Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.66/2005
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7B.66/2005 /bnm

Urteil vom 30. Mai 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________ AG in Liquidation,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Herrn Karl Zweifel,

gegen

Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen,
Postfach, 8023 Zürich.

Fortsetzungsbegehren; Leistung von Kostenvorschüssen,

SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen, vom 11. März 2005.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
1.1 Mit Verfügungen vom 5. Januar 2005 setzte das Betreibungsamt Zürich 10
der X.________ AG in Liquidation eine Frist von 10 Tagen, um für die
Fortsetzungsbegehren in den gegen Y.________ und Z.________ eingeleiteten
Betreibungen Nrn. 1 und 2 je einen Kostenvorschuss von Fr. 31.-- zu zahlen,
andernfalls die entsprechenden Begehren als zurückgezogen betrachtet würden.
Gegen diese Verfügungen reichte die X.________ AG in Liquidation beim
Bezirksgericht Zürich als unterer kantonaler Aufsichtsbehörde über die
Betreibungsämter Beschwerde ein. Mit Beschluss vom 3. Februar 2005 trat das
Bezirksgericht auf das Rechtsmittel nicht ein, da die Beschwerdeführerin
nicht hinreichend dargelegt habe, warum die vom Betreibungsamt Zürich 10
verlangten Kostenvorschüsse im Sinne von Art. 68 SchKG nicht geschuldet
seien. Wegen Mutwilligkeit wurden der Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten
von Fr. 259.-- gestützt auf Art. 20a SchKG auferlegt.

Der Weiterzug der Sache an das Obergericht des Kantons Zürich, II.
Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen hatte keinen Erfolg. Mit Beschluss vom 11. März 2005 wurde der
Rekurs abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden konnte. Wegen
Mutwilligkeit wurden die Gerichtsgebühren von Fr. 528.-- der Rekurrentin
auferlegt.

1.2 Mit Beschwerde vom 12. April 2005 hat die X.________ AG in Liquidation
die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts
weitergezogen. Sie beantragt nebst acht weiteren Anträgen die Aufhebung des
angefochtenen Entscheids.

2.
Den Akten kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin den
angefochtenen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. März 2005
am 22. März 2005 in Empfang genommen hat. Am 23. März 2005 hat die 10-tägige
Beschwerdefrist für den Weiterzug der Sache an das Bundesgericht zu laufen
begonnen (Art. 19 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 SchKG) und endigte am 1. April
2005. Damit ist die von der Beschwerdeführerin am 13. April 2005 der Post
übergebene Beschwerde offensichtlich verspätet.

3.
Die Beschwerdeführerin ist jedoch der Ansicht, die Rechtsmittelfrist habe am
4. April 2005 zu laufen begonnen und am 13. April 2005 geendigt. Sie scheint
sich damit auf die Betreibungsferien des Art. 56 Ziff. 2 SchKG zu berufen,
wonach sieben Tage vor und sieben Tage nach Ostern (in diesem Jahr vom 20.
März - 3. April 2005) keine Betreibungshandlungen vorgenommen werden dürfen.
Die Ansicht geht fehl, denn Entscheide der Aufsichtsbehörden, die sich - wie
im vorliegenden Fall - bloss über die Begründetheit einer Beschwerde
aussprechen, ohne den Vollstreckungsorganen eine bestimmte
Betreibungshandlung vorzuschreiben oder eine solche gleich selbst anzuordnen,
sind keine Betreibungshandlungen gemäss Art. 56 SchKG (BGE 117 III 4 E. 3).
Zudem gilt der Rechtsstillstand der gesetzlich oder richterlich bestimmten
Fristen (insbesondere Art. 34 Abs. 1 lit. a OG: vom siebten Tage vor Ostern
bis und mit dem siebten Tage nach Ostern) gemäss Art. 34 Abs. 2 OG nicht in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Auf die Beschwerde kann somit nicht
eingetreten werden.

Im Übrigen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise mit dem
angefochtenen Entscheid im Sinne von Art. 79 Abs. 1 OG auseinander.

4.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich unentgeltlich (Art. 20a Abs. 1
SchKG). Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass die
Beschwerdeführerin den Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde ohne triftige
Gründe angefochten hat, muss sie die Verfahrenskosten tragen.

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegnern,  dem
Betreibungsamt Zürich 10, Wipkingerplatz 5, Postfach, 8037 Zürich, und dem
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 30. Mai 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: