Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.59/2005
Zurück zum Index Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005
Retour à l'indice Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 2005


7B.59/2005/bnm

Urteil vom 8. August 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Moser, Eichenberger Blöchlinger &
Partner, Rechtsanwälte,

gegen

Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als
Aufsichtsbehörde, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.

Grundstückverwertung; Lastenverzeichnis.

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als obere Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, vom 9. März 2005.

Sachverhalt:

A.
A.a In der Betreibung auf Grundpfandverwertung Nr. 1 von X.________ gegen
Y.________ stellte X.________ für ihre im 1. Rang pfandgesicherte Forderung
im Juli 2004 das Verwertungsbegehren betreffend Grundstück GB A.________,
Gebäudeplatz und Garten,  Einfamilienhaus mit Gartenhalle und Garage. In der
Folge erstellte das Betreibungsamt A.________ das Lastenverzeichnis und die
Steigerungsbedingungen für die zu verwertende Liegenschaft. Das
Betreibungsamt teilte diese den Beteiligten am 6. Dezember 2004 mit und
setzte die Versteigerung auf den 28. Januar 2005 an.

Bereits am 11. Juli 2001 hatte die Bank Z.________ einen Arrest auf das
Grundstück erwirkt und am 1. November 2002 selber die Verwertung der
Liegenschaft verlangt. Die auf den 15. Oktober 2003 anberaumte Versteigerung
ist vom Betreibungsamt A.________ wieder abgesetzt worden, nachdem die Bank
Z.________ fristgerecht Aberkennungsklage gegen die von W.________
eingegebene, im 3. Rang grundpfandrechtlich gesicherte, Forderung von Fr.
650'000.-- erhoben hatte.

A.b Mit Eingabe vom 7. Dezember 2004 bestritt die Bank Z.________ erneut die
im 3. Rang grundpfändlich gesicherte Forderung über Fr. 650'000.-- von
W.________, worauf ihr das Betreibungsamt A.________ am 15. Dezember 2004
Frist zur Aberkennungsklage ansetzte. Am 21. Dezember 2004 reichte die Bank
Z.________ innert Frist Aberkennungsklage beim Bezirksgericht Baden ein.

A.c Gegen das Lastenverzeichnis und die Steigerungsbedingungen erhob die Bank
Z.________ als Pfändungs- und Arrestgläubigerin mit Eingabe vom 17. Dezember
2004 Beschwerde an das Gerichtspräsidium Baden als untere
betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde. Sie beantragte, die Verwertung der
Liegenschaft aufzuschieben, bis die bereits laufenden und noch
anzustrengenden gerichtlichen Verfahren bezüglich der Lastenbereinigung
rechtskräftig seien.

Mit Entscheid vom 28. Dezember 2004 hiess das Gerichtspräsidium 1 Baden die
Beschwerde teilweise gut und schob die Verwertung der Liegenschaft bis zur
rechtskräftigen Erledigung des in der Betreibung Nr. ... hängigen
Lastenbereinigungsverfahrens auf. Das Betreibungsamt A.________ wurde
angewiesen, die im Grundpfandbetreibungsverfahren Nr. 1 auf den 28. Januar
2005 anberaumte Versteigerung abzusetzen. Zur Begründung wurde ausgeführt,
die von der Bank Z.________ vorgebrachten Argumente rechtfertigten eine
Aussetzung der Betreibung nicht. Der Streit um den Bestand der im 3. Rang
pfandgesicherten Forderung von W.________ beeinflusse weder den
Zuschlagspreis noch die berechtigten Interessen der Bank.________, denn er
habe letztlich einzig Einfluss auf die Verteilung. Der Prozessausgang sei
daher im Verteilungsstadium zu berücksichtigen. Insofern wäre die Beschwerde
abzuweisen. Die Bank Z.________ habe aber am 11. Juli 2001 einen Arrest auf
das nun zu verwertende Grundstück erwirkt. Im Zuge der Arrestbetreibung habe
sie am 1. November 2002 selber die Verwertung der fraglichen Liegenschaft
verlangt. Die auf den 15. Oktober 2003 anberaumte Versteigerung sei vom
Betreibungsamt A.________ wieder abgesetzt worden, nachdem die Bank
Z.________ fristgerecht Aberkennungsklage gegen die von W.________
grundpfandrechtlich gesicherte Forderung von Fr. 650'000.-- erhoben habe. Mit
Urteil vom 26. Oktober 2004 habe das Bezirksgericht Baden die Klage der Bank
Z.________ gutgeheissen und die Forderung von W.________ aberkannt, worauf
dieser ein begründetes Urteil verlangt habe. Dieses stehe derzeit noch aus.
Im vorliegenden Verfahren auf Grundpfandverwertung habe W.________ die
bestrittene Forderung erneut eingegeben. Bei der anschliessenden Prüfung der
Frage, ob der in der Pfändungsbetreibung der Bank Z.________ erstinstanzlich
entschiedene, aber noch nicht rechtskräftige Lastenbereinigungsprozess
allenfalls Auswirkungen auf die Grundpfandverwertung in der Betreibung der
X.________ habe, kam die Vorinstanz in Anlehnung an BGE 64 III 204 ff. zum
Schluss, die Verwertung in der von X.________ gegen Y.________ eingeleiteten
Betreibung auf Grundpfandverwertung müsse bis zum rechtskräftigen Entscheid
des Lastenbereinigungsprozesses in der vorgängig von der Bank Z.________
gegen ihn angehobenen Betreibung auf Pfändung eingestellt bleiben.

A.d Die von X.________ dagegen eingereichte Beschwerde wurde vom Obergericht
des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als obere
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen am 9. März 2005
abgewiesen.

B.
Mit Eingabe vom 1. April 2005 hat X.________ die Sache an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Sie
beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Ferner sei das
Betreibungsamt A.________ anzuweisen, die Versteigerung von GB A.________ in
der Betreibung Nr. 1 umgehend wieder anzusetzen.

Die Bank Z.________ schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 17. Mai 2005 auf
Abweisung der Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin. Y.________ beantragt,
auf die "Klage" mangels "Prozesslegitimation" nicht einzutreten. Das
Betreibungsamt A.________ hat sich nicht vernehmen lassen.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdegegner begründet seinen Nichteintretensantrag damit, dass sich
die Forderung der Beschwerdeführerin auf einen Erbschaftsvertrag vom 8. April
1993 stütze und dieses Legat erst nach Erreichen des 21. Lebensjahres - im
Jahre 2006 - fällig werde. Abgesehen davon, dass im Beschwerdeverfahren nach
Art. 19 Abs. 1 SchKG gemäss Art. 79 OG keine neuen Tatsachen vorgebracht
werden können, wird mit der mangelnden Fälligkeit eine materiellrechtliche
Frage aufgeworfen, die im Stadium der Verwertung nicht mehr gehört werden
kann. Der sinngemässe Antrag, auf die Beschwerde mangels
"Prozesslegitimation" nicht einzutreten, ist somit nicht zulässig.

2.
2.1 Die Vorinstanz führt aus, die Beschwerdeführerin habe gegen den Schuldner
beim Betreibungsamt A.________ gestützt auf eine durch Grundpfandrecht im 1.
Rang, lastend auf GB A.________ gesicherte Forderung die Betreibung auf
Pfandverwertung Nr. 1 eingeleitet. Für die Verwertung des Grundstücks gälten
laut Art. 156 Abs. 1 SchKG die Art. 133-143b SchKG. Sei ein ins
Lastenverzeichnis aufgenommener Anspruch streitig, so sei die Versteigerung
gemäss Art. 141 Abs. 1 SchKG dann bis zum Austrag der Sache auszusetzen, wenn
anzunehmen sei, dass entweder der Streit die Höhe des Zuschlagspreises
beeinflusse oder durch eine vorherige Versteigerung andere berechtigte
Interessen verletzt würden. Es sei dem Bezirksgerichtspräsidium darin
zuzustimmen, dass der Rechtsstreit der Bank Z.________ gegen W.________ um
den Bestand der von W.________ geltend gemachten, durch Pfandrecht im 3. Rang
gesicherten Forderung für die Grundpfandgläubigerin im 1. Rang weder den
Zuschlagspreis beeinflusse noch durch die vorherige Versteigerung andere
berechtigte Interessen der Bank Z.________ verletzt würden. Die Aussetzung
der Versteigerung wäre daher nicht gerechtfertigt.

Die obere Aufsichtsbehörde fährt fort, Art. 141 SchKG strebe wohl einen
Interessenausgleich zwischen den Gläubigern an, die an einer möglichst
raschen Verwertung der gepfändeten Liegenschaft interessiert seien, und den
Ansprechern eines anderen umstrittenen Rechts, welche befürchten müssten,
nach einer allfälligen Verwertung ihrer Rechte verlustig zu gehen. Während
der Dauer eines Lastenbereinigungsprozesses aber bleibe eine zweite
Betreibung, für welche das Grundstück gepfändet sei, jedenfalls eingestellt
(Häusermann/Stöckli/ Feuz, in: Kommentar zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs, [Hrsg.]: Staehelin/Bauer/Staehelin, SchKG II,
N. 2/3 zu Art. 141 SchKG mit Verweis auf BGE 64 III 204 f.). Entgegen der
Ansicht der Beschwerdeführerin könne dabei nichts darauf ankommen, ob zuerst
die Betreibung auf Pfandverwertung oder später die Betreibung auf Pfändung
(Sachverhalt in BGE 64 III 204 f.) oder, wie vorliegend, zuerst die
Betreibung auf Pfändung und danach die Betreibung auf Pfandverwertung
angehoben worden sei. Auch treffe es zwar zu, dass die geltende Regelung des
Art. 141 Abs. 1 SchKG erst anlässlich der Revision von 1994 und damit
Jahrzehnte nach dem BGE 64 II 204 f. ins Gesetz aufgenommen worden sei.
Allerdings handle es sich beim heutigen Art. 141 Abs. 1 SchKG inhaltlich um
den bei der Revision von 1994 aufgehobenen aArt. 41 VZG (SR 281.42). Dieser
aber sei bei Erlass jenes Bundesgerichtsentscheids schon etliche Jahre in
Kraft gewesen. Die Verordnung über die Zwangsverwertung von Grundstücken
(VZG) sei eine Verordnung des Bundesgerichts, und es sei wohl anzunehmen,
dass dessen Schuldbetreibungs- und Konkurskammer ihre eigenen Erlasse in
ihren Entscheiden berücksichtige. BGE 64 III 204 f. widerspreche denn Art.
141 Abs. 1 SchKG auch nicht. Dieser behandle nur die hängige Betreibung,
äussere sich aber nicht zur Frage, was zu tun sei, wenn derselbe Anspruch
schon in einer vorhergehenden Betreibung gegen denselben Schuldner im Rahmen
der Lastenbereinigung bestritten worden und der Streit noch nicht entschieden
sei. Damit stosse die Argumentation der Beschwerdeführerin ins Leere und der
Entscheid des Gerichtspräsidiums 1 Baden sei zu bestätigen.

2.2 Die Beschwerdeführerin trägt dagegen vor, in BGE 64 III 204 ff. sei es
nicht darum gegangen, ob eine Verwertung aufzuschieben sei, sondern ob in
einer Betreibung auf Pfändung innert Frist ein Verwertungsbegehren gestellt
werden müsse, wenn der Pfändungsgläubiger in einer vorgehenden Betreibung auf
Pfandverwertung eine Lastenbereinigungsklage angehoben habe, welche noch
hängig sei. Dem Entscheid liege ein ganz anderer Sachverhalt zugrunde als im
vorliegenden Beschwerdeverfahren. In einer Betreibung auf Pfändung könnte
keine Verwertung stattfinden, sofern Lastenbereinigungsklagen betreffend
Grundpfandrechte hängig seien. Wenn analoge Klagen schon in einer vorgehenden
Betreibung auf Pfandverwertung hängig seien, mache es keinen Sinn, die
Betreibung auf Pfändung weiter voranzutreiben. Dies und nicht mehr habe das
Bundesgericht in diesem Urteil entschieden. Art. 109 Abs. 5 SchKG sei nicht
anwendbar.

2.3 Das Bundesgericht hat in BGE 64 III 204 erwogen, das Gesetz habe dem
Pfändungsgläubiger die Möglichkeit eingeräumt, die im Lastenverzeichnis
aufgeführten Lasten, vor allem die Pfandrechte am Grundstück, zu bestreiten
und durch Klage anzufechten. Dieses Recht habe er im Hinblick und mit Wirkung
auf seine eigenen Pfändungsrechte am Grundstück. Das
Lastenbereinigungsverfahren in dieser Pfändungsbetreibung, das sonst erst
durch sein eigenes Verwertungsbegehren veranlasst werden könnte, werde
dadurch vorausgenommen; die Lastenbereinigung diene zugleich dem
Grundpfandverwertungsverfahren wie seiner Pfändungsbetreibung. Demgemäss
äussere sie auch ihre das Verfahren hemmende Wirkung für beide Betreibungen.
In der noch nicht bis zum Verwertungsbegehren fortgeschrittenen
Pfändungsbetreibung habe die Klageerhebung gemäss Art. 107 SchKG, welchen
Art. 140 SchKG als anwendbar erkläre, die Einstellung der ganzen Betreibung
und damit den Stillstand der in Art. 116 gesetzten Fristen bis zum Austrag
der Sache zur Folge.

2.4 Es ist zutreffend, wie die Vorinstanz ausgeführt hat, dass es nicht
darauf ankommt, ob zuerst die Betreibung auf Pfandverwertung und später die
Betreibung auf Pfändung oder, wie vorliegend, zuerst die Betreibung auf
Pfändung und danach die Betreibung auf Pfandverwertung angehoben worden ist.
Es ist unbestritten, dass die Bank Z.________ am 1. November 2002 die
Verwertung der fraglichen Liegenschaft verlangt hat. Die auf den 15. Oktober
2003 anberaumte Versteigerung ist vom Betreibungsamt A.________ wieder
abgesetzt worden, nachdem die Bank Z.________ fristgerecht Aberkennungsklage
gegen die von W.________ eingegebene, im 3. Rang grundpfandrechtlich
gesicherte Forderung von Fr. 650'000.-- erhoben hat. Mit Urteil vom 26.
Oktober 2004 wurde die Klage vom Bezirksgericht Baden gutgeheissen und die
Forderung von W.________ aberkannt, worauf dieser ein begründetes Urteil
verlangt hat.

Art. 141 Abs. 1 SchKG bestimmt Folgendes: Ist ein in das Lastenverzeichnis
aufgenommener Anspruch streitig, so ist die Versteigerung bis zum Austrag der
Sache auszusetzen, sofern anzunehmen ist, dass der Streit die Höhe des
Zuschlagspreises beeinflusst oder durch eine vorherige Versteigerung andere
berechtigte Interessen verletzt werden. Gemäss Art. 140 Abs. 2 SchKG stellt
der Betreibungsbeamte den Beteiligten das Verzeichnis der Lasten zu und setzt
ihnen gleichzeitig eine Bestreitungsfrist von 10 Tagen. Die Art. 106-109
SchKG sind anwendbar. Nach Art. 109 Abs. 5 SchKG bleibt die Betreibung im
Widerspruchsverfahren bezüglich der streitigen Gegenstände bis zur
rechtskräftigen Erledigung der Klage eingestellt. Mit der in Art. 141 Abs. 1
SchKG getroffenen Regelung, wonach der Ausgang eines
Lastenbereinigungsprozesses nur unter zwei Voraussetzungen - Einfluss auf die
Höhe des Zuschlagspreises oder Tangierung berechtigter Interessen -
abgewartet werden muss, ist der Gesetzgeber von der in Art. 109 Abs. 5 SchKG
für den Widerspruchsprozess geltenden Sistierungsregelung abgewichen (Ingrid
Jent-Sørensen, Die Rechtsdurchsetzung bei der Grundstückverwertung in der
Spezialexekution, Rz. 468 S. 198). Das Betreibungsamt hat betreffend die
Verschiebung der Versteigerung eine Entscheid- und von Fall zu Fall eine
Ermessenskompetenz. Dass im Einzelfall zu entscheiden ist, wird mit dem
fortgeschrittenen Stadium, in dem das Lastenbereinigungsverfahren
durchzuführen ist, begründet (Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur
la poursuite pour dettes et la faillite, articles 89-158, N. 15 zu Art. 141
SchKG, S. 706; Ingrid Jent-Sørensen, a.a.O., Rz 516 f., S. 216/217;
grundlegend dazu BGE 84 III 89 E. 1 S. 91/92 zu aArt. 41 VZG).

Im vorliegenden Fall besteht eine besondere Konstellation: Die Bank
Z.________ hat, nachdem sie die Verarrestierung der Liegenschaft erwirkt
hatte, am 1. November 2002 die Verwertung derselben verlangt und in der Folge
Aberkennungsklage gegen das Lastenverzeichnis erhoben. Die bereits anberaumte
Versteigerung wurde deshalb abgesetzt. Die Beschwerdeführerin ihrerseits hat
dann für ihre im 1. Rang pfandgesicherte Forderung im Juli 2004 das
Verwertungsbegehren betreffend das gleiche Grundstück gestellt. Damit stellte
sich für das Betreibungsamt wiederum die Frage, ob eine Verschiebung der
Versteigerung gemäss Art. 141 SchKG in Betracht zu ziehen sei. Das ist
vorliegendenfalls jedoch nicht möglich. Denn der Ausgang des
Lastenbereinigungsprozesses, welcher in der Betreibung auf Pfändung
angestrengt worden war, ist gemäss Art. 37 Abs. 3 VZG entscheidend für das
Lastenverzeichnis im Grundpfandverwertungsverfahren. Da das
Pfändungsverfahren wegen des hängigen Lastenbereinigungsprozesses ausgesetzt
worden war, konnte das Betreibungsamt der im Grundpfandverwertungsverfahren
verlangten Versteigerung nicht entsprechen, weil - wie in BGE 64 III 204 -
die Sistierung jenes Verfahrens sich auf das nachher eingeleitete erstreckte.

2.5 Der Entscheid des Obergerichts, die Verwertung der Liegenschaft bis zur
rechtskräftigen Erledigung des Lastenbereinigungsprozesses auszusetzen, ist
nach dem Ausgeführten nicht zu beanstanden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a SchKG und Art.
61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), und es darf keine Parteientschädigung
zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegnern, dem
Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, als oberer Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. August 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: