Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.34/2005
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7B.34/2005/bnm

Urteil vom 19. April 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, als Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs, Poststrasse 14, 7002 Chur.

Fristerstreckungsgesuch,

Beschwerde gegen das Schreiben des Kantonsgerichts von Graubünden,
Kantonsgerichtsausschuss, als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs, vom 1. März 2005.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Am 25. Februar 2005 ersuchte X._______ das Kantonsgericht von Graubünden, die
Frist gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG zur Einreichung einer Beschwerde an die
Aufsichtsbehörde infolge Krankheit zu erstrecken. Am 1. März 2005 teilte der
Präsident des Kantonsgerichts von Graubünden dem Gesuchsteller mit, dass die
genannte Frist eine  gesetzliche sei, welche nicht erstreckbar sei. Die
Beschwerde müsse daher innert 10 Tagen seit Erhalt der fraglichen Verfügung
des Betreibungsamtes eingereicht werden.

Mit Eingabe vom 4. März 2005 hat X.________ bei der Schuldbetreibungs- und
Konkurskammer des Bundesgerichts Beschwerde gegen die Mitteilung des
Kantonsgerichts von Graubünden vom 1. März 2005 eingereicht. Er ersucht
ferner um aufschiebende Wirkung und um kostenfreie Durchführung des
Verfahrens mangels Einkommen und Vermögen.

2.
Als Begründung führt der Beschwerdeführer an, er sei juristischer Laie und es
könne ihm nicht zugemutet werden, mit hohem Fieber eine Beschwerde
sachgerecht und einwandfrei begründet kurzfristig einzureichen. Die
Fristerstreckung sei ihm nach seiner Ansicht nach willkürlich verweigert
worden.

Bei der Mitteilung des Kantonsgerichtspräsidenten handelt es sich nicht um
einen materiellen Entscheid, der eine Massnahme im Vollstreckungsverfahren
selbst zum Gegenstand hat, sondern um eine prozessleitende Entscheidung. Als
solche kann diese nicht mit Beschwerde gemäss Art. 18 und 19 SchKG
angefochten werden (BGE 101 III 1 E. 2 S. 6). Auf die Beschwerde kann somit
nicht eingetreten werden.

Im Übrigen hat die erkennende Kammer dem Beschwerdeführer in ihrem Entscheid
7B.8/2005 vom 4. Februar 2005 eröffnet, dass die Beschwerdefristen in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen gesetzliche Fristen sind (Art. 17 Abs.
2, Art. 18 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 SchKG), welche nicht verlängert werden
können (vgl. dazu BGE 126 III 30 ff.).

3.
Die erkennende Kammer hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren 7B.8/2005
die Verfahrenskosten gemäss Art. 20a Abs. 1 SchKG auferlegt, weil ihm bereits
im Urteil vom 27. September 2004 zur Kenntnis gebracht worden ist, dass eine
Erstreckung der Beschwerdefristen nicht möglich ist. Weil der
Beschwerdeführer dem keine Beachtung schenkt, muss ihm Mutwilligkeit
vorgeworfen werden. Er hat deshalb die Verfahrenskosten zu tragen.

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Kantonsgericht von
Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, als Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. April 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: