Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.200/2005
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7B.200/2005 /blb

Urteil vom 28. November 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________ Krankenversicherung AG,
Betreibungsamt Zürich 9, Hohlstrasse 608, 8048 Zürich,

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
Postfach, 8023 Zürich.

Pfändungsankündigung,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen, vom 14. September 2005.

Die Kammer hat nach Einsicht
in den Beschluss vom 14. September 2005 des Obergerichts des Kantons Zürich
(II. Zivilkammer) als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen, womit der Rekurs von X.________ abgewiesen wurde, den
dieser gegen den abweisenden Entscheid des Bezirksgerichts B.________
betreffend die Pfändungsankündigungen in den Betreibungen Nrn. xxxx und yyyy
des Betreibungsamtes Zürich 9 erhoben hatte,
dass X.________ gegen den obergerichtlichen Beschluss bei der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts am 2. Oktober 2005
Beschwerde eingereicht hat und sinngemäss die Aufhebung des obergerichtlichen
Beschlusses begehrt,

in Erwägung,

dass gemäss dem angefochtenen Entscheid der Beschwerdeführer sich am 24. Juli
2005 bei der oberen Aufsichtsbehörde gegen die gleichzeitige Zustellung von
drei SchKG-Beschlüssen beschwert und eingewendet habe, es bestehe kein
Vertragsverhältnis mit der betreibenden Krankenkasse,
dass dem Beschwerdeführer zudem mitgeteilt worden sei, seine Eingabe vom 3.
Juli 2005, auf welche er Bezug nehme, sei als Beschwerde gegen die drei
Beschlüsse der Kammer vom 21. Juni 2005 entgegengenommen und
zuständigkeitshalber zur Behandlung ans Bundesgericht weitergeleitet worden,
weshalb sein Schreiben vom 24. Juli 2004 (recte: 2005) ohne Weiterungen zu
den Akten gelegt werde,
dass erneut darauf hinzuweisen sei, dass über materiellrechtliche Fragen
weder im Betreibungs- noch im Beschwerdefahren zu befinden sei,
dass der Beschwerdeführer dagegen einwendet, es sei rechtsmissbräuchlich,
dass die Schreiben ohne jede Beurteilung zu den Akten gelegt worden seien,
dass er dieses Vorbringen in keiner Weise im Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG
begründet (dazu: BGE 119 III 49 E. 1),
dass er schliesslich vorträgt, er sei nicht Mitglied der Y.________, weshalb
sämtliche Forderungen bestritten würden,
dass er damit - wie das Obergericht zu Recht schon festgestellt hat - den
Grund der Forderung bestreitet, was im Pfändungsverfahren nicht mehr zulässig
ist, sondern wie die untere kantonale Aufsichtsbehörde richtig befunden hat,
nur mit Einsprache gemäss Art. 1 KVG i.V.m. Art. 52 ATSG gegen die Verfügung
der Krankenkasse vom 8. April 2005 hätte in Frage gestellt werden können,
dass somit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann,
dass das Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenlos ist (Art. 20a SchKG),
dass die Beschwerde jedoch an Mutwilligkeit grenzt und der Beschwerdeführer
zur Kenntnis zu nehmen hat, dass bei mut- oder böswilliger Beschwerdeführung
ihm Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden
könnten,
erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin (Y.________
Krankenversicherung AG), dem Betreibungsamt Zürich 9, Hohlstrasse 608, 8048
Zürich, und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere
kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. November 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: