Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.149/2005
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7B.149/2005 /blb

Urteil vom 6. Oktober 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Bruno M. Bernasconi,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als
obere Aufsichtsbehörde, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Verteilungsliste/Verwaltungsabrechnung,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 20. Juni 2005 (BE.2005.00021).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt Baden verwertete in den gegen X.________ laufenden
Betreibungen am 19. März 2003 die Liegenschaft L.________ Nr. xxxx. Am 25.
März 2003 erstellte das Betreibungsamt zuhanden der Grundpfandgläubigerin die
Verwaltungsabrechnung betreffend die eingezogenen Mietzinsen und teilte mit,
dass die Verteilungsliste für die Pfandgläubiger während zehn Tagen zur
Einsicht aufliege. Hiergegen erhob X.________ Beschwerde beim
Gerichtspräsidium Baden als unterer Aufsichtsbehörde über die
Betreibungsämter und verlangte die Korrektur der Abrechung dahingehend, dass
ihm aus den Mieterträgnissen der Betrag von Fr. 424'902.10 für Unterhalt
während der Dauer des vorangegangenen Pfändungsverfahrens auszurichten sei.
Mit Entscheid vom 28. Februar 2005 wies die untere Aufsichtsbehörde die
Beschwerde ab, soweit darauf eingetreten wurde. Hiergegen gelangte X.________
an das Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und
Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, welche die Beschwerde mit Entscheid vom 20. Juni 2005 abwies.

X. ________ hat den Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde mit
Beschwerdeschrift vom 3. August 2005 an die Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, der
angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei die Verwaltungsabrechnung
(in der wie bereits im kantonalen Verfahren beantragten Weise) abzuändern.
Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
Die Frist zur Weiterziehung eines Entscheids der oberen kantonalen
Aufsichtsbehörde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des
Bundesgerichts beträgt zehn Tage (Art. 19 Abs. 1 SchKG).

2.1 Die Beschwerdefrist für die Weiterziehung des Entscheides der oberen
Aufsichtsbehörde an das Bundesgericht hat mit rechtswirksamer Zustellung am
15. Juli 2005 (Empfangsbestätigung) mit dem 16. Juli 2005 zu laufen begonnen
(Art. 31 Abs. 1 SchKG) und hat am Montag, 25. Juli 2005 geendigt. Die gemäss
Vermerk der Aufsichtsbehörde sowie Poststempel am 3. August 2005 der
schweizerischen Post (Art. 32 Abs. 1 SchKG) übergebene Beschwerde erweist
sich als verspätet.

2.2 Der Beschwerdeführer macht vergeblich geltend, die Frist sei durch die
Sommer-Betreibungsferien erstreckt worden. Die Betreibungsferien (Art. 56
Ziff. 2 SchKG) sind für die Beschwerdefrist an das Bundesgericht nur dann zu
berücksichtigen, wenn die Aufsichtsbehörde selbständig in das Verfahren
eingreift und dem Betreibungsamt die Vornahme einer Betreibungshandlung
vorschreibt, jedoch nicht, wenn sie nur über die Begründetheit einer
Beschwerde entscheidet (BGE 115 III 11 E. 1b S. 13 f.; 117 III 4 E. 3 S. 5;
Gilliéron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 4. Aufl. 2005, S. 49
Rz 281). Vorliegend hat die obere Aufsichtsbehörde lediglich über die
Begründetheit (Abweisung) der Beschwerde entschieden. Der angefochtene
Entscheid stellt daher keine Betreibungshandlung im Sinne von Art. 56 SchKG
dar, so dass die Betreibungsferien keinen Einfluss auf die Beschwerdefrist an
das Bundesgericht haben. Auf die Beschwerde kann wegen verspäteter
Beschwerdeführung nicht eingetreten werden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin (Bank
B.________), dem Betreibungsamt Baden und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Oktober 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: