Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.52/2005
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7B.52/2005 /bnm

Urteil vom 19. Mai 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023
Zürich.

Zustellung eines Zahlungsbefehls,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen vom 10. März 2005 (NR050011/U).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt A.________ stellte X.________ in der gegen ihn angehobenen
Betreibung Nr. yyy am 21. Dezember 2004 den Zahlungsbefehl vom 23. November
2004 mit dem Vermerk "Fristenlauf ab 3. Januar 2005" im Alters-, Kranken- und
Wohnheim "B.________" in A.________ zu, wo der Schuldner seit dem 20.
Dezember 2004 für ca. zwei Monate zur Nachbehandlung weilte. Gegen die
Zustellung des Zahlungsbefehls erhob X.________ Beschwerde, welche das
Bezirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 11. Januar 2005
abwies, soweit darauf eingetreten wurde. Das Obergericht des Kantons Zürich,
II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen wies die Beschwerde von X.________ mit Beschluss vom 10.
März 2005 ebenfalls ab, soweit darauf eingetreten wurde.

2.
X.________ hat den Beschluss der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde mit
Beschwerdeschrift vom 21. März 2005 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs-
und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen.

Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf
Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen
eingeholt worden.

3.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).

Die obere Aufsichtsbehörde hat (unter Hinweis auf die erstinstanzlichen
Erwägungen) im Wesentlichen festgehalten, die Zustellung des Zahlungsbefehls
an den Beschwerdeführer während der Betreibungsferien sei weder nichtig noch
anfechtbar, vielmehr entfalte sie Rechtswirkung erst nach den
Betreibungsferien, wie auf dem Zahlungsbefehl ausdrücklich vermerkt gewesen
sei. Sodann sei der Beschwerdeführer, der als Folge einer Operation noch
gehbehindert gewesen sei, ohne weiteres in der Lage gewesen, den
Zahlungsbefehl entgegenzunehmen und rechtzeitig Rechtsvorschlag zu erheben.
Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Er
legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde die Regeln über die
Zustellung von Betreibungsurkunden (vgl. Art. 64 ff. SchKG) verletzt habe,
wenn sie zum Ergebnis gelangt ist, die Zustellung des Zahlungsbefehls in der
fraglichen Betreibung sei nicht zu beanstanden. Auf die insgesamt nicht
substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

4.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).
Die erkennende Kammer behält sich vor, ein allfälliges Revisionsgesuch gegen
das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz abzulegen, falls ein solches in
mutwilliger Weise erfolgen sollte.

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den Beschwerdegegnern, dem
Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Mai 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: