Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.238/2005
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7B.238/2005 /blb

Urteil vom 27. Januar 2006
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
Postfach, 8023 Zürich.

Neuschätzung einer Liegenschaft,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, vom 28. November 2005.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
1.1 Mit Schreiben vom 7. Dezember 2004 zeigte das Betreibungsamt Zürich 2 dem
Betreibungsschuldner Z.________ und der Drittpfandeigentümerin X.________ in
der Grundpfandbetreibung Nr. xxxx die betreibungsamtliche Schätzung der
Liegenschaft L.________ in Zürich mit einem Wert von 12 Mio. Franken an.
Dagegen erhob X.________ am 20. Dezember 2004 Beschwerde beim Bezirksgericht
Zürich als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen
und beantragte, es seien Ergänzungsfragen an den Gutachter zuzulassen und
nach Beantwortung der Ergänzungsfragen durch den Gutachter sei eine
Oberexpertise vorzunehmen. Das Bezirksgericht Zürich trat mit Beschluss vom
4. Januar 2005 auf die Beschwerde nicht ein und nahm die Eingabe stattdessen
als Gesuch um Neuschätzung der Liegenschaft entgegen.
Der Architekt A.________ schätzte in seinem Gutachten vom 18. Juli 2005 den
Verkehrswert der Liegenschaft auf 8,9 Mio. Franken. X.________ beantragte mit
Eingabe vom 30. August 2005, das Gutachten sei in verschiedener Hinsicht zu
ergänzen. Da die untere Aufsichtsbehörde die vorgebrachten Gründe für eine
Ergänzung des Gutachtens nicht als stichhaltig ansah, hiess sie das
Betreibungsamt Zürich 2 mit Beschluss vom 8. September 2005 an, den vom
Sachverständigen ermittelten Verkehrswert zu übernehmen.

1.2 Der von X.________ dagegen am 26. September 2005 beim Obergericht des
Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen eingereichte Rekurs hatte keinen Erfolg.
Mit Beschluss vom 28. November 2005 wurde das Rechtsmittel abgewiesen.

1.3 X.________ hat die Sache mit Beschwerde vom 12. Dezember 2005 an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Sie
beantragt die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und die Rückweisung zur
Neubeurteilung an die Vorinstanz.
Das Obergericht hat anlässlich der Aktenübersendung auf Gegenbemerkungen
verzichtet (Art. 80 OG). Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.

2.
2.1 Streitigkeiten über die Höhe der Schätzung werden endgültig durch die
kantonale Aufsichtsbehörde beurteilt (Art. 9 Abs. 2 VZG; SR 281.42). Vor der
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts kann dagegen nur
eingewendet werden, die kantonale Behörde habe bundesrechtliche
Verfahrensvorschriften verletzt oder das ihr zustehende Ermessen
überschritten oder missbraucht (BGE 120 III 79 E. 1). Letzteres trifft dann
zu, wenn Kriterien mitberücksichtigt worden sind, die keine Rolle hätten
spielen dürfen, oder wenn umgekehrt rechtserhebliche Umstände ausser Acht
geblieben sind (Urteil 7B.170/2002 vom 8. November 2002, E. 2.1, in: Praxis
92/2003 Nr. 92, S. 501/502, betreffend eine Schätzung; allgemein: BGE 130 III
176 E. 1.2 S. 180, 520 E. 2.2 S. 522).

2.2 Die Vorinstanz führt aus, mit dem Rekurs werde einzig geltend gemacht,
dass sich in der Zwischenzeit ein beträchtlicher zusätzlicher Wasserschaden
ergeben habe. Es erscheine indessen als wenig wahrscheinlich, dass dies am
Ergebnis des Gutachtens etwas ändern würde. Dies werde in der
Rekursbegründung auch nicht behauptet. Es sei bereits im Gutachten ausgeführt
worden, dass das Gebäude nur teilweise in gutem Zustand sei und die
hangseitige Wand im Untergeschoss feuchte Stellen aufweise und undicht sei.
Auch die unausgebauten Büroräume und Archivräume wiesen erhebliche Bauschäden
durch eintretendes Wasser an der hangseitigen Wand und vom Dach auf, weshalb
ein dringender Sanierungsbedarf bestehe. Auch die Rekurrentin sei in ihrer
Stellungnahme zum Gutachten vom 30. August 2005 bereits von sehr
beträchtlichen Feuchtigkeitsschäden ausgegangen.

2.3
2.3.1Die Beschwerdeführerin trägt vor, ein Sachverständiger der
Gebäudeversicherung habe beim Augenschein vom 7. September 2005 einen
beträchtlichen zusätzlichen Wasserschaden festgestellt, der beim Durchgang
zwischen der Garage und dem Haus L.________ erhebliche Verwüstungen
angerichtet habe. Das Bezirksgericht Zürich habe gemäss Mitteilung vom 13.
September 2005 dieses Novum in seinem Zirkulationsbeschluss vom 8. September
2005 nicht mehr berücksichtigen können. Mit dem beim Obergericht
eingereichten Rekurs sei wegen dieses Novums eine Neuschätzung beantragt
worden. Es sei deshalb unhaltbar, wenn im angefochtenen Entscheid unterstellt
werde, es würde in der Rekursbegründung nicht behauptet, dass dieses Novum am
Ergebnis des Gutachtens etwas ändern würde.
Das Bundesgericht ist an die tatsächliche Feststellung der Vorinstanz
gebunden, es sei in der Rekursbegründung nicht behauptet worden, der
eingetretene Wasserschaden würde am Ergebnis des Gutachtens etwas ändern
(Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 121 III 24 E. 2d S. 28 mit Hinweisen).
Diese geltend gemachte Nichtbeachtung ihres Vorbringens hätte die
Beschwerdeführerin nur wegen Verletzung des Willkürverbotes (Art. 9 BV) im
Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde wegen willkürlicher
Tatsachenfeststellung rügen können. Im Beschwerdeverfahren nach Art. 19 Abs.
1 SchKG ist dies nicht zulässig (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 122
III 34 E. 1; 119 III 70 E. 2, je mit Hinweisen). Auf die Rüge ist demnach
nicht einzutreten.

2.3.2 Weiter ist die Beschwerdeführerin der Auffassung, ebenso unhaltbar sei
die Annahme des Obergerichts, ein beträchtlicher zusätzlicher Wasserschaden
würde am Ergebnis des Gutachtens wahrscheinlich nichts ändern. Es sei
notorisch, dass grosse Wasserschäden zu enormen Kosten führen könnten und den
Wert eines Gebäudes entsprechend deutlich verminderten. Daran ändere nichts,
dass bereits im Gutachten feuchte Stellen vermerkt worden seien. Wenn am 7.
September 2005 ein weitaus grösserer Wasserschaden habe festgestellt werden
müssen, so sei dies ein erhebliches Novum, das im Zuge einer neuen oder
ergänzenden Schätzung zu berücksichtigen sei.
Auch auf diesen Einwand kann nicht eingetreten werden, denn die
Schlussfolgerung des Obergerichts, der Wasserschaden würde am Ergebnis des
Gutachtens nichts ändern, gründet auf antizipierter Beweiswürdigung, welche
mit Beschwerde nach Art. 19 Abs. 1 SchKG nicht in Frage gestellt werden kann.
Die Begründung der oberen Aufsichtsbehörde hätte einzig mit staatsrechtlicher
Beschwerde kritisiert werden können (Art. 43 Abs. 1 i.V.m. Art. 81 OG; vgl.
BGE 114 II 289 E. 2a S. 291).

2.3.3 Auf die Beschwerde kann nach dem Ausgeführten nicht eingetreten werden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a SchKG und Art.
61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), und es darf keine Parteientschädigung
zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegnern (Y.________
AG; Z.________), dem Betreibungsamt Zürich 2, Ulmbergstrasse 1, Postfach 86,
8027 Zürich, und dem Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer), als
obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2006

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: