Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.156/2005
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7B.156/2005 /bnm

Urteil vom 7. Oktober 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Luzern, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als
obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs,
Hirschengraben 16, Postfach, 6002 Luzern.

Kollokationsplan,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern,
Schuldbetreibungs-und Konkurskommission, als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 4. August 2005 (SK 05
90).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Konkursamt Willisau gab mit Publikation im SHAB vom zzz bekannt, dass im
Konkurs über X.________ der infolge nachträglich kollozierter Forderungen neu
aufgelegte Kollokationsplan den beteiligten Gläubigern zur Einsicht aufliege.
Am 7. Juli 2005 reichte X.________ beim Amtsgericht Willisau eine als
"Kollokationsklage" bezeichnete Eingabe ein und führte unter "Antrag und
Begründung" einzig aus, dass er "die Neuauflage des Kollokationsplanes nicht
[anerkenne]." Das Amtsgericht Willisau als untere Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs nahm die Eingabe als Beschwerde gemäss Art. 17
SchKG entgegen und trat darauf wegen verspäteter Beschwerdeführung mit
Entscheid vom 8. Juli 2005 unter Kostenfolgen nicht ein. X.________ gelangte
an das Obergericht des Kantons Luzern, Schuldbetreibungs- und
Konkurskommission, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs, welche die Beschwerde mit Entscheid vom 4.
August 2005 unter Kostenfolgen abwies.

X. ________ hat den Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde mit
Beschwerdeschrift vom 18. August 2005 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs-
und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, der
angefochtene Entscheid sei aufzuheben.

Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).

2.1 Die obere Aufsichtsbehörde hat festgehalten, die Erstinstanz habe die
Eingabe des Beschwerdeführers vom 7. Juli 2005 zu Recht als Beschwerde
entgegengenommen, zumal darin gar keine Anträge auf Abänderung des
Kollokationsplanes gestellt worden seien. Die Vorinstanz ist davon
ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in der fraglichen Eingabe eine
Verletzung von Verfahrensregeln über die Erstellung des Kollokationsplanes
geltend mache und nicht (wie mit einer Kollokationsklage) in Frage stelle,
wie ein bestimmter Anspruch materiell richtig zu kollozieren sei.

2.2 Auf die Erwägung der Vorinstanz geht der Beschwerdeführer nicht ein. Er
legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde durch Fehlinterpretation
von Parteivorbringen bundesrechtliche Bestimmungen über das kantonale
Verfahren (Art. 20a Abs. 2 SchKG, insbesondere die Begründungspflicht [Ziff.
4], vgl. Urteil 1P.169/2000 vom 31. August 2000, E. 3) verletzt habe, wenn
sie die Auffassung der Erstinstanz geschützt hat, dass der Beschwerdeführer
in Bezug auf den Kollokationsplan einen Verfahrensmangel rügen wolle, die
Beschwerde indessen wegen verspäteter Beschwerdeführung unzulässig sei. Auf
die nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos. Wegen Mutwilligkeit, die
hier darin liegt, dass der Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde ohne
triftige Gründe an das Bundesgericht weitergezogen wurde, hat der
Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Konkursamt Willisau und dem
Obergericht des Kantons Luzern, Schuldbetreibungs- und Konkurskommmission,
als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Oktober 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: