Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.221/2005
Zurück zum Index Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005
Retour à l'indice Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005


7B.221/2005 /blb

Urteil vom 12. Januar 2006
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Möckli.

X. ________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs, Kollegiumstrasse 28,
Postfach 2265, 6431 Schwyz.

Steigerungszuschläge,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz,
2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und
Konkurs, vom 11. Oktober 2005.

Sachverhalt:

A.
Am 19. Mai 1999 eröffnete der Einzelrichter des Bezirks Höfe über die
V.________ Verwaltungen AG den Konkurs. Nach Bezahlung des Kostenvorschusses
durch die Bank B.________ widerrief er mit Verfügung vom 23. September 1999
die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven und ordnete die
Durchführung des summarischen Verfahrens an. Der Kollokationsplan lag vom 18.
Januar bis 7. Februar 2002 auf.

B.
X.________ ist mit einer nicht pfandgesicherten Forderung kolloziert. Mit
zwei Eingaben vom 6. Juli 2005 beantragte sie beim Gerichtspräsidium des
Bezirks Höfe, der Zuschlag der beiden Grundstücke G.________ und H.________
der vom Konkursamt Baden am 7. Juli 2004 rechtshilfeweise durchgeführten
Grundstücksteigerung sei wegen Nichtigkeit der Kollokation von Forderungen
der Bank B.________ aufzuheben und dem Konkursamt Baden sei zu untersagen,
den Eigentumsübergang beim Grundbuchamt anzumelden.
Am 13. Juli 2005 trat der Vizegerichtspräsident des Bezirks Höfe als untere
kantonale Aufsichtsbehörde auf die Beschwerden nicht ein. Auf die dagegen
erhobene Beschwerde trat das Kantonsgericht Schwyz als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in seinem Beschluss vom 11. Oktober 2005 ebenfalls nicht
ein.

C.
Gegen den Beschluss des Kantonsgerichts hat X.________ am 4. November 2005
Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts
erhoben, im Wesentlichen mit den Begehren um Aufhebung der betreffenden
Entscheide und um Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Es wurden keine
Vernehmlassungen eingeholt.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Sein Nichteintreten hat das Kantonsgericht damit begründet, dass die
Beschwerdeführerin die 10-tägige Frist von Art. 18 Abs. 1 SchKG verpasst
habe, ohne die geltend gemachte Krankheit, welche die rechtzeitige
Beschwerdeerhebung verhindert haben soll, belegt zu haben.
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt (als 86-jährige Person leide sie
unter gewissen altersbedingten Krankheiten, sie sei AHV-Bezügerin mit Anrecht
auf Ergänzungsleistungen und ihr sei schon verschiedentlich die
unentgeltliche Rechtspflege gewährt worden), ist nicht geeignet, eine
Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz darzutun:
Die Fristwiederherstellung gemäss Art. 33 Abs. 4 SchKG erfordert, dass die
betroffene Person ohne Verschulden, d.h. durch ein nicht beeinflussbares
Ereignis wie Unfall oder schwere plötzliche Krankheit objektiv ausser Stande
war, innert Frist selbst zu handeln oder eine Drittperson mit den
entsprechenden Handlungen zu betrauen; nicht als unverschuldetes Hindernis
gilt demgegenüber dauernde Abwesenheit ohne Bekanntgabe einer Adresse,
kurzfristige Abwesenheit oder normale Erkrankung (BGE 112 V 255 E. 2a;
Nordmann, in: Basler Kommentar, N. 11 f. zu Art. 33 SchKG).
Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin muss die ersuchte Instanz
nicht von sich aus untersuchen, ob unbelegte Behauptungen des um
Fristwiederherstellung Ersuchenden tatsächlich zutreffen. Vielmehr ist das
entsprechende Gesuch, wie bereits aus dem Wortlaut von Art. 33 Abs. 4 SchKG
hervorgeht, zu begründen, was erheischt, dass auch die dazugehörigen
Beweismittel wie etwa ärztliche Zeugnisse beigelegt oder Zeugen genannt
werden (JdT 2003 II, S. 67; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la
poursuite pour dettes et la faillite, Lausanne 1999, N. 47 zu Art. 33 SchKG).
Dies hat die Beschwerdeführerin nach den für das Bundesgericht verbindlichen
Tatsachenfeststellungen (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 SchKG) unterlassen,
weshalb ihr Fristwiederherstellungsgesuch unsubstanziiert blieb und die
Vorinstanz ohne weitere Abklärungen einen Nichteintretensentscheid fällen
durfte (vgl. auch EGV 1998, S. 125).

2.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in der Sache selbst grundsätzlich nur
insoweit zulässig, als die Beschwerdeführerin Nichtigkeit behauptet, was ohne
Fristbindung jederzeit möglich ist (vgl. Art. 22 Abs. 1 SchKG). Nichtigkeit
macht die Beschwerdeführerin mit Bezug auf die Kollokation der Bank
B.________ geltend, weil diese auf betrügerischen Machenschaften gründe.
Unter Vorbehalt allfälliger Kollokationsklagen (Art. 250 SchKG) erwächst der
Kollokationsplan nach seiner öffentlichen Auflage in Rechtskraft (Art. 249
SchKG) und nachträglich entdeckte Irrtümer können grundsätzlich nicht
korrigiert werden (BGE 87 III 79 E. 2 S. 84; 88 III 131 S. 132). Wenn die
Zulassung im Kollokationsplan durch eine betrügerische Eingabe erschlichen
wurde, nimmt sie indes nicht an der Rechtskraft des Planes teil, weil sie als
nichtig zu betrachten ist; einem formell rechtskräftig kollozierten Gläubiger
dürfen solche Machenschaften allerdings nur dann entgegengehalten werden,
wenn sie sich auf gewichtige Indizien stützen, die überdies nachgewiesen
worden sein müssen (BGE 88 III 131 S. 132; 91 III 87 E. 3 S. 92).
Das Kantonsgericht hat für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art.
63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), dass weder die Beschwerdeführerin betrügerische
Handlungen der Bank B.________ nachzuweisen vermochte noch hierfür
irgendwelche konkreten Anhaltspunkte bestehen. Die erneute Behauptung solcher
Machenschaften vor Bundesgericht stösst somit als unzulässiges
Tatsachenvorbringen ins Leere (Art. 79 Abs. 1 OG).

3.
Nicht einzutreten ist schliesslich auf die Gehörs- und Willkürrügen, die als
Verfassungsrügen (Art. 29 Abs. 2 bzw. Art. 9 BV) mit staatsrechtlicher
Beschwerde vorzutragen wären (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG).

4.
Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, kann auf die Beschwerde insgesamt
nicht eingetreten werden. Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos
(Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Konkursamt Höfe und dem
Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Januar 2006

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: