Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.38/2005
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7B.38/2005 /blb

Urteil vom 26. April 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Urs Studer,

gegen

Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft,
Gerichtsgebäude, Bahnhofplatz 16, 4410 Liestal.

Aufhebung des Steigerungszuschlags,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung
und Konkurs
Basel-Landschaft, vom 11. Januar 2005.

Sachverhalt:

A.
A.a Im Rahmen des von X.B.________ (Gläubigerin) in der Betreibung Nr. xxxx
gegen X.A.________ (Schuldner) angestrengten Zwangsvollstreckungsverfahrens
pfändete das Betreibungsamt Dorneck am 10. Juli 2003 unter anderem das
Grundstück Nr. xxxx, Grundbuch K.________. Die Gläubigerin gelangte am 14.
Januar 2004 an das Betreibungsamt Dorneck und verlangte die Verwertung der
gepfändeten Liegenschaft. Das Betreibungsamt Arlesheim wurde alsdann
beauftragt, für die Verwertung des Grundstücks an der Strasse S.________ in
K.________ besorgt zu sein. Am 9. März 2004 kündigte das Betreibungsamt
Arlesheim die betreibungsrechtliche Versteigerung der besagten Liegenschaft
an. Der mutmassliche Verkaufswert des Objekts und seinem Zubehör wurde dabei
auf CHF 1'430'000.-- geschätzt. Auf das Begehren des Schuldners um
Neuschätzung des Grundstücks durch einen Sachverständigen trat weder der
Regierungsrat noch die Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs des
Kantons Basel-Landschaft ein. In der Folge versteigerte das Betreibungsamt
Arlesheim die Parzelle Nr. xxxx, Grundbuch K.________, am 12. Oktober 2004.
Dabei wurde das Grundstück X.B.________ für einen Betrag von CHF 50'000.--
zugeschlagen.

A.b Mit Eingabe vom 22. Oktober 2004 gelangte X.A.________ an die
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons
Basel-Landschaft und beantragte, der Zuschlag vom 12. Oktober 2004 betreffend
Verwertung der Liegenschaft K.________ Nr. xxxx, Strasse S.________, sei
aufzuheben und das Betreibungsamt Arlesheim anzuweisen, die Versteigerung neu
anzusetzen. Er begründete seine Beschwerde in der Hauptsache damit, die an
der Versteigerung anwesenden Personen hätten durch ihr Verhalten rechts- und
sittenwidrig auf das Ergebnis der Versteigerung eingewirkt. Sie hätten mit
den getroffenen Absprachen eine Verfälschung des freien Spiels von Angebot
und Nachfrage bewirkt. Sodann sei der zuständige Betreibungsbeamte befangen
gewesen, weshalb das Geschäft einem anderen Betreibungsbeamten zur weiteren
Bearbeitung zuzuweisen sei. Das Betreibungsamt brachte dagegen vor, die
Steigerung sei öffentlich angekündigt worden und niemandem sei der Zutritt
zum Steigerungslokal verweigert worden. Der Aufruf sei korrekt erfolgt und
jedermann habe Gelegenheit gehabt, ein Angebot zu unterbreiten. Das
Betreibungsamt habe sich dabei auf den Rechtshilfeauftrag des
Betreibungsamtes Dorneck abgestützt, gemäss welchem der Verwertungsauftrag
erst bei Bezahlung von CHF 2'126'500.-- gegenstandslos geworden wäre.
Die Gläubigerin führte in ihrer Vernehmlassung vom 29. November 2004 aus,
eine entsprechende Beeinflussung des Wettbewerbs im Sinne von Art. 230 Abs. 1
OR hätte nur erfolgen können, wenn überhaupt ein Wettbewerb vorhanden gewesen
wäre, der hätte beeinflusst werden können. Es sei allerdings keine weitere
Person an der Versteigerung anwesend gewesen, welche neben X.F.________,
handelnd für Frau X.B.________, hätte mitbieten können.

A.c Die Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons
Basel-Landschaft wies die Beschwerde am 11. Januar 2005 ab. Auf das
Ausstandsbegehren gegen den Leiter des Betreibungsamtes Arlesheim,
L.________, wurde nicht eingetreten.

B.
X.A.________ hat mit Eingabe vom 4. März 2005 (Posteingang: 7. März 2005) die
Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts
weitergezogen. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es
sei der Zuschlag vom 12. Oktober 2004 betreffend die Verwertung der
Liegenschaft K.________ Nr. xxxx, Strasse S.________, aufzuheben, unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen. Dem Begehren um aufschiebende Wirkung ist
mit Präsidialverfügung vom 5. April 2005 stattgegeben worden.

Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 132a SchKG, der durch die Revision von 1994 neu in das Gesetz
aufgenommen worden ist, kann die Verwertung nur durch Beschwerde gegen den
Zuschlag und den Freihandverkauf angefochten werden. Dabei kann die
Beschwerde betreibungsrechtlich oder auch materiellrechtlich begründet sein
(Kurt Amonn/Fridolin Walther, Grundriss des Betreibungs- und Konkursrechts,
7. Auflage, Bern 2003, § 26 N. 24, S. 213; Hans Giger, Berner Kommentar, N.
62 zu Art. 230 OR, S. 638).

2.
Das Bundesgericht ist an die tatsächlichen Feststellungen der
Aufsichtsbehörde gebunden, das heisst, dass die im angefochtenen Entscheid
angeführten Tatsachen verbindlich sind und mit der Beschwerde nach Art. 19
SchKG nicht in Frage gestellt werden können (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81
OG; BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Neue Tatsachen und
neue Beweismittel können vor Bundesgericht nicht vorgebracht werden (Art. 79
Abs. 1 OG).

3.
3.1
3.1.1Die Vorinstanz führt aus, im vorliegenden Fall mache der Schuldner in
seiner Beschwerde rechts- und sittenwidriges Einwirken auf den
Steigerungserfolg im Sinne von Art. 230 OR geltend. Rechtswidrig sei jede
Einwirkung, die gegen Gebote oder Verbote der Rechtsordnung verstosse, welche
dem Schutz des verletzten Rechtsguts dienten. Gegen die guten Sitten
verstosse die Einwirkung, welche die Korrektheit des Steigerungsverfahrens,
den freien und lauteren Wettbewerb unter den teilnehmenden Bietern
beeinträchtige bzw. den Steigerungswettbewerb verfälsche, zumal durch
Irreführung der Teilnehmer (vgl. BGE 109 II 123 ff.). Wettbewerbsverfälschend
sei etwa grundsätzlich das Versprechen unter Mitbietenden, gegen Leistung
einer Entschädigung vom Bieten Abstand zu nehmen (pactum de non licitando).
Unlauter und damit sittenwidrig könne auch die Abrede des Versteigerers mit
einem Bietenden sein, dass ein allfälliger Zuschlag ihn nicht verpflichte,
den Kaufpreis und das Aufgeld zu zahlen (pactum de licitando: BGE 109 II 123
E. 2b S. 126). Durch die Aufsichtsbehörde werde nachfolgend zu prüfen sein,
ob der Anfechtungstatbestand des Art. 230 OR erfüllt sei. Der
Beschwerdeführer lasse in seiner Rechtsschrift vom 22. Oktober 2004
tatsächliche Ausführungen vortragen, welche Begebenheiten beschlügen, die
sich nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Versteigerung vom 12.
Oktober 2004 zugetragen hätten. So fänden sich darin etwa einlässliche
Darlegungen über die Entstehung der Schuld und die Versuche für deren
einvernehmliche Begleichung. Ferner würden die Hintergründe familiärer
Auseinandersetzungen zwischen dem Schuldner, seiner vormaligen Ehefrau und
heutigen Gläubigerin sowie deren beiden gemeinsamen Söhnen dargestellt. Diese
Vorbringen seien nach Auffassung der Aufsichtsbehörde für die rechtliche
Beurteilung des vorliegenden Falles grösstenteils unbeachtlich und seien in
den weiteren Erwägungen nicht aufzugreifen.

3.1.2 Die Aufsichtsbehörde fährt fort, der Beschwerdeführer halte dafür, dass
der Tatbestand des Art. 230 OR erfüllt sei, da durch eine
Interessenkollision, namentlich durch Doppelvertretung, sittenwidrig auf den
Erfolg der Versteigerung eingewirkt worden sei. Aufgrund der
Vollmachterteilung der Gläubigerin an ihren Sohn X.F.________ sei dieser in
dreifacher Funktion an der Versteigerung anwesend gewesen, nämlich für die
betreibende Gläubigerin, für sich selber persönlich und als
einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat für die X.________ AG. Mehrmals
habe die X.________ AG erklärt, an der Übernahme des Objektes interessiert zu
sein. X.F.________ und X.G.________ hätten immer wieder erklärt, die
Liegenschaften, besonders die Liegenschaft an der Strasse S.________ des
Beschwerdeführers in der Familie halten zu wollen. Mit der Doppelvertretung
in der Person von X.F.________ sei ein eigentlicher Wettbewerb an der Gant
verhindert worden. Dies gereiche nicht nur dem Schuldner zum Nachteil,
sondern vor allem auch der betreibenden Gläubigerin. Nach Lehre und
Rechtsprechung seien die Doppelvertretung und das Kontrahieren mit sich
selbst völlig unstatthaft.

Die Aufsichtsbehörde hat dazu erwogen, es sei unbestreitbar, dass mit einer
Doppelvertretung eine funktionell bedingte Gefahr von Interessenkonflikten
verbunden sein könne. Solche bestünden allerdings nicht zwangsläufig und
fehlten etwa im Falle eines ausdrücklichen oder zumindest unzweideutigen
Einverständnisses des Vertretenen. Darin bestehe eine Relativierung, die
nicht von einer aprioristischen Ungültigkeit, sondern von der grundsätzlichen
Zulässigkeit ausgehe. Juristisch führe die Gültigkeitsprüfung über Art. 2
ZGB: Danach habe man die Doppelvertretung nur dann als unzulässig zu
qualifizieren, wenn eine durch die Interessenkollision hervorgerufene Gefahr
des Rechtsmissbrauchs bestehe (Hans Giger, a.a.O., N. 41 zu Art. 230 OR mit
weiteren Nachweisen). Nach dem Vorstehenden sei die Behauptung des
Beschwerdeführers, allein aufgrund der Tatsache, dass sein Sohn X.F.________
in mehrfacher Funktion an der Versteigerung anwesend gewesen sei, müsse der
Zuschlag vom 12. Oktober 2004 aufgehoben werden, nicht zutreffend. Die
Aufsichtsbehörde vermöge überdies keine Interessenkollision von X.F.________
zu erkennen, zumal er von der Gläubigerin mit Vollmacht vom 1. September 2004
ausdrücklich ermächtigt worden sei, sie bei der Versteigerung der
Liegenschaft zu vertreten. Auch die Natur des vorliegenden Geschäfts berge
keine Gefahr, dass der Schuldner oder die Gläubigerin durch die Teilnahme von
X.F.________ irgendwie benachteiligt worden seien. Wie die Beschwerdegegnerin
richtig festhalte, könne nicht davon ausgegangen werden, dass eine
Wettbewerbssituation deshalb entstanden wäre, wenn X.F.________ nicht auch
als Vertreter der Gläubigerin bzw. der X.________ AG an der Versteigerung
erschienen wäre. Es könne nicht ernstlich davon ausgegangen werden, dass ein
Steigerungswettbewerb unter den Söhnen und deren Mutter stattgefunden hätte.
Im Übrigen hätten es nicht die Beschwerdegegner zu vertreten, dass keine
andere Person an der Ersteigerung der Liegenschaft ein Interesse bekundet
habe. Die Beschwerde erweise sich in diesem Punkte als unbegründet.

3.1.3 Im Weiteren hat die Vorinstanz für die Kammer verbindlich festgestellt
(Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), der Beschwerdeführer habe es schlichtweg
unterlassen, seine Vermutung, es habe ein pactum de non licitando vorgelegen,
mittels schlüssiger Beweise zu stützen. Allein aus dem Umstand, dass an der
Versteigerung die Gläubigerin, deren Söhne und die ihnen gehörende X.________
AG, anwesend bzw. durch X.F.________ vertreten gewesen seien, könne nicht
gerade auf ein pactum de non licitando geschlossen werden. Auch die Tatsache,
dass nur ein Erlös von CHF 50'000.-- habe erzielt werden können, lasse diesen
Schluss nicht zu, da Liegenschaften anlässlich von Versteigerungen
regelmässig weit unter ihrem Schätzpreis verkauft würden.

3.2
3.2.1Der Beschwerdeführer setzt sich mit den rechtlichen Erwägungen der
Aufsichtsbehörde nicht einmal ansatzweise im Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG
auseinander. Er bringt dagegen vor, entgegen der Meinung der Vorinstanz sei
die Vorgeschichte zur Versteigerung wesentlich und die dazu angerufenen
Beweismittel ergäben massgebliche Indizien, welche die behauptete
Gesetzesverletzung stützten. Auf diese Ausführungen kann nicht eingetreten
werden (E. 2 hiervor). Das gilt insbesondere für die Vorbringen betreffend
die Belehnung der Liegenschaft und die Ansprüche der Beschwerdegegnerin aus
Güterrecht.

3.2.2 Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, ein Interessent, welcher einige
Tage vor der Zwangsversteigerung CHF 1'350'000.-- zu zahlen bereit gewesen
wäre, sei nicht zur Versteigerung erschienen, weil der Advokat der
Gläubigerin dieses Angebot nicht angenommen habe. Dieser habe vielmehr die
Interessen der X.________ AG und der beiden Söhne in den Vordergrund
gestellt. Die Interessenkonflikte seien manifest und hätten Auswirkungen auf
das Steigerungsergebnis gehabt. Abgesehen davon, dass die tatsächlichen
Grundlagen dieser Rüge im angefochtenen Entscheid keine Stütze finden, wird
nicht dargetan (Art. 79 Abs. 1 OG; BGE 119 III 49 E. 1), inwiefern die
behauptete Interessenkollision gegen Art. 2 Abs. 2 ZGB verstossen soll. Das
Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs kann auch nicht mit dem Hinweis begründet
werden, die Söhne hätten nicht zulassen dürfen, dass die Liegenschaft zu CHF
50'000.-- versteigert werde.

Der weitere in diesem Zusammenhang vom Beschwerdeführer vorgebrachte Einwand,
dass der Anwalt der Gläubigerin gegen das Verbot der Doppelvertretung
verstossen habe, ist von der Vorinstanz weder in tatsächlicher noch in
rechtlicher Hinsicht geprüft worden, weshalb auch darauf nicht eingetreten
werden kann.

4.
4.1 Ferner trägt der Beschwerdeführer vor, es gebe ein weiteres Indiz für
schädigende Handlungen zum Nachteil der Gläubigerin und des Schuldners. Die
Vorinstanz gehe davon aus, dass die Gläubigerin trotz des Zuschlags von CHF
50'000.-- und der zu erwartenden Grundstückgewinnsteuern bei einem späteren
Verkauf noch einen Gewinn erziele. Diese Feststellung verkenne den
ursprünglichen Zweck einer Liegenschaftsverwertung. Es gehe für den Gläubiger
darum, den Substanzwert der Liegenschaft für sich möglichst optimal zu
nutzen. Es nütze dem Gläubiger nichts, die Liegenschaft zu einem möglichst
geringen Preis zu erwerben, denn in diesem Fall werde die Realisierung seiner
Forderung um die zu erwartende Grundstückgewinnsteuer geschmälert. Im
vorliegenden Fall werde das Verwertungssubstrat für die Gläubigerin bei einem
Verkauf der Liegenschaft um rund CHF 300'000.-- (Grundstückgewinnsteuer)
geringer ausfallen. Dies belege, dass die an X.F.________ erteilte Vollmacht
rechtsmissbräuchlich verwendet worden sei.

4.2 Die Aufsichtsbehörde hat dazu ausgeführt, das Anfechtungsrecht knüpfe -
wie hiervor erwähnt - an die Voraussetzung, dass in rechtswidriger oder gegen
die guten Sitten verstossender Weise auf den Erfolg der Versteigerung
eingewirkt werde. Wenn das Gesetz von einer Einwirkung auf den
Steigerungserfolg spreche, so könne damit nicht ein quantifizierbares
Resultat in Gestalt eines Angebotes bestimmter Höhe, sondern nur ein
abstrakter Erfolg als Ergebnis des Steigerungsverfahrens gemeint sein (Reto
Thomas Ruoss, Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 3. Auflage, N. 2 zu Art.
230). Nach einhelliger Ansicht der Aufsichtsbehörde erfülle die durch den
Beschwerdeführer vorgetragene Darlegung, dass die Gläubigerin die
Liegenschaft für mindestens CHF 1'350'000.-- hätte ersteigern müssen, um ein
optimales Ergebnis erzielen zu können, bereits den Anfechtungstatbestand
nicht. Ein Einwirken auf den Erfolg der Versteigerung, welches als rechts-
oder sittenwidrig anzusehen wäre, sei schlechterdings nicht ersichtlich. Es
sei zwar richtig, dass die Gläubigerin bei einer Ersteigerung der
Liegenschaft zu CHF 1'350'000.-- und einem Wiederverkauf zum gleichen Preis
keine Grundstückgewinnsteuern zu bezahlen hätte. Allerdings wäre auch kein
Gewinn vorhanden, wenn das Grundstück anschliessend zum selben bzw.
möglicherweise tieferen Preis verkauft würde. Im vorliegenden Fall könnte
jedoch die Gläubigerin trotz Bezahlung von Grundstückgewinnsteuern einen
Gewinn erzielen.

4.3 Auch mit diesen rechtlichen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer in
keiner Weise auseinander. Die Auffassung, dass unmittelbar stets eine
"Einwirkung auf den Steigerungswettbewerb" mit entsprechenden mittelbaren
Auswirkungen auf den Steigerungserfolg vorzuliegen hat, wird auch von Hans
Giger geteilt (a.a.O., N. 55 zu Art. 230 OR mit Hinweis auf Ruoss). Das
Argument, das Verwertungssubstrat werde für die Gläubigerin bei einem Verkauf
der Liegenschaft wegen den Grundstückgewinnsteuern um CHF 300'000.-- geringer
ausfallen, kann nicht gehört werden (E. 2 hiervor), denn die Höhe der Steuer
ist von der Vorinstanz nicht ermittelt worden. Darüber hinaus gilt auch für
diesen Aspekt, dass er lediglich eine Folge der Höhe des Steigerungsangebotes
bzw. des Zuschlagspreises darstellt, was für sich allein keine Verletzung von
Art. 230 Abs. 1 OR begründen kann. Der Vorwurf erweist sich im Gesamten als
unbegründet, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.

5.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a SchKG und Art.
61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), und es darf keine Parteientschädigung
zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Beschwerdegegnern (X.B.________,
vertreten durch Advokat J.________; X.G.________; X.F.________), dem
Betreibungsamt Arlesheim, Domplatz 9 - 13, 4144 Arlesheim, und der
Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons
Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. April 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: