Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.75/2005
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7B.75/2005 /blb

Urteil vom 2. Juni 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Schett.

X. ________,
Beschwerdeführer,

gegen

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn,
Amthaus 1, 4502 Solothurn.

Lohnpfändung/Mietzinsherabsetzung,

SchKG-Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung
und Konkurs des Kantons Solothurn vom 20. April 2005.

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das Betreibungsamt Olten-Gösgen verfügte am 22. September 2004, beim
Schuldner X.________ würden ab dem nächsten Umzugstermin (1. April 2005)
statt Fr. 1'750.-- nur noch Fr. 1'200.-- pro Monat an Wohnkosten in das
Existenzminimum einberechnet. Die von X.________ dagegen bei der
Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn
eingereichte Beschwerde hatte keinen Erfolg.

Die Aufsichtsbehörde führte in ihrem Entscheid vom 6. Dezember 2004 aus, ein
Schuldner, dessen Einkommen gepfändet werden müsse, habe nach der ständigen
bundesgerichtlichen Rechtsprechung seine Wohnkosten so tief als möglich zu
halten. Ein Mietzins, der unverhältnismässig hoch erscheine, sei
herabzusetzen (BGE 57 III 204 ff.; 87 III 200 ff.; 109 III 52 f.). Wie sich
dem Immobilienanzeiger "Immoclick" entnehmen lasse, sei in der Region für
monatlich Fr. 1'200.-- eine Zwei-, ja sogar eine Dreieinhalbzimmerwohnung zu
finden. Das Betreibungsamt habe sein Ermessen nicht überschritten. Indessen
werde der Beschwerdeführer im nächsten Frühling gegebenenfalls zum Nachweis
zuzulassen sein, dass er trotz intensiver Bemühungen keine günstigere Wohnung
habe finden können. Die Belege werde er beizubringen haben.

1.2 Mit Schreiben vom 8. März 2005 wandte sich der Schuldner an die
Aufsichtsbehörde und an das Betreibungsamt und teilte mit, dass er trotz
intensiver Bemühungen keine günstigere Wohnung in W.________ habe finden
können. Am 7. April 2005 revidierte das Amt die Existenzminimumsberechnung.
Es wurden nur noch Fr. 1'200.-- an Miete in den Notbedarf einberechnet. Die
von X.________ dagegen eingereichte Beschwerde wurde von der Aufsichtsbehörde
mit Urteil vom 20. April 2005 abgewiesen.

1.3 Mit Eingabe vom 27. April 2005 hat X.________ die Sache an die
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und
beantragt sinngemäss, den angefochtenen Entscheid aufzuheben.
Die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs hat anlässlich der
Aktenübersendung beantragt (Art. 80 OG), auf die Beschwerde nicht einzutreten
oder diese abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

2.
Das Bundesgericht ist an die tatsächlichen Feststellungen der
Aufsichtsbehörde gebunden, d.h. dass die im angefochtenen Entscheid
angeführten Tatsachen verbindlich sind und mit der Beschwerde nach Art. 19
SchKG nicht infrage gestellt werden können (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG;
BGE 119 III 54 E. 2b S. 55; 124 III 286 E. 3b S. 288). Neue Begehren,
Tatsachen, Bestreitungen und Beweismittel  können vor Bundesgericht nicht
angeführt werden (Art. 79 Abs. 1 OG).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei seit 2002 Aktivmitglied eines
Männerchors in W.________ und seine Ehefrau sei dort Friedensrichterin. Diese
Vorbringen sind neu und daher unzulässig.

3.2 Die Vorinstanz hält fest, der Beschwerdeführer habe bloss bei einem
Wohnungsvermittler im Internet gesucht, wobei die Abfragen so restriktiv
gewesen seien, dass sie kaum ein Resultat hätten zeitigen können.

Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, von restriktiven Abfragen könne
nicht die Rede sein, denn aus den Auszügen der Internetplattform gehe hervor,
dass die Preisangabe und die Anzahl der Zimmer deutlich angegeben seien. Er
habe bei Einwohnern in der Gemeinde nach freien Wohnungen gefragt und sich in
den Zeitungen umgesehen, was leider nicht bewiesen werden könne.

Mit diesen Vorbringen widerspricht der Beschwerdeführer den tatsächlichen
Feststellungen der Vorinstanz, was unzulässig ist (E. 2 hiervor). Es bleibt
somit bei der verbindlichen Tatsachenfeststellung der Aufsichtsbehörde.

3.3 In rechtlicher Hinsicht hat die Aufsichtsbehörde erwogen, die effektiv
anfallenden Auslagen könnten nur vollumfänglich berücksichtigt werden, wenn
sie der familiären Situation des Schuldners und den ortsüblichen Ansätzen
entsprächen (BGE 129 III 526 ff.). W.________ sei eine ländliche Gemeinde mit
kaum mehr als 500 Einwohnern. Ein Schuldner könne nicht für sich
beanspruchen, in einer Gemeinde zu wohnen, wo kein Angebot an günstigen
Mietobjekten bestehe. Die Bemühungen des Schuldners, den Mietzins zu senken,
seien ungenügend.
Diese Ansicht der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Ein Schuldner kann
nicht darauf bestehen, in einer Gemeinde zu wohnen, wo keine günstigen
Wohnungen vorhanden sind.

4.
Das Beschwerdeverfahren ist - abgesehen von Fällen bös- oder mutwilliger
Beschwerdeführung - kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Olten-Gösgen,
Amthausquai 23, 4600 Olten, und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und
Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Juni 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: