Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.24/2005
Zurück zum Index Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005
Retour à l'indice Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005


7B.24/2005 /bnm

Urteil vom 7. März 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________ (Ehefrau) und Y.________ (Ehemann),
Beschwerdeführer,

gegen

Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt,
Bäumleingasse 5,
Postfach 964, 4001 Basel.

Grundstücksteigerung,

SchKG-Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs-
und Konkursamt Basel-Stadt vom 5. November 2004 (AB 2004/72).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt A.________ verwertete am 1. September 2004 auf dem Wege
der öffentlichen Steigerung das Grundstück in A.________, und schlug dieses
X.________ und Y.________ zu. Ende September 2004 sandte die vom
Betreibungsamt zur Zwangsverwaltung beigezogene Unternehmung den Ersteigerern
die per 31. August 2004 erstellte Abrechnung über die Heiz- und Nebenkosten
zu. Mit Beschwerde vom 11. Oktober 2004 verlangten X.________ und Y.________,
die Abrechnung sei neu zu erstellen. Zur Begründung brachten sie im
Wesentlichen vor, dass ihnen der Inhalt des Öltanks im Wert von Fr. 6'492.40
zu Unrecht belastet worden sei, weil sie den Heizölbestand mit dem Zuschlag
erworben hätten. Mit Urteil vom 5. November 2004 wies die Aufsichtsbehörde
über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt die Beschwerde ab.

X. ________ und Y.________ haben das Urteil der kantonalen Aufsichtsbehörde
mit Beschwerdeschrift vom 5. Januar 2005 an die Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragen im Wesentlichen
die Aufhebung des angefochtenen Urteils und (wie im kantonalen Verfahren) die
Abänderung der Heiz- und Nebenkostenabrechnung.

Die Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung keine
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) angebracht. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

2.
Der Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde kann innert zehn Tagen
nach der Eröffnung wegen Verletzung von Bundesrecht oder von
völkerrechtlichen Verträgen des Bundes sowie wegen Überschreitung oder
Missbrauch des Ermessens an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 19
Abs. 1 SchKG).

Die 10-tägige Beschwerdefrist für die Weiterziehung des Urteils der
Aufsichtsbehörde an das Bundesgericht hat mit rechtswirksamer Zustellung am
13. Dezember 2004 (Empfangsbestätigung) mit dem 14. Dezember 2004 zu laufen
begonnen (Art. 31 Abs. 1 SchKG) und am Donnerstag, 23. Dezember 2004,
geendigt. Da die Aufsichtsbehörde mit dem zugestellten Urteil nur über die
Begründetheit (Abweisung) der Beschwerde entschieden und nicht selbständig in
das Betreibungsverfahren eingegriffen hat, sind die Betreibungsferien um
Weihnachten (Art. 56 Ziff. 2 SchKG) nicht zu berücksichtigen (vgl. BGE 117
III 4 E. 3 S. 5). Die am 5. Januar 2005 (Poststempel) der schweizerischen
Post (Art. 32 Abs. 1 SchKG) übergebene Beschwerde erweist sich somit als
verspätet. Auf die Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Betreibungsamt A.________ und
der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. März 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: