Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.128/2005
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7B.128/2005 /blb

Urteil vom 15. September 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________ AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch V.________,

gegen

Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission,
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, Aabachstrasse 3, 6301
Zug.

Konkursandrohung,

SchKG-Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug,
Justizkommission, als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom
1. Juli 2005 (JA 2005/27).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt Zug stellte der X.________ AG in der gegen sie laufenden
Betreibung Nr. xxxx am 2. Juni 2005 die Konkursandrohung zu. Gegen diese
Verfügung erhob die X.________ AG Beschwerde, welche das Obergericht des
Kantons Zug, Justizkommission, als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs mit Urteil vom 1. Juli 2005 abwies.
Die X.________ AG hat das Urteil der kantonalen Aufsichtsbehörde mit
Beschwerdeschrift vom 14. Juli 2005 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs-
und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, das
angefochtene Urteil und die Konkursandrohung seien aufzuheben.
Die Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf Gegenbemerkungen
(Art. 80 OG) verzichtet und schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit
darauf eingetreten werden könne. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt
worden.

2.
Die Aufsichtsbehörde hat festgestellt (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG),
dass die gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Kantonsgerichtspräsidiums Zug
vom 3. Januar 2005 erhobene Aberkennungsklage am 7. April 2005 "zufolge
vergleichsweisen Rückzugs am Protokoll abgeschrieben" worden sei. Sie hat
unter Hinweis auf Art. 83 Abs. 3 SchKG gefolgert, die provisorische
Rechtsöffnung sei damit definitiv geworden und folglich sei nicht zu
beanstanden, wenn das Betreibungsamt dem Fortsetzungsbegehren stattgegeben
und der Beschwerdeführerin den Konkurs angedroht habe. Die blosse Bestreitung
der Forderung könne im Beschwerdeverfahren nicht gehört werden.

3.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die in der
Konkursandrohung aufgeführte Betreibungsforderung entspreche nicht
derjenigen, welche ursprünglich in Betreibung gesetzt worden sei. Sie  beruft
sich auf die zwischen ihr und der Betreibungsgläubigerin abgeschlossene
Vereinbarung vom 10. März 2005 und behauptet, in der Zwischenzeit seien
vereinbarungsgemäss "Teilzahlungen erfolgt", wobei das Betreibungsamt von der
Vereinbarung Kenntnis gehabt habe. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass das
Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbehörden nicht zur Beurteilung zuständig
sind, ob die Schuld getilgt worden ist, sondern - wie die Aufsichtsbehörde zu
Recht festgehalten hat - der Richter (Art. 85, Art. 172 Ziff. 3 SchKG).
Sodann behauptet sie selber nicht, dass die Aufsichtsbehörde Zahlungen direkt
an das Betreibungsamt, welche die Schuld zum Erlöschen bringen würden (Art.
12 SchKG), übergangen habe. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern
die Aufsichtsbehörde die Regeln über die Fortsetzung der Betreibung (vgl.
Art. 88 SchKG) verletzt habe, wenn sie die Konkursandrohung des
Betreibungsamtes geschützt hat. Auf die insgesamt nicht substantiierte
Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

4.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos. Die Beschwerdeführerin
ist bereits von der unteren Aufsichtsbehörde unter Hinweis auf die
Kostenfolgen darauf aufmerksam gemacht worden, dass ihre Beschwerde an
Mutwilligkeit grenze. Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass der
sorgfältig begründete Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde ohne triftige
Gründe an das Bundesgericht weitergezogen wurde, hat die Beschwerdeführerin
die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin (Y.________
GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt R.________), dem Betreibungsamt Zug und
dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. September 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: