Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 7B.78/2005
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7B.78/2005 /blb

Urteil vom 27. Juli 2005
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

X. ________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn,
Amthaus 1, Postfach 157, 4502 Solothurn.

Wiederherstellung der Frist für einen verspäteten Rechtsvorschlag,

SchKG-Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung
und Konkurs des Kantons Solothurn vom 14. April 2005 (SCWIF.2005.2).

Die Kammer zieht in Erwägung:

1.
Das Betreibungsamt Thierstein stellte in der gegen X.________ eingeleiteten
Betreibung Nr. xxxx am 7. März 2005 den Zahlungsbefehl zu. Mit Verfügung vom
22. März 2005 wies das Betreibungsamt den von der Schuldnerin gleichentags
mündlich erhobenen Rechtsvorschlag als verspätet ab, weil er nicht innert der
bis zum 17. März 2005 laufenden Frist erhoben worden sei. Mit Eingabe vom 30.
März 2005 gelangte X.________ an die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung
und Konkurs des Kantons Solothurn und verlangte die Wiederherstellung der
Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages infolge Krankheit. Mit Urteil vom
14. April 2005 wies die Aufsichtsbehörde das Gesuch, es sei der verspätete
Rechtsvorschlag zuzulassen, ab.

X. ________ hat das Urteil der kantonalen Aufsichtsbehörde mit
Beschwerdeschrift vom 27. April 2005 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs-
und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt sinngemäss
die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Zulassung des
Rechtsvorschlags.
Die kantonale Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung ohne
weitere Gegenbemerkungen (Art. 80 OG) auf Abweisung der Beschwerde
geschlossen, soweit darauf eingetreten werden könne. Es sind keine
Vernehmlassungen eingeholt worden.

2.
Gemäss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche
Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid
verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
Die Aufsichtsbehörde hat festgehalten, die Beschwerdeführerin sei wohl krank
gewesen und habe sich auf die allernötigsten Pflichten ("Haushalt, Kinder,
Essen verdienen") konzentriert. Da sie indessen arbeitsfähig gewesen sei,
hätte sie rechtzeitig Rechtsvorschlag erheben können und müssen. Die
Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern die Aufsichtsbehörde die Regeln
über die Wiederherstellung von Fristen (vgl. Art. 33 Abs. 4 SchKG) bei
Krankheit (vgl. BGE 112 V 255 f.; Nordmann, in: Kommentar zum Bundesgesetz
über Schuldbetreibung und Konkurs, N. 11 zu Art. 33 SchKG) verletzt habe,
wenn sie erwogen hat, die gesundheitliche Beeinträchtigung der
Beschwerdeführerin sei nicht von einer Art, welche vom Handeln (Erhebung des
Rechtsvorschlages) innert Frist oder von der entsprechenden Beauftragung
einer Drittperson abgehalten habe. Da sich die Beschwerdeführerin mit dieser
Entscheidbegründung nicht auseinander setzt, genügt die Eingabe den
Begründungsanforderungen nicht. Auf die Eventualbegründung der Vorinstanz,
die Beschwerdeführerin wolle mit dem Rechtsvorschlag in Anbetracht der
beigefügten Begründung ("Hoffnung auf Zusage für ein Darlehen") gar nicht die
Betreibungsforderung bestreiten, weshalb die Rechtsvorschlagserklärung selbst
im Falle einer Fristwiederherstellung unzulässig sei, ist folglich nicht
näher einzugehen. Auf die insgesamt nicht hinreichend substantiierte
Beschwerde kann nicht eingetreten werden.

3.
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 SchKG),
und es darf keine Parteientschädigung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2
GebV SchKG).

Demnach erkennt die Kammer:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Beschwerdegegner  (Y.________,
vertreten durch V.________ AG), dem Betreibungsamt Thierstein und der
Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Juli 2005

Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin:  Der Gerichtsschreiber: