Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.136/2005
Zurück zum Index Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005
Retour à l'indice Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005


7B.136/2005 /bnm

Urteil vom 29. September 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________ AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als
obere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Obere
Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Konkursandrohung,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 20. Mai 2005 (BE.2005.00012).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt Aarau stellte der X.________ AG in der gegen diese
laufenden Betreibung Nr. 1 am 24. Januar 2005 die Konkursandrohung zu.
Hiergegen erhob die X.________ AG Beschwerde, welche das Gerichtspräsidium
Aarau als untere Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter mit Entscheid vom
17. Februar 2005 abwies, soweit darauf eingetreten wurde. Die X.________ AG
gelangte an das Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und
Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 20. Mai 2005 abwies.

Die X.________ AG hat den Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde
mit Beschwerdeschrift vom 25. Juli 2005 (rechtzeitig) an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und
beantragt im Wesentlichen, der angefochtene Entscheid sowie die
Konkursandrohung seien aufzuheben und die Forderung der
Betreibungsgläubigerin (Erbengemeinschaft Y.________) sei abzuweisen.

Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).

Die obere Aufsichtsbehörde hat festgehalten, dass die Beschwerdeführerin mit
der Bestreitung der Betreibungsforderung nicht gehört werden könne und die
Konkursandrohung des Betreibungsamtes nicht zu beanstanden sei. Dem hält die
Beschwerdeführerin im Wesentlichen erneut entgegen, die Forderung der
Betreibungsgläubigerin sei nicht geschuldet, weil die Plakatstelle nicht auf
dem Grundstück der Erbengemeinschaft stehe. Mit diesen Vorbringen kann die
Beschwerdeführerin nicht gehört werden. Auf dem Beschwerdeweg (Art. 17 SchKG)
kann der Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung nicht in Frage
gestellt werden (BGE 113 III 2 E. 2b S. 3). Die Beschwerdeführerin legt nicht
dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde den Gegenstand des
Beschwerdeverfahrens verkannt habe, wenn sie auf die Kritik an der
Betreibungsforderung nicht eingetreten ist. Ebenso wenig setzt die
Beschwerdeführerin auseinander, inwiefern die Vorinstanz die Regeln über die
Fortsetzung der Betreibung (vgl. Art. 88, Art. 159 SchKG) unrichtig
angewendet habe, wenn sie geschlossen hat, das Betreibungsamt habe der
Beschwerdeführerin zu Recht den Konkurs angedroht. Auf die insgesamt nicht
substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist - unter Vorbehalt der mut- oder böswilligen
Beschwerdeführung - kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin,  dem
Betreibungsamt Aarau und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. September 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: