Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.40/2005
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7B.40/2005 /bnm

Urteil vom 12. Juli 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Schlatter,

gegen

Obergericht des Kantons Thurgau, als kantonale Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs, Promenadenstrasse 12, 8500 Frauenfeld.

Pfändung,

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau,
als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 11.
Februar 2005.

Sachverhalt:

A.
A.a In der von Y.________ (Ehefrau) gegen X.________ (Ehemann) angehobenen
Betreibung wurde am 3. September 2003 die Pfändung vollzogen. In einem ersten
Beschwerdeentscheid vom 11. Februar 2004 wies das Vizegerichtspräsidium
Kreuzlingen das Betreibungsamt A.________ an, das gesamte Einkommen des
Schuldners neu zu berechnen; die entsprechende Pfändungsverfügung des
Betreibungsamts A.________ datiert vom 24./29. März 2004. Y.________ focht
auch diese an, worauf das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen mit Verfügung vom
13. April 2004 das Einkommen von X.________ auf Fr. 5'091.30 zuzüglich 13.
Monatslohn festlegte. Das Betreibungsamt A.________ wurde angewiesen, die
Ehefrau von X.________ sowie deren Tochter über deren Einkünfte und Vermögen
zu befragen, wobei allfällige Einkünfte in einer neuen
Existenzminimumsberechnung zu berücksichtigen seien. Dabei seien in jedem
Fall die Krankenkassenprämien von X.________, seiner Ehefrau sowie deren
Tochter anzupassen. Das Betreibungsamt wurde ferner angewiesen, in Bezug auf
die Vermögenswerte, welche X.________ mit der Z.________ GmbH erwirtschafte,
dem Begehren von Y.________ um Nachpfändung stattzugeben. Mit
Pfändungsverfügung vom 15. Juni 2004 (Revision) legte das Betreibungsamt
A.________ eine pfändbare Lohnquote von Fr. 3'872.80 für X.________ und eine
pfändbare Quote von Fr. 985.20 für dessen Ehefrau, insgesamt Fr. 4'858.--,
fest.

A.b Gegen diese Verfügung erhoben sowohl X.________ als auch Y.________
betreibungsrechtliche Beschwerde. Das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen wies
mit Verfügung vom 25. November 2004 das Betreibungsamt A.________ an, bis zur
vollumfänglichen Tilgung der in Betreibung gesetzten Forderung von den
Einkünften von X.________ rückwirkend ab 3. September 2003 (Pfändungsvollzug)
monatlich Fr. 1'580.35 und den 13. Monatslohn bei der Post zu pfänden. Das
Gesuch von X.________ um Bestellung eines Offizialanwalts wurde abgewiesen.
Das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen ging von einem Einkommen von X.________
bei der Post ohne 13. Monatslohn von Fr. 2'574.90, einer Rente bei der SUVA
von Fr. 1'495.--, einem Rentenzuschuss der Post von Fr. 399.-- sowie einem
(bestrittenen) Verdienst bei der Z.________ GmbH von Fr. 600.--, insgesamt
von Fr. 5'068.90 aus. Dabei wurde auf den in Rechtskraft erwachsenen
Beschwerdeentscheid vom 13. April 2004 hingewiesen. Daneben berücksichtigte
das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen ein Einkommen der Ehefrau von
X.________ aus Reinigungstätigkeit von Fr. 1'450.--, was bei einem
Existenzminimum des Ehepaars X.________ und Y.________ von Fr. 4'472.50 zu
einer pfändbaren Lohnquote von Fr. 1'580.35 führte. Die zu pfändende
Lohnquote sei bei dem bei der Post erzielten Einkommen zu erheben, da dort
der Lohn mit Sicherheit ausbezahlt werde.

B.
X. ________ gelangte an das Obergericht Thurgau als kantonale
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und beantragte, die pfändbare Quote
seines Lohnes bei der Post sei rückwirkend ab 30. September 2003 auf
monatlich höchstens Fr. 272.95 festzulegen und die über diesen Betrag
hinausgehende Pfändung aufzuheben. Mit Wirkung ab 1. August 2004 sei die
Pfändung insgesamt aufzuheben und festzustellen, dass keine pfändbare Quote
bestehe. Eventuell sei die pfändbare Quote des Lohns des Beschwerdeführers
bei der Post auf monatlich höchstens Fr. 870.15, ab 1. August 2004 auf
höchstens Fr. 442.15, sowie die pfändbare Quote des fiktiven Lohns bei der
Z.________ GmbH auf höchstens Fr. 102.35 und ab 1. August 2004 auf höchstens
Fr. 52.05 festzulegen. Die über diese Beträge hinausgehende Pfändung sei
aufzuheben.

Mit Entscheid vom 11. Februar 2005 wies das Obergericht die Beschwerde ab,
soweit darauf eingetreten werden konnte.

C.
C.a Mit Beschwerdeschrift vom 29. März 2005 hat X.________ die Sache an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weiter gezogen. Er
beantragt, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 11. Februar
2005 und damit die Verfügung des Vizegerichtspräsidiums Kreuzlingen vom 25.
November 2004 seien aufzuheben, und es sei die pfändbare Quote des Lohnes des
Beschwerdeführers bei der Post mit monatlich höchstens Fr. 272.95 rückwirkend
ab 30. September 2003 festzustellen und die über diesen Betrag hinausgehende
Pfändung aufzuheben. Das Betreibungsamt A.________ sei anzuweisen, eine
eventuelle Lohnforderung gegenüber der Z.________ GmbH im Betrag von maximal
Fr. 600.-- pro Monat als bestrittene Forderung zu pfänden. Dem
Beschwerdeführer sei für das Verfahren vor dem Vizegerichtspräsidium
Kreuzlingen sowie vor dem Obergericht und dem Beschwerdeverfahren vor dem
Bundesgericht die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen.
Eventualiter sei die Streitsache zu neuer Entscheidung an das Obergericht des
Kantons Thurgau zurückzuweisen. Im Weiteren ersucht er, der vorliegenden
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

C.b Das Obergericht des Kantons Thurgau hat anlässlich der Aktenübersendung
beantragt (Art. 80 OG), die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin
schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 20. Mai 2005, die Beschwerde
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Betreibungsamt A.________ hat
unter Hinweis auf seine Stellungnahme vom 17. August 2004 im kantonalen
Verfahren auf erneute Gegenbemerkungen verzichtet.

Mit Präsidialverfügung vom 14. April 2005 wurde der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdeführer hat die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für die
Beschwerdeverfahren vor dem Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen und dem
Obergericht des Kantons Thurgau beantragt. Vorweg ist festzuhalten, dass
Anfechtungsobjekt gemäss Art. 19 Abs. 1 SchKG nur der Entscheid der oberen
Aufsichtsbehörde ist. Auf das Begehren mit Bezug auf das erstinstanzliche
Verfahren kann somit von vornherein nicht eingetreten werden.

Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen
Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint; soweit es zur Wahrung ihrer
Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen
Rechtsbeistand (Abs. 3 zweiter Satz). Auf das Begehren betreffend das
Verfahren vor der oberen Aufsichtsbehörde kann jedoch ebenfalls nicht
eingetreten werden, denn die Verletzung verfassungsmässiger Rechte kann nur
mit staatsrechtlicher Beschwerde geltend gemacht werden (Art. 43 Abs. 1
i.V.m. Art. 81 OG; BGE 121 III 24 E. 2d S. 28 mit Hinweisen). Die Weigerung
des Obergerichts, einen unentgeltlichen Rechtsvertreter zu bestellen, hätte
deshalb nur im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde überprüft werden
können. Im Beschwerdeverfahren nach Art. 19 Abs. 1 SchKG kann diese Rüge
nicht gehört werden.

2.
Das Bundesgericht ist an die tatsächlichen Feststellungen der
Aufsichtsbehörde gebunden, d.h. dass die im angefochtenen Entscheid
angeführten Tatsachen verbindlich sind und mit der Beschwerde nach Art. 19
SchKG nicht infrage gestellt werden können (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG;
BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Neue Begehren,
Tatsachen, Bestreitungen und Beweismittel  können vor Bundesgericht nicht
angeführt werden (Art. 79 Abs. 1 OG).

3.
Die Vorinstanz führt einleitend aus, Beschwerdeentscheide würden in
zweifacher Hinsicht nur beschränkte materielle Rechtskraft entfalten:
einerseits erstrecke sich die materielle Rechtskraft eines
Beschwerdeentscheids nur auf dasjenige Vollstreckungsverfahren, in dem er
ergehe. Andererseits könne ein formell rechtskräftiger Beschwerdeentscheid
abgeändert werden, wenn sich die Verhältnisse, die Grundlage des
Beschwerdeentscheids bildeten, wesentlich verändert hätten (Franco Lorandi,
Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Basel 2000, N. 88 zu Art.
20a SchKG). Rechtskräftig entschiedene Fragen im selben Betreibungsverfahren
erneut zum Gegenstand einer Beschwerde zu machen, stelle zudem ein
rechtsmissbräuchliches Vorgehen dar (Art. 2 Abs. 2 ZGB) und verdiene keinen
Rechtsschutz. Habe eine Partei einen für sie ungünstigen Beschwerdeentscheid
akzeptiert, könne sie darauf in demselben Betreibungsverfahren mit einer
neuen Beschwerde nicht mehr zurückkommen, sofern sich mittlerweile nicht die
Umstände geändert hätten. Bei einer Lohnpfändung sei zudem zu beachten, dass
der Schuldner und der Gläubiger nachträgliche Veränderungen der Verhältnisse
(Art. 93 Abs. 3 SchKG) nicht auf dem Beschwerdeweg, sondern ausschliesslich
mit einem Gesuch um Revision beim Betreibungsamt geltend machen könnten (BGE
108 III 13).
Diese zutreffenden Ausführungen gelten auch für das vorliegende
Beschwerdeverfahren.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer wirft der oberen Aufsichtsbehörde eine Verletzung von
Art. 93 SchKG vor, weil sie seine Lohnforderung gegenüber der GmbH
festgesetzt und die Lohnforderung nicht als bestritten gepfändet habe, also
eine Verdienstpfändung anstelle einer Lohnpfändung vorgenommen habe.

4.1.1Die Vorinstanz hat dazu ausgeführt, umstritten sei das Einkommen des
Beschwerdeführers bei der Z.________ GmbH, welches das Vizegerichtspräsidium
auf Fr. 600.-- beziffert habe. Dieses habe sich dabei auf Ziff. 1 des
Dispositivs seines Beschwerdeentscheids vom 13. April 2004 bzw. die
entsprechende Erwägung 4 berufen, in welcher ausdrücklich ein Einkommen bei
der GmbH von Fr. 600.-- eingesetzt worden sei. Diese Auffassung sei
zutreffend, sei doch der Beschwerdeentscheid vom 13. April 2004 in
Rechtskraft erwachsen. In jener Verfügung habe das Vizegerichtspräsidium das
Einkommen des Schuldners unter Hinweis auf einen unveröffentlichten Entscheid
des Bundesgerichts (BlSchK 64, 2000, S. 90ff.) nach Ermessen festgesetzt und
ihm die mangelnde Mitwirkung vorgeworfen. Dabei sei auch zu berücksichtigen,
dass der Beschwerdeführer in der GmbH einzelzeichnungsberechtigt und
lediglich seine Ehefrau als Gesellschafterin ohne Zeichnungsberechtigung im
Handelsregister eingetragen sei. Mit dieser Konstruktion wolle offenbar
verhindert werden, dass auf die bei der GmbH erzielten Einkünfte des
Beschwerdeführers gegriffen werden könne. Dieses Vorgehen verdiene keinen
Rechtsschutz, brauche aber nicht mehr überprüft zu werden, weil die Verfügung
der Vorinstanz vom 13. April 2004 in Rechtskraft erwachsen sei und dieses
Einkommen in der angefochtenen Verfügung keiner neuerlichen Prüfung
unterzogen worden sei.

4.1.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen vorerst ein, die Z.________ GmbH
sei gemäss öffentlicher Beurkundung vom 16. Juni 2003 von W.________ und von
V.________ gegründet worden. Seine Ehefrau besitze zwar Stammanteile an der
GmbH, doch nicht die Mehrheit. Es könne deshalb nicht davon ausgegangen
werden, der Beschwerdeführer sei Inhaber des Geschäfts und übe eine
selbstständige Erwerbstätigkeit aus. Auf diese Vorbringen kann von vornherein
nicht eingetreten werden, da sie von der oberen Aufsichtsbehörde nicht
festgestellt worden sind (E. 2 hiervor). Das Gleiche gilt auch für die
Erläuterungen zum Jahresabschluss 2003.

4.1.3 Es ist richtig, wie der Beschwerdeführer vorbringt, dass das
Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung vom 17. August 2004 mit Bezug auf die
Einkünfte bei der GmbH von einer bestrittenen Lohnpfändung ausgeht und der
Gläubigerin nach Ablauf des Lohnpfändungsjahres die Abtretung nach Art. 131
Abs. 2 SchKG offeriert.

Das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen hat in seinem Entscheid vom 13. April
2004 erwogen, sollte der Beschwerdeführer nach wie vor - wie im Urteil des
Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 13. September 1999 festgestellt (Abänderung
des Scheidungsurteils) - freiwillig auf 20% Erwerbstätigkeit verzichten, so
wäre ihm dies ebenfalls anzulasten und es müsste ein hypothetisches Einkommen
errechnet werden. Demzufolge rechtfertige es sich, der Berechnung eines
zusätzlichen Einkommens ein Pensum von 20% zugrunde zu legen. Ein Einkommen
von Fr. 3'000.-- (100%) scheine für das Ski- und Velogeschäft sicher nicht
unmöglich. Bei einem Pensum von 20% ergäbe sich somit ein Verdienst aus
dieser Tätigkeit von ca. Fr. 600.-- monatlich.

Die Frage, ob vorliegendenfalls gestützt auf BGE 110 III 20 E. 2 mit Bezug
auf das Einkommen bei der GmbH zu Unrecht eine eigentliche Lohnpfändung
anstelle einer "bestrittenen" verfügt worden ist, kann offen bleiben. Denn
der Beschwerdeführer hätte eine diesbezügliche Bundesrechtsverletzung mit
Beschwerde gegen den Entscheid des Vizegerichtspräsidiums Kreuzlingen vom 13.
April 2004 anfechten müssen. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist hierüber
nicht mehr zu befinden.

4.2
4.2.1Sodann rügt der Beschwerdeführer, mit der verfügten Pfändung des
Betrages von Fr. 1'580.35 bei der Post werde in seinen Notbedarf
eingegriffen. Die Lohnpfändung hätte deshalb aufgehoben werden müssen, und
indem das Obergericht dies nicht getan habe, habe es Art. 22 SchKG
(Nichtigkeit) verletzt. Die "Schätzung" des Erwerbseinkommens des
Beschwerdeführers im Entscheid des Vizegerichtspräsidiums Kreuzlingen vom 13.
April 2004 habe deshalb nicht in materielle Rechtskraft erwachsen können.

4.2.2 Im angefochtenen Urteil wird dazu ausgeführt, es sei nicht zu
beanstanden, dass das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen die gesamte pfändbare
Quote von den Einkünften des Beschwerdeführers habe bei der Post pfänden
lassen. Sie habe den Beschwerdeführer in ihrem Beschwerdeentscheid vom 13.
April 2004 mit Bezug auf sein Einkommen bei der Z.________ GmbH wie einen
selbstständig Erwerbenden behandelt und die entsprechenden Einkünfte nach
Ermessen festgesetzt. Sie habe nicht einen bestrittenen Drittanspruch pfänden
lassen, sondern dem Beschwerdeführer angerechnet, was er ermessensweise bei
der GmbH tatsächlich verdiene. Daher sei nicht zu beanstanden, dass der ganze
pfändbare Betrag schliesslich bei der Post bezogen werde.

Das Vizegerichtspräsidium Kreuzlingen hat in seinem Entscheid vom 25.
November 2004 die pfändbare Lohnquote wie folgt ermittelt:

Einkommen des Beschwerdeführers:
Einkommen Post exkl. 13. Monatslohn  2'574.90
Rente SUVA  1'495.00
Rentenzuschuss Post 399.00
Einkommen GmbH 600.00
Total 5'068.90
Einkommen der Ehefrau
Lohn aus Reinigungstätigkeit 1'450.00
Existenzminimum des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau:
Grundnotbedarf 1'550.00
Kinderzuschlag  500.00
Mietzins inkl. Nebenkosten 1'550.--
Krankenkasse 772.50
Telefonspesen Beruf 50.00
Franchise (2 x Fr. 300.00: 12) 50.00
Total 4'472.50

Pfändbare Lohnquote:
Gesamteinkommen Beschwerdeführer und Ehefrau 6'518.90
Anteil Lohn Beschwerdeführer am Gesamtlohn 78%
Existenzminimum Beschwerdeführer und Ehefrau 4'472.50
Anteil am Existenzminimum, das ihm belassen werden muss (70%) 3'488.55
Pfändbare Lohnquote (Lohn ./. Anteil Existenzminimum) 1'580.35

Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Berechnung nicht ansatzweise im
Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG auseinander (BGE 119 III 49 E. 1). Ein
Nichtigkeitsgrund liegt - entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers -
nicht vor und ist auch nicht ersichtlich. Dies hat zur Folge, dass das vom
Vizegerichtspräsidiums Kreuzlingen im Entscheid vom 13. April 2004 nach
Ermessen festgesetzte Einkommen bei der GmbH von Fr. 600.-- nicht mehr
infrage gestellt werden kann. Daraus ergibt sich weiter, dass - entgegen der
Meinung des Beschwerdeführers -, nicht wie bei einer Verdienstpfändung nur
der das Existenzminimum übersteigende Reinertrag gepfändet werden kann. Die
Einkommenspfändung erfasst den das Existenzminimum übersteigenden Teil des
Einkommens des Schuldners schlechthin, ohne Rücksicht auf dessen Quelle
(Georges vonder Mühll, in: Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs, Basel 1998, SchKG II, N. 53 zu Art. 93).
Die Vorinstanz hat somit kein Bundesrecht verletzt, indem sie den Entscheid
des Vizegerichtspräsidiums Kreuzlingen gebilligt hat, wonach der ganze
pfändbare Betrag bei der Post bezogen werden kann.

5.
5.1
5.1.1Mit Bezug auf das Einkommen seiner Ehefrau hat der Beschwerdeführer vor
der oberen Aufsichtsbehörde neu geltend gemacht, diese erziele lediglich ein
Einkommen von Fr. 456.--. Der Beschwerdeführer weise dabei auf Bestätigungen
der Eheleute U.________ und T.________ vom 2. Dezember 2004 hin. Demnach
solle sich das Arbeitspensum seit Dezember 2003 reduziert haben, weil die
Ehefrau des Beschwerdeführers sehr flink sei und sich die Anzahl der Personen
im Haushalt reduziert habe. Die Vorinstanz hat indessen geschlossen, die
Bestätigung der Eheleute T.________ sei nicht glaubhaft, weil darin bestätigt
werde, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers seit Januar 2004 3 Stunden pro
Woche Putzarbeiten hätte ausführen sollen. Diese Anzahl Stunden sei bereits
im Arbeitsvertrag vom 19. August 1998 vorgesehen gewesen. Auch der in der
Bestätigung gemachte Hinweis auf die speditive Arbeitsweise vermöge als Grund
für die Reduktion der Arbeitsstunden nicht zu überzeugen, da diese
Arbeitsweise die Ehefrau wohl bereits von August 1998 bis Dezember 2003
ausgezeichnet gehabt habe. Der Beschwerdeführer sei daher bei der in der
Vernehmlassung vom 5. Dezember 2003 gemachten Zugabe zu behaften. Diese sei
sehr detailliert und nicht lediglich in pauschaler Form erfolgt. So habe der
Beschwerdeführer ausgeführt, seine Ehefrau arbeite zur Zeit zweimal 4 Stunden
pro Woche beim Ehepaar U.________ und beim Ehepaar T.________, mithin
insgesamt 16 Stunden. Die beiliegenden Arbeitsverträge würden, was das
Arbeitspensum betreffe, nicht mehr stimmen. Die gesamte monatliche
Arbeitszeit belaufe sich auf 64 Stunden à Fr. 22.80 bzw. total Fr. 1'450.--.
Diese Ausführungen seien in den späteren Beschwerdeeingaben nie korrigiert
oder relativiert worden. Dies sei erstmals in der Beschwerdeschrift vom 6.
Dezember 2004 erfolgt. Unter diesen Umständen hätte ein konkreter Nachweis
mittels entsprechender lückenloser Quittungen und AHV-Nachweisen erfolgen
müssen.

5.1.2 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz keine Verletzung
bundesrechtlicher Beweisvorschriften vor und macht kein offensichtliches
Versehen im Sinne von Art. 81 in Verbindung mit Art. 63 Abs. 2 OG geltend,
sondern bringt vor, analog der Situation bei Lohnpfändung des Schuldners sei
bei der Ehefrau der Lohn aufgrund übereinstimmender Darstellung der Ehefrau
und ihrer Arbeitgeber festzusetzen. Unbestritten sei, dass dieser Lohn
monatlich Fr. 450.-- betrage. Dabei sei unerheblich, ob und aus welchen
Gründen dieser Lohn tiefer liege als im Vorjahr. Dementsprechend gehe es
nicht an, auf Lohneinkünfte abzustellen, welche im Dezember 2003 noch zur
Auszahlung gelangt seien, indessen ab 1. Januar 2004 bei Weitem nicht mehr
erzielt worden seien.

Mit diesen Einwänden scheint sich der Beschwerdeführer auf die
bundesgerichtliche Rechtsprechung berufen zu wollen, wonach die
Betreibungsbeamten nicht zuständig sind, die umstrittene Höhe der
Lohnforderung des Betriebenen gegenüber seinem Arbeitgeber zu bestimmen (BGE
110 III 20 E. 2). Die Argumentation des Beschwerdeführers geht jedoch fehl,
denn gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (E. 2 hiervor)
hat er selbst einen Monatslohn für seine Ehefrau von monatlich Fr. 1'450.--
angegeben. Es lag deshalb an ihm, den Lohnrückgang zu beweisen und nicht
bloss zu behaupten. Dies hat nichts mit der Rechtslage zu tun, wo der Lohn
von Anfang an umstritten ist. Von einer Verletzung von Art. 93 SchKG kann
somit keine Rede sein.

5.2 Schliesslich führt der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang weiter
aus, die Aufsichtsbehörde verpflichte mit ihrem Vorgehen die Ehefrau zu einer
Leistung an die Lebenshaltungskosten, die weit über dem stünde, was sie in
Anwendung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und nach konstanter
Rechtsprechung zu leisten hätte. Da die Ehefrau nicht verpflichtet sei, den
anderen Ehegatten bei der Befriedigung seiner Gläubiger zu unterstützen,
könne es auch keine Rolle spielen, aus welchem Grund sich eine Reduktion des
Lohnes der Ehefrau ergebe.

Vorweg ist dem Beschwerdeführer entgegenzuhalten, dass gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zunächst die Nettoeinkommen beider
Ehegatten und ihr gemeinsames Existenzminimum zu bestimmen und das ermittelte
Existenzminimum im Verhältnis der Nettoeinkommen auf die Ehegatten
aufzuteilen ist. Die pfändbare Quote des Einkommens des betriebenen Ehegatten
ergibt sich alsdann durch Abzug seines Anteils am Existenzminimum von seinem
massgeblichen Nettoeinkommen (BGE 114 III 12 E. 3). Inwiefern die Ehefrau
nach dem angefochtenen Entscheid zu einer unverhältnismässigen
Beitragspflicht angehalten werden soll, wird überhaupt nicht näher begründet,
weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 79 Abs. 1 OG; BGE 119 III
49 E. 1).

6.
6.1
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a SchKG und Art.
61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), und es darf keine Parteientschädigung
zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

6.2 Der Beschwerdeführer hat für das bundesgerichtliche Verfahren um
unentgeltliche Verbeiständung ersucht. Das Gesuch muss abgewiesen werden, da
die Beschwerde nach dem Ausgeführten von vornherein keine Aussicht auf Erfolg
haben konnte (Art. 152 Abs. 1 OG), weshalb nicht geprüft zu werden braucht,
ob für die Beantwortung der im vorliegenden Beschwerdeverfahren aufgeworfenen
Fragen der Beizug eines Rechtsanwaltes überhaupt notwendig war (dazu: BGE 118
III 33 E. 2b S. 36; 122 I 10 E. 2c).

6.3 Auch die Beschwerdegegnerin hat für das bundesgerichtliche Verfahren um
unentgeltliche Verbeiständung ersucht. Die Vorinstanz hat dieses Begehren
abgelehnt mit der Begründung, im Beschwerdeverfahren seien einzig das
Einkommen des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau sowie das Existenzminimum
streitig gewesen. In dieser Hinsicht habe es keiner besonderen fachlichen
Kenntnisse bedurft, um eine Beschwerde zu begründen bzw. eine
Beschwerdeantwort zu verfassen. Es hätten auch keine heiklen Rechtsfragen zur
Diskussion gestanden, deren Erörterung die Fähigkeiten der Parteien
überstiegen hätte. Die Beschwerdegegnerin begründet ihr Gesuch um
unentgeltliche Verbeiständung nicht. Ihrem Begehren kann somit nicht
entsprochen werden.

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gesuche der Parteien um unentgeltliche Verbeiständung werden abgewiesen.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin, dem
Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau, als
kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 12. Juli 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: