Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.235/2005
Zurück zum Index Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005
Retour à l'indice Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005


7B.235/2005 /bnm

Urteil vom 21. Dezember 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Bern, Aufsichts-
behörde in Betreibungs- und Konkurssachen, Hochschulstrasse 17, Postfach
7475, 3001 Bern.

Konkursandrohung,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern,
Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 11. November 2005
(Nr. ABS 05 376).

Die Kammer hat nach Einsicht
in den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in
Betreibungs- und Konkurssachen, vom 11. November 2005, mit welchem der Antrag
von X.________ auf Erstreckung der Beschwerdefrist abgewiesen und seine
Beschwerde gegen die Konkursandrohung in der gegen ihn laufenden Betreibung
Nr. ... des Betreibungs- und Konkursamtes Bern-Mittelland gutgeheissen und
die Konkursandrohung aufgehoben wurde,

in die Eingabe vom 5. Dezember 2005, mit welcher X.________ Beschwerde gegen
den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde bei der Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer des Bundesgerichts führt,

in Erwägung,

dass zur Beschwerde gemäss Art. 19 SchKG legitimiert ist, wer durch den
Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde in seinen Rechten oder zumindest
tatsächlich betroffen ist und ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der
Aufhebung oder Abänderung des angefochtenen Entscheides hat (BGE 120 III 42
E. 3 S. 44),

dass die Vorinstanz die angefochtene Konkursandrohung in Gutheissung der
Beschwerde aufgehoben hat (Dispositiv-Ziffer 2),

dass der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid - der allein
Anfechtungsobjekt der Beschwerde gemäss Art. 19 SchKG bildet - nicht
beschwert ist,

dass der Beschwerdeführer sich vergeblich gegen die Erwägungen im
angefochtenen Entscheid wendet, da sich die Beschwer aus dem Urteilsspruch
und nicht aus den Erwägungen ergeben muss (vgl. BGE 103 II 155 E. 3 S. 159),
dass der Beschwerdeführer schliesslich kein schutzwürdiges Interesse an der
blossen Feststellung hat (vgl. BGE 120 III 107 E. 2 S. 109), ob die
Aufsichtsbehörde die Regeln über die Beschwerdefrist gemäss Art. 17 Abs. 1
SchKG (vgl. BGE 114 III 5 E. 3) richtig angewendet habe, wenn sie erwogen
hat, die Beschwerdefrist könne als Verwirkungsfrist nicht erstreckt werden,
und das Fristerstreckungsgesuch abgewiesen hat (Dispositiv-Ziffer 1),
dass auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden kann,

dass mit dem vorliegenden Urteil das Gesuch um aufschiebende Wirkung
hinfällig wird,

dass das Beschwerdeverfahren - abgesehen von mut- oder böswilliger
Beschwerdeführung - kostenlos ist (Art. 20a Abs. 1 SchKG),

erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Beschwerdegegnern,  dem
Betreibungs- und Konkursamt Bern-Mittelland und dem Obergericht des Kantons
Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 21. Dezember 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: