Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.180/2005
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7B.180/2005 /blb

Urteil vom 29. November 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
Postfach, 8023 Zürich.

Pfändungsankündigung,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen vom 26. August 2005 (NR050065/U).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt Zürich 4 kündigte X.________ in der Betreibung Nr. xxxx am
28. Juni 2005 die Pfändung an. X.________ reichte dagegen Beschwerde ein,
welche das Bezirksgericht Zürich als untere Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss vom 12. Juli 2005 abwies. Das
Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als obere kantonale
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs wies die Beschwerde von
X.________ mit Beschluss vom 26. August 2005 ebenfalls ab.

X. ________ hat den Beschluss der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde
(rechtzeitig) mit Beschwerdeschrift vom 12. September 2005 (Poststempel) an
die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und
beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und der
Pfändungsankündigung.
Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
2.1 Die obere Aufsichtsbehörde hat im Wesentlichen festgehalten, in der
angehobenen Betreibung sei mit Verfügung der Audienzrichterin am
Bezirksgericht Zürich vom 6. Januar 2005 definitive Rechtsöffnung erteilt
worden. Das Betreibungsamt habe die Pfändung zu Recht angekündigt, zumal die
gegen den Rechtsöffnungsentscheid erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde
am 7. März 2005 abgewiesen, auf die dagegen beim Bundesgericht erhobene
staatsrechtliche Beschwerde mit Urteil 5P.122/2005 vom 27. Mai 2005 nicht
eingetreten und dem hiergegen eingereichten Revisionsbegehren keine
aufschiebende Wirkung erteilt worden sei.

2.2 Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen,
welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen
Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
Was der Beschwerdeführer gegen die Auffassung der oberen Aufsichtsbehörde in
seiner Beschwerdeschrift vorträgt, genügt den Begründungsanforderungen nicht.
Die obere Aufsichtsbehörde hat sich ausführlich zur Rechtskraft und
Vollstreckbarkeit des im Säumnisverfahren (§ 208 ZPO/ZH) ergangenen
Rechtsöffnungsentscheides geäussert. Darauf geht der Beschwerdeführer nicht
ein. Er legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde die Regeln über
die Fortsetzung der Betreibung (Art. 88 SchKG) verkannt habe, wenn sie die
Pfändungsankündigung vom 28. Juni 2005 geschützt hat. Den Erwägungen der
Vorinstanz kann einzig angefügt werden, dass das offensichtlich
missbräuchliche Revisionsgesuch, welches der Beschwerdeführer am 3. Juli 2005
gegen das Urteil 5P.122/2005 eingereicht hat, unbehelflich geblieben ist.
Schliesslich ist das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass es sich beim
Rechtsöffnungsentscheid vom 6. Januar 2005, auf den sich die Fortsetzung der
Betreibung stützt, um ein absolut nichtiges Gerichtsurteil im Sinne der in
der Beschwerdeschrift zitierten Literatur handle, offensichtlich haltlos. Die
Beschwerde erweist sich ingesamt als unzulässig.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos. Der Beschwerdeführer ist
von den kantonalen Aufsichtsbehörden unter Hinweis auf die Kostenfolgen
darauf aufmerksam gemacht worden, dass seine Beschwerde an Mutwilligkeit
grenze. Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass der Beschluss der
oberen Aufsichtsbehörde ohne triftige Gründe an das Bundesgericht
weitergezogen wurde, hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen
(Art. 20a Abs. 1 SchKG). Die erkennende Kammer behält sich vor, ein
allfälliges Revisionsgesuch gegen das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz
abzulegen, falls ein solches - wie in vorangegangenen Fällen - in mutwilliger
Weise erfolgen sollte.

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin (Y.________
vertreten durch Z.________), dem Betreibungsamt Zürich 4 und dem Obergericht
des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: