitig
eingereichten Beschwerdeschrift angekündigt wurde (BGE 126 III 30 E. 1b S.
31).

3.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
Die obere Aufsichtsbehörde hat im Wesentlichen festgehalten, dass die Angaben
des Betreibungsamtes betreffend Betreibungs- bzw. Rechtsöffnungskosten auf
der Pfändungsankündigung nicht zu beanstanden seien und die
Beschwerdegegnerin als Krankenkasse mit rechtskräftigem Entscheid vom 8.
Februar 2005 die Verfügung vom 28. November 2003 über die geschuldeten
KVG-Prämien und die Rechtsöffnung bestätigt habe. Sie hat gefolgert, dass das
Betreibungsamt dem Fortsetzungsbegehren zu Recht stattgegeben habe. Weiter
hat die obere Aufsichtsbehörde erwogen, dass vorliegend keine Pflicht zum
Einholen einer Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin bestehe und der Antrag
des Beschwerdeführers betreffend Einsicht in die Beweismittel der
Beschwerdegegnerin für ihre Forderung (während der Rechtsvorschlagsfrist;
vgl. Art. 73 SchKG) bereits in einem Beschwerdeverfahren erledigt worden sei.
Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe nicht
auseinander. Soweit er sich gegen die in Betreibung gesetzte Forderung aus
der gesetzlichen Grundversicherung wendet, kann er nicht gehört werden:
Gegenstand der betreibungsrechtlichen Beschwerde können einzig Verfügungen
des Betreibungsamtes sein (Art. 17 Abs. 1 SchKG), und auf dem Beschwerdeweg
kann der Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung nicht in Frage
gestellt werden (BGE 113 III 2 E. 2b S. 3). Auf die insgesamt nicht
substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

4.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin (Y.________
AG, vertreten durch Z.________ AG), dem Betreibungsamt Zürich 9 und dem
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 14. September 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: