Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.157/2005
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7B.157/2005 /bnm

Urteil vom 11. November 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Gysel.

X. ________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Breining,

gegen

Obergericht des Kantons Schaffhausen als kantonaler Aufsichtsbehörde über das
Schuldbetreibungs- und Konkurswesen, Frauengasse 17, Postfach 568, 8201
Schaffhausen.

Steigerung eines Grundstücks im Konkurs bzw. Freihandverkauf,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 29. Juli 2005.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Im Konkurs über den Nachlass von Y.________ kündigte das Konkursamt
Schaffhausen im Amtsblatt für den Kanton Schaffhausen die öffentliche
Steigerung des in B.________ gelegenen Grundstücks Nr. 1 (Gebäudegrundfläche
und Umgelände mit Garage) an.

X. ________ führte mit Eingabe vom 26. Mai 2005 Beschwerde an das Obergericht
des Kantons Schaffhausen als kantonaler Aufsichtsbehörde über das
Schuldbetreibungs- und Konkurswesen und verlangte, dem Konkursamt zu
untersagen, die angezeigte Steigerung durchzuführen.

Am 29. Juli 2005 wies die kantonale Aufsichtsbehörde die Beschwerde ab.

X. ________ nahm den Entscheid am 5. August 2005 in Empfang. Mit einer vom
10. August 2005 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten
Eingabe führt sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer des Bundesgerichts. Sie beantragt, es sei festzustellen, dass
die vom Konkursamt mit Schreiben vom 3. August 2004 gewährte Fristerstreckung
nichtig sei, und es sei dem Konkursamt für solange zu untersagen, das in der
Steigerungspublikation genannte Garagegrundstück einzeln zu versteigern, als
sie nicht den Abschluss eines ihr vom Amt zu unterbreitenden Kaufvertrags für
die Grundstücke Nrn. 2, 3 und 1 des Grundbuchs B.________ zum Preis von Fr.
480'000.-- verweigere.

Das Obergericht hat unter Hinweis auf seine Erwägungen im angefochtenen
Entscheid auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde verzichtet. Ebenso hat das
Konkursamt erklärt, auf eine Vernehmlassung zu verzichten.

Durch Präsidialverfügung vom 21. September 2005 ist das von der
Beschwerdeführerin gestellte Sistierungsbegehren abgewiesen worden.

2.
2.1 Mit Rundschreiben vom 27. Juli 2004 hatte das Konkursamt die
Konkursgläubiger vom Angebot der Beschwerdeführerin in Kenntnis gesetzt, für
die zur Konkursmasse gehörenden Grundstücke Nrn. 2, 3 und 1 gesamthaft Fr.
480'000.-- zu zahlen, und beigefügt, die Grundpfandgläubiger hätten einem
solchen Verkauf bereits zugestimmt (Antrag Ziff. 2). Gleichzeitig hatte es
Frist bis zum 9. August 2004 angesetzt, um höhere Angebote einzureichen,
verbunden mit dem Bemerken, dass es als zum freihändigen Verkauf zum
erwähnten Preis ermächtigt gelte, wenn die Mehrheit der übrigen
Konkursgläubiger bis zum genannten Datum ausdrücklich oder stillschweigend
zustimmten (Anträge Ziff. 3 und 4). Durch Verfügung vom 3. August 2004
erstreckte das Konkursamt die "Frist gemäss Ziff. 3" des Zirkulars auf
Ersuchen einer Gläubigerin bis zum 31. August 2004.

Mit Schreiben vom 8. September 2004 liess das Konkursamt die
Beschwerdeführerin alsdann wissen, die Z.________ AG habe für die drei
Grundstücke innert erstreckter Frist ein Angebot von Fr. 510'000.-- gemacht,
und forderte sie auf, bis Ende September 2004 mitzuteilen, ob sie ein höheres
Angebot machen, ob sie die Sache laufen lassen und nach dem Verkauf an die
Z.________ AG und nach dem 1. Januar 2005 das ihr (ab diesem Zeitpunkt)
zustehende Kaufsrecht ausüben oder ob sie mit der Z.________ AG verhandeln
wolle.

2.2 Die kantonale Aufsichtsbehörde hält fest, die vom Konkursamt gewährte
Verlängerung der ursprünglich bis zum 9. August 2004 angesetzten Frist zur
Einreichung allfälliger Höherangebote sei unzulässig gewesen. Indessen
erklärt sie, die Frist zur Anfechtung der Fristverlängerung, von der die
Beschwerdeführerin durch Zustellung eines Exemplars der Verfügung vom 3.
August 2004 schon damals Kenntnis erhalten habe, sei im Zeitpunkt der
Erhebung der Beschwerde gegen die angekündigte Steigerung längst abgelaufen
gewesen. Ausserdem legt die Vorinstanz die in der Folge aufgenommenen
Verhandlungen mit der Z.________ AG dahin aus, die Beschwerdeführerin
akzeptiere, dass diese fristgerecht ein höheres Angebot als sie eingereicht
habe. Das Verhalten der Beschwerdeführerin sei unter den dargelegten
Umständen widersprüchlich und verdiene daher keinen Rechtsschutz.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin bemerkt, sie habe schon im kantonalen Verfahren
geltend gemacht, dass die vom Konkursamt am 3. August 2004 gewährte
Fristerstreckung sich ausdrücklich nur auf die Zustimmung der
Konkursgläubiger zu ihrem Kaufsangebot von Fr. 480'000.-- (Antrag Ziff. 3)
bezogen habe, nicht aber, entgegen der Annahme des Obergerichts, auf die den
Konkursgläubigern (unter Ziffer 4 der Anträge) eingeräumte Möglichkeit, ihre
Offerte zu überbieten. Da aber, soweit ersichtlich, bis zum 9. August 2004
kein Gläubiger den auf ihrem Angebot beruhenden Antrag des Konkursamtes auf
freihändigen Verkauf abgelehnt habe und somit das für die Zustimmung
erforderliche Quorum erreicht worden sei, habe für sie, entgegen der
Auffassung der kantonalen Aufsichtsbehörde, überhaupt kein Anlass bestanden,
Beschwerde zu führen. Der von der Vorinstanz erhobene Vorwurf treuwidrigen
Verhaltens stosse daher ins Leere.

3.2 Welche Tragweite der Fristerstreckung vom 3. August 2004 zugekommen war,
braucht nicht näher erörtert zu werden. Von entscheidender Bedeutung ist,
dass das Konkursamt der Beschwerdeführerin anerkanntermassen mit Schreiben
vom 8. September 2004 das Angebot der Z.________ AG von Fr. 510'000.-- zur
Kenntnis gebracht hat, das "innert erstreckter Frist" eingegangen sei. Mit
der gleichzeitigen Aufforderung, bis Ende September 2004 mitzuteilen, was sie
angesichts dieser Sachlage zu tun gedenke, namentlich etwa, ob sie ein
höheres Angebot machen oder ob sie den Verkauf an die Z.________ AG abwarten
und später ihr Kaufsrecht ausüben wolle, gab das Amt unmissverständlich zu
verstehen, dass es die Offerte der Z.________ AG als rechtsgültig
betrachtete. Der Auffassung der Beschwerdeführerin, es sei für sie erst mit
der Ankündigung der Steigerung des einen Grundstücks ersichtlich geworden,
dass sie die drei Grundstücke nicht gesamthaft zum Preis von Fr. 480'000.--
würde erwerben können, ist daher nicht beizupflichten.

Unter den dargelegten Umständen hätte die Beschwerdeführerin (spätestens)
innert zehn Tagen ab Empfang der konkursamtlichen Verfügung vom 8. September
2004 Beschwerde führen und die darin an sie gerichtete Fristansetzung
anfechten müssen. Das erst mit der Beschwerde vom 26. Mai 2005
Geltendgemachte (Fehlen einer Erstreckung der Frist zum Höherangebot bzw.
Unzulässigkeit der Erstreckung einer solchen Frist) wäre schon damals
vorzubringen gewesen. Soweit die Beschwerdeführerin die Ansetzung der
Steigerung des Grundstücks Nr. 1 mit der Begründung anficht, dieses müsse auf
Grund ihres Kaufangebots ihr zukommen, hat die Vorinstanz die Beschwerde
mithin zu Recht als verspätet bezeichnet. Ob auch die Beschwerdeführerin ein
Exemplar der Fristerstreckungsverfügung vom 3. August 2004 zugestellt
erhalten hatte, ist nach dem Gesagten ohne Belang. Das von der
Beschwerdeführerin hierzu Vorgebrachte betrifft im Übrigen die
Beweiswürdigung und wäre hier daher von vornherein nicht zu hören gewesen,
zumal weder eine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften noch ein
offensichtliches Versehen geltend gemacht wird (vgl. Art. 63 Abs. 2 in
Verbindung mit Art. 81 OG). Sollte die Beschwerdeführerin der kantonalen
Aufsichtsbehörde eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs vorwerfen wollen,
wäre diese Rüge ebenfalls mit staatsrechtlicher Beschwerde zu erheben gewesen
(Art. 43 Abs. 1 zweiter Satz in Verbindung mit Art. 81 OG).

4.
4.1 Für den Fall, dass davon auszugehen sein sollte, mit der Verfügung vom 3.
August 2004 sei die Frist (auch) für die Einreichung von Höherangeboten
verlängert worden, wirft die Beschwerdeführerin der kantonalen
Aufsichtsbehörde vor, die Fristerstreckung nicht als nichtig qualifiziert zu
haben. Die Nichtigkeit einer Betreibungshandlung ist - von hier nicht in
Betracht fallenden Ausnahmen aus Gründen des zu schützenden guten Glaubens
abgesehen (dazu Franco Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und
Nichtigkeit, Basel 2000, N. 176 f. zu Art. 22 SchKG) - auch von der
erkennenden Kammer jederzeit zu beachten und von Amtes wegen festzustellen
(vgl. Art. 22 Abs. 1 SchKG; BGE 131 III 448 E. 2.1 S. 448 f. mit Hinweis).

4.2 Nach Art. 33 Abs. 1 SchKG können die in diesem Gesetz aufgestellten
Fristen durch Vertrag nicht abgeändert werden. Die kantonale Aufsichtsbehörde
erklärt, diese Bestimmung gelte entgegen ihrem Wortlaut nicht nur für
Vereinbarungen zwischen den Parteien, sondern ebenfalls für einseitige Akte
der Vollstreckungsorgane. Die vom Konkursamt gewährte Fristverlängerung sei
daher unzulässig gewesen.

4.2.1 Wie es sich damit verhält, braucht hier aus den unten (E. 4.2.2)
darzulegenden Gründen nicht abschliessend erörtert zu werden. Festgehalten
sei immerhin, dass es in dem sowohl von der Vorinstanz als auch von der
Beschwerdeführerin angerufenen Entscheid (BGE 82 III 31 f.) um die
Verlängerung der vom Betreibungsamt (gestützt auf Art. 107 Abs. 1 [a]SchKG)
angesetzten Frist zur Anhebung einer Widerspruchsklage gegangen war, deren
Dauer - im Gegensatz zur Frist, die hier in Frage gestanden hatte (vgl. Art.
256 Abs. 3 SchKG) - gesetzlich bestimmt war (zum heutigen Recht vgl. Art. 107
Abs. 2 und 5 SchKG). Ausserdem ist darauf hinzuweisen, dass Ernst Blumenstein
(Handbuch des Schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, Bern 1911, S. 201) in
der Tat eine Erstreckung auch derjenigen Fristen als unzulässig erachtet,
deren Dauer festzusetzen in die Zuständigkeit der Vollstreckungsorgane fällt
(im gleichen Sinn wohl auch Pierre-Robert Gilliéron, Commentaire de la loi
fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N. 6 zu Art. 33), dass
demgegenüber jedoch Carl Jaeger (Das Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung
und Konkurs, 3. Auflage, Zürich 1911, N. 2 zu Art. 33), Carl Jaeger/Hans
Ulrich Walder/Thomas M. Kull/Martin Kottmann (Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, Zürich 1997, N. 3 zu Art. 33),
Francis Nordmann (Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs, Basel 1998, N. 3 zu Art. 33) und Franco Lorandi (Der Freihandverkauf
im schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Diss. St. Gallen
1993, S. 319) diesen Fall vom Erstreckungsverbot ausnehmen. Angesichts der
zeitlichen Nähe der beiden Verfügungen (Fristansetzung: 27. Juli 2004;
Verlängerung: 3. August 2004) ist im Übrigen nicht ausgeschlossen, dass bei
der Zustellung der zweiten Verfügung die Beschwerdefrist bezüglich der ersten
noch nicht abgelaufen war (hierzu Blumenstein, a.a.O. S. 201 Anm. 7).

4.2.2 Nichtig sind betreibungs- oder konkursamtliche Verfügungen dann, wenn
sie gegen Vorschriften verstossen, die im öffentlichen Interesse oder im
Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind
(Art. 22 Abs. 1 SchKG). Die Frage, ob ein Verstoss gegen Art. 33 Abs. 1
SchKG, wie er von der Vorinstanz angenommen wird, die konkursamtliche
Verfügung vom 3. August 2004 als nichtig erscheinen liesse, darf nicht
losgelöst vom Zusammenhang beurteilt werden, in welchem die beanstandete
Fristverlängerung gewährt wurde. Der erstreckten Frist lag Art. 256 Abs. 3
SchKG zugrunde, wonach im Konkursverfahren Grundstücke nur unter der
Bedingung freihändig verkauft werden dürfen, dass die Gläubiger vorher
Gelegenheit erhalten haben, höhere Angebote zu machen. Wie sich aus dem
Wortlaut ergibt, dient diese Bestimmung dem Schutz der Konkursgläubiger.
Sollte die Verlängerung der zur Einreichung höherer Angebote angesetzten
Frist tatsächlich unzulässig gewesen sein, wäre demnach nicht gegen eine
Vorschrift verstossen worden, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse
am Konkursverfahren nicht beteiligter Personen erlassen worden wäre. Von
einer Nichtigkeit der Fristverlängerung kann deshalb keine Rede sein.
Ebenfalls ausschliesslich am Konkursverfahren Beteiligte wären betroffen,
wenn die kantonale Aufsichtsbehörde zu Unrecht angenommen haben sollte, die
vom Konkursamt am 3. August 2004 verfügte Fristverlängerung habe sich nicht
nur auf die Zustimmung zum Freihandverkauf zu dem von der Beschwerdeführerin
angebotenen Preis bezogen, sondern ebenso auf die Einreichung von
Höherangeboten. Eine Nichtigkeit wäre mithin auch aus dieser Sicht von
vornherein zu verneinen.

5.
5.1 Nach dem Gesagten bleibt es dabei, dass die von der Beschwerdeführerin für
den Kauf offerierten Fr. 480'000.-- von der Z.________ AG rechtskräftig
überboten worden sind. Soweit in der Beschwerde vorgebracht wird, das
Konkursamt wäre unter diesen Umständen gehalten gewesen, dieser die
Grundstücke zuzuweisen,  ist darauf nicht einzutreten, da die
Beschwerdeführerin als am Konkursverfahren nicht Beteiligte durch die geltend
gemachte Säumnis des Konkursamtes nicht beschwert ist.

5.2 Dem Hinweis der Beschwerdeführerin auf das Schreiben der Z.________ AG
vom 26. April 2005, dem zu entnehmen sei, dass diese ihr Angebot zumindest
bezüglich der Grundstücke Nrn. 2 und 1 zurückgezogen habe, ist
entgegenzuhalten, dass diese Folgerung in den tatsächlichen Feststellungen
der kantonalen Aufsichtsbehörde keine Stütze findet. Dem Vorbringen, das
Konkursamt wäre in Anbetracht des genannten Verzichts erst recht verpflichtet
gewesen, zumindest die für einen (Freihand-)Verkauf an sie erforderlichen
Schritte einzuleiten, ist demnach die Grundlage entzogen. Damit stösst auch
der in diesem Zusammenhang erhobene Vorwurf der Rechtsverzögerung bzw.
Rechtsverweigerung ins Leere.

6.
Offensichtlich noch bevor die drei Grundstücke der Z.________ AG zugewiesen
wurden, übte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 23. Januar 2005 das ihr
gemäss Vertrag vom 2. November 1999 bezüglich der Grundstücke Nrn. 2 und 3
zustehende Kaufsrecht aus. Durch eine Erklärung dieser Art wird der zuvor
suspensiv bedingte Kaufvertrag zu einem unbedingten Rechtsgeschäft, d.h. wird
der für eine Handänderung erforderliche Rechtsgrund perfekt. Zur Übertragung
des Eigentums bedarf es in einem Fall wie dem vorliegenden neben einem
gültigen Rechtsgrund indessen noch der Eintragung in das Grundbuch. Der
Rechtsgrund allein verleiht dem Erwerber nur einen persönlichen Anspruch
gegen den Eigentümer auf Abgabe der für die Eintragung notwendigen
Erklärungen (BGE 114 III 18 E. 4 S. 20). Dieser Anspruch ist
privatrechtlicher Natur und deshalb nötigenfalls klageweise geltend zu
machen. Ob und zu welchen Bedingungen die Beschwerdeführerin die dem
Kaufsrecht unterstellten Grundstücke - zu denen das in der angefochtenen
Steigerungsanzeige genannte nicht gehört - letztlich wird erwerben können,
ist mithin nicht von den Vollstreckungsbehörden und damit auch nicht von der
erkennenden Kammer zu beurteilen.

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Konkursamt Schaffhausen und
dem Obergericht des Kantons Schaffhausen als kantonaler Aufsichtsbehörde über
das Schuldbetreibungs- und Konkurswesen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. November 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: