Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.188/2005
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7B.188/2005 /blb

Urteil vom 31. Oktober 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiberin Scholl.

X. ________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphaël Camp,

gegen

Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs, Kollegiumstrasse 28,
Postfach 2265, 6431 Schwyz.

Steigerungszuschlag,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz,
2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und
Konkurs, vom 13. September 2005.

Sachverhalt:

A.
Im Rahmen der gegen X.________ (Schuldnerin) angehobenen Betreibungen des
Betreibungsamts Schübelbach wurde der Erbanteil der Schuldnerin am Nachlass
des V.________ gepfändet. Die Erbschaft besteht aus einem Grundstück in
S.________ mit einer Fläche von 1'221 m2.
Nachdem das Einigungsverfahren ohne Ergebnis blieb, verfügte der
Bezirksgerichtspräsident March die öffentliche Verwertung des Erbanteils.
Daraufhin erliess das Betreibungsamt am 10. Januar 2005 die
Steigerungsanzeige. Darin wurde angegeben, beim Nachlass handle es sich um
"ca. 1'000 m2 Bauland". Gleichentags stellte es diese Steigerungsanzeige der
Schuldnerin zu. Die Versteigerung fand am 11. Februar 2005 statt. Der
Zuschlag ging für ein Gebot von Fr. 500.-- an eine Miterbin von X.________.
Am 14. Februar 2005 stellte das Betreibungsamt X.________ die Anzeige der
Verwertung zu.

B.
Am 8. April 2005 gelangte X.________ an das Bezirksgericht March (untere
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs) und beantragte die
Aufhebung des Steigerungszuschlages vom 11. Februar 2005. Das Bezirksgericht
trat am 14. Juli 2005 wegen Fristversäumnis auf die Beschwerde nicht ein. Das
dagegen erhobene Rechtsmittel wies das Kantonsgericht Schwyz (obere
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs) mit Beschluss vom 13.
September 2005 ab.

C.
X.________ gelangt mit Beschwerde vom 23. September 2005 rechtzeitig an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Sie beantragt im
Wesentlichen die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Entscheids vom 14. Juli
2005.
Das Kantonsgericht hat anlässlich der Akteinreichung keine Gegenbemerkungen
angebracht (Art. 80 Abs. 1 OG). Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt
worden.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Anfechtungsobjekt einer Beschwerde nach Art. 19 Abs. 1 SchKG ist allein der
Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde. Im Rechtsbegehren verlangt
die Beschwerdeführerin aber nur die Aufhebung des Entscheids der unteren
kantonalen Aufsichtsbehörde. Darauf ist grundsätzlich nicht einzutreten. Ein
Rechtsbegehren ist indessen gegebenenfalls in Zusammenhang mit der
Beschwerdebegründung auszulegen. Aus Letzterer ergibt sich, dass sich die
Beschwerdeführerin auch gegen den Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde
wendet. Insoweit kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

2.
Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, in der Steigerungsanzeige sei
die Fläche des Grundstücks, auf welches sich ihr Erbanteil beziehe, unrichtig
angegeben. Die Fläche betrage 1'221 m2 und nicht ca. 1'000 m2. Bei einer
Abweichung von 221 m2 handle es sich um eine Falschinformation. Die falsche
Massangabe sei zwar bereits in der Steigerungsanzeige vom 10. Januar 2005
enthalten gewesen, welche ihr zugestellt worden sei. Indes habe sie den
Fehler damals nicht erkennen können, da sie gutgläubig davon ausgegangen sei,
dass amtliche Dokumente des Betreibungsamtes keine falschen Angaben enthalten
würden. Sie habe erst durch einen Grundbuchauszug vom 29. März 2005 bemerkt,
dass die Flächenangabe nicht richtig sei. Damit sei die Beschwerde vom 8.
April 2005 rechtzeitig innert der 10-tägigen Frist erfolgt und nicht
verspätet.
Diese Rüge richtet sich nicht gegen die Steigerung als solche resp. den
Zuschlag, sondern gegen das Vorbereitungsverfahren. Der Beschwerdeführerin
wurde vor der Steigerung die Steigerungsanzeige zugestellt. Sie hätte
ausreichend Gelegenheit gehabt, noch vor der Steigerung den Mangel an der
Anzeige zu beanstanden. Durch ihr passives Verhalten hat sie ihr
Beschwerderecht bezüglich der Steigerungsanzeige verwirkt (BGE 128 III 339 E.
5b S. 342 mit Hinweisen). Daran ändert auch die Behauptung nichts, sie habe
erst nach dem Zuschlag die Falschangabe bemerkt. Entscheidend ist vielmehr,
dass sie die Fehlerhaftigkeit - soweit in der ungenauen Flächenangabe
überhaupt eine solche gesehen werden kann - bereits bei Erhalt der
Steigerungsanzeige hätte erkennen können. Ob diese ihr tatsächlich erst
später bewusst geworden ist, spielt dagegen keine Rolle
(Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs,
4. Aufl. 1997, N. 35 zu Art. 17 SchKG). Es ist daher nicht zu beanstanden,
wenn die Aufsichtsbehörde die Rüge als verspätet angesehen hat.

3.
Die Beschwerdeführerin kritisiert weiter, dass die Steigerung lediglich im
Amtsblatt/March-Anzeiger publiziert worden sei. Eine (zusätzliche)
Publikation im Amtsblatt des Nachbarkantons hätte zu mehr Interessenten für
die Steigerung und zu einem höheren Verwertungserlös geführt.

3.1 Auch dieses Vorbringen richtet sich nicht gegen den Zuschlag an sich
sondern gegen das Vorbereitungsverfahren. Es kann daher auf das oben
Ausgeführte verwiesen werden (vgl. E. 2 oben). Im Übrigen erweist sich die
Beschwerde vom 8. April 2005 auch bezüglich der Anfechtung des Zuschlages,
welchen das Betreibungsamt der Beschwerdeführerin am 14. Februar 2005
mitgeteilt hat, als verspätet.

3.2 Indes macht die Beschwerdeführerin in diesem Punkt Nichtigkeit geltend.
Sie bringt vor, das Betreibungsamt habe die Publikationspflicht in schwerer
Weise missachtet und nicht nur ihre Interessen, sondern auch diejenigen der
Gläubiger und der Öffentlichkeit missachtet.
Nichtigkeit kann jederzeit geltend gemacht werden und ist von Amtes wegen zu
beachten (Art. 22 Abs. 1 SchKG; BGE 131 III 448 E. 2.1). Sie liegt vor, wenn
eine Verfügung gegen zwingendes Recht verstösst, indem sie eine im
öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Betreibungsverfahren nicht
beteiligten Personen aufgestellte Vorschrift verletzt (BGE 115 III 24 E. 1 S.
26; 131 III 237 E. 2.1 S. 239). Im vorliegenden Fall hat das Betreibungsamt
die Steigerung nicht etwa überhaupt nicht publiziert; die Beschwerdeführerin
ist lediglich der Meinung, eine erweiterte Publikation hätte mehr
Steigerungsinteressenten angesprochen und einen höheren Erlös gebracht. Ob
diese Ansicht - soweit überhaupt überprüfbar - zutrifft, kann offen bleiben.
An einem hohen Steigerungserlös sind die Gläubiger und der Schuldner
interessiert, nicht aber die Steigerungsinteressenten (BGE 130 III 407 E.
2.3.2 S. 410). Der Verzicht auf eine zusätzliche Publikation führt damit
nicht zur Nichtigkeit des Steigerungszuschlages. Auch die behauptete
Kumulierung von Fehlern vermag als solche noch nicht eine Verletzung
öffentlicher Interessen zu bewirken. Die Beschwerde ist insoweit abzuweisen.

4.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG),
und es darf keine Parteientschädigung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2
GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin
(Y.________), dem Betreibungsamt Schübelbach und dem Kantonsgericht des
Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Oktober 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Die Gerichtsschreiberin: